Vergleichen heißt nicht gleichsetzen oder „warum sind Nazi-Vergleiche verboten?“

Nicht nur Querdenker geraten mit Nazi-Vergleichen ins Visier der Justiz. Auch im Umfeld der Klima-Kleber gab es jetzt einen Fall, der mediale Aufregung nach sich zog. Mir stellt sich seit langem die Frage: „Warum darf man nicht vergleichen?“

Im Focus war zu lesen: „‚Eine viel größere Katastrophe‘: Anwalt von Klima-Kleberin zieht Holocaust-Vergleich. In einer Gerichtsverhandlung hat ein Anwalt einer Klima-Kleberin den Klimawandel mit dem NS-Staat verglichen. Die Erderwärmung sei demnach eine ‚noch viel größere Katastrophe‘ als der Massenmord der Nazis. Mittlerweile ermittelt auch der Verfassungsschutz gegen die ‚Letzte Generation‘“. Die Bild machte mit „Klimawandel ‚viel größere Katastrophe‘ als NS-Staat“ auf, da der „Anwalt der Klima-Kleber vor Gericht mit einem unfassbaren Nazi-Vergleich schockierte.“

Ich gebe zu, es hat mich überrascht, dass die Mainstream-Medien derart deutlich über ein Vergehen einer Gruppe anschrieben, die sonst fast immer für ihren – ziemlich nervtötenden – Aktivismus lobend Erwähnung finden.

In Deutschland und Österreich sind Vergleiche mit der Nazi-Zeit „strafbewehrt“, werden als Verharmlosung der Shoa angezeigt und führen immer wieder zu Verurteilungen. So leitete die Staatsanwaltschaft gegen die Holocaust-Überlebende Vera Sharav ein Vorermittlungsverfahren ein, weil sie bei der Kundgebung anlässlich des 75. Jahrestages des Nürnberg Kodex, die Corona-Impfungen unter anderem mit den Anfängen des Nationalsozialismus verglich. Bei dem Verfahren handelt es sich allerdings um die klassische Täter-Opfer Umkehrung.

Ein krasses Beispiel einer Verharmlosung ist der Sager des deutschen AFD-Politikers Alexander Gaulands im Juni 2018: „‚Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte‘, sagte Gauland beim Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative im thüringischen Seebach.“

Niemand, der wie Vera Sharav ein KZ überlebt hat, wäre in der Lage, einen derartigen Satz zu formulieren. Man muss also die Frage stellen:

Was wird verglichen und mit welcher Absicht wird es verglichen?

Vergleicht man die Anzahl der Opfer, die Grausamkeit der Umsetzung oder die Motivation oder die individuelle Schuld der Täter, ergeben sich völlig andere Blickwinkel. Die Täter von heute kommen nicht mehr in Springerstiefeln und schwarz-brauner Montur daher, sondern verstecken sich hinter Anzug und Krawatte oder Kostüm und Drei-Wetter-Taft-Frisur. Der Vorsatz der Nazis, das jüdische Volk auszurotten, lässt sich nicht mit der offensichtlichen Motivation des wirtschaftlichen Gewinnes, der für die Impfschäden und Naturzerstörungen Verantwortlichen vergleichen. In beiden Fällen gibt es allerdings Opfer, die unter den Taten massiv leiden.

Um es mit den Worten einer Freundin zu sagen: “Ein Vergleich alleine ist unschuldig. Legt man in eine Waagschale einer Balkenwaage ein viel größeres Gewicht als in die andere, so muss die Schlussfolgerung notwendigerweise lauten, dass der Vergleich wegen des krassen Missverhältnisses untauglich ist. Nutzt man einen Vergleich, um eine Monstrosität zu verharmlosen, dann ist die Intention nicht nur verwerflich, sondern auch offensichtlich. Wenn eine Holocaust-Überlebende hingegen aus ihrer Erfahrung heraus mahnt, dass Wachsamkeit geboten ist, da auch die Anfänge des Nationalsozialismus für die meisten Menschen noch keinen zwingenden Hinweis auf die grauenvolle Entwicklung der Verbrechen geliefert haben, dann geschieht das ohne Verharmlosungsabsicht.“.

