EU will Geheimzensur in sozialen Medien – nur X und Eleon Musk weigern sich
Die ungewählte EU-Kommission versucht mit dem Digital Services Act jegliche Kritik an ihrer Politik mundtot zu machen. Weil den Kommissaren natürlich klar ist, dass diese Zensur von immer mehr Bürgern abgelehnt wird, wird versucht, sie möglichst verdeckt durchzuziehen. Eine Veröffentlichung von Inhalt und Ausmaß der Zensur durch die sozialen Medien wäre entlarvend und ist daher unerwünscht.
Dies antidemokratischen Wünsche der Kommission hat gestern Elon Musk ans Licht gezerrt, in einer Antwort an die Kommissarin Margarethe Vestager. Er schreibt:
„Die Europäische Kommission bot 𝕏 einen illegalen Geheimdeal an: Wenn wir still und leise Inhalte zensieren würden, ohne es jemandem zu sagen, würde sie uns keine Geldstrafe auferlegen.
Die anderen Plattformen haben dieses Angebot angenommen.
𝕏 tat es nicht.“
Vestager ist Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission EU „fit für das digitale Zeitalter“ und Kommissarin für Wettbewerb. Sie hatte behauptet:
„Unserer Ansicht nach erfüllt @X die Anforderungen des DSA in wichtigen Bereichen der Transparenz nicht. Es führt die Nutzer in die Irre, bietet kein adäquates Ad-Repository und blockiert den Zugang zu Daten für Forscher. Dies ist das erste Mal, dass wir vorläufige Feststellungen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste treffen.“
The European Commission offered 𝕏 an illegal secret deal: if we quietly censored speech without telling anyone, they would not fine us.
The other platforms accepted that deal.
𝕏 did not. https://t.co/4lKsaRsYoA
— Elon Musk (@elonmusk) July 12, 2024
Die Kommentare zu Musk und Vestager sind teils heftig. Hier eine Auswahl zunächst zu Vestager:
- Mayer, Dr. Peter F.(Autor)
Clown World ™ @ClownWorld_
Elon Musk setzt sich für die Meinungsfreiheit ein, während die EU auf geheime Zensurabkommen drängt. @vestager, hören Sie auf, die Transparenz zu untergraben und lassen Sie die Menschen frei sprechen. Wir durchschauen Ihre Taktik gegen die Meinungsfreiheit.
Michael Shellenberger @shellenberger
Sie sind eine totalitäre Bedrohung. Sie sollten für Ihren illegalen Angriff auf die Meinungsfreiheit gefeuert werden.
Und dann zu Thierry Breton
Schauen Sie sich diesen Mann genau an. Seine Absicht ist es, das gesamte Internet zu zensieren, auch in den Vereinigten Staaten. Er hasst unsere Freiheit, weil sie seine Lügen entlarvt. Er behandelt „1984“ wie einen Leitfaden. Er ist eine totalitäre Bedrohung, und wir müssen alles tun, um ihn von der Macht zu entfernen.
Kommentare zu Elon Musk:
Liste Madeleine Petrovic @Liste_Petrovic
Der DSA (Digital Services Act) ist unvereinbar mit Artikel 11 der EU-Grundrechtecharta. https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX%3A12012P%2FTXT
Warum braucht eine liberale Gesellschaft Zensur? Die Menschen können sich ihre eigene Meinung bilden. Die Zensur von Beiträgen, die nicht gegen das Strafrecht verstoßen, ist schlicht grundrechtswidrig! Wir brauchen Meinungsvielfalt und Diskurs – so funktioniert Demokratie!
RadioGenua @RadioGenua
Wir wissen genau, was die EU mit unseren Profilen vorhat: Sie wollen uns zum Schweigen bringen, weil wir unbequeme Wahrheiten sagen. Was unserem Administrator Antonio vor einem Monat passiert ist, ist ein Beispiel dafür. Wir sind alle auf eurer Seite, gebt niemals auf. Redefreiheit, immer.
