Trotz Proteste: Ampel zieht Deindustrialierung durch, Agrardiesel wird abgeschafft
Der Traktor-Aufstand behindert das Scholz-Regime nicht: Am Montag wurde der Gesetzesentwurf für den Haushalt 2024 auf den Weg gebracht. 2026 ist der Agrar-Diesel Geschichte.
Die Proteste werden ignoriert. Was man im gesamten Westen seit Jahren erlebt, gilt auch bei den deutschen Bauern. Es kommt einer Verhöhnung des Volkes gleich, das just am großen Protest-Tag die fixe Abschaffung des Agrar-Diesels ab 2026 an die Öffentlichkeit kommt. Die Ampel zieht ihren Kurs weiter durch, das hat man via dpa-Meldung am Montag an die Öffentlichkeit gespielt.
Agrardiesel 2026 Geschichte
Trotz der massiven Proteste der deutschen Bauern hält die Bundesregierung an ihrem Kurs fest. Am Montag hat sie eine sogenannte „Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf“ beschlossen, der nun im Bundestag durchgeboxt werden wird. Verkauft wird das Gesetz als „Sparpaket“ – um am Deindustrialisierungs-Kurs Deutschland festhalten zu können.
Denn bekanntlich fehlen der Regierung 30 Milliarden Euro im Kernhaushalt. Dafür wird auch die Steuerbegünstigung beim Agrardiesel – der Tropfen, warum die Bauern und Landwirte gerade breit protestieren – abgeschafft. „Dies stellt insbesondere einen Beitrag zum Abbau klimaschädlicher Subventionen dar“, heißt es im Entwurf über den die dpa berichtet.
- Mayer, Dr. Peter F.(Autor)
Offenbar will die Regierung den subventionierten Diesel aber doch nicht sofort aufheben. 2024 soll der In diesem Jahr wird der Entlastungssatz um 40 Prozent reduziert, in den Jahren 2025 und 2026 jeweils um weitere 30 Prozent. Für im Jahr 2026 verbrauchte Mengen soll es keine Subvention mehr geben.
Fliegen wird durch die erhöhte Ticketsteuer teurer werden. Das Bürgergeld wird verschärft. Wer eine Arbeit strikt verweigert, dem kann das Bürgergeld für maximal zwei Monate komplett gestrichen werden. Auch der sogenannte Bürgergeldbonus soll wieder abgeschafft werden.
Entgegen den breiten Protesten – auch die Bahn streikt diese Woche – zieht die Regierung ihren Kurs durch. Die Zustimmung innerhalb der Bevölkerung für die Ampel ist am Boden, viele Menschen haben sich mit dem Bauern solidarisiert oder angeschlossen. Diese protestieren nicht mehr nur für den Weiterbestand der Subventionen, sondern für einen Rücktritt der Ampel selbst.
Ende Januar soll der Bundeshaushalt 2023 beschlossen werden. Bis dahin müssen die Pläne durch das parlamentarische Verfahren.
Bild „01-Campact_1.Ampelsondierung_20211011_-6905“ by campact is licensed under CC BY-NC 2.0.
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Es liegt doch auf der Hand, dass die Transformationsvorgaben aus Brüssel kommen. Die Regierung zu koordinieren hat, egal welche Partei am Zug ist, diese Schritte voranzubringen. Daher verstehe nicht, was an der Merkel Regierung so übel war, dass der Drahtseilakt zwischen EU und Heimatland, wohl diese Akrobatikleistungen erfordert. Wir sind Europa. Sollte es nicht das Anliegen aller europäischen Landwirte sein, unter kooperativen Wettbewerbsbedingungen zu wirtschaften? Damit unter humanen Arbeitsbedingungen und Tierwohl, zudem die Rekultivierung von Ackerflächen gelingt. Wie ist der heimische Markt zu befriedigen und weitere Kapazitäten für den Export zu bewerkstelligen? Und wo sind die Lobbyisten, wenn man sie braucht, damit sich kein Landwirt mit den Herausforderungen allein gelassen fühlt?