Der unvergleichbare Genozid – das Verbrechen gegen die Menschlichkeit

In der Nazi-Zeit sind unzählige Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden, die Shoa war ein Genozid, der in seiner industriellen Umsetzung bis dato einmalig war. Millionen von Menschen – nicht nur Juden sondern auch Sinti und Roma, slawische “Untermenschen”, Sozialisten, Kommunisten und Christen sind in den KZs systematisch umgebracht worden. Laut Statista  töteten die Nazis insgesamt ungefähr 17 Millionen Menschen, darunter ca. 6 Millionen Juden – von den durch den Krieg getöteten Soldaten ganz abgesehen. Folgt man der Wikipedia müssen es noch deutlich mehr gewesen sein, allein in der Sowjetunion waren es 14 Millionen tote Zivilisten und 13 Millionen tote Soldaten.

Die Bundeszentrale für politische Bildung definiert in einem Artikel für alle, d.h. in einfacher Sprache, die Opfer des Nationalsozialismus folgendermaßen: Es gab verschiedene Gruppen von Menschen, die von den nationalsozialistischen Verbrechen besonders betroffen waren. Heute sprechen wir von Opfergruppen.

Opfer bedeutet:

• Einem Menschen wurde Schaden zugefügt.
• Er wurde körperlich verletzt oder er wurde getötet.
• Er wurde seelisch verletzt.
• Sein Eigentum wurde zerstört.

Sind die Corona-Maßnahmen und insbesondere die Impfungen damit vergleichbar? Will man nur einen Parameter für den Vergleich in Betracht ziehen, bietet es sich an, die Zahl der Opfer damals und heute in Relation zu setzen.

Von wie vielen Opfern aufgrund von Corona-Maßnahmen muss man aktuell ausgehen? Je nach Studienlage und Statistik soll allein die Zahl der Menschen mit Impfnebenwirkungen weltweit bereits in die Millionen gehen. Wie viele Opfer durch Turbo-Krebs und andere Krankheiten werden in den nächsten Jahren und Jahrzehnten noch folgen?

Durch die Maßnahmen wurden Menschen nachweisbar

• Schaden zugefügt.
• körperlich verletzt oder getötet.
• seelisch verletzt.
• um ihr Eigentum beraubt.

Im Buch „Vor der Impfung waren sie gesund“  habe ich bereits im August 2022 38 Betroffene bzw. Angehörige zu Wort kommen lassen. Allen wurde Schaden zugefügt, viele waren körperlich und seelisch verletzt, einige hatten Angehörige verloren. Inzwischen bekommen Opfer der Impfung sogar im Mainstream Raum und Aufmerksamkeit. Es wird sich erst im Rahmen einer Aufarbeitung in den nächsten Jahren und Jahrzehnten zeigen, wie hoch die Opferzahlen wirklich sind.

Sind Millionen von möglichen Opfer durch Umweltzerstörung – die Klimakleber, Fridays for Future-Fans und andere jugendliche Aktivisten aus dem Umfeld „Letzte Generation“ sind zumindest von einer derartigen Anzahl Opfer in Zukunft überzeugt – vergleichbar?

Wenn sich die Folgen des menschgemachten Klimawandels wie folgt auswirken, „Ernteausfälle, Zunahme an Naturkatastrophen und Extremereignisse, Bodenerosion, Anstieg des Meeresspiegels und Gletscherschmelze die Folge sind, können sich die Lebensumstände für Menschen, Tiere und Pflanzen verändern. Heutige Wohngebiete könnten unbewohnbar werden durch Hitze, Dürre, steigenden Meeresspiegel. Artensterben in der Tier- und Pflanzenwelt – viele bedrohte Tierarten und Pflanzen werden die Anpassung an die veränderten Lebensumstände nicht schaffen. Das vermehrte Auftreten von in den jeweiligen Regionen bisher nicht nachgewiesenen Krankheitserregern und Krankheiten wird Medizin und Forschung vor neue Herausforderungen stellen“, werden Millionen von Menschen insbesondere im Süden der Erde geschädigt, wenn nicht gar getötet. Und die oben zitierte Analyse stammt von der Österreichischen Regierung – zumindest ist sie auf deren Homepage zu finden.

Sind das keine Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ist das kein Völkermord?

Die besonderen Verbrechenstypen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Was ist Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit? Böse gefragt – ab wie vielen Toten darf bzw. muss man von an einem Verbrechen an der Menschlichkeit oder einem Genozid sprechen? Und warum ist es verboten, derartige Verbrechen – der Anzahl der Opfer nach – zu vergleichen?

