US und russischer Außenminister planen Aufhebung der Sanktionen und freien Handel inklusive Ölhandel
Nach dem Telefonat von Trump mit Putin machen sich nun die Außenminister der beiden Länder, Rubio und Lawrow, daran, die Vereinbarungen und Vorgaben ihrer Chefs umzusetzen. Und ihre Absichten reichen viel weiter als die EU-Kommission in ihren schlimmsten Träumen sich auszumalen in der Lage gewesen wäre.
Es findet offenbar seit langer Zeit wieder Diplomatie statt zwischen den beiden Supermächten. Sie nehmen die von Obama vor 12 Jahren reduzierten diplomatischen Beziehungen wieder in vollem Umfang auf. Weiter soll bei einer Reihe von internationalen Konflikten von der Ukraine über Westasien inklusive Palästina bis hin zu Asien zusammengearbeitet und gemeinsame Lösungen gefunden werden.
Und – vor allem – sollen offenbar die Sanktionen fallen und der gegenseitige Handel inklusive der Möglichkeit von Investitionen im jeweils anderen Land wieder aufgenommen werden. auch der russische Handel mit Eröl und Erdgas soll wieder unbehelligt von US-Sanktionen laufen können.
Man darf gespannt sein, wo das die EU mit ihren Sanktionspaketen (waren es zuletzt 15 oder 16?) lassen wird.
- Mayer, Peter F.(Autor)
Das von Rubio initiierte und erwartete Telefongespräch mit Lawrow hat stattgefunden. Dazu gibt es je ein Readout (Mitteilung über den Inhaltes) der beiden Außenministerien. Hier zunächst das sehr kurze Readout des US-Außenministeriums:
„Das Folgende ist der Sprecherin Tammy Bruce zuzuschreiben:
Außenminister Marco Rubio sprach heute mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow als Folge des Gesprächs von Präsident Donald Trump mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Anfang dieser Woche.
Der Außenminister bekräftigte das Engagement von Präsident Trump, den Konflikt in der Ukraine zu beenden. Darüber hinaus erörterten sie die Möglichkeit, bei einer Reihe anderer bilateraler Fragen zusammenzuarbeiten.“
Und hier ist die deutlich ausführlichere Mitteilung des russischen Außenministeriums:
Am 15. Februar führte Außenminister Sergej Lawrow auf Initiative der amerikanischen Seite ein Telefongespräch mit US-Außenminister Miguel Rubio.
Im Anschluss an das Telefongespräch zwischen den Präsidenten Russlands und der Vereinigten Staaten am 12. Februar vereinbarten die Außenminister, einen Kommunikationskanal aufrechtzuerhalten, um die angesammelten Probleme in den russisch-amerikanischen Beziehungen zu lösen und die einseitigen Barrieren für eine für beide Seiten vorteilhafte Handels-, Wirtschafts- und Investitionszusammenarbeit zu beseitigen, die von der vorherigen Regierung hinterlassen wurden. Sie bekräftigten ihr gegenseitiges Engagement für die Zusammenarbeit bei aktuellen internationalen Fragen, darunter die Beilegung der Ukraine-Krise, die Situation in Palästina und im Nahen Osten sowie in anderen Regionen im Allgemeinen.
Es fand ein Meinungsaustausch darüber statt, wie die von der Obama-Regierung im Jahr 2016 eingeleitete Politik, die Bedingungen für die Arbeit russischer diplomatischer Vertretungen in den Vereinigten Staaten so weit wie möglich zu verschärfen, so schnell wie möglich beendet werden kann, was natürlich Vergeltungsmaßnahmen nach sich zog. Es wurde vereinbart, in naher Zukunft ein Expertentreffen zu organisieren, um konkrete Schritte zur Beseitigung von Hindernissen für die Arbeit der Auslandsvertretungen Russlands und der Vereinigten Staaten zu koordinieren.
