eImpfpass: Opt-Out in Sicht?
Das neue Gesundheitsministerium prüft, ob der österreichische Zwangs-eImpfpass gelockert werden muss.
Das neu besetzte Gesundheitsministerium prüft, den Zwang zum elektronischen Impfpass, der in Österreich mittlerweile ausgerollt wurde, zu lockern. Der eImpfpass ist gegenwärtig eines der brisantesten politischen Gesundheitsthemen. Aktuell liegt der Fall auch beim Verfassungsgerichtshof. Nun dürfte das Gesundheitsministerium dem Gerichtshof jedoch zuvorkommen und ein Opt-Out ermöglichen.
TKP hat ausführlich über den eImpfpass berichtet: Anders als bei der elektronischen Patientenakte ELGA ist beim digitalen Impfpass, der alle Impfungen der österreichischen Bürger zentral erfassen und speichern soll, kein Ausstieg (ein Opt-Out) möglich. Jeder hat aktuell einen eImpfpass – auch wenn dieser leer sein sollte. Dagegen gibt es heftige Proteste, und ob diese Regelung rechtlich haltbar ist, ist ebenfalls fraglich.
Das grüne Gesundheitsministerium, das den eImpfpass ausgerollt hat, kannte keine Kompromisse und schloss ein Opt-Out kategorisch aus. Nun hat die SPÖ übernommen: Aus einem Gesundheitsminister wurde eine Gesundheitsstaatssekretärin im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz. Zuständig ist also weiterhin die Ministerin; Staatssekretäre gehören formell nicht der Regierung an, sind dem Minister weisungsgebunden und haben eine „beratende Funktion“. Gesundheitsstaatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) prüft zumindest – ein Fortschritt.
Königsberger-Ludwig hatte laut Parlamentskorrespondenz am vergangenen Dienstag im Gesundheitsausschuss des Nationalrats erklärt, dass, was die von der FPÖ geforderte Opt-Out-Bestimmung beim eImpfpass anbelangt, derzeit an einer Regelung gearbeitet werde.
Das liegt wohl auch daran, dass der Fall gerade beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) anhängig ist. Dafür gesorgt haben zivilgesellschaftliche Aktivisten wie etwa die Gruppe „Wir EMUs“ – TKP hat berichtet. Aus dem Büro von Königsberger-Ludwig heißt es, dass man aktuell sorgfältig prüfe, „ob es laut Verfassung eine Möglichkeit geben muss, aus dem eImpfpass auszusteigen – also ein sogenanntes Opt-Out“. Dies sei keine einfache Frage, „deshalb gehen wir mit der nötigen Sorgfalt vor“.
Schon allein diese Prüfung sorgt bei den Grünen für Empörung. Der Zwangs-eImpfpass, der die Entscheidungsfreiheit der Bürger massiv einschränkt und ihnen keine Kontrolle über ihre eigenen Gesundheitsdaten gibt, scheint für die Grünen heilig. So zeigt man sich „besorgt“ über die Vorgänge im Gesundheitsministerium: „Der eImpfpass ist ein wichtiges Instrument, um endlich Zahlen zur Durchimpfungsrate zu bekommen“, sagte der Gesundheitssprecher Ralph Schallmeiner.
Nur ohne Opt-Out könne man die „Datenqualität“ sichern. Die Daten seien „wichtig und relevant, um die Gesundheitsplanung sowie die Resilienz unseres Gesundheitssystems zu verbessern“, so der grüne Abgeordnete in einer Aussendung. Über die SPÖ ist man bei den Grünen „erstaunt“.
Bild „Arzt mit Impfbuch“ by Tim Reckmann | a59.de is licensed under CC BY 2.0.
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Als ELGA eingeführt wurde, habe ich mich sofort abgemeldet. Auch bzgl. Smartmeter habe ich ein Opt Out, das allerdings wenig bringt. Ich war hier eine der letzten, die den Smartmeter erhielt. Den eImpfpass würde ich nicht nützen, weil ich auch kein Smartphone nütze. Aber die Einschläge rücken näher durch die ID Austria, die immer mehr zum Zwang wird. Ich habe beim Mechaniker unterschrieben, dass ich nicht wünsche, dass meine personenbezogenen Daten nach Brüssel gemeldet werden. Das steht seither auf jeder Rechnung. Ob es befolgt wird, weiß ich nicht. Wahrscheinlich aber war ich die einzige, die das verlangt hat. Die Leute sind gleichgültig und oft ängstlich. Die meisten sind doof. Schau dich mal um, was so über die Straße läuft, Verbaute, Humpelnde, Menschen mit irgendwelchen Ticks, selten sieht man Gesunde, normal Proportionierte. Das sind alles Wähler, denke ich dann, wenn ich Zeit habe, sie zu beobachten, Gehsteige in Wien oder Ortskerne am Land… überall huschen solche Gestalten vorbei – Wähler. Das erklärt alles.
