Nein zur Kriegshetze im ORF
Mit einer Programmbeschwerde wird der ORF aufgefordert, übelste anti-russische Propaganda im Rahmen eines Faktenchecks kenntlich zu machen. Dafür wird aktive Unterstützung von Menschen benötigt, die das ebenfalls kritisieren und die zur Zahlung des ORF-Beitrags verpflichtet sind.
In der ORF Sendung „Waffen für Frieden“, konnte Frau Strack-Zimmermann mehrere haarsträubende und offenkundige Falschaussagen tätigen, ohne dass diese durch den ORF hinterfragt, geschweige denn korrigiert wurden: 700.000 Kinder seien laut Putin durch Russland aus der Ukraine entführt worden, hunderte Millionen Menschen seien durch Putin „unter die Erde gebracht“ worden und Putin habe die Errichtung eines großrussisch-sowjetischen Reichs angekündigt.
Diese drei Falschaussagen lassen sich jedoch recht einfach widerlegen. Trotzdem wurde keiner dieser Aussagen in der Sendung seitens der Moderation widersprochen und auch in der Mediathek wurden diese bis dato nicht korrigiert.
Der Zuhörer, der vom Wahrheitsgehalt dieser Aussagen ausgehen muss, schließlich handelt es sich beim ORF ja um ein sogenanntes „Qualitätsmedium“, wird dadurch emotional anti-russisch eingestimmt. Der Ermordung von Menschen, der Entführung von Kindern und dem imperialen Großmacht-Gehabe des russischen Präsidenten kann – letztendlich – nur durch Krieg entgegengetreten werden. Und damit ist es Kriegshetze, die in mehr und mehr deutschsprachigen Medien salonfähig geworden ist.
- Mayer, Dr. Peter F.(Autor)
Dem muss widersprochen werden. Denn die Faken sprechen für sich.
100e Millionen Tote
Diese Aussage lässt in ihrer Qualität Baron Münchhausen als ehrlichen Menschen dastehen. Die Bevölkerungszahl aller Länder zusammen, in denen Russland „seine schmutzigen Finger“ drin hat, betrug vor der Eskalation des Krieges in der Ukraine im Februar 2022 laut ChatGPT:
- Ukraine 42 Millionen Menschen
- Georgien 3,7 Millionen Menschen
- Syrien etwa 18 Millionen Menschen
- Moldawien etwa 2,6 Millionen Menschen
- Aserbaidschan etwa 10 Millionen Menschen
- Armenien etwa 3 Millionen Menschen
- Abchasien etwa 240.000 bis 250.000 Menschen
- Südossetien etwa 53.000 bis 60.000 Menschen
Das sind – grob gerechnet – 80 Millionen Menschen. Also wären die Bevölkerungen in diesen Ländern durch Russland bereits komplett ausgerottet worden. Aber selbst dann fehlen noch 20 Millionen bis zu den ersten 100 Millionen – von 100en Millionen ganz zu schweigen.
700.000 entführte Kinder
Das Narrativ der 700.000 entführten Kinder, die Putin angeblich zugegeben hat, ist schon seit 2023 im Umlauf und wurde seitens des ORF mit folgender Nachricht publiziert:
Moskau: 700.000 Kinder aus Ukraine in Russland
3. Juli 2023, 7.18 Uhr
Russland hat rund 700.000 Kinder aus den Konfliktgebieten in der Ukraine auf russisches Territorium gebracht. Das teilte Grigori Karasin, Vorsitzender des internationalen Ausschusses des russischen Föderationsrates, in der Nacht auf heute auf Telegram mit.
Nach Angaben der Ukraine wurden 19.492 ukrainische Kinder nach Russland deportiert. Die Angaben der beiden Kriegsparteien können nicht unabhängig überprüft werden.
Diese Aussage stammt – sogar laut ORF – von Grigori Karasin und nicht vom russischen Präsidenten. Und selbst die Ukraine sprach von weniger als 20.000 „entführten“ Kindern, wobei auch diese Zahl nie von unabhängigen Stellen bestätigt wurde.