Sergej Lawrow und Miguel Rubio bekräftigten ihre Bereitschaft, gemeinsam daran zu arbeiten, den von gegenseitigem Respekt geprägten zwischenstaatlichen Dialog im Einklang mit dem von den Präsidenten vorgegebenen Ton wiederherzustellen. Wir vereinbarten regelmäßige Kontakte, auch zur Vorbereitung des russisch-amerikanischen Gipfeltreffens. [Hervorhebung durch mich]
Die Aufhebung der Sanktionen wird also vom US-Außenminister in Abstimmung mit dem russischen Außenministerium eingeleitet. Außerdem wird die Frage des Diebstahls russischen Eigentums, beginnend mit dem diplomatischen Eigentum, eine der ersten sein, die behandelt wird.
Dies sind vielversprechende Ausgangspunkte angesichts der Vielzahl von Problemen, die gelöst werden müssen und die nicht alle von den beiden Außenministerien behandelt werden können. Der Kongress hat eine Reihe von Sanktionen verhängt, und es wird sehr schwierig sein, diese aufzuheben, da die Russophobie in dieser Institution sehr tief sitzt.
Trump uns sein Team gehen allerdings mit einer Geschwindigkeit und penibler Vorausplanung vor, die bisher alle Widerstände blitzschnell unter den Teppich gekehrt haben: „JD VANCE: Das ist die neue Normalität. Rechnen Sie damit, dass dieses rasante, halsbrecherische Tempo vier volle Jahre lang anhält.“ Dazu gibt es einen spannenden Thread von John A Konrad auf X/Twitter, am besten hier im Threadreader zu konsumieren.
Es bleibt abzuwarten, wie viel Zusammenarbeit „bei aktuellen internationalen Fragen“ in Zukunft stattfinden wird, aber diese Worte sind ermutigend. Wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Zakharova in ihrem Briefing mitteilte, wird das Verhandlungsteam Russlands offenbar vom Sicherheitsrat zusammengestellt und vom Büro des Präsidenten bekannt gegeben.
Jedenfalls sagt die russische Zusammenfassung sehr, sehr wenig über die Ukraine aus. Sie erweckt den Eindruck, dass die Ukraine nur eines der besprochenen Themen war. Beide Seiten brachten ihr gemeinsames Engagement für die Auseinandersetzung mit wichtigen internationalen Themen zum Ausdruck, darunter die Lage in der Ukraine, die Entwicklungen in Palästina und im Nahen Osten im Allgemeinen sowie andere regionale Angelegenheiten. Laut der russischen Zusammenfassung wurde die Ukraine zu einem von mehreren Themen degradiert, eines von mehreren regionalen Themen, über die die Amerikaner und die Russen miteinander sprechen müssen, während sie eine Normalisierung ihrer Beziehungen anstreben.
Die russische Meldung besagt, dass Rubio und Lawrow vereinbart haben, einen offenen Kommunikationskanal aufrechtzuerhalten, um seit langem bestehende Probleme in den russisch-amerikanischen Beziehungen anzugehen.
Ziel ist es, einseitige Barrieren zu beseitigen. Einseitig bedeutet, dass die USA Barrieren auferlegt haben, die von der vorherigen US-Regierung übernommen wurden und die eine für beide Seiten vorteilhafte Handels-, Wirtschafts- und Investitionszusammenarbeit behindert haben. Das ist also der deutlichste Hinweis darauf, dass die beiden Außenminister Lawrov und Rubio nicht nur über eine Normalisierung, sondern über die vollständige Aufhebung der Sanktionen gesprochen haben.
Die Vereinigten Staaten, amerikanische Unternehmen kehren nach Russland zurück und investieren wieder in Russland. Im Jahr 2014, als Barack Obama die ersten Sanktionen gegen Russland ankündigte, musste Exxon, der riesige US-amerikanische Ölkonzern, ein riesiges Projekt aufgeben, das er mit den Russen ausgehandelt und vereinbart hatte, um Ölvorkommen in der Arktis zu erschließen. Nun, vielleicht wird dieser Plan wiederbelebt, vielleicht auch nicht.
Aber die Amerikaner haben im Grunde angedeutet, dass sie nicht nur eine Normalisierung der politischen Beziehungen wollen, sondern auch die Aufhebung der Sanktionen, die Rückkehr zum gegenseitigen Handel, russisches Öl frei auf den Weltmärkten zu handeln, und auch, dass die Russen ihre Wirtschaft wieder für amerikanische Investitionen öffnen.
