Offener Brief der „Rechtsanwälte für Grundrechte“ zu Neutralität und Ukrainekonflikt
Die Rechtsanwälte für Grundrechte waren in den vergangenen drei Jahren aktiv tätig gegen die Beseitigung der Selbstbestimmung und der Grundrechte der Bevölkerung. Sie haben viele Erfolge beim Verfassungsgerichtshof gegen die häufig verfassungs- und rechtswidrigen Verordnungen des Gesundheitsministers erreicht.
Mit dem Brief prangern sie bedenkliche Entwicklungen bei der Unterhöhlung des Rechtsstaates an wie etwa durch das Krisensicherheitsgesetz als jüngsten Rechtsakt in Richtung autoritärer Regentschaft, oder der wirtschaftlichen Schädigung der Bevölkerung durch Teuerungen im Gefolge der Sanktionen.
Die impfbedingte Übersterblichkeit wird nicht untersucht und die Medien sind mittlerweile zum einheitlichen Organ der Regierungspropaganda gleichgeschaltet.
„Durch die wirtschaftlich und medial unterdrückten Alternativen hat sich unser Rechtsstaat zur Scheindemokratie entwickelt, in welcher dem Wähler vorgegaukelt wird, seine Vertreter frei bestimmen zu können. Die Institutionen und Personen klammern sich mit allen Mitteln an die Macht, sind dabei aber nicht Willens oder in der Lage, dazuzulernen.
Diese Situation zeigt sich auch in der staatlichen Position zum Ukraine Konflikt. Es wird dazu – wie bei Corona – keine Diskussion oder gar eine kontroversielle Meinung zugelassen. Die westlichen und österreichischen Gutmenschen haben wieder die einzige Wahrheit für sich gepachtet. Wer Russland nicht bedingungslos verurteilt und das Regime in der Ukraine als heldenhaften Retter der westlichen Freiheit bejubelt, ist ein „Putinversteher“, ein Antidemokrat, ein Feind der westlichen Werte und somit jedenfalls unwürdig, in ein politisches Amt ernannt zu werden.“
Abschließend werden die Politiker aufgefordert sich auf die Rolle Österreichs als Friedensstifter zu besinnen und die Neutralität zu wahren.
Hier ist der komplette Text des Briefes:
Offener Brief an die Organe und Repräsentanten der Republik Österreich zur Situation in unserem Land und zur notwendig vollständig neutralen Position im Ukrainekonflikt
Sehr geehrte Damen und Herren!
Wir sind als „Rechtsanwälte für Grundrechte“ ein loser Zusammenschluss von Gleichgesinnten, die aufgrund des Umganges mit den fundamentalen verfassungsmäßig geschützten Bürgerrechten in den letzten Jahren und wegen des Verhaltens von Politik und Medien besorgt um das Wohl unseres Staates, insbesondere um jenes seiner Bürger sind. Gerade die derzeitige Entwicklung der Konfliktsituation in der Ukraine mit der zunehmenden Kriegsrhetorik sowie die sich durch Waffenlieferungen zuspitzenden Situation ist Anlass für uns, an Sie mit diesem Schreiben heranzutreten.
Was ist los in unserem Heimatland? Wo ist die frühere Gemütlichkeit, die Zufriedenheit, die Gemeinschaft und die freie Selbstbestimmung, alles Dinge, für die Österreich gestanden ist.
