Matteo Salvini bei Viktor Orbán
Salvini droht eine sechsjährige Haftstrafe wegen der Blockade von Migranten. Nun reist er nach Ungarn, um Orbán zu treffen. Orbán bezeichnete Salvini als „Europas mutigsten Patrioten“.
Da dem stellvertretenden italienischen Ministerpräsidenten Matteo Salvini eine Gefängnisstrafe von bis zu sechs Jahren droht, weil er 2019 illegale Einwanderer an der Einreise nach Italien gehindert hat, reist er heute nach Budapest, um sich mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zu treffen.
Orbán verurteilte kürzlich die Strafverfolgung Salvinis und schrieb in einem Beitrag auf X: „Europas mutigster Patriot wird dafür bestraft, dass er die Migration gestoppt hat. Diejenigen, die Europa verteidigen, werden ständig bestraft. Was ist hier los? Matteo Salvini ist unser Held!“
Europe’s bravest patriot punished for stopping #migration. Those who defend Europe are constantly penalized. What is going on? @matteosalvinimi is our hero!https://t.co/mZdgXchH9X
— Orbán Viktor (@PM_ViktorOrban) September 16, 2024
Salvini antwortete auf den Beitrag mit den Worten: „Danke Viktor, wir sehen uns am Freitag in der schönen Stadt Budapest. Prozesse und Drohungen werden den Wind des Wandels und der Freiheit, der über Europa weht, nicht aufhalten!“
- Mayer, Dr. Peter F.(Autor)
Orbán ist nicht der Einzige, der Salvini unterstützt. Der italienische Politiker erhält Unterstützung aus der ganzen Welt, darunter auch von Elon Musk, der kürzlich einen X-Post schrieb, in dem er Salvinis Standhaftigkeit in seiner Notlage lobte und der 6,9 Millionen Mal aufgerufen wurde.
Bravo! https://t.co/T60YpqtxxJ
— Elon Musk (@elonmusk) September 17, 2024
Die endgültige Entscheidung liegt bei einem höheren Richter am Ende eines dreistufigen Verfahrens.
Salvinis nächste Anhörung ist für den 18. Oktober angesetzt. Eine endgültige Verurteilung könnte dazu führen, dass er von der Ausübung eines Regierungsamtes ausgeschlossen wird. Salvini ist derzeit stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Infrastruktur und Verkehr in der Regierung von Giorgia Meloni.
Der italienische Politiker bleibt trotzig und schreibt am 1. Mai, dass er es wieder tun würde. Er merkte an, dass es „unglaublich ist, dass ein Minister der Republik mit sechs Jahren Gefängnis rechnen muss, weil er seine Arbeit zur Verteidigung der Landesgrenzen gemäß dem Mandat, das er von seinen Mitbürgern erhalten hat, ausführt“.
Italien wird seit Jahren von einer Welle illegaler Einwanderer aus Afrika getroffen, was zu einer Zunahme von Kriminalität und sexuellen Übergriffen geführt hat. Trotz des wachsenden Migrationsdrucks waren sowohl linke als auch rechte Regierungen nicht in der Lage, den Zustrom von Migranten zu stoppen.
Im August 2023 warnte der Einwanderungsbeauftragte der italienischen Kommunalverwaltungsgruppe ANCI, dass die Einrichtungen, die afrikanische Migranten in den Städten und Gemeinden des Landes aufnehmen, „kurz vor dem Zusammenbruch“ stünden und die Krisensituation ernster sei als je zuvor.
Eine ausführliche Analyse warum von Oligarchen wie Soros die Migration gefördert und finanziert wird, hat TKP hier gebracht.
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Massenmigration ohne Vernunft und Gerechtigkeit
EU-Kommission gegen Geert Wilders geplanten Ausstieg aus Migrationspakt
Salvini kennt vmtl. den wahren Grund sowie die langfristige Absicht (tinyurl.com/bdh3djp8, tinyurl.com/4ft8v3rw) hinter den Einwanderungswellen …
„Trotz des wachsenden Migrationsdrucks waren sowohl linke als auch rechte Regierungen nicht in der Lage, den Zustrom von Migranten zu stoppen“
Gibt das nicht zu denken? Ich bin kein „LMP“-Exponent, zitiere das Folgende aber gern:
„Es geht darum, die Entstehung von Fluchtursachen zu verhindern. Das hat oberster Priorität. Wenn Menschen verzweifelt sind, überwinden sie auch Mauern und Zäune – eine „Festung Österreich“ wird also das Problem nicht lösen. Die meisten Menschen würden gerne in ihrem Kulturkreis bleiben, wenn sie dort überleben können oder Perspektiven haben“
(„+43 Fragen – Liste Madeleine Petrovic antwortet“, verlinkt in: „12 Fragen – Liste Madeleine Petrovic (LMP) antwortet“, TKP, 18. Juli 2024)
Ich wage hier zu schreiben, dass bei der Xenophobie ähnliche Mechanismen vorherrschen, wie beim vorherigen Beitrag, bezüglich Solomon Ash beschrieben.