Mit der Merkel-Regierung wurde diese Entwicklung bereits 16 Jahre vorbereitet. Falls Sie es übersehen haben, da wurde auch schon gegen den Bürger oder gegen die Bauer regiert. Nur etwas unauffälliger. Merkel wurde auch im „Young Global Leadership“ des WEF ausgebildet, sowie Merz, der den nächsten Posten als Kanzler übernehmen wird. Die Eliten haben ihre Leute bereits überall postiert. Die Eliten haben schon vorgesorgt. Die CDU wird mit Teilen der Ampel weiter regieren, als ob nichts geschehen ist. Die AFD wird weiterhin politisch isoliert, solange die CDU mehr Prozente hat und sich ihre Partner aussuchen kann. Denn sie brauchen nur noch weitere vier Jahre, dann hat ausschließlich Brüssel und die WHO das Sagen!
Europa wird erst vereint sein wenn es allen gleich schlecht geht.
Der spanische Gemüse- Erzeuger lässt Illegale unter unmenschlichen Bedingungen malochen, das können die deutschen Bauern demnächst auch. Wenn die Harz 5- Regeln wieder verschärft werden.
Super Sache…
Tierwohl, nee ist klar.
Das war alles ? Heute so gut wie keine Veranstaltungen !
Morgen wieder ein paar.
Zitat eines der Bauern in einem MSM Interview. “ wir bleiben bis wir unsere Ziele erreicht haben“
So geht Protest wie ihn die Regierung liebt.
Gott sei Dank, hatte ich keine Erwartungshaltung, für alle die gemeint haben, da wird was Großes draus, tut es mir leid.
Jetzt versteht man auch die Angst, die Habeck vor den Bauern hat! Seine Blinde Zerstörung Deutschlands trägt Früchte, aber Art.20 Abs. 4 erlaubt auch den wiederstand gegen diese Vorgehensweise. zudem ist diese Regierung als Plandemie-Treiber schuldig an unzähligen, bereits Nachgewiesenen Verbrechen an die Bevölkerung! Die Bauern verhindern hier die Nahrungsversorgung aus den Biolaboren und aus den Genmanipulierten Vegan anbauten!
Durch das Urteil des IStGH vom 03.02.2012 ist nicht die BRD Finanzagentur GmbH zuständig, sondern das Deutsche Reich. Das Urteil des BVerfG vom 25.07.2012 bestätigt, dass alle Bundestagswahlen seit 1956 bis heute aufgrund der Überhangmandate illegal waren und sind. Somit sind die Parlamentarierzusammensetzungen illegal. Deswegen auch die Regierungen und deren Gesetze und Verordnungen rechtsunwirksam. Das kam damals sogar in den ARD/ZDF-Staatsanstalten, jeder müßte das eigentlich wissen! Dazu gabs es 2006, 2007 und 2010 die sogenannten Bereinigungsgesetze, mit denen faktisch die gesamte Justiz ausgehebelt wurde, in der BRiD herrscht Rechtsnotstand. Es gibt keine Gewaltenteilung. Die Regierenden setzen ihr Unrecht mit Hilfe der privaten Academy Constellis POLIZEI gewaltsam durch. Außerdem wird in der BRiD über den sog. Strohmann Treuhandbetrug im großem Stil durchgeführt. Niemand hier muss Steuern zahlen, alles basiert auf Schenkungen.
Das ist richtig.
Ohne Blut wird man weiß
ohne Luft wir man blau
ohne Hirn wird man GRÜN
Im Frühkapitalismus gab es sowas auch schon, bekannt als „Bauernlegen“. Heutzutage nennt sich das „Schocktherapie“. Zum Beispiel in der Ukraine wurden in den 90ern durch die IWF-Schocktherapie 45% der Getreideproduktion vernichtet: „By 1998, the deregulation of the grain market had resulted in a decline in the production of grain by 45 percent in relation to its 1986-90 level. The collapse in livestock production, poultry and dairy products was even more dramatic.“(IMF Sponsored „Democracy“ in The Ukraine by Michel Chossudovsky)
2026 gibt es die Ampel nicht mehr.
