Elon Musk: USAID hat Zensurgesetze in Europa vorangetrieben
Die EU treibt weiter ihre Zensur von unerwünschten politischen Meinungen weiter. Elon Musk enthüllt nun, dass es zu der bisher mit Staatsstreichen und „Farbrevolutionen“ beschäftigten USAID einen Zusammenhang gibt. Sie hat sich für mehr Zensur in der EU eingesetzt, offenbar um ihre Arbeit bei Staatsstreichen zu erleichtern.
Dies ist die größte tickende Zeitbombe im Internet und die größte existenzielle Bedrohung für die freie Meinungsäußerung in den USA und die Ertragsmodelle aller US-amerikanischen Social-Media-Unternehmen – und ja, daran ist auch USAID schuld. Wie berichtet tritt das Zensurgesetz „Digtial Services Act“ demnächst in die verpflichtende Phase ein. Noch rechtzeitig vor der Wahl in Deutschland wurde dafür ein Stresstest durchgeführt.
Der „freiwillige“ EU-Kodex gegen Desinformation ist kurz davor, voll und ganz Orwell zu werden. Was einst ein Vorschlag war, wird im Juli dieses Jahres im Rahmen des Digital Services Act (DSA) zu einem rechtlich durchsetzbaren Zensurwerkzeug.
USAID has been pushing censorship laws in Europe https://t.co/K6kakNABVv
— Elon Musk (@elonmusk) February 4, 2025
„Der #DSA, getarnt in einer Rhetorik der digitalen Sicherheit, erzwingt eine „Moderation“ der freien Meinungsäußerung, obwohl er für Online-Transparenz wirbt und Desinformation bekämpft. Das praktische Ergebnis ist, dass eine #Europäische Union zum digitalen Polizisten wird, um die Narrative #EU durch die Kontrolle der freien Meinungsäußerung zu schützen.“ Und sie können nicht einmal ihre eigenen kontrollieren:
- Mayer, Peter F.(Autor)
“The #DSA, cloaked in digital safety rhetoric, imposes free speech „moderation“ despite promoting online transparency and combating disinformation. The practical outcome is a #EuropeanUnion becoming a digital policeman to protect #EU narratives through free speech control.”
And… pic.twitter.com/LZ17bsnhHA
— Kristian Thyregod (@KThyregod) February 4, 2025
Noch nie in der Geschichte waren es die Guten, die ihre eigenen Bürger zensiert haben. Und ganz sicher auch jetzt nicht.
Aldrig i historien har det været de gode som censureret egne borgere. Og da slet ikke nu heller. pic.twitter.com/aB9SLelic6
— Mogens Glistrup (@KarstenTNielsen) February 4, 2025
Wann werden wir herausfinden, dass USAID hinter Keir Starmer und muslimischer Vergewaltigungspropaganda steckt? Denn es wird kommen. „90 % der ausländischen Medien werden von USAID kontrolliert.“ Fangen Sie bei 5:00 an.
If USAID Did Not Exist, Bolsonaro Would Still Be President Of Brazil pic.twitter.com/Uat3Kr8RKY
— Mike Benz (@MikeBenzCyber) February 4, 2025
Und so profitiert George Soros von USAID
Die konservative Denkfabrik Heritage Foundation behauptete 2017, dass die Open Society Foundations (OSF) von George Soros seit mindestens 2009 „der Hauptumsetzer der USAID-Hilfe“ seien.
Die Zusammenarbeit zwischen Soros und USAID begann jedoch schon viel früher. Ein Dokument von USAID aus dem Jahr 1993 zeigt, dass die Organisation eine Vereinbarung mit dem Management-Trainingsprogramm der Soros-Stiftungen zur Ausbildung von 30 „Fachleuten“ aus Bulgarien, Estland, Polen, Rumänien und der Slowakei unterzeichnet hat.
In den späten 1990er- und frühen 2000er-Jahren erschütterten eine Reihe von Farbrevolutionen Osteuropa, wobei das Netzwerk von George Soros‘ NGOs eine zentrale Rolle bei den Unruhen spielte.
In den Jahren 2003–2004 arbeitete die Soros International Renaissance Foundation mit USAID zusammen, um die „Orange Revolution“ in der Ukraine zu unterstützen. Zuvor hatten die USA im Jahr 2003 54,7 Millionen US-Dollar und im Jahr 2004 34,11 Millionen US-Dollar für „Demokratieprogramme“ in der Ukraine über verschiedene Agenturen, darunter USAID, ausgegeben.
Die US-amerikanische Rechtsorganisation Judicial Watch deckte im April 2018 auf, dass USAID Soros‘ globalistische Agenda in Guatemala finanzierte. Insgesamt soll OSF zwischen 2015 und 2018 rund 100 Millionen US-Dollar für die Anstiftung von Unruhen in Lateinamerika ausgegeben haben.
Im Oktober 2018 erhielt die Organisation Dokumente, aus denen hervorgeht, dass USAID mit Soros zusammenarbeitete, um Aktivisten in Albanien zu finanzieren. Im Jahr 2016 stellte USAID Berichten zufolge 9 Millionen US-Dollar für eine Kampagne bereit, die vom East West Management Institute von Soros geleitet wurde.
Um das Ausmaß der von Soros-nahen Initiativen verwalteten Mittel zu veranschaulichen: Im Jahr 2024 beantragte der damalige Präsident Joe Biden fast 30 Milliarden US-Dollar für USAID im Jahr 2025.
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Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber!
Erstaunlich ist, dass wir erst seit ein paar Tagen von USAID und deren Machenschaften erfahren. Und wir fragen uns schon lange, wer ständig hinter den ganzen Zensurmaßnahmen steckt. Mal sehen, ob das Kartenhaus auch in Europa zusammen fällt und der Digital Service Act, ich nenne ihn nur Digital Censorship Act, wegen der Zerschlagung von USAID auch nicht mehr haltbar ist. Zumindest haben sie uns das Gesetz schon vorsorglich scharf gestellt. Wie können wir es wieder entschärfen?
Dann sollen doch bitte Musk und Trump knallhart von der EUdSSR fordern, dass die Tsän-Suhr restlos abgeschafft wird – es laut aussprechen und als unvereinbar mit Westlichen Werten erklären. Ich wäre froh darüber.