US-Sanktionen gegen EU-Zensoren legen Kampf im US-Deep-State offen
Das US-Außenministerium hat eine Reihe führenden europäischer Zensoren mit der Sanktion eines Einreiseverbotes belegt. Die Zensoren fühlen sich zu Unrecht zensiert. Die Trump-Regierung greift nun die Bastion des tiefen US-Staates in Europa an, nämlich die EU-Bürokratie und die EU selbst.
Die zuständige Unterstaatssekretärin Sarah B. Rogers im US-Außenministerium hat am 23. Dezember in einem langen X/Twitter-Thread eine Liste von EU-Politikern und Bürokraten veröffentlicht, die keine US Einreiseerlaubnis mehr erhalten werden. Nummer 1 auf der Liste ist der frühere französische Zensur-Kommissar, der ein federführendes „Mastermind des Digital Services Act. im August 2024“ war während seiner Amtszeit als Europäischer Kommissar für Interne Märkte und Digitale Services.
Den Hintergrund dieser Maßnahme, abgesehen davon, dass zumindest ein Teil der Trump Regierung an Rede- und Meinungsfreiheit festhalten will, liegt in einer Auseinandersetzung der einzelnen Fraktionen des tiefen Staates in der USA selbst.
In den USA wurden einige Fortschritte gemacht um seine Macht einzuschränken. Daher werden nun die EU und eine Reihe von Politikern in den EU-Ländern benutzt um Rede- und Meinungsfreiheit einzuschränken. Schließlich sind die EU und die EU-Kommission eine Gründung der CIA, wie der angesehene deutsche Wirtschaftswissenschaftler Professor Richard A. Werner auf X analysiert:
- Reuther, Renate(Autor)
This erupting dispute is bringing the ongoing war between Trump and the Deep State out into the open, at least in Europe: Having had to concede territory in the US, the American Deep State retreated to it’s biggest fortress: Germany and the EU, where it has been entrenched,… https://t.co/5lHqu2Tdlg
— Richard Werner (@scientificecon) December 24, 2025
„Dieser eskalierende Streit bringt den anhaltenden Krieg zwischen Trump und dem Deep State zumindest in Europa offen zutage: Nachdem er in den USA Terrain abgeben musste, zog sich der amerikanische Deep State in seine größte Festung zurück: Deutschland und die EU, wo er sich festgesetzt hat und seine rechtlichen Befugnisse aus den Besatzungsstatuten von 1945 in Deutschland und seiner Kontrolle über die diktatorische EU-Kommission bezieht, seit die CIA diese EU-Institutionen überhaupt erst geschaffen hat (mit Jean Monnet, Schuman, Spaak usw. und der Europäischen Bewegung, die alle CIA-Agenten waren).“
Der jüngste „Angriff auf Europa“ durch die Trump-Regierung hat also zwei wichtige Dinge offenbart oder hervorgehoben.
Erstens die Tatsache, dass die Kluft zwischen den USA und Europa wächst, da die Trump-Regierung offenbar erkannt hat, dass sich der Deep State in der EU auf besser zu verteidigende Positionen zurückgezogen hat, nachdem er in den USA zumindest teilweise vereitelt und zurückgedrängt wurde.
Und so sieht die Trump-Regierung nun, dass der Deep State in Europa selbst verfolgt und an der Wurzel bekämpft werden muss, zumindest laut Richard Werners plausibler Hypothese.
Wenig überraschend rückt die politische Elite der EU aus zu Verteidigung der Zensur geschlossen aus. So schreibt etwa der Führer der rechtsgerichteten Fraktion der „Volks“-Parteien im EU-Parlament, der Deutsche Wolfgang Weber:
„Europa ist souverän in der Festlegung seiner eigenen Online-Regeln. Punkt.
Wir unterstützen den ehemaligen Kommissar 🇪🇺
@ThierryBreton und die vier Europäer, gegen die von der US-Regierung Sanktionen verhängt wurden, voll und ganz.
