Macrons fünf große Fehler

In den letzten Jahren – und in immer schnelleren Tempo – hat Emmanuel Macron fünf schwere außenpolitische Fehler begangen. Diese sind mittlerweile unmöglich zu reparieren. 

Frankreichs Abfangen iranischer Raketen über Jordanien Anfang dieses Monats ist Macrons jüngster Fehler, der sein Land außenpolitisch weiter diskreditiert. Im Jahr 2018 reklamierte der französische Staatschef die Lorbeeren dafür, dass er im Jahr zuvor das Abgleiten des Libanon in einen Bürgerkrieg verhindert hatte, nachdem sein diplomatisches Eingreifen zur Lösung der Krise beigetragen hatte. Ausgelöst war die Krise durch den Rücktritt des ehemaligen Premierministers Hariri geworden. Etwa zu dieser Zeit, Ende 2017, begann Macron auch über den Aufbau einer europäischen Armee zu sprechen.

Frankreichs Isolation…

Diese Schritte ließen viele denken, dass Frankreich versucht, seine unabhängigen außenpolitischen Traditionen wiederzubeleben, was durch Macrons Äußerung gegenüber The Economist Ende 2019, die NATO sei hirntot geworden, noch verstärkt wurde. Amerika rächte sich später an Frankreich, indem es ihm zwei Jahre später einen milliardenschweren Atom-U-Boot-Deal mit Australien abjagte, um AUKUS zu gründen. Die divergierenden außenpolitischen Visionen zwischen diesen beiden Ländern in den fünf Jahren von 2017 bis 2021 waren eindeutig zu einem Trend geworden.

Das begann sich jedoch zu ändern, als ein halbes Jahr später, Anfang 2022, der Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und Russland in der Ukraine ausbrach, da Frankreich sofort auf den amerikanischen Zug aufsprang, indem es Russland sanktionierte und die Ukraine aufrüstete. Das war Macrons erster großer außenpolitischer Fehler, denn er diskreditierte den Eindruck, den er seit 2017 aufgebaut hatte, dass Frankreich unter seiner Führung seine unabhängigen außenpolitischen Traditionen wiederbeleben würde.

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Die Achillesferse dieses Ansatzes blieb Afrika, wo Frankreich weiterhin seine ehemaligen imperialen Untertanen durch eine krude Form des Neokolonialismus beherrschte, die deren sozioökonomische Entwicklung verzögerte. Erst 2022-2023, nachdem die jeweiligen patriotischen Militärputsche in Burkina Faso und Niger die Sahelzone aus Frankreichs „Einflusssphäre“ befreit hatten, gab es an dieser Front viel Dynamik. Macron hätte diese Entwicklung verhindern können, allerdings nur mit einer anderen französischen Politik.

Darin liegt der zweite große außenpolitische Fehler Macrons, denn die Tatsache, dass er diese Länder nicht mit dem ihnen gebührenden Respekt behandelt hat, insbesondere indem er ihnen keine Nothilfe zur Bewältigung der durch die antirussischen Sanktionen des Westens ausgelösten innenpolitischen Krisen angeboten hat, bedeutete letztlich das Ende von „Françafrique“. Stattdessen hätte Frankreich dort eine wirklich unabhängige Außenpolitik betreiben können, die darauf abzielt, seinen historischen Einfluss unter modernen Bedingungen zu bewahren. Dies hätte es Frrankreich ermöglicht, besser mit Russland zu konkurrieren.

…Macrons Fehler

Die Panik, die der Rückzug Frankreichs aus der Sahelzone in Paris auslöste, veranlasste Macron dazu, als Ausgleich eine „Einflusssphäre“ im Südkaukasus mit Armenien im Zentrum zu schaffen. Zu diesem Zweck versuchte sein Land gemeinsam mit den USA, Armenien aus der OVKS abzuwerben, indem es die falsche Wahrnehmung der Unzuverlässigkeit Russlands ausnutzte. Dieses Narrativ der Informationskriegsführung wurde innerhalb der armenischen Gesellschaft von der ultranationalistischen Diaspora-Lobby mit Sitz in Frankreich (Paris) und den USA (Kalifornien) aggressiv gefördert.

Dies war zwar insofern erfolgreich, als Armenien seine Teilnahme an der OVKS einfror und sich entschlossen dem Westen zuwandte, von dem es nun “ Sicherheitsgarantien“ einfordert, aber für Frankreich war es wohl ein Pyrrhussieg, da es die Beziehungen zur Türkei ruinierte. Denn da die Türkei immensen Einfluss in der islamischen Welt verfügt, kann die pro-armenische Politik Frankreichs als dritter großer außenpolitischer Fehler Macrons betrachtet werden, da sie sich negativ auf die Sichtweise der Muslime auf Frankreich auswirkt.

Der vierte Fehler betraf seine Drohung von Ende Februar, eine konventionelle Militärintervention in der Ukraine durchzuführen, die seiner Meinung nach in der Nähe von Kiew und/oder Odessa stattfinden könnte, falls Russland irgendwann in diesem Jahr einen Durchbruch über die Frontlinien erzielt. Dies kann deshalb als großer außenpolitischer Fehler betrachtet werden, weil er sofort die tiefe Spaltung innerhalb der NATO in Bezug auf dieses Szenario offenlegte, nachdem viele Staats- und Regierungschefs seine leichtsinnige Behauptung, dass dies „nicht ausgeschlossen werden kann“, verurteilt hatten.

