Was kommt nach der Nationalratswahl?
Vorweg: Natürlich bin auch ich froh, dass die FPÖ gewonnen hat und nicht eine deklariert NATO-hörige Partei wie die ÖVP (Tanner/Sky Shield); allerdings liegt diese nur 2,5 % hinter der FPÖ und würde bei einer FPÖ-geführten Regierung trotzdem großen Einfluss haben.
Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten den großen Unterschied erleben zwischen den Positionen einer Partei, solange diese in Opposition ist, und denen einer Partei (derselben?), sobald diese die Regierung stellt. Zunächst das seit gestern feststehende offizielle Wahlergebnis in Mandaten, Stimmen und Wahlbeteilgung gemäß Homepage des Innenministeriums.
Bei der Analyse ohne Partei-Scheuklappen scheint mir in erster Linie wichtig zu sein, dass der in allen Medien groß herausgestellte Vergleich mit dem Wahlergebnis von 2019 wenig aussagekräftig ist, da diese Wahl nur knapp drei Monate nach dem Ibiza-Skandal stattfand, der damals alle Medien dominierte. (Inzwischen erfolgte in keinem der zahlreichen daraus konstruierten Strafverfahren eine Verurteilung.)
Das trifft natürlich insbesondere auf das Ergebnis der FPÖ zu, die damals auf 16,5 % abstürzte. Nur im Vergleich damit ist das gestrige Wahlergebnis ein „Erdrutsch“!
Vergleicht man dieses mit dem Nationalratswahlergebnis von 2017, bei dem die FPÖ (noch unter Strache) 26 % erreichte – ganz ohne „Corona“, hat die FPÖ jetzt genau 2,8 % mehr an Stimmen erreicht – das ist kein Erdrutsch.
Und auch das aktuelle Wahlergebnis der ÖVP wird nur deshalb so dramatisch dargestellt, weil es mit dem Wahlergebnis von Sebastian Kurz bei eben jener Wahl von 2019 kurz nach dem Ibiza-Skandal verglichen wird: damals erreichte die Kurz-ÖVP sensationelle fast 38 %. Heute wissen wir ja, dass dieses durch massive Medienanfütterung, manipulierte Meinungsumfragen usw. zustande kam und dass seine Wähler nicht wissen konnten, dass er nach dieser Wahl die Grünen in die Regierung holen würde. Den Preis dafür zahlte jetzt Nehammer ….
Gedanken im Hinblick auf die notwendige Koalitionsbildung
Aufgrund der jetzigen Mandatsverteilung gibt es folgende Koalitionsmöglichkeiten:
- FPÖ/ÖVP
- ÖVP/SPÖ/NEOS
- FPÖ/SPÖ
Theoretisch möglich, aber unwahrscheinlich wäre auch ÖVP/SPÖ (wohl zu knappe Mandatsmehrheit).
Voraussichtlich wird diese Entscheidung bis nach den unmittelbar bevorstehenden Landtagswahlen in Vorarlberg und denen in der zweiten Novemberhälfte stattfindenden in der Steiermark aufgeschoben und möglicherweise sogar bis nach den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich Ende Jänner 2025. Alle diese Wahlen werden keine „Kickl“-Wahlen mehr sein.
Dadurch kann die FPÖ die ÖVP nicht so massiv angreifen wie bei der Nationalratswahl, wenn sie eine FPÖ-ÖVP-Regierung stellen will. Ich halte diese Konstellation nach Abwägung vieler Komponenten dabei trotz allem für die wahrscheinlichste, allerdings möglicherweise ohne Kickl als Kanzler.
Wie hilfreich eine solche Regierung für uns als Bürger wäre, steht auf einem anderen Blatt. Der EU-Austritt rückt damit in noch weitere Ferne als bisher, denn der weitere Kotau vor der EU – wie ihn schon Jörg Haider bei der ersten schwarz-blauen Koalition in der Präambel zur damaligen Regierungserklärung vollzogen hat – ist damit vorprogrammiert, ob mit oder ohne Kickl. Der Preis für eine evtl. FPÖ-geführte Regierung ob mit oder ohne Kickl wird auf jeden Fall eine Absage an einen möglichen EU-Austritt sein und damit wird Österreich weiter in den Krieg gegen Russland hineingezogen werden.