Sollte es zu Zwangstestungen und -impfungen kommen, schnappe ich meine Katzen und fahre bis zur Grenze durch, um um Asxl anzusuchen, denn in diesem faschistischen Staat wird man politisch verfolgt und man trachtet uns nach unserem Leben und unserer Gesundheit. Es wäre gut, wenn auch andere flüchteten…
Stell Dir vor es ist eImpfpass und man lebt analog…
Was mir bei der Sache am meisten Bauchweh macht, ist die Gleichsetzung der Resilienz des Gesundheitssystems mit dem Impfstatus.
Das Narrativ, dass Impfungen gut sind, ist so tief verwurzelt, dass sogar eine Statistik aufgrund eines e-Impfpasses, dass Geimpfte mehr krank sind als Ungeimpfte, zu keiner Erkenntnis führen würde.
Sicher wird man früher oder später Dumpfbacken an einem einfachen Test erkennen können! Der Datenbank-Eintrag ist also obsolet.
Die Impfministerin hat sich ja bereits klar dazu geäußert, was sie unter Gesundheitsvorsorge versteht: „Geht’s bitte bitte impfen!“ Als SPÖ-seitig kommt da keine Veränderung.
Hingegen ist jede Maßnahme, die der Verwässerung der Impfschäden dient, grundsätzlich gut, um nur ja keine eindeutige Zuordnung zuzulassen. Das große Geschäft soll aufgebaut werden: Impfunge-Vorsorgeuntersuchung-Krebsbehandlung. Die plötzlichen medizinischen Notfälle sind auch dieser Tage omnipräsent, sicher Zufall.
Wie diabolisch sind alle diese propagandistisch angepriesenen spritzangebote, wenn zugleich absolut keine wissenschaftliche Erhebung von Risiken und Schäden betrieben wird! Ginge es um die Gesundheit, würde zunächst hier geforscht werden. Vom Baby weg, in Vergleichsgruppen – Fehlanzeige. Daten hamma net, heißt es auf Nachfrage. Grün, rot, schwarz, pink sind die Garanten, dass sich daran auch nichts ändert.
Wer hätte gedacht, dass die Grünen einmal die größte Gefahr für Freiheiten und Grundrechte des Einzelnen werden könnten, aber genau so ist es, denn eines ist deren Führerfiguren eigentlich immer schon inhärent gewesen – der Radikalismus. Und den leben sie jetzt aus – zuerst bei Corona und jetzt bei der Zwangsüberwachung unserer „Gesundheit“. Bis auf die Abspaltung von Petrowitsch (von denen man denkbar wenig hört), ist diese Truppe so zum Vergessen, wie eine Partei nur sein kann. Grün steht nur noch für Zwang, Kontrolle, Wahnvorstellungen über das „Klima“ und komplette Realitätsverleugnung, was die gesamte Zukunft der Menschheit angeht. Aus diesem Fiebertraum wird der harte Kern auch nicht mehr aufwachen – es geht denen einfach allen viel zu gut.
Ich drücke Euch – aus Germanien – die DAUMEN!! Möge das Liberale gewinnen.
Die Grünen sollen sich lieber um ihre 100.000 BäumInnen zum Abkühlen von Wien kümmern, da können sie nicht so viel Schaden anrichten.
Ja, unfassbar, dass die das wirklich gesagt hat – daran zeigt sich, wie das „woke“ Hirn von denen schon funktioniert – nämlich bar jeder Logik oder jedes Hausverstandes. Mit Rillen wie eine Langspielplatte.
Ich bin immer dafür Bäume zu pflanzen! Wälder erst haben den Getreidebau in Europa ermöglicht. Die Wiederaufforstung in Deutschland und Österreich hat viele Vorteile im Gegensatz zur nicht erfolgten Wiederaufforstung in Spanien und Frankreich nach dem Mittelalter. Wälder erzeugen ein gesundes Mikroklima, Humus und Biomasse und mildern Temperaturschwankungen ab. Wenn die Dumpfbacken nur mit „BäumInnen“ und „Klima“ begeistert werden können – es dient dem richtigen Ziel!
Wenn man die vita des Herrn Gesundheitssprecher Ralph Schallmeiner liest kommt man eindeutig zum Schluß, dass er genau weiß, was er sagt und tut. Immerhin war er bereits Schulsprecher ….
O.k., Zwangsimpfung und Corona Fehlmaßnahmen sprechen vielleich ein wenig gegen ihnn und die Grünen. Aber sie meinen es doch nur gut mit uns. Auch wenn es manchmal ein klein wenig schief geht. Siehe Deutschland. Gestern noch einen Schritt vor dem Abgrund, heute bereits einen Schritt weiter …
Danke. Danke. Danke.
Sarkasmus Ende.