Begonnen hat die negative Entwicklung, als im Zuge der völlig verfehlten Corona Politik der regierenden Politiker, gestützt auf bewusst nur einseitige und wie sich jetzt nach und nach bewahrheitet, falsche Informationen durch willfährige Wissenschaftler, die den angeblich unumstößlichen „wissenschaftlichen Konsens“ für sich beanspruchten, die Selbstbestimmung und die Grundrechte der Bevölkerung beseitigt wurden. Es zeigte sich erstmals deutlich eine klar erkennbare Linie, den Bürger, der Souverän des Staates sein sollte, immer mehr durch staatliche Autorität zu bevormunden. Einer der letzten Mosaiksteine in den zahllosen Rechtsakten Richtung autoritärer Regentschaft ist der vorliegende Entwurf des Bundes-Krisensicherheitsgesetzes. Dieses soll das rechtliche Instrument sein, um rasch mit hoheitlichen Einschränkungen der Bürgerrechte auf eine Krise, welche die Regierung mit dem Hauptausschuss des NR selbst feststellt, reagieren zu können. Es stellt in Wahrheit ein rechtlich verbessertes Unterdrückungsinstrument, offenbar als Lehre aus dem Corona Regime dar. Aber nicht nur rechtlich sondern auch wirtschaftlich wird die Bevölkerung, insbesondere der Mittelstand, ihrer bisherigen Existenz beraubt. Mit der jetzigen Teuerungswelle, die durch Milliarden verschwendeter Steuergelder, eingesetzt für unnötige Corona Maßnahmen und die sinnlosen Wirtschaftssanktionen gegen Russland entstandenen ist, bereichern sich monopolistische Versorgungsunternehmen und der Staat, während die Bevölkerung zusehends verarmt.
In diesem Zusammenhang wurde das Volk durch seine Politiker, gestützt durch eine gleichgeschaltete Medienlandschaft, voran den ORF, laufend bewusst falsch informiert. Es darf daher niemanden verwundern, wenn das Vertrauen in die Politik im Keller ist. Dazu einige Beispiele:
• Um Panik zu schüren und Impfdruck aufzubauen wurde von Corona Toten und Intensivpatienten zufolge Corona berichtet, obwohl tatsächlich nicht einmal 25% davon tatsächlich an Covid-19 erkrankt waren.
• Gesunde, nur positiv getestete Personen, wurden als krank qualifiziert und eingesperrt
• Die unzureichend erforschte Impfung wurde als sicher (nur sehr seltene Nebenwirkungen) und wirksam (vollständige Immunität auf Dauer, zumindest 10 Jahre, bei insgesamt 2 Impfungen) dargestellt, obwohl diese nicht schützt, dafür aber enorm schadet
• Die (tatsächlich gesundheitsschädlichen) aufgezwungenen Masken sollen wirksam vor Ansteckung schützen, obwohl nunmehr eine neue Cochrane Studie unwiderlegbar beweist, dass sie bei der Verbreitung von Atemwegsinfektionen nutzlos sind
• Es gibt angeblich kaum Impfgeschädigte und Impftote obwohl laut EU EudraVigilance per 14.01.2023 2.148.979 Nebenwirkungen, 866.281 ernste/schwerwiegende Nebenwirkungen und 27.049 Todesfälle gemeldet wurden
• uvm
Die derzeitige (wahrscheinlich impfbedingte) Übersterblichkeit, die bei Corona zum Stillstand der Gesellschaft geführt hätte, wird nicht einmal untersucht, obwohl namhafte Wissenschaftler, auch Pathologen den eindeutigen Zusammenhang mit der Impfung nachgewiesen haben. Man tut nichts gegen die neuen impfbedingten Krankheiten und Todesarten. Vielmehr hält man sich einen Stab von „Experten“, mit denen die verfehlten Maßnahmen legitimiert werden sollen. In der Manier eines totalitären Staates wurde und wird jede Kritik im Keim erstickt und keine Diskussion zugelassen. Fundierte Wissenschaftler, deren Aussagen sich immer mehr als richtig herausstellen, werden verspottet, diskreditiert, schikaniert und ruiniert!
Ist das die Gesellschaft, die wir uns wünschen? Es ist leider Ihre Schuld, dass es so weit gekommen ist, dass ein Großteil der Bevölkerung die Staatsführung negativ sieht und ablehnt, was auch die jüngsten Wahlen zeigen. Bedenkt man, was dabei – im Übrigen mit der üppigen Parteienförderung aus Steuergeldern – an Werbung betrieben wurde, so sind die Ergebnisse überdeutlich. Hätte eine alternative politische Kraft, die wirklich den Interessen der Bürger dient, auch nur annähernd die Mittel durchschnittlicher Parteienförderung, wäre das derzeitige System der abgehobenen Politkaste Geschichte. Durch die wirtschaftlich und medial unterdrückten Alternativen hat sich unser Rechtsstaat zur Scheindemokratie entwickelt, in welcher dem Wähler vorgegaukelt wird, seine Vertreter frei bestimmen zu können. Die Institutionen und Personen klammern sich mit allen Mitteln an die Macht, sind dabei aber nicht Willens oder in der Lage, dazuzulernen.
