Trump killt Subventionen für die unzuverlässigen Energiequellen Wind und Solar
Präsident Donald Trump hat eine weitreichende Durchführungsverordnung (EO) unterzeichnet, die die Einstellung von Steuergutschriften und Subventionen für die unzuverlässige Energiequellen Wind und Solar zum Ziel hat.
Der Regierungschef unterzeichnete die oben genannte EO am Montag, dem 7. Juli. Sie weist die Bundesbehörden an, die aus Steuergeldern finanzierten Subventionen für Wind- und Solarenergie abzubauen und gleichzeitig die Verwendung von Kohlenwasserstoffen, fälschlich häufig als fossile Brennstoffe bezeichnet, zu erhöhen. Trump begründete die Verordnung als einen Schritt, der für die nationale Sicherheit, die Stabilität des Stromnetzes und das Wirtschaftswachstum von entscheidender Bedeutung sei.
Die Verordnung setzt Bestimmungen des One Big Beautiful Bill Act (OBBBA) um, der am Freitag, dem 4. Juli, unterzeichnet wurde. Das Gesetz schafft die Steuergutschriften für „erneuerbare“ Energien bis 2027 ab und führt strengere Förderkriterien für Projekte ein, die sich bereits in der Bauphase befinden.
Die Bezeichnung „erneuerbare“ Energie ist wissenschaftlicher Unsinn. Energie kann gemäß den Erhaltungssätzen der Physik weder erneuert noch verbraucht werden, sondern wird lediglich von einer Form in eine andere umgewandelt. Selbst die Sonne erzeugt keine Energie, sondern wandelt Masse in Energie um gemäß dem Gesetz von Albert Einstein: E=mc² (Energie = Masse mal Quadrat der Lichtgeschwindigkeit). Pro Sekunde werden dabei 5 Millionen Tonnen Masse in Energie umgewandelt.
- Mayer, Peter F.(Autor)
Die Anweisung baut auf Trumps langjähriger Skepsis gegenüber Subventionen für diese Art von Stromproduktion auf, die er wiederholt als kostspielig und unzuverlässig kritisiert hat. Der Präsident hat auch die Abhängigkeit der Branche von im Ausland hergestellten Komponenten, insbesondere aus China, angeprangert.
In einem Interview mit Fox News Ende Juni argumentierte Trump, dass massive Wind- und Solaranlagen die Landschaft verunstalten und gleichzeitig keine zuverlässige Energie liefern. „Ich will nicht, dass Windräder unsere Landschaft zerstören. Ich will nicht, dass diese Solaranlagen kilometerweit stehen und halbe Berge verdecken und so hässlich sind“, sagte er damals.
Gemäß der Anordnung muss das Finanzministerium unter Minister Scott Bessent innerhalb von 45 Tagen die Beendigung der Steuergutschriften für die Erzeugung von Elektrizität aus Wind- und Solaranlagen sowie Investitionen dafür durchsetzen und damit Schlupflöcher schließen, die eine Verlängerung der Förderfähigkeit ermöglichten. Unterdessen muss das Innenministerium unter Minister Doug Burgum die Politik überprüfen, die Wind- und Solaranlagen gegenüber „dispatchbaren“ Energiequellen wie Kohle und Kernkraft begünstigt, mit dem Ziel, die Vorzugsbehandlung abzuschaffen.
Trumps Energieumschwung erschüttert den Wind- und Solar-Sektor
Kritiker, darunter Abigail Ross Hopper, CEO der Solar Energy Industries Association, warnen, dass der abrupte Kurswechsel den Sektor destabilisieren, die Schließung von Solarfabriken erzwingen und kleine Unternehmen untergraben könnte. In einer Erklärung kritisierte sie die OBBBA als „bedeutenden Rückschritt“ für die US-Energiewirtschaft.
Tatsächlich heben wir in Deutschland und Österreich gesehen, dass Anbieter und Errichter von Solaranlagen mangels Nachfrage bereits Konkurs anmelden mussten oder massiv Personal abgebaut hatten. Als Beispiele hat allein TKP berichtet über die Aufgabe des Projekts von Vattenfall aus Wind vor der Küste Schottlands „grünen“ Wasserstoff zu erzeugen, die Siemens Windsparte baut Verluste und kündigt Tausende Mitarbeiter, ebenso in der Solarindustrie wie etwa Fronius und es gibt Konkurse wie dem von Suntastic. Unternehmen erkannten, dass ihre Klimaziele oft unrealistisch waren. Also fingen sie an, sie zu überarbeiten oder ganz fallen zu lassen. Selbst der bayrische Agrarhändler Baywa geriet in finanzielle Schieflage dank unverkäuflicher Solarpaneele.