Hier das entsprechende Zitat aus dem Telegram-Kanal von Grigori Karasin:
„Die Kiewer Behörden instrumentalisieren das sensible Thema Kinder weiterhin. Es sieht unmoralisch aus, wird aber zusammen mit Gratulanten von Organisationen wie dem ICC als sehr beleidigend verwendet.
Es ist allgemein bekannt, dass Russland im Gegensatz zu vielen europäischen Ländern Kindern stets mit Fürsorge und Wärme begegnet ist.
In den letzten Jahren haben 700.000 Kinder, die vor Bombenangriffen und Artilleriebeschuss aus den Konfliktgebieten der Ukraine flohen, hier Zuflucht gefunden. Viele sind bei ihren Eltern und Kinder aus Waisenhäusern bei ihren Lehrern.“
Dass man Kinder aus einem aktuellen Kriegsgebiet evakuiert, um deren Leben zu schützen, scheint weder den ORF-Verantwortlichen noch Frau Strack-Zimmermann in den Kopf zu kommen.
500.000 tote Kinder im Irak-Krieg, an die 100.000 tote Kinder in Gaza zeigen, wie wichtig derartige Evakuierungen sind.
Großrussisches – sowjetisches Reich
Die weitere Aussage von Frau Strack-Zimmermann, dass „Putin den Traum eines großrussischen – sowjetischen Reichs habe, er hat selbst eingeräumt, dass der Verlust der Sowjetunion eine Tragödie sei und dass er das wieder verändern wolle“ entbehrt ebenfalls jeder Grundlage. Dies wurde seitens der deutschen Bundesregierung bereits im August 2024 eingeräumt.
Im Juli 2024 gab es eine diesbezügliche Anfrage von Thomas Dietz, Mitglied des Deutschen Bundestages.
„Äußerungen des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin wonach eine Wiederherstellung der Sowjetunion beabsichtigt werde, sind der Bundesregierung nicht bekannt.“
Weitere Falschaussagen der EU-Politikerin kann man diesem Youtube-Video entnehmen, wobei die Sendung etwas satirisch aufbereitet wurde.
Unterstützer gesucht
Für eine Programmbeschwerde sind 120 Unterstützer erforderlich, die zur Zahlung des ORF-Beitrags verpflichtet sind. Es dürfen auch alle Mitglieder eines Haushalts unterschreiben. Nur der Einreicher muss den Beitrag bereits entrichten.
Ich bin überzeugt, es gibt mehr als 120 Leser bei TKP, die eine derartige Kriegshetze ebenfalls nicht unwidersprochen hinnehmen wollen. Daher
- die hier verlinkte Unterschriftenliste herunterladen und (mehrfach) ausdrucken
- selbst ausfüllen, Mitbewohner zeichnen lassen
- Freunde und Bekannte darauf hinweisen und ausfüllen lassen
- ausgefüllte Dokumente einscannen oder sauber fotografieren
- diese bis spätestens 29.4.2025 per mail an andrea.drescher@free21.org schicken
Bereits Goethe wusste es: „Erfolg hat drei Buchstaben: T.U.N.“ – bitte T.U.N. Sie mit, liebe Leser!
Transparenzhinweis
In diesem Artikel berichte ich als freie Journalistin über eine Aktion, die ich selbst als Aktivistin gemeinsam mit einem aktiven Bürger vorantreibe. Meine Tätigkeit als politische Journalistin – als Fachjournalistin in der IT war ich schon länger tätig – begann 2016 als eine der Möglichkeiten, um als Friedensaktivistin, Menschen über Missstände zu informieren. Dazu gehören neben dem Besuch und der Organisation von Veranstaltungen, Workshops und Demonstrationen, auch die Erstellung unabhängiger Forderungs-/Petitions-Webseiten wie z.B. www.folter-nein-danke.eu, Bücher wie www.das-impfbuch.eu, www.menschen-mit-mut.eu oder www.im-russischen-exil.eu und eben – wie hier – das Schreiben von Artikeln.