Offensichtlich dachte er, dass eine extrem aggressive Haltung Frankreichs gegenüber Russland bei den westlichen Eliten und ihrer Gesellschaft Anklang finden würde, aber genau das Gegenteil war der Fall. Frankreich wirkte keineswegs wie ein Anführer, sondern wie eine tickende Zeitbombe, die durch eine Fehlkalkulation den Dritten Weltkrieg auszulösen drohte, und einige befürchteten, dass Macrons berüchtigtes Ego schließlich zu einer Gefahr für alle werden könnte.

Und schließlich war der fünfte und letzte große außenpolitische Fehler, als Macron seinen Piloten in Jordanien befahl, einige der Raketen abzufangen, die der Iran als Vergeltung für den Bombenanschlag auf sein Konsulat in Damaskus gegen Israel ab feuerte. Damit versetzte er Frankreichs „Soft Power“ in der islamischen Welt, die er nach seiner diplomatischen Intervention im Libanon Ende 2017 so stark ausgebaut hatte, einen Todesstoß. Indem er sich offen auf die Seite Israels stellt, riskiert Macron auch, den Zorn der französischen Muslime auf sich zu ziehen.

Diese Bevölkerungsgruppe ist leicht zu mobilisieren und hat mit den groß angelegten Protesten, die ihre Anführer im Laufe der Jahre unter verschiedenen Vorwänden organisiert haben, die Gesellschaft in Aufruhr gebracht. Sie sind auch eine wichtige Wählergruppe, nämlich diejenigen unter ihnen, die Staatsbürger sind, was seine Fähigkeit, einen Nachfolger zu ernennen, wenn seine zweite Amtszeit im Jahr 2027 ausläuft, erheblich beeinträchtigen könnte. Französische Muslime könnten für andere Kandidaten stimmen und damit die Chancen verringern, dass Macrons bevorzugter Kandidat in die zweite Runde kommt.

Macrons Serie großer außenpolitischer Fehler könnte nicht nur auf ihn persönlich zurückzuführen sein, sondern zumindest teilweise auch auf systemische Faktoren. Der Valdai Club veröffentlichte eine Studie zum Thema „Crafting National Interests: How Diplomatic Training Impacts Sovereignty“ (Wie sich die diplomatische Ausbildung auf die Souveränität auswirkt) veröffentlicht, in der argumentiert wird, dass die unter seiner Regierung durchgeführten Reformen das Risiko bergen, die Rolle der nationalen diplomatischen Traditionen zu schwächen. In der Praxis verwandeln sich nationale Funktionäre in globale Funktionäre oder im Grunde in Marionetten der USA.

Denn Macron hat zwar das letzte Wort in der Außenpolitik, wird aber auch von diplomatischen Experten beraten, wie er die französischen Interessen in jeder Situation am besten durchsetzen kann. Anstatt diese Interessen als nationale Interessen zu betrachten, wie sie es zu Beginn seiner Präsidentschaft während der Libanonkrise 2017 und vor seinen Reformen Anfang 2022 taten, dem Jahr, in dem alles anfing, bergab zu gehen, begannen sie, sie als untrennbar mit den Interessen des kollektiven Westens zu betrachten. Dies kam einer Abtretung von Souveränität gleich.

Das Ergebnis war, dass Frankreich sich begeistert dem Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland anschloss, seine „Einflusssphäre“ in der Sahelzone verlor, die Beziehungen zur Türkei (die aufgrund von Macrons früheren Kontroversen bereits geschwächt waren) durch ein Bündnis mit Armenien ruinierte, das Vertrauen der NATO-Verbündeten verlor, indem es Details über ihre geheimen Debatten über eine konventionelle Intervention in der Ukraine enthüllte, und sich vor allen Muslimen diskreditierte, indem es sich offen auf die Seite Israels gegen den Iran stellte, nachdem es dessen ankommende Raketen über Jordanien abgeschossen hatte.

Bei diesem Tempo gibt es keine glaubwürdige Chance mehr, dass Frankreich nach den fünf großen außenpolitischen Fehlern, die Macron allein in den letzten zwei Jahren begangen hat, seine unabhängigen außenpolitischen Traditionen wieder aufleben lässt. Er hat dem Ruf seines Landes einen derartigen Schaden zugefügt, dass es unmöglich ist, ihn zu reparieren, solange er an der Macht bleibt. Noch schlimmer ist, dass er zu Hause in ein Wespennest sticht, indem er weitere muslimisch motivierte Unruhen wegen seiner strikt pro-israelischen Politik riskiert, was für Frankreichs Zukunft in den kommenden Jahren nichts Gutes verheißt.

Bild „Rencontre du Président Patrice TALON avec S.E.M Emmanuel MACRON-8“ by presidencebenin is licensed under CC BY-NC-ND 2.0.

Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten spiegeln nicht unbedingt die Ansichten der fixen Autoren von TKP wieder. Rechte und inhaltliche Verantwortung liegen beim Autor.

Andrew Korybko ist ein in Moskau ansässiger amerikanischer politischer Analyst, der sich auf den globalen systemischen Übergang zur Multipolarität spezialisiert hat. Er veröffentlicht auf Englisch auf seinem Substack-Blog. Auf Deutsch exklusiv bei TKP.

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