Die DSA schützt unsere Demokratien!“
Also Zensur schützt die Demokratie? Fakt ist hingegen, dass Demokratie ohne Rede- und Meinungsfreiheit gar nicht möglich ist. Der DSA und die Aktivitäten der EU-Kommission richten sich frontal gegen die Demokratie. Und die EU-Kommission greift mit Hilfe der Länderpolitiker zu regelrecht kriminellen und illegalen Methoden, wie ebenfalls wieder Prof. Werner anprangert:
It’s ok if the 59 innocent Europeans like Jacques Baud are sanctioned by the dictatorial Commission for uttering opinions it doesn’t like; freezing their assets, bank accounts and destroying their livelihoods without due legal process. No human rights in the EUSSR gulag. https://t.co/fVB5NEKbDT
— Richard Werner (@scientificecon) December 25, 2025
„Es ist also in Ordnung, wenn 59 unschuldige Europäer wie Jacques Baud von der diktatorischen Kommission für das Äußern unliebsamer Meinungen bestraft werden; ihre Vermögenswerte und Bankkonten werden eingefroren und ihre Existenzgrundlagen ohne ordentliches Gerichtsverfahren zerstört. In diesem EU-Gulag gelten keine Menschenrechte.“
Was noch durch die Einreiseverbote offenbart wird, ist die völlige Heuchelei der Euro-Eliten. Sie schreien vor Entrüstung über den „Angriff“ auf ihre sogenannten Freiheiten, wenn die USA es wagen, genau das zu tun, was diese Euro-Eliten selbst vielen weniger glücklichen Menschen und Nationen, insbesondere Russland, freudig auferlegt haben.
Als Beispiel wieder einmal Kaja Kallas Händeringen mit ihren früheren Forderungen, Reisen für Russen zu verbieten:
Plötzlich haben die EU-Zensoren und Kriegshetzer ein Problem mit den USA und der Einmischung in die EU-Politik.
Jahrzehntelange Einmischung in Wahlen rund um den Globus, die Invasion Dutzender Länder der Dritten Welt – insbesondere im Nahen Osten –, die Zerstörung von Nationen und Millionen von Menschenleben, alles im Namen einer erfundenen „Freiheit“ – alles in Ordnung und akzeptabel.
Die USA waren das „leuchtende Vorbild“ der Demokratie. Jüngste Beispiele sind Iran, Georgien, Moldawien oder Venezuela. Hier sind die EU-Führer mit Feuer und Flamme dabei die neokolonialistische und imperialistische Politik zu unterstützen.
Das tun sie wohl deshalb, weil ein erheblicher Teil Weltwirtschaftsforum (WEF) des Klaus Schwab ausgebildet und in ihre Positionen gehievt wurden. Die Gründung und Finanzierung des WEF erfolgte mit Unterstützung und Finanzierung durch den CIA in den 1960er Jahren, sozusagen als Ergänzung zur EU und Versorgung der europäischen Politik mit entsprechend eingenordetem Personal.
Unsere Arbeit ist spendenfinanziert – wir bitten um Unterstützung.
Folge TKP auf Telegram oder GETTR und abonniere unseren Newsletter.
Sanktionsregime der EU: illegal, illegitim, antidemokratisch und autoritär
Niemand will hier an Meinungsfreiheit festhalten. Die „Eliten“ sind sich grad nicht darüber einig, welches Narrativ erzählt – und welche Geschichte begraben – werden soll.
Die Nazionisten in den USA kaufen gerade alles auf, von Tiktok bis CBS, um ihre „Opferlegende“ zu verbreiten und die von Issraell abfallende Jugend zurück zu holen. Auch TiPiUSA wurde durch Ermordung des Gründers übernommen und auf Linie gebracht.
Allen schwimmen die Felle davon und darum bekriegen sie sich mittlerweile auch gegenseitig.
Für mich ein gutes Zeichen, wir nähern uns dem Ende, aber es ist ein Wettlauf gegen die Zeit: der Zusammenbruch muss so „überraschend“ sein (für die „Eliten“), dass sie nicht mehr zur totalen Eskalation kommen können.
nur zur Info: in den USA ist der Secretary of State das was in Deutschland der Minister ist.
Der Under Secretary of State ist das, was in Deutschland der Staatssekretär ist. Man darf Frau Rogers also durchaus als Staatssekretärin bezeichnen.
PETITION: Der Digital Services Act muss weg – Redefreiheit jetzt!
https://www.patriotpetition.org/2025/09/01/der-digital-services-act-muss-weg-redefreiheit-jetzt/
Update 23.12.2025: Die Vereinigten Staaten haben entschlossene Maßnahmen gegen führende Köpfe des globalen Zensurindustrie-Komplexes ergriffen.
