Oklahomas Medical Freedom Act als globales Vorbild
Der Oklahoma Medical Freedom Act könnte – falls verabschiedet – zu den umfassendsten Schutzgesetzen für medizinische Selbstbestimmung weltweit werden – ein Vorbild auch für europäische Staaten.
In Oklahoma wurde kürzlich der Senate Bill 1560, der sogenannte Oklahoma Medical Freedom Act, eingebracht. Er verbietet weitgehend, medizinische Interventionen (Impfungen, Medikamente, Behandlungen, Geräte oder sonstige Maßnahmen zur Diagnose, Prävention oder Veränderung der Gesundheit) als Bedingung für Beschäftigung, Zugang zu Dienstleistungen, Bildung, öffentlichen Räumen oder Veranstaltungen zu verlangen.
Der Entwurf richtet sich explizit gegen die Mechanismen und Restriktionen, die während der Corona-Politik weltweit eingesetzt und durchgesetzt wurden: Impf- oder Maskenpflichten als Voraussetzung für Arbeit, Schule, Reisen, Konzertbesuche oder den Zutritt zu Geschäften und öffentlichen Gebäuden – all das würde das Gesetz grundsätzlich verbieten.
Konkret untersagt es
- Unternehmen, Beschäftigung, Lohnunterschiede oder Dienstleistungen vom medizinischen Status abhängig zu machen (außer bei bundesrechtlichen oder internationalen Reisevorgaben),
- Schulen (öffentliche, private, Hochschulen), den Zugang oder die Beschäftigung an Interventionen zu knüpfen,
- Veranstalter und Ticketverkäufer, Events nach medizinischem Status zu filtern,
- Staat und Kommunen, Leistungen, Genehmigungen, öffentliche Verkehrsmittel oder Gebäudezugang entsprechend zu beschränken.
Das Gesetz ist auch vorausschauend formuliert. Eine breite Definition von „medical intervention“ schließt zukünftige Technologien und Präventivmaßnahmen ein – ein bewusster Schutz vor einem kommenden übergriffigen Staat und anderen Szenarien des gesundheitlichen Ausnahmezustands. Der Ansatz: klare gesetzliche Verbote, breite Definitionen und Durchsetzung durch Staatsanwälte oder Klagen mit Kostenerstattung.
Nur Einrichtungen, die stark von Bundesmitteln abhängen (z. B. viele Krankenhäuser), bleiben teilweise ausgenommen, was eine potenzielle bundesrechtliche Umgehung darstellt.
Der Gesetzentwurf entstand vor dem Hintergrund neuer US-Bundesausgaben für Pandemievorsorge (mindestens 5,5 Milliarden Dollar trotz fehlendem Notstand), wie Jon Fleetwood berichtet. Er setzt bewusst strukturelle Sperren gegen staatliche oder quasi-staatliche Zwangsmaßnahmen auf Landesebene – etwas, das in Europa noch immer schmerzlich fehlt.
Oklahoma könnte auch als Blaupause dienen. Staaten mit souveränistischen Regierungen könnten das Gesetz nutzen, um ebenfalls einen umfassenden, vorausschauenden Schutzwall gegen einen autoritären Gesundheitsstaat gesetzlich aufzubauen.
Solche „präventiven Schranken“ wären effektiver als nachträgliche Gerichtsprozesse: Medizinische Freiheit lässt sich nicht nur reaktiv verteidigen, sondern proaktiv durch Gesetz zementieren.
Solange der Entwurf noch im Gesetzgebungsverfahren ist (Stand Februar 2026), bleibt er ein starkes Signal: Staaten können sich gegen übergriffige Gesundheitspolitik wappnen – bevor die nächste Krise eintrifft.
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Der nächste Schritt wäre, die Beschränkung auf den Arztberuf aufzuheben.
„Wenn wir die medizinische Freiheit nicht in die Verfassung aufnehmen, wird es einmal so weit kommen, dass die Medizin sich zu einer unterirdischen Diktatur organisiert, um die Heilkunst auf eine einzige Gruppe von Männern zu beschränken und anderen gleichberechtigte Privilegien zu verweigern.“
(Benjamin Rush zugeschrieben)
Großartig – endlich einmal was Sinnvolles.