Sich nur auf Prinzipien des Humanismus, der Aufklärung und der „In Fragestellung“ bei allen Gebieten zu verlassen, auf Abwägen und in Relation setzen bei Dingen die kollektive Angst betreffen, die noch dazu seit langem von an die Macht strebenden, als wirkungsvollstes Werkzeug betrachtet werden, wo auch die Sündenböcke leichter mittel Propaganda geortet werden können und derer habhaft zu werden sehr wahrscheinlich scheint, ist im Vergleich der Schwierigkeiten dazu, die los zu werden, die erst für die ungeheure Schere bezüglich Haben, gesorgt haben, auch bei kritischen Leuten, die bei Selbstreflexion schon einiges bemerkt haben und wissen was Vorurteile sind, wohl die schwerstmögliche Verhaltensmodifikation!
Allwissend und völlig unkritisch bezüglich neueren Völkerwanderungen, die eher „Geschlepptwanderungen“ in einem Ausmaß der die Schlepper mit mehr oder weniger großen Geldnöten betrifft, bin ich auch nicht. Wäre ich jedoch dazu verurteilt auf der Seite der Habenden zu stehen, wüsste ich auch aus der Geschichte, mit denen um zu gehen, die mir im Falle wirklich zunehmender existenzieller Not der Massen, ans Leder wollen!
Alleine schon aus der Ablehnung solcher Instrumentalisierung heraus, bin ich auf der Seite der „Marionetten“ und verachte die Fäden!
Die Flucht vor Krieg und Verfolgung endet im ersten sicheren Land und nicht dort, wo man die meiste Unterstützung bekommt. Illegale Einwanderung als Wirtschaftsflüchtling ist somit gegen das Gesetz und wer behauptet, dass dieses legal sei ist Mittäter. Leider regiert in der EU die Lüge, Gesetzestreue ist dort nicht gegeben.
Schön dass ich bei Autodromen -den ewig im Kreis fahrenden – auch Wiederholungen verwenden kann.
„Endlich lehren die Schlepper Fallschirmspringen! Das entspricht meiner Familie väterlicherseits.
Die konnten das schon über Kreta üben!“
Außerdem haben Sie vergessen dass“ Krieg“ beim Asyl stottern und später nicht gilt.
Mit Mottenkisten „Law and Order“ wurde noch gar nichts gelöst.
Um die Satire voran zu treiben, könnte für Flüchtlinge aller nur erdenklicher Art, das „Stoanscheißer Koarl“ Spiel von Haderer angewandt werden.
Der Flüchtlingsdelinquent, der es schafft der Kontrollperson die entscheidende Frage zu stellen damit der „Wer“ sagt und dann mit der Stoa ..sch… antworten kann, bekommt mal schon auf Grund zur Nähe des hiesigen Humors und des Sprachidioms 1 Jahr Aufenthaltsbewilligung.
Dass sich Bundesgerm.. hier speziell schwer tun würden- nämlich des Humors wegen – halte ich für ein Gerücht! Die lieben Haderer zumindest in Bayr…Gefilden.
Nach Andreas Rebe… dürften sich auch ehemalige Ossi… da nicht zu schwer tun. Im Falle des schänglichen, -man weiß ja nicht auf was xenophoben Angst so noch kommt- Falles!
Kann sein dass Had..zuc arg ist?
ein Katalog bezügl welche Worte zu vermeiden sind wäre mal angebracht!?!?
Schön dass ich bei Autodromen -den ewig im Kreis fahrenden – Sie sind natürlich nicht gemeint!– auch Wiederholungen verwenden kann.
„Endlich lehren die Schlepper Fallschirmspringen! Das entspricht meiner Familie väterlicherseits.
Die konnten das schon über Kreta üben!“
Außerdem wurde oft vergessen dass“ Krieg“ beim Asyl stottern und später nicht gilt.
Mit Mottenkisten „Law and Order“ wurde noch gar nichts gelöst.
Um die Satire voran zu treiben, könnte für Flüchtlinge aller nur erdenklicher Art, das „Stoanscheißer Koarl“ Spiel von Ha…. angewandt werden.
Der Flüchtlingsdelinquent, der es schafft der Kontrollperson die entscheidende Frage zu stellen damit der „Wer“ sagt und dann mit der Stoa ..sch… antworten kann, bekommt mal schon auf Grund zur Nähe des hiesigen Humors und des Sprachidioms 1 Jahr Aufenthaltsbewilligung.
Dass sich Bundesgerm.. hier speziell schwer tun würden- nämlich des Humors wegen – halte ich für ein Gerücht! Die lieben Ha…. zumindest in Bayr…Gefilden.
Nach Andreas Rebe… dürften sich auch ehemalige Oss… da nicht zu schwer tun. Im Falle des schänglichen, -man weiß ja nicht auf was xenophoben Angst so noch kommt- Falles!
Aber nicht Frau Rackete, die damals mit Illegalen an Bord einen italienischen Hafen stürmte und dabei ein Schiff italienischer Behörden rammte?
Ich hoffe, dass ich auf Urlaub in Italien nicht beklaut werde – dann müsste ich dafür in den Knast? Oder nur dann, wenn ich den Dieb(:in) am Klauen gehindert hätte?