Die Politik der EU und der „zentristischen“ Parteien hat der renommierte Ökonom Prof. Michael Hudson kürzlich hervorragend so analysiert:
Die politischen Unterschiede zwischen den Parteien der europäischen Mitte sind marginal, da sie alle neoliberale Kürzungen der Sozialausgaben zugunsten von Aufrüstung, Haushaltsdisziplin und der Deindustrialisierung, die mit der Unterstützung der US-NATO-Politik einhergeht, unterstützen. Das Wort „zentristisch“ bedeutet, dass sie sich nicht für eine Änderung des Neoliberalismus in der Wirtschaft einsetzen. „Zentristische“ Parteien setzen sich für die Aufrechterhaltung des pro-amerikanischen Status quo nach 2022 ein.
Das bedeutet, dass sie die europäische Politik über die NATO und die Europäische Kommission, Europas Gegenstück zum amerikanischen „Deep State“, von den US-Führern kontrollieren lassen.
Unsere Arbeit ist spendenfinanziert – wir bitten um Unterstützung.
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Digitalkonzerne beeinflussen EU-Wahlen – Zensur und „Prebunking“
was ist mit Telegram?
Die EU ist wie eine dumme, devote Frau, die mit einem Massenmörder verheiratet ist.
die menschheit als zu kontrollierendes system zu betrachten…..
weg mit den megalomanischen irren!
Wo Banken und Sparkassen Kontokündigungen willkürlich aus Gesinnungsgründen legal vornehmen können, um alle Tätigkeiten von Konteninhabern massivst zu stören und Existenzen zu vernichten, dort ist die Demokratie längst zu Grabe getragen worden und es herrscht politisches Rowdytum, man kann solche Länder getrost als Schurkenstaaten bezeichnen!
Das was wir hier am Beispiel von Elon Musk und seinem sozialen Netzwerk sehen, ist nur die Spitze des Eisbergs! Diese illegalen Attacken auf unsere Freiheit, die Restdemokratie und die Menschenrechte in den westlichen Staaten finden täglich statt! Ab und zu bekommen wir es mit, wenn ein prominenter Whistleblower es uns mitteilt. Aber die anderen geheimen 99% bleiben unter dem Radar. Dank der alternativen Medien bekommen wir deutlich mehr mit als die, die nur Mainstream lesen!
YouTube war während Covid ein gutes Beispiel, wie im Verborgenen einfach Befehle für das Löschen von unerwünschten Beschwerden gegen das Establishment gelöscht wurden!
Gerade die absolut antidemokratische Europäische Kommission ist der größte institutionelle Feind der Menschen in Europa! Die meisten haben es nur noch nicht begriffen.
Ich wünschte, Musk hätte auch die Namen derer genannt, die an ihm heran getreten sind! Wir müssen diese Leute öffentlich anprangern und deren Namen nennen!
Die EU baut ihre Diktatur immer weiter aus! In Europa wird Zensiert ohne ende und die Politischen Ebenen werden mit Wahlbetrug für die EU-Anhänger erhalten! Brauchen wir wirklich noch eine EU des Krieges und der Steuerabkassier-Manie zu lasten der Bürger? Wir unterstützen eine Nato und deren Kriegstreibenden gesteuerten Politiker! Wozu? Schafft diese Amerikanisch gesteuerten Verbrecher-Organisationen ab!
Für mich sind die Entwickler der neuen Kommunikationsmöglichkeiten, auf die auch Dissidenten ausweichen müssen, da die geldintensiveren Möglichkeiten ohnehin gekapert wurden, auch im Griff des Kapitals!
Die Entwickler des Wegrationalisierens welches sie jetzt auch mit künstlicher Intelligenz titulieren, sind auch die Hauptverantwortlichen der sogenannten alternativen Medien und deren Entwicklung!
Zum Glück konnten diese Entwicklungen auch gegen die nunmehrige oder frühere Intention der Entwickler genutzt werden.