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Enthüllt: EU macht Russland-Politik im Auftrag von rechtsradikalen US-Think-Tank Heritage
Wer für den Frieden ist kann doch die Kriegspropaganda des ORF mit seinem Beitrag nicht mitfinanzieren, weshalb der Haushalt, in dem ich leben, bislang keinen einzigen Cent für die Kriegspropaganda überwiesen hat und nun nach eineinviertel Jahren Haushaltsabgabenpflicht endlich Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht machen kann. Aufgrund vieler Verfahren beim VfGH kann mensch zudem einen Antrag auf Aussetzung des Verfahrens machen. Die Beschwerde kostet ja nur 30 Euro, weil es keine Anwaltspflicht gibt. Und so lässt sich auf jeden Fall Jahr für Jahr etwas Sand ins Getriebe der ORF-Kriegspropaganda streuen! Info z.B. auf https://rechtshilfe.or.at
Frau Strack-Zimmermann hat sich offensichtlich vorgenommen, mit Frau Baerbock gleichzuziehen oder sie sogar noch zu toppen, zumindest was Zahlenangaben betrifft.
Aber auf jeden Fall gehören beide vor das deutsche Bundesverfassungsgericht geladen (übrigens genauso wie Herr Kiesewetter, Frau Güler und Co.) wegen des begründeten Tatverdachts des Verstoßes gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (GG), insbesondere gegen
Artikel 26: Störung des friedlichen Zusammenlebens der Völker und Vorbereitung eines Angriffskrieges, zumindest jedoch militärischer Maßnahmen außerhalb Deutschlands mit Angriffscharakter
Artikel 87a: Inkaufnahme oder bewusste Einplanung des missbräuchlichen Einsatzes der deutschen Streitkräfte für militärische Maßnahmen mit Angriffscharakter außerhalb Deutschlands.
sowie wegen aller sonst in Betracht kommenden Straftatbestände und Beteiligungsformen nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz und dem Völkerstrafgesetzbuch.
Belege (Zitate):
Analena Baerbock (ehemalige deutsche Außenministerin)
Sie hat am 24.01.2023 bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg Folgendes erklärt:
Originalzitat (Englisch): „We are fighting a war against Russia and not against each other“
Zitat (Deutsche Übersetzung): „Wir führen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander“
Bekanntlich entspricht ihre Äußerung nicht der Wahrheit: Wir (bzw. die EU) führen keinen Krieg gegen Rußland. Es besteht lediglich ein bilateraler militärischer Konflikt zwischen Rußland und der Ukraine, in den sich allerdings Deutschland (und die EU) militärisch zugunsten der Ukraine eingemischt hat. Aus diplomatischer Sicht natürlich ein totaler Blackout des deutschen Außenministeriums!
Auch diese Aussage erfüllt damit den Tatbestand der Kriegshetze, also „einer Handlung, die geeignet ist und in der Absicht vorgenommen wird, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören“.
Nach Artikel 26 Abs. 1 GG ist diese Äußerung verfassungswidrig und unter Strafe zu stellen.
Aber auch wenn Frau Baerbock ihre „diplomatische“ Entgleisung inzwischen zurückgenommen haben sollte, so bleibt doch eine Beschädigung des Rufes der Bundesrepublik Deutschland als eine Nation, die für sich beansprucht, dass von der nie wieder Krieg ausgeht oder auch nur provoziert oder militärisch unterstützt wird (siehe ehemalige Grünen-Forderung: Keine Waffen in Kriegsgebiete!).
Roderich Kiesewetter (CDU)
In einem Video-Kommentar (undatiert) erklärte er:
„…Wir müssen den Krieg nach Russland tragen durch Zerstörung russischer Militäreinrichtungen und Hauptquartiere“.