In jedem Vergleich eine Verharmlosung der Shoa zu sehen, erschließt sich mir nicht. Bei den Vergleichen geht es oft um die mögliche Anzahl an Toten, die u.U. in einer ähnlichen Größenordnung liegen können, wie bei den verabscheuenswürdigen Verbrechen der Nazis. Hinzu kommt: Jene, die derartige Vergleiche ziehen, tun das meiner Wahrnehmung nach mit der Absicht, mögliche Verbrechen an der Menschlichkeit zu verhindern. Ob Klima-Kleber oder Maßnahmenkritiker: man will die Menschen vor einer potentiellen Bedrohung warnen bzw. schützen.

Was sind das für Verbrechen vor denen die Menschen gewarnt bzw. geschützt werden sollen? Im Völkerstrafgesetzbuch wird zwischen den beiden Tatbeständen „Völkermord“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ unterschieden.

Dort gilt nach § 6 als Völkermord, wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, ein Mitglied der Gruppe tötet, einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt, die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen, Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen, ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt.

An § 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist schuldig, wer im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen eine Zivilbevölkerung einen Menschen tötet, in der Absicht, eine Bevölkerung ganz oder teilweise zu zerstören, diese oder Teile hiervon unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen, … , einen Menschen, der sich in seinem Gewahrsam oder in sonstiger Weise unter seiner Kontrolle befindet, foltert, indem er ihm erhebliche körperliche oder seelische Schäden oder Leiden zufügt, die nicht lediglich Folge völkerrechtlich zulässiger Sanktionen sind, … einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt, einen Menschen unter Verstoß gegen eine allgemeine Regel des Völkerrechts in schwerwiegender Weise der körperlichen Freiheit beraubt oder eine identifizierbare Gruppe oder Gemeinschaft verfolgt, indem er ihr aus politischen, rassischen, nationalen, ethnischen, kulturellen oder religiösen Gründen, aus Gründen des Geschlechts oder aus anderen nach den allgemeinen Regeln des Völkerrechts als unzulässig anerkannten Gründen grundlegende Menschenrechte entzieht oder diese wesentlich einschränkt.

Erhebliche körperliche oder seelische Schäden oder Leiden durch Corona-Maßnahmen

Wie vielen Menschen weltweit wurden bzw. werden allein durch die Corona-Maßnahmen „erhebliche körperliche oder seelische Schäden oder Leiden“ zugefügt? Auf alle Geschädigtengruppen einzugehen, würde den Rahmen dieses Artikels sprengen. Am Beispiel einer einzigen Betroffenen-Gruppe „Kinder in Österreich“ wird deutlich, dass die Zahl weltweit vermutlich in die Millionen geht.

Die Schäden, die infolge der Lockdowns speziell bei Kindern erkennbar sind – was sich in den völlig überfüllten Kinderpsychiatrien und der dort stattfindenden Triage niederschlägt – lassen sich kaum quantifizieren. Die Medienberichte machen das mehr als deutlich.

Anfang 2021: Kinder-Psychiatrie in Wien schlägt Alarm – Die Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie des Wiener AKH schlägt Alarm. Der Lockdown mache immer mehr Kinder krank. Die Stationen sind überfüllt. (Kleine Zeitung)

Anfang 2022: „Wir sind am Limit, so kann es nicht weitergehen“ In der Kinder- und Jugendpsychiatrie herrscht Überlastung, es fehlt überall an Personal. Patienten werden immer jünger. (Kurier)

Anfang 2023: Tiroler Covid-19-Kinderstudie: Ein Drittel psychisch stark belastet. Corona rückt immer stärker in den Hintergrund, doch die Pandemie hat ihre Spuren hinterlassen – insbesondere auch auf Kinderseelen, wie eine Untersuchung zeigt. Dieser zufolge ist heute jedes dritte Kind im Alter von drei bis 13 Jahren traumatisch besonders gefährdet. (Standard)

Wenn ein Drittel der österreichischen Kinder als Opfer der Maßnahmen bezeichnet werden können, wie viele Menschen sind in Österreich Opfer – und wie viele sind es weltweit?

Ist ein Vergleich – in seiner schieren Größenordnung – so absurd?