Diese Situation zeigt sich auch in der staatlichen Position zum Ukraine Konflikt. Es wird dazu – wie bei Corona – keine Diskussion oder gar eine kontroversielle Meinung zugelassen. Die westlichen und österreichischen Gutmenschen haben wieder die einzige Wahrheit für sich gepachtet. Wer Russland nicht bedingungslos verurteilt und das Regime in der Ukraine als heldenhaften Retter der westlichen Freiheit bejubelt, ist ein „Putinversteher“, ein Antidemokrat, ein Feind der westlichen Werte und somit jedenfalls unwürdig, in ein politisches Amt ernannt zu werden. War nicht die geplante NATO-Erweiterung, von der nicht einen Millimeter abgerückt wurde, letztlich ausschlaggebend für den russischen Einmarsch? Haben dem gegenüber nicht auch die USA mit militärischen Mitteln bis zum Rand des Atomkrieges in der Kuba-Krise die Stationierung russischer Raketen im souveränen Nachbarland verhindert? Wo war Ihr Aufschrei, als mit einer öffentlichen Lüge über angebliche Massenvernichtungswaffen die USA, in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mit unzähligen zivilen und militärischen Toten, den Irak erobert und besetzt sowie Libyen zerbombt hat? Wir erachten jeden Angriff auf einen souveränen Staat und jede kriegerische Aggression, gleichgültig ob sie von Russland, den USA oder sonst wem ausgeht, also auch jene in der Ukraine, als unmenschlich und verwerflich. Es ist barbarisch, die Zerstörung und das Leid, welches jeder Krieg mit sich bringt, in Kauf zu nehmen oder zu fördern. Das, was jetzt bei uns in der EU und in den USA vor sich geht, ist nicht nur eine solche Förderung, ohne auch den geringsten Versuch, eine Lösung zu finden, sondern bereits der Kriegseintritt.
Wir in Österreich können natürlich diese geopolitischen Wahnsinnstaten nicht verhindern. Wir und ganz Europa wären aber gut beraten, die Kriegssituation nicht voranzutreiben, sondern sich mit allen friedlichen und diplomatischen Mitteln für dessen Beendigung einzusetzen. Durch die immer mehr intensivierten Waffenlieferungen – es sind bereits Langstreckenraketen und Kampfflugzeuge in Diskussion – hat der Konflikt das reale Potenzial, zu einem europäischen Flächenbrand zu eskalieren. Wollen Sie das mit verantworten?
Die derzeit nahezu einheitliche Position der Politiker des Westens, Russland wirtschaftlich in die Knie zu zwingen und in der Ukraine militärisch zu besiegen, ist nicht nur gefährlich, sondern unrealistisch und verfehlt. Wir sollten uns nicht vor den Karren der Kriegstreiber und derjenigen, die davon profitieren, spannen lassen. Gerade Österreich hat eine lange Tradition, in Konflikten zu vermitteln und eine Bühne für politische Lösungen und den Frieden zu bieten. Sie sind derzeit leider von dieser Tradition zum Nachteil der eigenen Bürger weit entfernt. Nicht umsonst hat unsere früheren Banknoten das Portrait von Bertha von Suttner geziert. Hieß es da noch „Waffen nieder“, heißt es heute „mehr Waffen für den Frieden“ – so ein gefährlicher Unsinn.
Wir fordern daher, dass Sie sich der österreichischen Tradition besinnen und unter Berufung auf unsere immerwährende Neutralität jegliche, auch wirtschaftliche oder politische Unterstützung einer Kriegspartei unterlassen und auch nicht durch völlig unangebrachte Reisediplomatie fördern. Wir fordern den Ausstieg aus sämtlichen Sanktionen gegen Russland und eine klare Position in der EU, deren Sanktionen ebenso wie jegliche finanzielle oder militärische Unterstützung der Ukraine nicht mitzutragen, weil das mit unserer Neutralität nicht vereinbar ist. Wir müssen uns auf humanitäre Hilfe für beide Konfliktparteien beschränken und uns öffentlich und unablässig für einen Waffenstillstand und für Friedensverhandlungen einsetzen. Es ist notwendig, eine neutrale Plattform für dringend erforderliche indirekte und direkte Gespräche zu bieten und konsequent daran zu arbeiten, eine Eskalation des Konfliktes zu verhindern.