Und auch bei der Masseneinwanderung wird sich nichts wesentliches ändern. Denn die FPÖ ist massiv mit Schuld an dieser „Entwicklung“, das wissen nur die wenigsten:
Ende 2018 während der türkis-blauen Regierung wurde mit großem Brimborium gefeiert, dass sich diese Regierung beim UNO-Migrationspakt der Stimme enthalten hat (dagegen gestimmt wurde nicht). Aber in kaum einem großen Medium wurde berichtet, dass die FPÖ durch ihre damalige Außenministerin Karin Kneissl mit Wissen von Kickl als damaligem Innenminister wenige Wochen bzw. Monate danach sowohl dem UNO-Flüchtlingspakt als auch dem EU-Migrationspakt im Auftrag dieser Regierung zugestimmt und diesen unterschrieben hat. Und genau diese Pakte, in denen praktisch das gleiche drin steht wie im UNO-Migrationspakt, binden uns, das heißt das offizielle Österreich, die Hände bei der Abwehr der Einwanderungsströme …. Nur weiß das niemand, weil die Medien dies totgeschwiegen haben und die FPÖ sich gehütet hat, irgendwo darüber ein Wort zu verlieren …
Das kann alles in den entsprechenden Dokumenten nachgelesen werden. Wir werden auf sehr vielen Ebenen betrogen!
Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen-Verbrechen
Das wird in einer FPÖ-geführten Regierung schwierig sein, da Kickl ja selbst im März 2020 die ersten großen Lockdown-Beschlüsse der „türkis/grünen“ Regierung gefordert und dabei voll mitgestimmt hat …. Da müsste er sozusagen gegen sich selbst ermitteln!
Zur Sperrminorität bei Verfassungsgesetzen
Verfassungsänderungen, wie sie fast jedes Jahr im Nationalrat beschlossen werden, bedürfen einer Zweidrittelmehrheit. D.h. eine Partei, die zumindest ein Drittel an Mandaten stellt, kann diese verhindern – die sogenannte Sperrminorität. Diese könnte gerade in der kommenden Legislaturperiode entscheidend sein bei einem eventuellen Versuch der Abschaffung der Neutralität (auch wenn noch so verklausuliert formuliert). Mit Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten wäre das möglich. Die Sperrminorität hat die FPÖ auch diesmal (wieder) nicht erreicht. 28,8 % sind keine 33%! Und das haben nicht die sogenannten Klein- und Kleinstparteien verhindert, sondern die FPÖ hat es eben nicht geschafft trotz riesigem Materialeinsatz und enormer Unterstützung der meisten sogenannten Alternativmedien. Bei denen spielt sich inzwischen das gleiche ab wie bei den Mainstream-Medien durch die etablierten Parteien – sie lassen sich genauso wie diese anfüttern durch vor Wahlen viele Wochen lang geradezu mehrmals tägliche Inseratenaufträge der FPÖ. Klarerweise fungieren sie dann als verlängerter Arm der FPÖ – wie könnte es anders sein?!
Eine unabhängige Berichterstattung ist dadurch auch in den meisten „Alternativmedien“ nicht mehr gegeben.
So wie der ORF eine Orgel der jeweiligen Regierung ist, sind die meisten „Alternativmedien“ inzwischen eine Ogel fast ausschließlich der FPÖ.
Allein die Anzahl der Wahlplakate der FPÖ war selbst bei uns im ÖVP-dominierten Niederösterreich erdrückend. Und auch die Präsenz der FPÖ in den sozialen Medien war enorm – da wurde viel Geld und Personal dafür aufgewendet. Es ist da eine bundesweite Materialschlacht gelaufen, die man nur dahingehend interpretieren kann, dass der „Kapitalismus“, sprich der Geldeinsatz, wieder mal – diesmal zugunsten der FPÖ – gesiegt hat. Und das wird bei kommenden Wahlen noch viel ärger sein, da sie jetzt enorm an Geld dazugewonnen haben.
Zu den „Alternativ“-Medien
Diesen Begriff sollte man meiner Meinung nach in Zukunft überdenken. Diese Medien mit wenigen Ausnahmen werden seit längerem von der FPÖ finanziell durch tägliche, fast stündliche (online-)Inserate genauso angefüttert wie die Mainstream-Medien durch ÖVP/SPÖ etc. Damit wird dort – von auf1.tv bis rtv bis info-direkt etc. eine unabhängige Berichterstattung schon länger verunmöglicht.