Wenn eine solche Einigung zwischen den Amerikanern und den Russen erzielt wird, dann werden die Europäische Union und Großbritannien und Japan und all die anderen Länder, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben, natürlich im Regen stehen gelassen.
Die Sanktionen werden nicht mehr haltbar sein, sie werden nach und nach aufgehoben werden, und die Russen werden den Sanktionskrieg ohnehin endgültig und umfassend gewonnen haben.
Und dann, wenn wir sehen, dass die Amerikaner und die Russen tatsächlich internationale Themen besprechen werden, darunter natürlich auch die Ukraine, aber auch Palästina, den Nahen Osten im Allgemeinen, was natürlich auch den Iran und andere regionale Angelegenheiten einschließt. Nordkorea ist natürlich auch ein Thema, das sie sicherlich besprechen werden.
Die Verhandlungsdelegationen der beiden Länder sind offenbar bereits nach Saudi Arabien unterwegs. Russland hat in Riad ohnehin eine starke diplomatische Präsenz, da die beiden Länder den Co-Vorsitz in der OPEC+ ausüben.
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Im jüngsten Interview sagte Tucker Carlson zu dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán:
“ Das größte Mitglied der NATO begeht mit der Sprengung der Nord Stream einen Akt des industriellen Terrorismus gegen das zweitgrößte Mitglied der NATO.
Jetzt mal ehrlich: Wie kommt es, dass die NATO immer noch existiert? Und warum sagt niemand etwas dazu?“
Orban antwortet : „“Wissen Sie, Ungarn ist ein kleines Land. Zehn Millionen Einwohner. Elefanten spielen in einer anderen Liga.
Wenn das Ungarn passiert wäre, dann hätten wir Lärm gemacht, keine Frage. Aber wissen Sie: Das ist halt Deutschland.“
Daraufhin lacht Carlson, und vermutlich lacht auch die halbe Welt über uns und die Nato
Die EU ist ein Haufen grossmauliger Nichtse & Lügner.
Nicht mal Ihre eigenen Grenzen können sie verteidigen (siehe illegale Migration) und wollen gegen Russland weiter Krieg führen.
Der Verhältnisblödsinn wirkt noch absurder, wenn man bedenkt, dass Europas Männer pazifistisch erzogen sind und die einzelnen Armeen ein Häufchen Elend !!
Selenskyj, ein Mann, der sein eigenes Volk und die jungen Männer ohne Skrupel in den Tod schickt, wird noch von West-Idioten bejubelt !
Man sollte all seine WESTFREUNDE in die Ukraine an die Front schicken. Vielleicht wäre das hilfreich !!
WIR DÜRFEN NICHT AUFHÖREN ZU KÄMPFEN GEGEN DAS SICH IMMER MEHR ETABLIERENDE VERBRECHER-SYSTEM IN DEUTSCHLAND & DER EU !!
Die Trampolinspringerin Baerbock warnt die USA einen Friedensvertrag ohne Europa zu machen !
Wenn Europa nicht beteiligt wird besteht die Gefahr, daß der Frieden nicht hält.
Da kann man nur sagen: Wären die Europäer nicht so blöde gewesen auf den Biden / USAID hereinzufallen, dann hätte es diesen Krieg garnicht gegeben !!
Nun haben sie Angst, daß ihre Lügen über das angeblich BÖSE RUSSLAND gegenüber dem Volk herauskommen und sie und ihre Parteien am Ende sind !!
Sie wissen ganz genau, daß dieser Krieg von Obama 2014 ausgelöst wurde indem er dort die UKRA-NAZIS an die Macht brachte, die die Russen im Donbas hassen und ermorden …BIS HEUTE !!
Hallo,
das Tempo lässt vermuten, dass beide Seiten gut vorbereitet waren für den Zeitpunkt, als dann Gespräche begannen.