Daher zum Abschluss unsere Bitte:
• Besinnen Sie sich auf unsere Geschichte als Friedensstifter
• Besinnen Sie sich auf unsere Neutralität und handeln Sie danach
• Wir Österreicher wollen keinen Krieg und keine Sanktionen
• Wir wollen eine offene, ehrliche und respektvolle Diskussion miteinander
• Wir wollen keine Einschränkung unserer Grund- und Freiheitsrechte, durch welche tatsächliche oder vermeintliche Krise auch immer
• Wir wollen Selbstbestimmung und eine Politik für und nicht gegen das Volk
Wenn sie das nicht verstehen, wird über kurz oder lang das Politbarometer ins Bodenlose sinken und das damit entstehende immer autoritärere System zu innerstaatlichen Unruhen und deren Ende führen, sollten wir bis dahin nicht durch eine internationale Konflikteskalation in Europa an den Folgen nuklearer Konfrontation ausgelöscht sein.
Offener Brief Neutralität Rechtsanwälte für Grundrechte
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Tausend mal belogen
Brauchst du das Gefühl, frei zu sein?
Dann lass dich nicht mit jenen ein,
die wollen Denken strangulieren,
die werden ewig nicht regieren.
Ihr habt uns tausend mal belogen!
Ihr habt uns tausend mal entsetzt!
Die Wahrheit tausend mal verbogen,
gegen Freiheit und Recht gehetzt!
Doch säht ihr Wind mit euren Lügen.
Wenn dieser sich zum Sturm entfacht,
wird enden schneller als gedacht
eure Macht.
Ich muss leider alle friedliebenden Foristen enttäuschen: auch mit diesem klugen Brief wird kein “Umdenken” erzeugt werden können. Dazu müsste man nämlich vorraussetzen, dass die derzeitige Situation ein Ergebnis vernunftbegabten Denkens wäre. Sie ist aber in der Tat Ergebnis einer psychischen Störung.
Das nährt zwar immens meine Hoffnung, dass dieser Unterschied garantiert, dass man die derzeitige Situation durch Vernunft wieder auflösen kann, prinzipiell. Aber es bedeutet auch, dass diese handelnden Personen dazu nicht in der Lage sind, weil sie das Problem sind und nicht die Lösung, ohne es selbst zu bemerken (denn dafür sorgt die psy. Störung).
Ich kann die Foristen-Gemeinde also nur wie immer “trösten”: auch dieser Brief wird nur eine homöopathische Wirkung erzielen, die man weder sehen noch messen können wird. Aber es ist immerhin ein Tropfen mehr.
Wenn wir einen Fluss daraus machen wollen, dann müss(t)en wir anders wählen. Gaaanz anders. Und auf die Straße.
Klare, gut gewählte Worte! Ich stimme zu, dass Covid nicht der Anfang war, denn Lügen gibt es schon viel länger (z.B. Amalgam ist ungefährlich, das Quecksilber gelangt nicht in den Körper), aber so wirklich zu spüren bekamen die meisten Österreicher die Auswirkungen der nun massiven Lügen eben erst mit der angeblichen Pandemie. Und viele wollen es noch immer nicht wahrhaben – habe ich doch erst kürzlich wo gesehen, wie sich Menschen aufregen wegen der Äußerung, dass Masken nicht wirksam sein könnten. Da haben sie sich so lange damit geplagt mit dem „Wissen“, dass sie sich und andere damit schützen, und nun soll das gar nicht stimmen?! Nein, das glauben sie einfach nicht .. .. all die Studien müssen falsch sein!