Es wird auch dort zur Gewohnheit, dass man ein Interview oder einen Info-Artikel über die jeweils „eigenen“ politischen Bemühungen nur bekommt, wenn man dafür als Gegenleistung ein bezahltes Inserat schaltet. Das ist das Ende jeder wirklichen Meinungsfreiheit für Bestrebungen, die kein Geld liefern können.
Ich vertraue nur Medien, Blogs etc., die weder Parteien- noch Firmen/Konzern-Inserate zur Finanzierung heranziehen. Eine dieser wenigen Ausnahmen ist tkp – der Blog für Science & Politik, den ich für einen der wertvollsten in Österreich halte und fast täglich konsultiere. Dieses Prinzip der Nicht-Akzeptanz von Parteien- oder Firmeninseraten ist auch seit inzwischen 33 Jahren das durchgängige Publikationsprinzip unserer Zeitschrift WEGWARTE.
Zweiklassen- bis Dreiklassen-Demokratie?
Es sind längst die Medien, die bei jeder Wahl von vornherein bestimmen, wer ins Parlament kommen darf und wer nicht.
Die bereits im Parlament befindlichen Parteien bekommen von vornherein große Medienwirkung. Sie stellen die „erste Klasse (Kaste)“ dar und werden entspr. hofiert, da sie große Inseratenaufträge (aus Steuergeldern) vergeben können.
Neu antretende Parteien werden a priori als „Kleinparteien“ bezeichnet, noch bevor sie irgendeine Meinung von sich geben durften. Sie stellen die „zweite Klasse (Kaste)“ dar. Können diese in allen Bundesländern kandidieren, gönnen ihnen die Medien zumindest einige Sendungen/Zeitungsartikel etwa im Verhältnis 100 (für die bereits im Parlament befindlichen Parteien) zu 1 (für die neu antretenden Parteien).
Die „dritte Klasse (Kaste)“ stellen jene „Kleinparteien“ dar, die nicht in allen 9 Bundesländern kandidieren können, sondern nur – wie diesmal – in sieben von neun. Diese werden als „Kleinstparteien“ bezeichnet und fallen medial völlig durch den Rost und werden in den Reichweiten-starken Medien komplett totgeschwiegen, als würde es sie gar nicht geben.
Wir haben also inzwischen eine Zwei- bis Dreiklassen-Demokratie, in der neu antretende Parteien so gut wie keine Chance haben. Die Mächtigen inkl. der FPÖ wollen unter sich bleiben und die käuflichen Massenmedien unterstützen sie dabei. Mittelfristig gesehen ist das der Tod der Demokratie insgesamt.
Bei dieser Wahl ist das besonders augenfällig geworden durch das Ergebnis der Liste Petrovic; es nützt nicht einmal mehr ein sehr bekannter Name als Spitzenkandidat. Sie erhielt trotz bundesweitem Antreten mit 0,6 % der Stimmen nur wenig mehr als die MFG, die nur in sieben von neun Bundesländern antreten konnte und 0,4 % der Stimmen bundesweit erhielt.
Was bleibt von allen Bemühungen der verfemten Underdogs? Unbedingt die Menschen weiter informieren, die Unterstützungserklärungen geleistet haben, die sind die „wahre demokratische Elite“, denn für sie war das ein nicht zu unterschätzendes persönliches Risiko ohne jeglichen Profit dabei.
Und weiter versuchen, allen Menschen, die man mit ehrlich erarbeiteten Mitteln erreichen kann, über diese Fakten die Augen zu öffnen in der Hoffnung, damit eine Verhaltensänderung zu erreichen auch und vor allem in bezug auf die „Kleinparteien“. Vielleicht sieht es dann bei der nächsten Nationalratswahl anders aus!
Fazit aus meiner Sicht
Im Falle einer Art Selbstmord-Koalition ÖVP/SPÖ/NEOS würde die Kickl-FPÖ unweigerlich massiven weiteren Zulauf erhalten. Das muss ja wohl auch der ÖVP bewusst sein. Deshalb halte ich persönlich eher eine Koalition aus FPÖ und ÖVP für wahrscheinlich.