Was die ,,Sanktionen“ angeht; USA hat es schon öfter so gemacht, Konkurrenz zu verdrängen und dann die Marktlücken selbst zu füllen. Und was in Russland noch nicht von chinesischen Unternehmen übernommen wurde, da können jetzt USA-Unternehmen rein.
(Und insofern wäre es auch logisches Kalkül, die ,,Sanktionen“ aufzuheben, bevor noch mehr chinesische Unternehmen noch mehr Marktlücken füllen, schließlich identifiziert das Trump-Team China als Hauptgegner.)
Aber, Herr Kollege, Sie kennen doch sicher PKs von Lawrow….: haben Sie den jemals schlecht vorbereitet erlebt? Den können Sie auch um 3 Uhr Nachts aus dem Tiefschlaf reissen und er hat alle Fakten im Kopf….;)))
(Erst neulich hat er wieder eine deutsche „Journalisten“-Frage mit Hinweisen auf Aussagen und Ereignisse der letzten 20 Jahre in Deutschland zerpflückt).
Klar will Trump abgreifen, was noch zu holen ist – die Ausschaltung der EU ist ja quasi abgeschlossen, das kann den USA nur recht sein und Trump nutzt das jetzt.
So leicht wie bisher wird ihm das Russland aber sicher auch nicht machen – die wollen vermutlich ebenso lieber verlässliche Partner als solche wie die USA.
So ins Blaue hinein würde ich vermuten, die USA (nat. ein „privates Konsortium“) kaufen zunächst einmal Nordstream und setzen es wieder zusammen – und kontrollieren halt so, wie weit „unten“ Deutschland bleibt….;))
Man hört aus Washington, ja was denn….? Hm, aus vielen Ecken eben nichts mehr. Es heißt, Trump hätte sich sehr gut gemerkt, wer wie und wo „gebremst“ hat während seiner 1. Amtszeit. Es heißt, er hätte da bereits deutlich ausgemistet (vor allem im Justizbereich) oder zumindest vorgesorgt. Es heißt, Trump müsse ganz andere Leute hinter den Fassaden haben, die Russland gut kennen müssen, weil sie plötzlich so zielsicher alle russischen Punkte öffentlich kommunizieren und Dinge ansprechen, auf die Russland seit 30 Jahren wartet.
Trump geht auch hier weit über das hinaus, was ich erhofft hatte. Auch dafür bin ich ihm sehr dankbar.
Jetzt muss nur noch dasselbe auf Isr. & Gasa zutreffen. Seit ein paar Tagen frage ich mich, ob es Zufall ist, dass sich arabische Staaten gegen Trumps Gasa-Pläne zusehends in ihrer Ablehnung vereinen. Ich traue es diesem Menschen mittlerweile durchaus zu, Menschen so gut zu verstehen, dass er sie tatsächlich bespielen kann. Und so wie es aussieht, bespielt er sie in dem Fall so, dass sie zueinander finden.
Sollte sich das bewahrheiten, dann werde ich offizieller „Trumper“….;))
Das Ausmaß der Umwälzungen erreicht amS jedenfalls die Definition einer Revolution. Aber ich kann mich nicht erinnern je von so einer Revolution gehört zu haben, die tatsächlich von „oben“ abgewickelt wird, nachdem „unten“ es so abgestimmt und sich dafür ausgesprochen hat. Hoffentlich versteht Trump alle Menschen so gut, wie neuerdings die Russen….
Trump versucht auf die Konjunkturlokomotive Russland aufzuspringen. Man wird sehen, was Russland da zulässt. Waren doch gerade westliche Konzerne ein Grund für die wirtschaftliche Stagnation in Russland.
Auch werden die USA ihre hegemoniale Politik nicht aufgeben. Das Fell des Bären ist wie das Goldene Vlies. Das wollen sie unbedingt haben.
Das Spielchen der Mächtigen. Da ihre Agenden zu radikal sind und scheitern, das große Game aber weiterbetrieben werden muss und soll, bekommen wir der Patient auf der Intensivstation, wieder etwas mehr Sauerstoff zum atmen.