Entwicklungen die in deren Sinne gefehlte sin,d versucht man ein zu grenzen. Mittels Methoden, die auch als Propaganda scheinbarer Freiheit gelten können. All zu radikale Methoden gehen nicht. Die Mittel müssen subtil und einschleichend sein! Neben vorgeblich, allerdings mehr tarnenden da leichter ab zu wehren, radikalen!
„Wir“ müssen versuchen die Lücken zu finden und weiter aus zu bauen.
Einem wie mich, dem das ganze „Sozial Media“ Gewirks bis vor ein paar Jahren noch fremd war und obendrein unsympathisch, fallen eventuell die Einflussnahmen besonders auf und paradoxerweise möchte ich diese Art von Dissidenz nicht mehr missen!
Kurz geschrieben. Für mich sehen Dissidenten anders aus wie dieser elitärer Raumfahrer.
Aber er kann sich in die Mangel genommen, ja noch beweisen!
„Letzten Monat hielt der Oberste Gerichtshof der USA eine Anhörung ab, bei der die Richter klarstellten, dass sie damit einverstanden sind, dass die US-Regierung Social-Media-Unternehmen unter Druck setzt, zu zensieren.
Letzte Woche hat die schottische Regierung ein Gesetz erlassen, um gegen sogenannte Hassreden vorzugehen, einschließlich Witze von Comedians.
In Irland will die Regierung die Befugnis haben, die Polizei in die Häuser der Menschen zu schicken, um Computer und Telefone nach Hassreden zu durchsuchen.
In Kanada will die regierende liberale Partei die Macht haben, Menschen für Dinge, die sie gesagt haben, lebenslang ins Gefängnis zu schicken.
Und die Europäische Union hat eine winzige Gruppe von Bürokraten ermächtigt, zu entscheiden, was wahr und was falsch ist, und Massenzensur zu betreiben.“
(michael shellenberger, twitter)
Die Ungeheuerlichkeiten zur Veredlung der Demokratie zur Demokratur sind leicht zu erkennen, drum muss man Leuten wie Elon Musk dankbar sein, wenn sie diese fiesen Deals mit selbsternannten „gewählten Volksvertreter“ nicht mitmachen. Der Umbau unserer freiheitlichen Gesellschaft hat bereits schlimmste Ausmaße erreicht. Nach t-online.de Befragung heute sollen knapp 64 % der dt. Befragten (n=13400) der Stationierung von amerikanischen Massenvernichtungswaffen für richtig halten. Das soll man als Mensch mit aktiver Hirnmasse glauben??? Wie leicht muss es eigentlich damals für Adolf gewesen sein?!?!
„In Musk we trust“
Er scheint wirklich der einzige Superreiche zu sein, bei dem „Philanthrop“ noch nicht den Charakter eines Schimpfworts hat.
Der Mann hat Mut, ich wünsche ihm viel Erfolg bei den gerichtlichen Auseinandersetzungen mit den nichtgewählten EU-Zensoren, die alle ihrer Ämter enthoben gehören, wenn sie derartige Anschläge auf die Meinungsfreiheit vorbereiten.
„EU will Geheimzensur in sozialen Medien – nur X und Eleon Musk weigern sich“.
Er ist und bleibt ein exzellenter, extrem begabter Geschäftsmann, unser Älllen….
Zunächst ziert er sich, wie eine Jungfrau 😁👍, kassiert im Vorfeld ein „liberales Outfit“ und ist „der Einzige“, der uns alle retten…..würde, – 👉 wenn nicht doch noch garantiert ein DEAL zustande kommt, der Musk bessere Bedingungen, mehr Optionen und „höhere Renditen“ verspricht. 😂🤩
Aber davon werden w i r nichts hören, liebe Freunde der Freiheit.
Wir kennen wieder d e n Plan, Rüdiger Rauls. Kennen Sie das Ziel ?
Die westliche Welt ist heute eine faschistoide Oligarchie mit unbegrenzter politischer Korruption 😊
Linke sind Rechtsextreme ohne Nationalismus.
Politiker die Andersdenkende als Hirschen bezeichnen, sind selbst die Größten.
