Offener Brief der Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich: Der e-Impfpass muss weg
Noch vor den Ferien hat das Parlament in Österreich den digitalen Impfpass durchgewunken, wie schon vor zwei Jahren die Corona-Impfpflicht. In Verbindung mit der digitalen ID-Austria kann später leicht eine Impfplicht umgesetzt werden. Außerdem hat die Gesundheitsbürokratie damit ein Mittel in die Hand bekommen um Markting für Pharma zu machen. Er sol unter anderem Impferinneriungen abgeschickt werden. Wer Kinder hat, wird diese oft bekommen, denn für die Kleinsten mittlerweile um die 50 Impfungen „empfohlen“.
)n einem offener Brief an die Abgeordneten im Parlament und in den Landtagen nimmt die die Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich Stellung und fordert die Beantwortung offener Fragen:
„Nun hat das österreichische Parlament also noch kurz vor der Sommerpause beschlossen, dass jeder Bürger ab sofort verpflichtet ist, dem Gesundheitsminister und weiteren Behörden seine persönlichen Gesundheitsdaten zu offenbaren (siehe: Vollbetrieb des digitalen Impfpasses beschlossen). Mit dem e-Impfpass und daran angeschlossenem zentralen Impfregister sollen ab sofort Impfungen und sogenannte „impfrelevante Informationen“ jeder einzelnen Person gesammelt und für Behörden zentral und namentlich abrufbar werden. – Aus datenschutzrechtlicher Sicht ohnehin ein Fiasko.
Doch als Ärztinnen und Ärzte sowie WissenschaflterInnen fragen wir uns auch: Welchen Sinn könnte ein zentrales Impfregister mit persönlichen Daten aller Geimpften in Regierungshänden haben?
Denn um die Gesundheit der einzelnen Menschen kann es nicht gehen. Für die sind nämlich weder der Gesundheitsminister noch andere Regierungsmitglieder oder Verwaltungsbeamte zuständig. Weil sie nicht in der Lage sind zu beurteilen, welche Behandlung – also auch welche Impfung – für einen individuellen Menschen gerade nützlich oder eben eher schädlich sein könnte.
Wozu also will die Regierung die nicht anonymisierten Impfdaten sammeln?
Auf der Regierungs-Website kann man die Argumentation rund um die Einführung des eImpfpasses nachlesen. Dieser soll unter anderem dabei helfen
- exakte Impfraten und „potenzielle Impflücken“ zu erfassen und
- „den Behörden im Anlassfall ermöglichen, rascher und potenziell gezielter die notwendigen Maßnahmen zu setzen … (und) gefährdete Bevölkerungsgruppen besser zu schützen und auch besser zu versorgen“
- Ein weiteres Ziel ist die „Einhaltung von Verpflichtungen zur Verfolgung internationaler Eliminations- und Eradikationsziele“
Impfraten und Impflücken lassen sich aber aus einem anonymisierten Impfregister ableiten und gezielte Impfkampagnen zum Schließen der Impflücken und zur Einhaltung internationaler Ziele können auch auf der Basis anonymisierter Daten gestartet werden.
Wir ersuchen um Antworten auf folgende Fragen:
- Wie genau möchte das Gesundheitsministerium auf solche Impfraten und Impflücken reagieren, wenn dafür die persönlichen Daten des einzelnen Bürgers erfasst werden müssen? Welche Schritte sind vorstellbar und wie wirken sich diese auf den einzelnen Menschen konkret aus?
- Was könnte ein solcher „Anlassfall“ sein? An welche Maßnahmen denkt die Regierung dabei? Wie definiert sie „gefährdete Bevölkerungsgruppen“? Und wie genau sollen diese im Zusammenhang mit den persönlichen Informationen im zentralen Impfregister „geschützt“ werden?
- Welche Vorkehrungen wurden getroffen, damit der eImpfpass nicht zur Durchsetzung einer Impfpflicht oder auch „nur“ als Druckmittel sich impfen zu lassen missbraucht wird? (Vorstellbar sind zum Beispiel Beitragserhöhungen der Sozialversicherungsanstalten bei Nichteinhaltung der „empfohlenen“ Impfungen, Zutrittseinschränkungen zu öffentlichen Einrichtungen (Universitäten!) bei unvollständigem Impfpass, Reduzierung von Sozialhilfen etc.)
- Wie gedenkt die Regierung zukünftig mit internationalen Vorgaben, z.B. durch die WHO, umzugehen? Soll der e-Impfpass vielleicht sogar dem Ziel dienen, von der WHO verordnete Impfpflichten durchzusetzen?