Van der Bellen hat bei der letzten Eröffnung der Erler Festspiele gesagt, es wäre “unterlassene Hilfeleistung”, die Ukraine nicht zu unterstützen, wobei er unter Hilfe das Narrativ der EU und der NATO versteht. Ich protestiere gegen die damit verbundene Kriminalisierung der Pazifisten. Jeder von uns hat im Erstehilfkurs gehört: Der oberste Grundsatz im Rettungswesen ist der Eigenschutz der Helfer, denn ein geschädigter Helfer ist ein Hilfsbedürftiger mehr. Offenbar sind aber viele Regierungspolitiker an einem Helfersyndrom erkrankt und verlangen von der eigenen Bevölkerung sinnlose Opfer. Unsere Selbstschädigung unter dem Motto “Verteidigung des Wertewestens” hat bereits wahnhafte Dimensionen erreicht. Hoffentlich bewirkt dieser super gut geschriebene offene Brief ein Umdenken bei den Verantwortungsträgern.
” Kriminalisierung der Pazifisten” Stimmt!
Perfide oder einfach prinzipiell falsch ist dabei auch, “unterlassene Hilfeleistung” als Individualhandlung auf eine (Staats-)gemeinschaft zu übertragen. Wie bei Corona von wegen “Nächstenliebe”. Auch intelektuell daneben – dumm und/oder böse. (Abgesehen davon, kann Putin ja auch sagen, dass es unterlassene Hilfeleistung wäre, den Donbassbewohnern nicht beizustehen).
Die führende Diktatur der Eu scheint zu bröckeln! Alle EU-Staaten werden zu einem Meinuingsweg gedrängt, um dank der Zensur im Internet eine Meinung von zwei Seiten zu vermeiden! Die Sperren von RT zum Beispiel sollen verhindern, das man beide Meinungen lesen kann! Personen wie Friedensforscher Daniele Ganser werden aus dem freien Internet Zensiert, weil er zu viele Wahrheiten offenlegt! Genauso wie Bakhdi werden viele Personen bedroht oder durch Zwang zum schweigen gebracht, damit das Ziel, Russland und China in einen Weltkrieg zu ziehen erfolgreich bleibt! Der Ukraine Krieg ist nur eine Lunte für den Krieg, den die Sekte WEF und Amerikanische Waffenlobbyisten wollen!
Danke für diesen Brief.
Nur: Nein, es hat nicht erst mit Corona begonnen.
“Wie sagte nicht schon Mutter Teresa von Kalkutta (1910–1997) vor gut 42 Jahren: «Wir reden vom Frieden … Ich glaube, der grösste Zerstörer des Friedens ist heute die Abtreibung, denn sie ist ein direkter Krieg, eine direkte Tötung – eine direkte vorsätzliche Tötung durch die Mutter selbst.» Und: «Wenn eine Mutter ihr eigenes Kind im eigenen Leib umbringen kann, was hält dann Sie und mich noch davon zurück, uns gegenseitig zu töten?» – ” mammadotch/deu/abtreibung-als-mutter-aller-kriege/
Damit will ich nicht einzelne Menschen verurteilen, sondern auf eine Wurzel der heutigen gesellschaftlichen Katastrophe hinweisen; letztlich der vorherrschende (selbst-)süchtige, einseitige, begehrliche, lebensängstliche Umgang mit der menschlichen Sexualität, die doch eigentlich der Selbsthingabe, dem treuen, lebensfrohen Miteinander dienen soll.
“Es wird dazu – wie bei Corona – keine Diskussion oder gar eine kontroversielle Meinung zugelassen.” Das gilt auch für Abtreibung bzw. dem “es ist (fast) alles erlaubt”-Narrativ der (be-)herrschenden Sexuallehre. Auch aus dieser Erfahrung heraus war ich früh “corona”skeptisch.
Der Krieg ist ein Krieg um Öl!
Die Gestehungskosten sind für die USA (Fracking) und Europa (Anlieferung) höher als für Russland. Bei einem Wettrüsten/Krieg könnte Russland günstiger und mehr produzieren und die Oberhand gewinnen. Das gilt auch für die Wirtschaft, daher muss (Sanktionen) der Kapitalfluss begrenzt werden. Der Westen will versuchen, das russische Öl/Gas unter eigene Kontrolle zu bringen, zB durch Beitritt von Georgien und Aserbajdjan zur EU.
Bevölkerungsreduktion könnte den notwendigen Spielraum für einen Krieg schaffen, besonders, wenn die Altenheime betroffen sind.
Österreich wird sich dem nicht entziehen können, das Exempel Griechenland zeigt, wie es läuft.