Dann gibt es auch Deutschland nicht mehr. Die Ampel „arbeitet“ sehr effizient. Die haben innerhalb kürzester Zeit D in einen Ramsch- und 3.Welt-Status verwandelt. Das ist, wenn man bedenkt, dass das ja ihre Aufgabe war, wirklich eine Meisterleistung.
Den Bauern muss es jetzt gelingen, dass es Neuwahlen gibt. Bloß was bringen sie? Die CDU ist auch nicht anders…
Eine Gesetzgebungskraft von Bundestag und Bundesrat ist mangels hoheitrechtlicher Grundlage und völkerrechtlicher Freigabe der deutschen Gebiete zur Neuaufstellung nicht mehr gegeben! Das gilt auch für die Bundesländer! Man muss dem ganzen Murks überhaupt nicht mehr folgen! Die sind nicht mehr zuständig und werden bereits abgewickelt (siehe Art.23 GG)! Letzte hoheitsrechtliche Bastion ist innerhalb der Gemeindegrenze!
Naja, auch die Honecker-Regierung ging damals auf Konfrontationskurs. Sind ja alles nur Faschisten, Umstürzler und sonstige Radikale…..
Das Ergebnis kann man in den Geschichtsbüchern nachlesen.
Spannender ist für mich die mediale Schlacht. Dank der typischen „Reichsbürger“- und „Bedrohung der Demokratie“-Reflexe weiß nun zumindest jeder deutsche Bauer, wie die das machen (und zwar mit allen die nicht so wollen wie sie). Sehr bald wird jede Berufsgruppe, jede politische Meinung und jedes Milieu zum Rechtsextremisten erklärt worden sein und die „Politiker“ bleiben als einzige „Antifaschisten“ übrig. Das wird ein Spaß!!…;)))
Die Zerstörung der Landwirtschaft hat eine hohe Priorität bei den Global-Faschisten. Sie ist ein zentraler Baustein in der Destabilisierung des ‚Werte-Westens‘, zusammen mit den anderen irrsinnigen Masnahmen. Von daher ist es ‚unserer‘ Regierung nicht erlaubt, hier einzulenken.
Wenn die das Ding nicht durchziehen, haben die Bauern für immer verspielt. Normalerweise müssten sich die LKW-Speditionen den Protesten anschließen. Die Ampel muss zurücktreten. Die versklaven uns immer weiter während denen ihre Posten sowie Pensionen gesichert sind.
WICHTIG: Da fällt mir noch ein….!
Der Kinderbuch-Co-Autor Habeck ist Vizekanzler und Wirtschafts- Minister eines einstigen „Wirtschafts- Wunderland“ Deutschland bewegt sich in solchen Welten: (Buchauszug)
„Die Welt, wie wir sie kennen, wird untergehen. Und was kommt dann?“, fragt Andrea Paluch. Die Ehefrau von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), skizziert auf 32 Seiten zwölf mögliche Endzeitszenarien. Ihre Ideen reichen von einer großen Flut und einer Virus-Pandemie bis hin zu einer Stadt unter Sauerstoffkuppeln und einer autofreien Utopie. Das Buch präsentiert also sowohl düstere als auch positive „Enden“.
Wenn Habeck nicht sofort von den Bauern in die Wüste geschickt wird, könen sich die „deutschen grünen Gutmichln“ einen von 12 beschriebenen Weltuntergängen entscheiden. So schauts auch bald in Österreich aus, solang es Grünwähler gibt.
Mir ist rätselhaft, warum die Masse immer noch ihre traditionellen Parteien wählt. Langsam sollten alle Bürger begreifen, dass die Politik rein gar nichts für sie tut! Diese Wähler sind wie ein Kaninchen, dass sich als Beute hergibt und sich auch noch freiwillig opfert. Die entsprechenden Parteien sehen das, lachen sich ins Fäustchen und sie können sogar gegen den Willen ihrer Wähler ungestraft machen wie sie wollen. Letztendlich sind aber die dummen Wähler selbst dafür verantwortlich! Sie belohnen immer wieder ihre Peiniger. Das basiert allerdings auf extrem geringer politischer Bildung und Erfahrung! Die Eliten und Politiker machen sich dann genau diese Dummheit zunutze! Die Mainstream Medien helfen ihnen dabei.
