Schweizer Parlament wehrt sich gegen eklatantes Klima-Fehlurteil des EGMR
Bekanntlich hatte der Europäische Menschenrechtsgerichtshofs (EGMR) gegen die Schweiz im Fall der Klimaseniorinnen geurteilt, sie schützten sie nicht gegen den Klimawandel. Was die naturwissenschaftliche Dimension anlangt, ist dieses Urteil mit dem Schwachsinn von Vatikan versus Galilei vergleichbar. Aber auch juristisch mussten atemberaubende Klimmzüge gemacht werden, um die Befassung damit dem Tribunal überhaupt erst zu ermöglichen. Die Rechtskommission des Ständerats hat dazu entschieden: Man sehe «keinen Anlass, dem Urteil des Gerichtshofs […] weitere Folge zu geben».
Der Schweizer „Beobachter“ berichtet darüber unter dem Titel „Wenn alles ein Menschenrecht ist, ist nichts mehr ein Menschenrecht“. Der Ständerat Daniel Jositsch (SP) sei am Dienstag mit einer explosiven Botschaft vor die Medien getreten: „Das Urteil sei richterlicher Aktivismus, «überstrapaziere» die Rechtsfortentwicklung und schade dem EGMR als Institution.“
Der renommierte Völkerrechtsprofessor Oliver Diggelmann von der Universität Zürich, der selbst kurze Zeit am EGMR gearbeitet hatte, war unter den von der Kommission angehörten Expertinnen und Experten. Im Interview mit dem dem „Beobachter“ sieht er das Urteil kritisch – ist aber von der insgesamt positiven Funktion des Gerichtshof überzeugt.
Diggelmann erläutert im Interview, dass ein politisches Urteil gefällt wurde. Menschenrechte seien eine Antwort darauf, dass jemand Opfer eines ihn spezifisch treffenden staatlichen Eingriffs ist– zum Beispiel Gefängnis ohne richterliche Überprüfung. Sie sind nicht gemacht für politische Probleme wie den Klimawandel, die alle Menschen gleich betreffen. Wobei Klimawandel ja offensichtlich kein politisches Problem ist, wie auch dass die Sonne nicht immer gleich heiß ist und dass sich der Abstand zwischen Erde und Sonne laufend verändert. Es wird als eine politische Agenda genutzt, um bestimmte Wirtschaftsinteressen – Impfungen, Wärmepumpen, Ersatz von Verbrenner- durch E-Autos etc – und Machtinteressen ungewählter globalistischer Organisation wie UNO, WHO oder EU durchzusetzen.
- Mayer, Dr. Peter F.(Autor)
Der Jurist hält auch fest, dass für das Gericht um die Klage zulassen zu können, viel juristische Akrobatik nötig war. Jetzt habe es eine eigentlich politische Frage zur menschenrechtlichen erklärt und so dem demokratischen Prozess entzogen.
In meiner Bewertung des Urteils hatte ich darauf hingewiesen, dass das Gericht in unzulässiger Weise in wissenschaftliche Prozesse eingegriffen hat, ähnlich wie das der Vatikan gegen Galilei getan hat. Die Behauptungen des IPCC, auf die sich das Urteil stützt, sind Modellierungen, die die massiven Temperaturschwankungen selbst der jüngeren Vergangenheit, wie zum Beispiel in der Studie über die Temperaturverläufe in Nordfinnland in den letzten 8000 Jahren – der Periode des Holozän – nicht einmal annähernd erklären können.
Es ist jedenfalls erfreulich, dass das Schweizer Parlament – der Ständerat – dieses Nonsense Urteil öffentlich ablehnt.
Peter Mosimann, Copyrighted free use, via Wikimedia Commons
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Es wäre doch angebracht, dass sich der EGMR mit den faschistoiden „Corona“-Maßnahmen befasst. In dieser Zeit wurden „handfest“ und nachweislich die Menschenrechte verletzt. Das Einzige was ich dazu höre, ist alutes Schweigen!!!
Welchen Schaden hätten die Schweizer Damen durch eine Erhöhung der Jahresdurchschnittstemperatur in der Schweiz? Könnten sie dann weniger Schneeballschlachten machen und verletzt dieser Umstand ihre Menschenwürde?
Wenn ein Land die Menschenrechte nicht einhält, insbesondere die Erfundenen, dann können die betroffenen Personen sich immer noch in ein anderes Land absetzen.