Diese Äußerung fällt ebenfalls unter Kriegshetze und ist zweifelsfrei unter „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten“, einzuorden.
Nach Artikel 26 Abs. 1 GG ist auch diese Äußerung verfassungswidrig und unter Strafe zu stellen.
Serap Güler (CDU)
Serap Güler hat bei der TV-Sendung „Maischberger“ am 13.02.2024 Folgendes geäußert:
Zitat:
„…Versorgungswege in Russland, worüber die russischen Soldaten in der Ukraine versorgt werden, anzugreifen, diese Frage stellt sich jetzt“.
Frau Güler ruft damit zweifelsfrei zu militärischen Angriffshandlungen auf ein fremdes Hoheitsgebiet (Russland) auf, obwohl von diesem weder eine militärische Angriffshandlung auf das deutsche Territorium angedroht, geschweige denn ausgeübt wurde. Es liegt also kein Verteidigungsfall vor, der eine entsprechende militärische Gegenreaktion im Rahmen einer „Verteidigung“ evtl. rechtfertigen könnte. Frau Güler erfüllt damit ebenso den Tatbestand der Kriegshetze.
Damit unternimmt auch Frau Güler zweifelsfrei „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten“.
Gemäß Artikel 26 Abs. 1 GG sind ihre Äußerungen verfassungswidrig und unter Strafe zu stellen.
Wenn man weiter bedenkt, dass die deutschen Streitkräfte nur zur Verteidigung eingesetzt werden dürfen, sind ihre oben zitierten „Angriffs“- Gedanken auch nach Artikel 87a Abs. 2 GG verfassungswidrig (und damit strafbar), denn Artikel 87a Abs. 2 GG besagt:
„Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt“.
Da militärische Angriffshandlungen nicht zugelassen sind, erst recht nicht auf ein fremdes Hoheitsgebiet, von dem keine akute militärische Bedrohung für das eigene Land ausgeht (zumindest solange es nicht militärisch in das Geschehen eingreift), verstößt Frau Güler (ebenso wie Herr Kiesewetter) also auch gegen Artikel 87a Abs. 2 GG.
Außerdem bergen die Handlungen der genannten Politiker die große Gefahr, Deutschland in einen bewaffneten, „exterritorialen“, bilateralen Konflikt hineinzuziehen, dessen Ausgang (milde ausgedrückt) mehr als ungewiß ist, wenn das Säbelrasseln der deutschen Politik nicht endlich durch die Kunst der Diplomatie ersetzt wird.
Und letzlich erscheint es mehr als befremdlich, dass deutsche Politiker offensichtlich „exterritoriale“ Interessen vor die Interessen der eigenen Bevölkerung stellen.
Wie formulierte Frau Baerbock doch dazu so treffend: „…egal, was meine deutschen Wähler denken…“.
Nachdem die Online-Redaktion jüngst Azow-Kämpfer zu „Helden“ und „Patrioten“ erklärte, habe ich mich wieder einmal gemeldet und Artikel von vor 2022 verlinkt.
Die Redaktion antwortete mir sogar:
Erstens gibt es da nur noch ganz wenige Natsis bei Azow, die sind quasi „entpolitisiert“ (Zitat ORF) –
und zweitens haben Hakken-Kreutz-Tattoos überhaupt nichts zu bedeuten, die haben viele Menschen in vielen Ländern.
Ahso, wieder was „gelernt“…..;))
In Buntschland darf man sie nicht öffentlich zeigen. Immer wieder kommt es zum Ärger, wenn Banderas zur Schulung durch die Bunteswehr kommen – dann werden sie zurückgeschickt. Die meisten Medien verschweigen solche Vorfälle.
Soll ich verstehen, dass beim KuK-ÖRR heimlich getragene Hakken-Kreutz-Tattoos sehr verbreitet sind? Da wird mir Einiges klar…
Falls es Sie interessiert, die vollständige Antwort:
..dass sie nur ältere Interstellen gefunden haben, mag daran liegen, dass die die Rolle und die Zusammensetzung des Asow-Regiments stark verändert hat – insbesondere seit dem russischen Angriff auf die Ukraine.