Nur – auch diese wird uns, das Volk, nicht retten. Wir müssen alle an der Basis weiter aktiv bleiben auf so vielen Ebenen wie möglich, um die Neutralität und den dafür notwendigen EU-Austritt herbeizuführen. Die Summe von allem wird Wirkung haben!
Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten spiegeln nicht unbedingt die Ansichten der fixen Autoren von TKP wider. Rechte und inhaltliche Verantwortung liegen beim Autor.
Inge Rauscher, Initiative Heimat & Umwelt IHU
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Die NR-Wahl 2024 – ein Demokratie-Desaster!
Nordische Stimmen zur NR-Wahl in Österreich
Einem sehr guten Freund der trotz seines Alter politisch noch sehr aktiv ist habe ich am Sonntag Abend, weil er mir bei der Stimmabgabe für LMP, die Geschichte dass K,,, als erster die Lockdowns gefordert hätte und diesen alten Hut quasi als Neuigkeit erzählte, dann während er noch beim Überwachen der Stimmenauszählung war, dieses Mail geschrieben! (Wegen der Namen aber etwas geändert)
„Hi G….!
Mir ist es wichtig dass diese Faschisten- nach Definition Mussolinis das ist die Verbindung der Politik mit der Konzernwirtschaft- nicht einfach mit Verdrehungen davon kommen!
Dieses Het…. Ars……., der nachweislich auch das Kapital stützt, als Sündenbock und zur Ablenkung zu gebrauchen ist so mies und billig, wie diese Hetzer eben auch Menschen, Immigranten, die Unterprivilegierten zur Ablenkung und trojanisches Pferd missbrauchen.
Die hetzen Arme auf Habenichtse. für Macht, Geld, Postenschacher!
Die anderen leugnen, verdrehen, betreiben Propaganda aus dem gleichem Grund und haben die öffentlichen Medien erfolgreich gekapert.
Denen ging schon die monetäre Luft aus und Corona plus geförderte Berichterstattung war die Rettung.
Alles dar zu legen ist zu umfangreich! Der linke Schriftsteller Rainer Mausfeld (mal tatsächlich links) könnte helfen!!!
Die blauen änderten ihr Strategie mit dem Frühjahr 2020. Die anderen machten aber viel schlimmer weiter!
Mitte 2020 MUSS (spätestens-spätestens-spätesten) allen verantwortlichen und damit zur Informationsbeschaffung verpflichteten, klar gewesen sein, dass es sich bei der Seuche um einen neuerlichen Hoax der Pharmaindustrie handelt.
Die ziehen aber die Menschenverdummung auf allen Ebenen bis heute durch, um den Knall, dem schlagartige Klarwerden breiter Bevölkerungsschichten „verarscht worden zu sein“ und damit auch notwendige rechtliche Gefahren für sich durch Macht Verlust, hint an zu halten.
Ein neueres Beispiel dafür kannst Du oben lesen. ( der Bericht TKP plötzlicher Kindstod )
Eigentlich kommen täglich schlimme Nachrichten verursacht durch Politverbrecher und Korruptionisten herein.
Und es wird immer schwieriger den anderen traditionellen Menschenfeinden, mittels Aufklärung, Paroli zu bieten.
Es gelten auch immer mehr die Sätze von alten traditionellen Linken und Sozialdemokraten; wenn der Faschismus wieder kommt wird er sagen er sei der Antifaschismus. Und genau das können sich die traditionellen faschistoiden ersparen. Die können diesen mit den neuen Faschisten gleich zur Hochblüte entwickeln. Das fällt dann sowieso niemanden mehr auf.
Jeder kann inzwischen seine Lieblingstotalitären wählen. Die schöne neue Welt!!!
Und, Verschwörungen gibt es! Nicht jede Verschwörungstheorie ist wahr! Aber die Machenschaften der größten Schmarotzer aller Zeiten lassen sich allerdings seit den 70er Jahren, seit Ivan Illich, immer besser und gründlicher belegen. Das nicht wahr zu nehmen gehört inzwischen zur Geistesakrobatik!
Danke Frau Rauscher, dass Sie das thematisieren. Das traurige – die meisten warten eben auf ihren „Retter“ statt in die Eigenverantwortung und ins Tun zu gehen. Dass es den meisten Politikern nur um Macht bzw. Machterhalt geht … wird ignoriert.