- Wie sieht die Regierung die Unvereinbarkeit des e-Impfpasses mit Art. 21 der DSGVO? „Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten … Widerspruch einzulegen.“ Der DSGVO Erwägungsgrund 53 („… personenbezogene Daten, die eines höheren Schutzes verdienen, sollten nur dann für gesundheitsbezogene Zwecke verarbeitet werden, wenn dies für das Erreichen dieser Zwecke im Interesse einzelner natürlicher Personen und der Gesellschaft insgesamt erforderlich ist.“) lässt sich in Abwesenheit einer Notlage hier wohl kaum anführen. Schon gar nicht ist die Weitergabe personenbezogener Gesundheitsdaten an Regierung und Behörden zu rechtfertigen.
eImpfpass aus gesundheitlicher Sicht unnötig
Die Digitalisierung ist zu einem großen Geschäft geworden und nicht alles, was sie bringt, ist auch im Sinne der Menschen, die sie nützen müssen. Genau das gilt zum Beispiel für den eImpfpass.
Aus gesundheitlicher Sicht ist die verpflichtende Teilnahme an einem zentralen Impfregister nicht notwendig und möglicherweise sogar schädlich. Dann nämlich, wenn Menschen dazu gedrängt oder gezwungen werden, Impfungen über sich ergehen zu lassen, die ihnen nicht nützen, sondern sogar potenziell schaden. Die vielen mittlerweile anerkannten (und die nicht erfassten) Impfschäden aufgrund der Corona-Impfstoffe sind uns Warnung genug.
Wir fordern daher:
- eImpfpass ja – aber nur freiwillig. Die gesetzliche Verpflichtung zur Teilnahme am eImpfpass muss umgehend zurückgenommen werden. Jeder Mensch muss weiterhin selbst entscheiden dürfen, welche medizinische Behandlung er in Anspruch nimmt und welche gesundheitlichen Informationen er dem Staat zur Verfügung stellt.
- Personalisierte Gesundheitsdaten nicht in Regierungshände: Ein digitaler Impfpass darf keinesfalls in die Hände der Regierung gelegt werden. Die Möglichkeiten des Missbrauchs sind zu groß. Stattdessen sollen die Daten (ähnlich wie bei ELGA) unter Achtung des Datenschutzes ausschließlich für Gesundheitsdiensteanbieter und die Patienten selbst zugänglich sein.
- Impfregister nur anonymisiert: Für die Erstellung von Statistiken braucht es keine personalisierten Daten. Wird ein zentrales Impfregister erstellt, dann ausschließlich mit anonymisierten Daten, die keine Rückschlüsse auf Individuen erlauben.
Herzliche Grüße
die Wissenschaftliche Initiative
Gesundheit für Österreich“
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WHO setzt Verhandlungen über „Pandemie Vertrag“ fort
Wie berichtet wurden bei der letzten gesetzgebenden Versammlung aller WHO-Mitgliedsländer, die fälschlich Weltgesundheitsversammlung genannt wird, die Änderungen der „Internationalen Gesundheitsvorschriften“ beschlossen Schon damit wurden die Grundlagen geschaffen, den eImpfapss auszunützen um von der WHO geforderte Impfungen durchzusetzen,
Aber auch der Pandemie Vertrag ist alles andere als tot. Am 16. und 17. Juli gibt es eine hybride Verhandlungsrunde des Zwischenstaatlichen Verhandlungsgremiums statt. Geplant ist, das Vertragswerk bis Ende 2024 fertig zu stellen.
Die aktuelle Version ist hier zu finden.
Den besten Überblick über den Stand der Verhandlungen hat Jomes Roguski der den Status hier erläutert:
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Impfpass Gesetz: Stellungnahmen von FPÖ und Liste Petrovic
Digitaler Impfpass: Verkaufsförderung für gesundheitsschädliche Pharma-Produkte mit Steuergeld
Vollbetrieb des digitalen Impfpasses beschlossen
EU-Covid-Zertifikat ab 1. Juli weltweiter digitaler Impfpass der WHO
EU-Covid-Zertifikat ab 1. Juli weltweiter digitaler Impfpass der WHO
Ich sehe das Anders. Die NS Idee und Darmgesellschaft der US Hegemonen EU muss weg, sonst ist Europa verloren.
Beim Mutter-Kind-Pass, jetzt ELTERN-Kind-Pass, wurde zwar die Mutter aus dem Weltbild gestrichen, dafür soll die Digitalisierung bis Mitte 2026 beim Eltern-Kind-Pass vollzogen sein. Anscheinend werden dabei auch die Gesundheitsdaten des werdenden Vaters eingetragen. Etwa um den Gesundheitszustand des Kindes von geimpften Paaren, von geimpfter Mutter und ungeimpften Vater oder umgekehrt, überprüfen zu können? Damit würden ahnungslose Eltern und ihr Kind zu Studienzwecken benutzt, deren Daten jederzeit digital abrufbar sind. Jedenfalls sehe ich dies so.