Es können aber Spielräume genutzt werden. Österreich ist klein und unbedeutend und wenn hier Rechtsstaat und Demokratie vergleichsweise wenig unter die Räder kommen, wird man das international verkraften!
Die Initiative halte ich daher für ausgezeichnet.
“In der Manier eines totalitären Staates wurde und wird jede Kritik im Keim erstickt und keine Diskussion zugelassen”, man lobpreist sich aber selbst als “liberale Demokratie” und zeigt mit dem Finger auf beliebige unliebsame “illiberale Demokratien” und “autoritäre Diktaturen”, die es zu bekämpfen gilt. Das ist eine erbärmliche und auch lächerliche Scheinheiligkeit und Selbstbeschwindelung. Selbstkritik kommt bei solcher Selbstgerechtigkeit nicht vor.
“Wenn Sie das nicht verstehen”, und sie verstehen es nicht, “wird über kurz oder lang” jedenfalls der letzte Respekt vor diesen Heuchlern verlorengehen – “Sie sind wie taub, hören aber verstehen nicht” (Heraklit).
Die EU ein Konstrukt der USA um auf einem anderen Erdteil Fuß fassen, sich physisch und ideell ausdehnen zu können, was in anderen Ländern unerwünscht war.
Die Ukraine als Geldwaschland zwischen der EU und den USA. Die EU, welche das Steuergeld der EUstaaten in Milliardenhöhe dort hin “spendet” um von den USA dort abgeholt und in deren eigenes Land umgeleitet zu werden. Zur Finanzierung von Impfstoffprojekten, von Sprengstoffattentaten der europäischen Gasleitungen, von Rüstungsindustrie, zum Destabilisieren der Wirtschaft Deutschlands/Europas.
Die USA/Biden hat lt. S. Hersh dem deutschen Volk bewusst einen kalten Winter ausgesetzt, nur um sicher zu stellen, dass der Westen weiterhin den ukrainischen Krieg unterstützt.
Die Biowaffenlabore, die Menschenversuche in der Ukraine, die Arbeitslosigkeit, der Regierungsputsch 2014 der USA in der UKR, die vom Steuerzahler finanzierte Korruption u.v.m unterstützen die Europäer, ob sie wollen oder nicht, zieht man ihnen den letzten Cent aus der Tasche.
Österreich macht mit, unterstützt deren Weg.
Die eigenen Leut werden beschimpft, diffamiert, als Rechtsradikale und Nazis hingestellt, weil sie es wagen den Mund aufzumachen, sterben an verordneten Injektionen, bringen sich um, haben kein Geld für Heizung, Miete, Strom, Lebensmittel, ORFabgabe, CO2 Steuern, weil unsere Regierung den USA, Norwegen, GB, Schweden, Dänemark mit den anderen EUstaaten beim In die Luftsprengen von essentiellen Gasleitungen die “Mauer” macht. Die eigenen Leut wurden rechtzeitig auf einen Deckel auf den Topf, weniger Duschen, Absenken der Raumtemperatur, höhere Treibstoffpreise an den Zapfsäulen, weniger Essen eingeschworen. Zähne zusammenbeißen.
Solidarität der Regierung mit USnorwegischen SprengTerroristen, Pharmaverbrechern, Geldwäschern, Warmongers, WEFfaschisten ja, mit der eigenen Bevölkerung nein.
Und während der Verfassungsschutz sich mit der Kickl’schen Aussage Mumie eingehend auseinandersetzen wird, waren es die Grund-, Freiheits-, Menschen- und Völkerrechte keinen Tag während der Covid Zeit und danach wert.
Weder die im offenen Brief angeführte Übersterblichkeit wird von Staatsanwälten zur Anzeige gebracht, noch das mit Steuergeld finanzierte Impfverbrechen, noch die verschwundenen Steuermilliarden im schwarzen Korruptionsloch der USukraine.
Leute bringen sich um, weil das tolle zadicsche, edtstadlersche und raabsche Gesetz gegen Hass im Netz so wunderbar greift.
Österreich pfeift aus dem letzten Loch, und die Regierung tanzt “Alles Walzer”.
Es sind eben immer die gleichen Menschen, die in der Lage sind, ihr eigenes Gehirn zu benutzen, anstatt der Propaganda der Medien und Politik zu folgen.