Gerade heute bekam ich eine Mail in der stand: „Kickl ist unser Held“ – und ich dachte mir nur: jaja, jeder braucht seinen Helden und damit letztlich seinen „Führer“, dem er nachlaufen kann.
Das Staatsschutzgesetz, das die FPÖ 2019 wohl plante, ging gottseidank nicht durch. Sonst wäre die Corona-Zeit noch bitterer geworden. Zur Erinnerung:
Kickl will mehr Überwachung und weniger Kontrolle
Innenminister Herbert Kickl forciert eine Erweiterung der Befugnisse für das BVT.
Das Innenministerium will einen Geheimdienst installieren, der ohne konkreten Tatverdacht Informationen sammeln darf. Die Kontrolle könnte von einer rechtlichen zu einer politischen werden.
https://www.diepresse.com/5554868/staatsschutzgesetz-kickl-will-mehr-ueberwachung-und-weniger-kontrolle
Aber jetzt rettet eben dieser unsere „Freiheit“ – wer’s glaubt wird seelig, wer’s nicht glaubt, kommt auch in den Himmel – sagte meine Oma schon.
Die FPÖ könnte Justitia aus ihrem Dornröschenschlaf wecken und den Rechtsstaat rehabilieren. Das fürchten ÖVP/SPÖ wie Weihwasser!
Ich würde einen FPÖ/SPÖ mit Doskozil an der SPÖ Spitze bevorzugen.
Alle anderen – NEIN – nicht wenn weiter Politiker die bisher in der Regierung sind und waren, egal ob in Wien oder im NR, mitmischen würden.
Ja, das fände auch ich interessant…zB á la Westi und Cap. :-)
Um Dosko zu bekommen, müsste er Ludwig aushebeln, der gerade zugelegt hat – trotz seiner katastrophalen C-Politik. Und da war Dosko nicht besser.
Vorerst wäre bereits viel, wenn die Kotaus vor EUdSSR, Greta, Schwab, Gates, Soros und NATO nicht so tief wären als wenn die Schwarzen Grünen weiter mit den Grünen Grünen regieren würden. Orban ist ja auch nicht aus dem Imperium ausgetreten.
So blauäugig ist niemand, dass man glaubt, jetzt wird alles wieder wie in besseren Zeiten. Die Collateralschäden durch die Coronapolitik kann keiner ungeschehen machen.
Dass die FPÖ zu Beginn der „Plandemie“ diese fehlgeleitete Gesundheitsbevormundung mitgemacht hat, ist den kritischen Bürgern nicht entgangen. Doch was wäre losgewesen, hätten die Freiheitlichen durch Ignoranz der weltweiten Maßnahmen, auch nur ein Menschenleben gefährdet? Wichtig und ausschlaggebend ist für die FPÖ Wähler, dass ihre Partei die drohende Impfpflicht entschieden und einstimmig abgelehnt hat.
Die Coronapolitik war aber Gott sei Dank auch der Augenöffner zum miesen Spiel der Globalisten. Denn bis dahin hatte kaum jemand der NWO-Agenda Beachtung geschenkt.
Falls Herbert Kickl Kanzler wird, ist er leider nicht zu beneiden. Der desolate Zustand Österreichs durch die ruinierte Wirtschaft, der steigenden Arbeitslosigkeit, dem überlastetem Sozialsystem, dem maroden Gesundheitssystem, das alles und mehr wieder in Schwung zu bringen bzw. aufrecht zu erhalten oder zu beseitigen, wird eine Sisyphusarbeit.
Falls Herbert Kickl jetzt Kanzler wird, könnte er getrost mal diese Alternativen: (jeanemanning.com, novam-research.com) ernsthaft in Betracht ziehen, damit jedermann in Österreich von den hohen Energiepreisen für Treibstoff, Erdgas, Strom endlich (weitestgehend) befreit wird …
Alternativ-technologische Anregung: Eine offenere TU-Wien für die Durchforstung u. Analyse von ungewöhnlichen Ideen & Patenten: (tinyurl.com/bdz6ts5w) sollte in Österreich installiert werden, denn es gibt jede Menge an wertvollen Informationen (buch-der-synergie.de), die darauf wartet, in die tägliche Praxis gehoben zu werden …