Zuerst einmal:
Wer glaubt, dass einem eine „Regierung“ zu irgendetwas zwingen kann, ist selbst schuld.
Ich frage mich auch, wer der „Regierung“ den Auftrag erteilt hat für den e-Impfpass, der Souverän war es bestimmt nicht.
Als nächsten Punkt, einfach nicht mehr zum Arzt gehen, dann gibt es auch keine Daten mehr zum Sammeln. Meine eCard ist schon seit Jahren „abgelaufen“ (nebenbei, ich frage mich, wie ein Stück Plastik ablaufen kann, ist ja nicht so, dass das Ding verrottet, lol).
Das ist allerdings dasselbe, wie mit der ORF-Zwangssteuer, wer sich trotz ohne „Fernsehen“ und „Radio“ zu besitzen dafür anmeldet, der ist auch selbst schuld.
Ich weiß nicht, wie das in Ösien gehandhabt wird, in Almanien werden Sie zwangsangemeldet.
In Österreich auch. Gegen diese „Haushaltsabgabe“, wie es benannt wird, wird von vielen bereits Beschwerde eingelegt. MFG gibt dazu gute Unterstützung mit Musterbeschwerden.
„…wer sich trotz ohne „Fernsehen“ und „Radio“ zu besitzen dafür ANMELDET der ist auch selbst schuld.“ Dieser Satz ist entweder schlecht/falsch formuliert oder einfach Unsinn.
Nachtrag: „Meine eCard ist schon seit Jahren „abgelaufen“
Sollte die eCard „abgelaufen“ sein, bekommt jeder/jede eine neue automatisch zugeschickt. Dazu braucht man sich nicht anzumelden. ABMELDEN kann man sich bei ELGA, aber nicht bei der eCard. Ob man die eCard auch verwendet, bleibt natürlich jedem selbst überlassen. Ich wünsche allen (auch mir) so viel immerwährende Gesundheit, dass niemand jemals einen Arzt oder ein rezeptpflichtiges Medikament benötigt.
Es geht noch einfacher zu sagen: … das SmartPhone muss weg!
… ist eh nur ein Suchtmittel! Und macht emotional einsam (aber simuliert Zugehörigkeit)…
@Jurgen
Wohl ein „kleiner“ Technophobe?
Technik „kann“ an der missbräuchlichen Verwendung der Menschen nie etwas, der Mensch ist selbst für sein Handeln und Schicksal verantwortlich.
Auch ist mir nicht klar, was der „e-Impfpass“ mit einem Smartphone zu tun hat.
Ich liebe mein Smartphone, es erleichtert mir so schön meinen Arbeitsalltag, schon alleine, dass ich jederzeit nach Lust, Laune und Bedarf eines meiner 5.000 (Fach)Bücher lesen und darin nachschlagen kann, ganz zu schweigen von den unzähligen Normen, Rechtsvorschriften und Dokumenten, die sich darauf befinden und ich jederzeit bei Bedarf nachlesen kann, auch unterwegs.
Man braucht dafür nicht ständig im „Net“ zu sein.
Na dann viel Spaß mit der Lesebrille… und vielleicht schon mal Gedanken machen, ob das SM-Phone auch EMPs verträgt, die beim anliegenden EU-Kurs genau voraus liegen…
So wie ich das sehe, gehen da bei EMP die eingebauten Batterien hoch und die Gurke brennt ab…
eine frage:“wer braucht diesen, durch regierungen derartig verunstalteten staat noch?“
wenn der staat zum feind des menschen wird, hat er jegliche legitimation verloren. er wir aus dem guten moralischen empfinden heraus rechtmäßig delegitimiert.
selbst wenn anarchie schief läuft, ist sie besser als diese „unsere demokratie“(tm).
wir haben die pflicht die demokratie zurückzufordern, sie zu erkämpfen und sie zu behaupten!
es ist unsere verdammte pflicht als eltern und humanisten!
Heute stehen wir eindeutig kurz davor, dass uns diese hart erkämpften Freiheiten für immer von „VON UNS NICHT GEWÄHLTEN“ Pharma und Klima- Mafiosi gestohlen werden.
Offenbar nutzen gewisse Akteure aus der WEF-WHO Elite aus dem Hintergrund sogar globale Regierungsstrukturen, um mit unglaublicher Zielstrebigkeit den Umbau unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft in einen Überwachungsstaat DDR 2.0, China, Venezuela voranzutreiben.