Im Januar unterzeichnete Trump eine Executive Order, in der er einen nationalen Energie-Notstand ausrief. Er stellte die Verordnung vom 20. Januar als Mittel zur Korrektur „belastender und ideologisch motivierter Vorschriften” dar und drängte auf Deregulierung, um Kohle-, Wasserkraft- und Atomprojekte zu beschleunigen.
Während die Bundesbehörden innerhalb von 45 Tagen Berichte über die Umsetzung der Verordnung vorlegen müssen, bereitet diese den Boden für einen langwierigen Kampf zwischen Befürwortern der Deregulierung des Energiesektors und Verfechtern von Windkraft- und Solaranlagen, die Subventionen als unverzichtbar für die Klimaziele ansehen. Während die Regierung mit finanzpolitischer Verantwortung und Energieunabhängigkeit wirbt, könnten die Auswirkungen nicht nur die Energieinfrastruktur der USA, sondern auch die Dynamik der globalen Lieferketten verändern.
Der Schritt ist nicht nur wirtschaftlich vernünftig, sondern auch gut für die Umwelt, denn insbesondere Windparks sind die für Menschen, Tiere, Pflanzen und Umwelt schädlichste Energiequelle überhaupt, wie TKP immer wieder berichtet hat.
In diesem TKP-Buch findet sich alles Wissenswerte über die Schäden durch Windparks:
Bild oben: The White House from Washington, DC, Public domain, via Wikimedia Commons
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Europa hat keine relevante Förderung von Kohlenwasserstoffen mehr und die USA werden ihre bis 2030 verlieren.
Wind & Solar war eine Verzweiflungstat, von der klar war, dass sie nicht funktioniert.
Damit ist die Welt abhängig von einigen wenigen Öl-Förderstellen, meist in muslimischer Hand, was zu erhöhtem Aufwand für Militär und Transport und Versicherung führt.
Wir verbrauchen derart viel Energie, dass dies nicht durch eine Handvoll AKWs ersetzt werden kann. Das bedeutet, dass unsere Volkswirtschaften und Bevölkerungsgrößen rapide sinken werden.
Wenn in irgendeiner Schublade sehr gute Ideen liegen, werden sie uns solange nichts nützen, bis wir sie auch technisch umsetzen. Wenn wir meinen, die Verknappung geschehe künstlich, müssen wir Nachschau halten und diese abstellen. Durch Nchtstun entstehen nicht plötzlich Luftschlösser!
Die Eliten haben ganz offensichtlich den Plan, durch Bevölkerungsreduktion das Verhältnis Verbrauch pro Kopf zu bessern. Das wird zu negativen Skalierungseffekten führen und Kapitalismus und Demokratie zerstören.
Unsere gesamte Technik ist energieabhängig, bis hin zu Schaufel und Dünger. Diese Zusammenhänge Technik – Energie – Zivilisation – Bevölkerungsgrößen – Lebensstandard – Geologie sind gut erforscht. Es hat etliche Aufforderungen an Parlamente und Regierungen gegeben, Stellung zu beziehen. Am bekanntesten ist Merkels: Machen Sie sich keine Sorgen, dafür haben wir einen Plan! – Eben den hätte man ganz gerne gewusst.
Da die Dumpfbacken jeden rationalen Ansatz verhindern werden, muss man der Selbstzerstörung ihren Lauf lassen. Die Folgen werden entsetzlich sein!
Ich gehe davon aus, dass ist nicht wirklich beweisbar, dass ein Großteil der Subventionen tatsächlich die unrentable Ölförderung gestützt haben. Damit wird noch weniger US-Öl zur Verfügung stehen, dies wird vor allem Europa treffen!
Trump muss jetzt natürlich kürzen Wir werden sehen, wo die Folgen spürbar sein werden, möglicherweise im Finanzsystem.
Die gesamte Organisation unserer Gesellschaft ist auf den massiven Verbrauch von Energie ausgelegt. Eine Reduktion ist nicht möglich.
Aus meiner Sicht ist dies JETZT zu diskutieren und vorzubereiten. Das ist aber aus psychischen Gründen nicht möglich. Weltweit schafft es nur eine kleine, unorganisierte Gruppe, derartige Szenarien emotionslos zu durchdenken. Dass das übliche politische Personal darauf auch nur reagieren könnte, ist ausgeschlossen.