Dass das Regiment in früheren Zeiten ein Sammelbacken für Nazis und Neonazis war, ist unbestritten. In den vergangenen Jahren hat sich das aber zumindest nach Ansicht vieler Beobachter geändert, man spricht von einer „Entpolitisierung“ der Truppe – zugleich stieg sie im Krieg mit Russland aber auch im Ansehen – siehe etwa die Verteidigung von Mariupol.
Das Regiment jetzt pauschal als Nazi-Truppe zu bezeichnen, wie es Russland tut, scheint faktisch nicht mehr haltbar. Eine ganz brauchbare Übersicht der Einschätzungen dazu findet sich – bei aller gebotenen Vorsicht – auf den deutsch- und englischsprachigen Wikipediaseiten.
Dass Soldaten offenbar eine stärkere Affinität zu Nazi-Ideologie haben, lässt sich im Übrigen auch an der russischen Seite erkennen, auch hier gibt es ranghohe Kommandeure mit einschlägigen Symbolen und Tätowierungen.
Beste Grüße
Redaktion ORF.at
In der Wikipedia wird ständig umeditiert. Ich erinnere mich, noch zum Kriegsanfang dort Asows-Fotos gesehen zu haben, wie die mit Fahnen mit Hakken-Kreutzen posieren. Die Wolfsangel gibt es immer noch – ist in Buntschland nicht auch dieses Symbol verboten?
Sogar in ein deutsches Mainstream-Medium schaffte mal ein Foto mit Saluschny (damals Armeechef) mit einem „Vikingerarmband“ mit dem gewissen Symbol drauf.
Foto-Unterschrift:
Ältere Version: https://de.wikipedia.org/wiki/Brigade_Asow
zuletzt bearbeitet am 11. Mai 2022 um 17:00 Uhr. – die bleibt immer noch gespeichert…
Man kann diesen Sender per se nicht mehr einschalten, ohne dass einem übel wird…
Soweit ich mich entsinne, dort hat in letzter Zeit Israel massiv bombardiert; ferner haben dort die neuen IS-Machthaber gegen die Alewiten gehetzt – welche die Türkei und einige westliche Spezialdienste unterstützen, zeitweise auch Drohnenpiloten aus dem Ukrostan. Ich wüsste nicht, wie man das alles Putin anhängen könnte?
Ich verabreiche mir seit der C-Show keine Talk-Shows mehr. Das Konzept mit einem Clown ist veraltet und kaputt. Man weiß nicht mehr vor Ansicht der Sendung, wem die Rolle des Clowns eigentlich zugedacht ist ;-) Dem Bild nach zu urteilen saß auch der Cöppel da drin. Für ORF-Verhältnisse also mehr als ausgewogen. Und Gelegenheit genug Contra zu geben. Was diese nicht sonderlich ansehnliche Neos-Deutsche dann allenfalls für einen Schmarrn behauptete, juckte hierzulande wohl kaum jemanden. Außer vielleicht, dass sie für den einen oder anderen Nato-Fähnenflüchtigen in Richtung Friedensbewegung sorgte. Eine Beschwerde ist hier abermals unklug verschwendete Energie. Vor allem, weil die Faktenprüfung bloßer Meinungen eine Büxe offnet, die frau besser nicht geöffnet hätte. Es wäre bloß Wasser auf den Mühlen jener deutschen Däumlinge, die das Lügen nun verbieten wollen.
YouTube Weltwoche 314.00 Aufrufe vor zwei Wochen!
Hab’s schon gefunden auf YouTube!
Wo kann ich diese Sendung sehen?
Ich Trottel habe vergessen, die Sendung zu verlinken. Seufz.
https://on.orf.at/video/14268631/das-gespraech-mit-susanne-schnabl-waffen-fuer-frieden
Auf YouTube ist es auch, und da kann man antworten.