Daher ist es höchste Zeit, diese Informationen ins Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit zu bringen, damit auch künftige Generationen in Freiheit geboren werden und selbstbestimmt leben können. Danke!
„Eine anfängliche Konzentration auf die Gesundheit könnte leicht zu einem Trojanischen Pferd für eine breitere politische Meinungs- Überwachung und Ausgrenzung werden, ähnlich zu den Gefahren, die mit dem chinesischen Sozialkreditsystem verbunden sind.“
Wehren wir uns mit einer nächsten, konservativen Regierungs- Politik, die solche Massnahmen nur auf freiwilliger Basis „erlaubt!!!
Nur mal zur korrekten Einordnung, der Überwachungsstaat DDR arbeitete mit Karteikarten.
Steht der Brief jetzt nur hier, oder wurde der auch abgeschickt, wenn ja, an wen?
die vorgehensweise der regierung ist ein schwerer schlag gegen datenschutz und bürgerrechte und eine bevormundung der extraklasse.
zunächst wird selbstverständlich davon ausgegangen, dass impfungen generell etwas mit gesundheitsförderung zu tun hätten. das wäre wissenschaftlich zu beweisen und eine diesbezügliche datenerfassung und auswertung ist in österreich nicht existent. ich werde heute bei einem spitalsuafenthalt nicht danach gefragt, welche impfungen ich wann erhalten habe. ergo gibt es außer getricksten zulassungsstudien keine evidenz über wirkung und schaden.
war ein impfpass bisher ein passives instrument wird er nun ein aktives, in welches jederzeit unter annahme irgendeiner gefahrt einsicht gehalten werden. selbstredend wird der impfstatus mit anderen gesundheitsdaten verknüpft, sonst wäre es keine instrument um risikogruppen zu informieren (übrigens der nächste definitionsskandal). das nannte man früher rasterfahnung und war verboten.
warum der statt viel geld in datenerfassung und -schutz in die hand nimmt ist mir ein rätsel: jeder pharmariese würde freiwillig und gerne diese daten besitzen und verwalten, kostenlos. das muss der staat nicht run. die daten landen ohnehin bei der industrie oder einer krankenkasse oder bei beiden. je nach hervorgschwurbelter gefahr, vor der es die dämliche, unselbstständige bevölkerung zu schützen gilt.
der eimpfpass ist ein marketinginstrument und sonst nichts. der staat ist nicht zuständig mich mit empfehlungen zuzuschütten und drückt sich bereits bisher davor, den selbst angerichteten schaden zu eruieren. eine anhäufung dieser ereignisse ist erwünscht und sicher (ein zustand wie bereits jetzt im sektor der kinderimpfungen), um ja niemals ursache und wirkung erkennen zu können. der eimpfpass ist ein skandal, keine erungenschaft. er ist geeignet in rechlich einwandfreier weise milliarden zu verschwenden und millionen zu schädigen. der willkürliche entzug von zulassungen (zb ivermectin) raubt mir noch zuätzlich die möglichkeit, auf österreichischem grund und boden ein produkt zu kaufen, welches ich aufgrund internationaler informationskanäle als geeignet empfinde. was soll das sonst sein als die aufbereitung einer vertriebsstruktur?
@ Andreas N
16. Juli 2024 at 19:40
kann mich ihnen nur anschließen. rasterfandung triff’s sehr gut. die anzahl der impfungen wird bereits jetzt erfasst – dazu bräuchte es also keinen (zwangs-)e-impfpass. es geht ganz offensichtlich um überwachung. ich denke nicht, dass uns nochmals eine direkte impfpflicht droht. aber nun ist es z.b. umso einfacher, ungeimpfte bei jobbewerbungen (z.b. im öffentlichen dienst) zu benachteiligen. oder es könnten sozialleistungen vom impfstatus abhängen (v.a., da das gesundheitsministerium gleichzeitig auch das sozialministerium ist). schade, dass es keine größere demonstration gegen den (zwangs-)e-impfpass gab. ich glaube, sehr viele haben davon einfach auch gar nichts mitbekommen.
@ andi pi:
Sämtliche Themen, die am Ferienrand und mit minimalstem medienecho präsentiert werden nur von politik Insidern wahrgenommen.
Dem braven Volke genügt wenn es modern, praktisch und automatisch erscheint. Widerstand oder Badestrand? Na also.