DAS IST HÖCHSTE ZEIT!!!
Wenn Sie dieses Klima Urteil vom EU- Gericht ernst nehmen, dann kann man die CH- Regierung gar nicht mehr ernst nehmen. Dieses Gericht hat nichts zu sagen in der Schweiz, denn die haben eine andere Gesetzeslage hier und unsere Richter können auch nur über unser Land bestimmen. Diese Klima Religions Fanatiker werden dieses Jahr wieder alle Register ziehen und das wird wieder das Thema Nummer 1. Die Leute die glauben man kann das Klima beeinflussen denen fehlt es im Kopf. Die Agenda ist für Spekulanten erfunden worden, die sich durch den Zertifikaten- Handel an den Börsen in den nächsten 5 Jahren 50 Billionen Euro in ihre Taschen stecken werden, auf unsere Kosten und das ist bereits im vollen Gang.
Vor mir liegen Aufzeichnungen der „Oberflächennahen Temperaturen der Erde im Phanerozoikum“ der letzten 541 Millionen Jahre und die Temperaturkurve zeigt Richtung „Kanozoisches Eiszeitalter“ aber wir befinden uns noch im „WARMKLIMA“ daher schmelzen die Gletscher.
Die internationalen Klimakommunisten haben in Straßburg die Absurdität der Klage dieser grünen Querulanten zum dankbarer Anlass genommen, den Systemwechsel hin zur Klimadiktatur Vorschub zu leisten. Die Marktwirtschaft ist erneut zu einem großen Teil der sozialistischen Planwirtschaft und ihrem Folgen für Wohlstand, Freiheit, Individualismus und Selbstbestimmung geopfert worden. Die Kraft im Innern sich den Kommunisten zu widersetzen ist nicht mehr vorhanden. Die Schweiz wird abgewickelt so wie Österreich und Deutschland durch den Klimawahnsinn der GRÜNEN!.
Nur ist das EGMR kein EU-Gericht und die Schweiz hat sich dessen Jurisdiktion unterworfen. Aber bezüglich des Klimaschwachsinns stimme ich ihnen zu.
Huhu, können wir die (fast) gesamte Deutsche Politiker Elite, mal für ein ausgiebiges Praktikum in die Schweiz schicken. In Italien, bei der Camorra waren die ja schon und hatten mit Erfolg bestanden.-))
Der Begriff: Klimaschutz ist sowieso ein Schwachsinn, man kann nur die Umwelt schützen, und das war einst das Anliegen der Grünen.
Sonst müsste die heldenhafte Schweizer Armee etliche nichtwestliche Länder erobern, um dort Klimagedöns aufzuzwingen – eine Aufgabe, die derzeit den Banderas aufgetragen wurde. Besonders China, wo man jede Woche mit dem Bau von zwei neuen Kohlekraftwerken beginnt. (Natürlich wird CO2 nicht unter der Erde verbuddelt, wie es der Klimaminister von Takatuka-Buntschland vorhat.) Streng nach dem Urteil müsste also die Schweizer Hochsee-Flotte den Buntschland-Fregatten Richtung Taiwan folgen – es sei denn das Heer kämpft sich durch Russland bis China durch.
„Es ist jedenfalls erfreulich, dass das Schweizer Parlament – der Ständerat – dieses Nonsense Urteil öffentlich ablehnt“
Wann kommt die Zeit, wo auch die – immer noch weiter praktizierten – Anzeigen und Nonsense-Urteile betreffend die schwachsinnige „Covid-Pandemie“ aufs Korn genommen werden? Verstöße gegen Lockdown-Regeln, Test- und Maskengebote, Impfzertifikate-Erstellung etc., die unbeirrt und unnachgiebig – Kafka würde sein Haupt verhüllen und zur Feder greifen – „aufgedeckt“ und weiterverfolgt werden? Es ist eine Portion Haß und Verdrängung hinter diesen erbärmlichen, unsinnigen und lächerlichen Racheakten steckt, eine heimliche bis offene Wut gegen Menschen, die den Mut zu zivilem Ungehorsam gegen den verordneten Viruswahn-Schwachsinn aufbrachten …
Korrektur: „Es ist eine Portion Haß und Verdrängung, die hinter diesen erbärmlichen, unsinnigen und lächerlichen Racheakten steckt“