Durch Rechtsbeugung auf allen politischen Ebenen bis hin zur EU (Dublin ,Maastricht ,Schengen) ist Recht durch Gesinnung ersetzt worden!
Ich habe vollstes Verständnis für eine absolut kritische Einsstellung (nicht nur ) zur EU.
Diese ist Ende der 90´ er Jahre falsch abgebogen.
Aber echt!
Der damalige EU-Vorsitzende J.C. Junker instruierte die Parlamentarier und Politiker eindeutig.
Sein verbürgtes Zitat :
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
―Jean-Claude Juncker
Eine größere Verachtung gegenüber 450 Millionen EU-Bürgern kann man mit so wenig Worten nicht zum Ausdruck bringen!
Goethe : „Wer sich nicht selbst befiehlt, bleibt immer Knecht.“
Deshalb schlage ich vor, dass wir uns von den Knechten trennen und uns mit aufgeklärten Menschen zusammenschließen, die ihr eigenes Leben leben wollen.
Vernünftige Menschen, die den Wert von Privateigentum, Redefreiheit und Entscheidungsfreiheit verstehen und die wissen,
dass nicht einmal die Regierung uns das Recht absprechen kann, über unseren eigenen Körper und Geist zu verfügen.
suedtiroler
Was für sinnbefreite Vermischung . Die EU als Vasall der USA war auch immer ein politischer Gegner der UdSSR. Und die Eigentumsverhältnisse an den Produktionsmitteln waren und sind ebenfalls gegensätzlich. Der Beitrag von Michael Hudson zeigt gut auf wie Wirtschaft und Eigentumsverhältnisse die Politik bestimmen und was links ind rechts ist. Die Politik der EU ist rechtsaußen.
@Dr. Peter F. Mayer
13. Juli 2024 at 11:16
„Was für sinnbefreite Vermischung“
Danke für diese Klarstellung …
Diese Klarstellung wird nur nichts nützen, denn darüber gab es hier auf dem Forum bereits Debatten (soweit ich mich erinnere auch mit Ihnen?). suedtiroler scheint mir stolz auf sein „EUdSSR“ zu sein und es als gelungenes Bonmot betrachten – und deshalb weiterhin dabei bleiben.
@I.B.
14. Juli 2024 at 11:52
Wahrscheinlich haben Sie recht. Wir Tiroler sind stur, nördlich und südlich der Alpen …
Nördlich und südlich des Zentralalpenhauptkamms natürlich, nicht der Alpen (bevor mir imperialistische Gelüste vorgeworfen werden) …
Ganz meine Meinung 🤓✌️…..aber eventuell unter dem falschen Artikel eingereiht ?
Hallo,
Vestager:
„Unserer Ansicht nach erfüllt @X die Anforderungen des DSA in wichtigen Bereichen der Transparenz nicht.“
Meiner Ansicht nach erfüllt die EU die Anforderungen der Demokratie in wichtigen Bereichen der Transparenz nicht.
Und da sind Ursulas SMS nur die Spitze des Korruptionsbergs.
,,und blockiert den Zugang zu Daten für Forscher.“
Haha FÜR FORSCHER !!!
Ja ja, diese Forscher von dieser National Science Agency, kurz NSA, ganz noble FORSCHER mit edelsten Absichten.
Mit diesen EU-Räubern darf man nicht zusammen arbeiten. Im Prinzip machen die genau das was ihre Befehlshaber ihnen sagen. Als Gegenleistung bekommen diese EU-Räuber die Taschen mit voller Gold gefüllt.
das ZK der EUdSSR verbietet sich solche Kommentare!
Löschen sie jegliche Kritik an uns – aber bitte geheim!
Was für eine sinnbefreite Vermischung . Die EU als Vasall der USA war auch immer ein politischer Gegner der UdSSR. Und die Eigentumsverhältnisse an den Produktionsmitteln waren und sind ebenfalls gegensätzlich. Der Beitrag von Michael Hudson zeigt gut auf wie Wirtschaft und Eigentumsverhältnisse die Politik bestimmen und was links ind rechts ist. Die Politik der EU ist rechtsaußen.