Vermeintlich absehbare erhebliche Schäden oder Leiden durch Umweltzerstörung

Laut Wikipedia ist die „Letzte Generation ein Bündnis von Klimaaktivisten in Deutschland und Österreich. Sie verfolgt das Ziel, durch Mittel des zivilen Ungehorsams Maßnahmen der deutschen und der österreichischen Bundesregierung gegen die Klimakrise zu erzwingen. Das Bündnis bildete sich 2021 aus Teilnehmern des Hungerstreiks der letzten Generation. Die Anfang 2022 begonnenen Aktionen bezeichnen die Aktivisten des Bündnisses als Aufstand der Letzten Generation. Der Begriff wurde gewählt, weil nach ihrer Ansicht die Überschreitung von Kippelementen im Erdklimasystem drohe und sie der letzten Generation angehörten, die noch in der Lage sei, ‚den völligen Erdzusammenbruch vielleicht noch aufzuhalten‘.“ 

Unabhängig davon, ob man die Meinung dieser – meist sehr jungen – Menschen teilt oder nicht: in ihrem Selbstverständnis steuern wir auf eine weltweite Katastrophe zu.

Wir sind die Letzte Generation.

Wir kommen zusammen und leisten entschlossen gewaltfreien Widerstand gegen den fossilen Wahnsinn unserer Gegenwart. Wir sind der Überlebenswille der Gesellschaft!

Wir haben noch zwei bis drei Jahre, in denen wir den fossilen Pfad der Vernichtung noch verlassen können.

Es gibt – Überraschung – namhafte Wissenschaftler und natürlich zahlreiche „Experten“, die diese Haltung teilen. Die Letzte Generation zitiert SIR DAVID KING ehemaligen wissenschaftlichen Chefberater der britischen Regierung im Bereich Klima mit den Worten: „Wir müssen schnell handeln. Ich glaube, was wir in den nächsten drei bis vier Jahren tun, wird über die Zukunft der Menschheit entscheiden.“

Seitens der UN wird vor planetaren Umweltkrisen gewarnt. Die führende UN-Vertreterin für den Schutz der Biodiversität hat die Staatengemeinschaft aufgefordert, von der Weltklimakonferenz COP27 im ägyptischen Scharm El-Scheich ein starkes Signal für mehr globalen Naturschutz auszusenden. Klima- und Naturschutz müssten als gleichberechtigte Prioritäten anerkannt werden, wenn der Kampf gegen den Klimawandel und das Artensterben erfolgreich sein solle, sagte die Exekutivsekretärin der UN-Biodiversitätskonvention (CBD), Elizabeth Maruma Mrema, im RiffReporter-Interview.

Im IPCC-Bericht vom Weltklimarat erfährt man: “Es geht um das Überleben der Menschheit”. So liest man: Wenn die Erwärmung 2,1 Grad erreiche, dürften in Afrika bis 2050 zusätzlich 1,4 Millionen Kinder wegen Unterernährung in ihrer Entwicklung für immer zurückbleiben.

Ganz dramatisch kann man auf www.sonnenseiten.com 2020 lesen: „Die Menschheit hat eine zehnprozentige Wahrscheinlichkeit des Überlebens. Statistische Berechnungen von Wissenschaftlern geben uns nur wenige Jahrzehnte bis zur Apokalypse der Menschheit.“

Wer an den menschgemachten CO2-verursachten Klima-Wandel glaubt, kann gar nicht anders, als einen kommenden Genozid, ein Verbrechen an der Menschlichkeit vor sich zu sehen. Aber selbst Menschen, die der CO2-These nicht folgen, die aber die Zerstörung der Umwelt seit Jahrzehnten mit Schrecken beobachten – ein paar Stichworte wären: Vergiftung der Meere und Böden, Bodenversiegelung, Abholzung der (Regen)Wälder u.v.m. – sehen keine rosige Zukunft auf die nachfolgenden Generationen zukommen.

Ist ein Vergleich – in seiner schieren Größenordnung – so absurd?

Ende des grundsätzlichen Vergleichsverbotes

Durch die Nazis wurden – wie eingangs erwähnt – mindestens 17 Millionen Zivilisten, darunter 6 Millionen Juden, getötet. Es steht zu hoffen, dass es nie wieder so weit kommt.

Daher mein Plädoyer: Vergleiche, die dazu dienen sollen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit bereits in den Anfängen zu verhindern, dürfen meines Erachtens nicht strafbewehrt sein. Im Gegenteil. Gerade die Verbrechen der Nazis sind es, die mich dazu motivieren, auf mögliche Verbrechen der Jetzt-Zeit aufmerksam zu machen.

“Wehret den Anfängen” ist nur möglich, wenn man am Anfang steht, wenn man vergleichbare Muster erkennt oder zu erkennen glaubt, wenn es noch nicht zu unsäglichen Opfern gekommen ist.

Auch im Falle der Klima-Kleber ist diese Absicht eindeutig zu erkennen, ob ihre Ursachenanalyse sachlich gerechtfertigt ist oder nicht.

Bildquelle

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