Stadt und Land- Hand in Hand!
Die Ampel soll sich vom Acker machen !
In etlichen anderen Ländern sind solche Steuern niedriger oder auch unbekannt – es gibt ja die MwSt, die dem gierigen Staat reichen sollte. Internationale Abkommen verbieten Abgaben auf den Luftverkehr, die nicht der Finanzierung des Luftverkehrs selbst dienen.
Mich regt auf, wenn ich bei jedem Urlaub noch mehr einen Popanz mit so einem Gendermurks-„Studium“ alimentieren soll, der auf einem Murks-Posten wie „Genderberatung“ kassiert. Welche der 70 Geschlechter gerade besonders angesagt sind und ähnliches idiotische dekadente Zeug.
Habeck, Sie sind ein laienhafter Wanderprediger, der doch besser Co-Kinderbuchautor geblieben wäre, weil Sie als Wirtschaftsminister das deutsche Insolvenzrecht nicht kennend, zu Lasten der Bürger gescheitert sind. Nun betrauern Sie jene Inflation, die durch den Wirtschaftskrieg gegen Russland Ihrer stotternden Außenministerin im Kampf gegen „Nussland“ an der Fontlinie gegen die nussischen Kobolde geführt wurde.
Es ist Ihre Regierung, es ist Ihre Partei, die den Deutschen gerade den Gashahn, die Atomkraftwerke abdrehte und nun zum vierfach höheren Preis die Energie von französischen Schrottreaktion und das flüssige Blutgas aus islamistischen Staaten des Nahen Ostens erbetteln muss.
Es sind die Landwirte, es sind die Kleinunternehmer, die nicht mehr wirtschaften können, weil Sie sich die von Ihnen verteuerten Energiepreise nicht mehr leisten können. Es ist Ihre Regierung, es ist Ihre Partei, es sind Sie, der den Deutschen den Verbrenner verbietet und Millionen Arbeitsplätze ins Ausland exportiert, ja der die Facharbeiter in die Arbeitslosigkeit schickt.
Fazit: Der Wahnsinn in Deutschland hat eine Farbe: und die ist GRÜNROT. Darum sind die Bauern, Spediteure und viele andere auf der Straße, da können wir Österreicher noch dazu lernen!!!
„Mander s´isch Zeit“ sagte ein berühmter Tiroler einmal! Die Deutsche Ampel fordert es geradezu heraus.
Naja, wenn das Proteste gewesen sein sollen? Teilweise bereits vorzeitig beendet, Beschlüsse wurden trotzdem auf den Weg gebracht, die Bauern wurden von der Polizei gelobt und der Vorsitzende des Bauernverbandes hat sich natürlich noch brav von Rechts distanziert.
Gilt das auch für die über eine Million seit dem Kriegsanfang gekommenen Ukros, von den nur 19% arbeiten? Laut Statistiken bilden sie die größte Gruppe der Bürgergeld-Empfänger unter den Ausländern.
In diesem Bereich hat Polen viel früher mit den Kürzungen angefangen – darauf sind viele nach Schland gezogen.
Nicht nur die Ukros, auch die Goldstücke seit 2015. Ich bin selbst Bürgergeldempfänger, schwerbehindert und aus meiner Sicht arbeitsunfähig. Erwerbsunfähigkeitsrente wurde gerade abgelehnt, aber aus anderen Gründen, eingezahlt habe ich im Leben genug. Nun bin ich ja mal gespannt.
Die USA fördern in 6 Jahren kein Öl mehr – dann fehlen 30% der Weltproduktion. Man stelle sich vor, Europa bekäme Öl/Gas von Freund Putin und würde Russland mit tollen Waren versorgen!
Diesem Regime kann die Zerstörung Deutschlands (und Europas) ja nicht schnell genug gehen.
So gesehen sind Streiks und Revolten ja willkommen, je mehr Schaden desto besser