Es bahnt sich ein neues Theaterstück für uns an. Etwas Zeit die Wunden zu lecken, bis die Auswertung des Angriffs der letzten Jahre vollzogen ist, die neuen Schlachtpläne bereit liegen und es dann wieder in die Offensive geht.
Das alte Spielchen das seit jeher abläuft und leider merken die Leute es nicht und lassen sich mit den neuen Karten auf dem Tisch, mit der nächsten Pokerrunde ablenken.
Schlimm finde ich – die Amis haben UNS in die Sanktionen gehetzt, in den Ukraine Krieg gehetzt und jetzt, da Europa kaputt ist, kommt ein Trump und meint alles auf Null? Natürlich gehören auch unsere vollvertrottelten EU- und Nationalpolitiker dazu, die da so willig mitmachten und jetzt nicht einmal irgend eine Form eiens Mitspracherechts haben!
Die (V)P könnte sich ja auch für ein Ende der Sanktionen, des Krieges und den Fall der undemokratischen Brandmauer usw. einsetzen. Tut sie aber nicht. Merrz will die Taurus freigeben, Uschi plant eine EU Army, wohl auf Vorschlag S.s, der sich gleich mal als oberster Heerführer angeboten hat. Das sind die Reaktionen auf Vance und Trump. Die EU hat sich selbst aufs Abstellgleis manövriert. Trumps Sieg ist ja schon länger her. Haben die geglaubt, er macht nicht ernst? Man hat seither weiterhin unsinnige Sanktionen beschlossen und der Ukraine unser Steuergeld und Waffen geschickt. Vance hat ein klares Angebot gemacht. Er erntete dafür nur Ablehnung und Spott.
Biden gestattete, westliche Langstreckenraketen auf Russland zu schicken. Er tat noch alles, um einen 3. WK zu provozieren. Und die EU-Vasallen haben das fleißig unterstützt. Selber schuld…wenn sie jetzt eben in die Friedensverhandlungen nicht eingebunden werden. Sie wollten es nicht anders. Sie wollen immer noch Krieg gegen Russland.
Auch wenn der Artikel grundsätzlich richtig zu sein scheint, erscheint es mir doch ein bisschen vor eilig davon auszugehen, dass die amerikanische Regierung die Linie wirklich durchhalten wird – es wäre einfach zu schön, um wahr zu sein. Man sollte das Beste hoffen und das Schlechteste erwarten. Sollten die Amerikaner ihre neue Linie tatsächlich durchziehen, wird die Links sozialistische Politik in der EU und den Mitgliedsländer komplett scheitern. Das wäre natürlich genial. Dann stünden wir vor einer Revolution.
Der Valium Verbrauch in Brüssel dürfte rapide steigen.
hoffentlich dosieren sie es auch hoch genug und werfen das anexate weit weg
Flash! A-ha … king of the impossible… ;-)
Trump besuchte das Trump Daytona 500 Rennen. Er begab sich offen unter die Leute und gab auch freimütig Remarks ab. Dabei sagte er tatsächlich, Russland wurde noch nie besiegt, weder Napoleon schaffte das, noch Hxtler. Wow…
Das 2. Trump hab ich aus der kopierten headline nicht entfernt…
da muss jetzt die Böckin sofort Einspruch erheben, weil sie sich mit Russland im Krieg befindet und das bleibt so, koste es Ukrainer und Deutsche was es wolle.
Jetzt werden Olaf und Uschi in den Orkus geweht und nehmen Merz gleich mit! Denn Blackrock wird ohne Zögern den Ex-Chef opfern, um an die Ukrainischen Tröge zu kommen. Da kennen die kein Pardon!
Der deutschen Industrie bleibt gar nichts anderes übrig, als der eigenen Führung in den Rücken zu fallen. Billige Energie und Russlands riesen Absatzmarkt, falls die USA das so zulassen, aber sie sind ja auch in Deutschland investiert.
Wenn mit Kennedy die US-Wissenschaft und Rechtsprechung so eine ganz andere werden wird, könnte Faktenchecken in Europa selbst für die Dumpfbacken nicht mehr ausreichen.
Lustig. Ob das die neue österreichische Groko zwei volle Jahre durchhält?