“ Die Möglichkeiten des Missbrauchs sind zu groß. Stattdessen sollen die Daten (ähnlich wie bei ELGA) unter Achtung des Datenschutzes ausschließlich für Gesundheitsdiensteanbieter und die Patienten selbst zugänglich sein.“
Sagt der Betriebsarzt oder Sanitäter “ Da sie nach Ihren Angaben nach, ohnehin nichts zu verbergen haben , dürfen wir wohl einen kleinen Blick in ihre Karte werfen!
Wofür haben sie sie denn sonst, wenn ihnen wir vom Fach nicht helfen dürfen?“
Eine mögliche Impfpflicht – wofür auch immer – wird schneller wieder am Tisch sein, als uns lieb ist.
Gleich einmal für die neue Kombi-Impfung für Corona und Grippe, wenn die Spitäler wieder „überlastet“ sind – womit und mit wem ist nicht wichtig. Dann helfen keine Demos mehr, denn auch die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen liegen dann vor! Alles wurde heimlich still und leise in die Wege geleitet… Wie immer werden die Politiker brav ihre Vorgaben erfüllen, da braucht es gar keine WHO mehr.
@ Gabriele
16. Juli 2024 at 18:15
„Dann helfen keine Demos mehr“
ich sehe das nicht ganz so pessimistisch. natürlich hecken die sich wieder irgendetwas aus. aber sobald genug widerstand da ist, wird die umsetzung einfach wieder scheitern. und ich denke, der widerstand wird in dem fall noch größer sein als jener im winter 2021/22, weil inzwischen auch mehr menschen aufgewacht sind. ist vielleicht derzeit gar nicht so wahrnehmbar, aber wenn es hart auf hart kommen sollte, dann werden wir zwangsimpfungsgegner diesmal sicher mehr sein. wichtig wäre es nur, gleich vom ersten tag an, an dem zwangsimpfungen (oder auch zwangsmasken) als mögliche option im raum stehen, auf die straße zu gehen. und dann wären wöchentliche demos aber evtl. zu wenig. 1, 2 wochen lang tägliche großdemos – und die werden ihre totalitären ideen ziemlich sicher wieder abblasen müssen.
(ergänzung zu meiner vorigen antwort)
ich setze eine gewisse hoffnung auch in jene generation, die durch den ganzen irrsinn psychisch besonders stark getroffen wurde, aber damals noch nicht in dem alter war, in dem man demonstrieren geht. es gibt eine studie bezüglich der altersstruktur auf den corona-demos. gerade mal knapp 3% waren unter 25 jahre alt. das ist für demonstrationen total untypisch. da gilt es zu analysieren, woran das gelegen haben könnte. aber es ginge jetzt gar nicht so sehr um die jahrgänge 1995-2005, sondern noch viel stärker um die jahrgänge ab ca. 2005. die haben in ganz jungen jahren mitbekommen: man hat uns wegen eines virus, das uns gar nicht betrifft, unsere jugend gestohlen. die sind ordentlich wütend. und wenn sie ihre wut konstruktiv kanalisieren, dann werden sie für friedliche großdemos zu gewinnen sein, falls sich die geschichte wiederholen sollte. da größte problem, das ich dabei sehe: das framing der mainstreammedien, die corona-demos (völlig unwahrheitsgemäß) als angeblich rechtsextrem zu brandmarken. ich gestehe, diesem narrativ ursprünglich auch selber geglaubt zu haben, weshalb ich mich an den ersten corona-demos noch nicht beteiligt habe, sondern erst seit ende sommer 2020. wenn man die jungen dazugewinnen kann, wird eine bewegung gegen potenzielle zwangsimpfungen, zwangsmasken, zwangstestungen etc. im akuten gefahrfall noch stärker werden, als es die widerstandsbewegung des winters 2021/22 war.
Sie wissen ganz genau was Sie tun und ja sie wollen uns schaden. Wer das noch immer nicht versteht, hat sein Leben nicht im Griff und dem ist nicht mehr zu helfen und leider seinen Kindern auch nicht.
Es sieht so aus, als ob sich die Republik darauf vorbereitet, weiterhin grundlos Grundrechte auszusetzen und unwirksame, ungetestete und riskante medizinische Behandlungen zu horrenden öffentlichen Kosten zu erzwingen.
Im Nationalrat wird so getan, als sei dies demokratisch beschließbar. Tatsächlich geht dabei der Rechtsstaat drauf!
Nun meinen die Verfecher von Terrorstaaten, SIE dürften Recht brechen, andere aber nicht. Tatsächlich ist dies nur eine Machtfrage und kann sich schnell drehen. Deshalb haben alle ein Interesse daran, Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten.
Das gilt auch und gerade in Krisenzeiten. Maximiertes Chaos ist in niemanden Interesse!