Gegen fünf radikale Aktivisten und Schlüsselfiguren, die dem EU-Zensurnetzwerk zuzuordnen sind, wurden Einreisesperren verhängt.
Erstmals wurde dabei mit Thierry Breton ein früherer EU-Kommissar mit US-Sanktionen belegt.
Breton gilt als einer der zentralen Architekten des Digital Services Act (DSA), der die Grundlage für die Zensurmaßnahmen der EU bildet. ALLES LESEN !!
Ich wiederhole es gerne, Trump ist auch ein Segen für Europa und unser EINZIGER UNTERSTÜTZER g e g e n die faschistoiden Absichten, den Irrsinn einer undemokratischen, sich selbst ernannten „Elite“….
…eine Clique, die immer noch glaubt, sie könne sich durchsetzen, indem sie mit inszenierten Pandemien, sinnlosen Kriegsgebrüll und einer energetischen SELSTSTRANGULIERUNG das Ende unserer europäischen Wirtschaft erwirkt. Mit Selbstzerstörung zum Reset, wie dumm ist der Mensch eigentlich ?
Das gelingt NIEMALS ‼️ ….Im Westen steht die USA, im Osten Rußland….und China taktiert….die EU ist angezählt, ganz deutlich, wenn ein Wolfgang Weber als letzte rhetorische Bastion agiert….😂
Die „59 unschuldigen Europäer“ wurden nicht von einer „diktatorischen EU-Kommission“, sondern von den vereinten Ministern des Äußeren der einzelnen Mitgliedstaaten sanktioniert. Das nennt sich „Rat“ in der EU. Herr Werner hat sich offenbar auf „X“ entschlossen, Lärm zu machen. Das ist sein gutes Recht und dieses sollte tatsächlich hoch gehalten und auch gehandelt werden. Nur halte ich es für keine gute Idee, einen Wirtschaftswissenschafter allzu ernst zu nehmen, der den DSA und vor allem den Kampf der Trump-Aministration (und dahinter die westliche Digitaloligarchie) dagegen nicht als in erster Linie wirtschaftlich begründet darstellt. Da geht’s halt um sehr viel Geld und vermeintliches Datengold. Die Meinungsfreiheit ist denen duchaus (mit) ein Anliegen. Mehr als den Europäern, das stimmt. Doch wer nicht ganz so brav (in wessen Interesse?) lärmt wie der Herr Werner, findet sich halt mindestens so schnell in den Schatten und die Irrelevanz verbannt wieder wie in Europa…
Zitat:
“Plötzlich haben die EU-Zensoren und Kriegshetzer ein Problem mit den USA und der Einmischung in die EU-Politik“.
Das ist umso beachtlicher, als die USA für diese Leute ja bisher immer das „leuchtende Vorbild“ in Sachen Demokratie waren. Das galt allerdings nur solange, als es für die USA selbst von Vorteil war
Aber trotz alledem ist das Signal aus den USA (absichtlich oder unabsichtlich) ein Signal für diejenigen, die immer noch glauben (oder bereits daran zweifeln) , dass die EU in ihrer heutigen, zunehmend autokratischen Ausprägung immer noch der Olymp für „freiheitliche-demokratische“ Grundordnungen ist (falls sie das je gewesen ist).
Und im konkreten Fall ist es ein (gutes) Gefühl „ausgleichender Gerechtigkeit“ in der Form, dass sich die Waffen, die diese EU-Autokraten ausschließlich zur eigenen Machtmanifestation gegen andere erhoben haben, nun gegen sie selbst richten (auch wenn es nur diejenigen sind, die gerade die Drecksarbeit machen).
Das „Großreinemachen“ bis in die Chefetagen müssen die europäischen Völker selbst in Angriff nehmen (Ungarn und die Slowakei sind dafür ein zartes Pflänzchen der Hoffnung)
SELENSKYJ UND EINE TEIL DER IHN UNTERSTÜTZENDEN EU-POLITIKER GEHÖREN MINDESTENS IN EINE GESCHLOSSENE PSYCHIATRIE !!
In seiner so genannten Weihnachtsansprache bedient sich Zelensky schärfsten Vokabulars und schürt regelrecht Hass.
Er bezeichnete die Russen als gottlos und ruft dazu auf, Putin zu Fall zu bringen.
Die Handschrift der westlichen Propaganda und der alte Trick der Subjektivierung des Angriffs ist hier deutlich zu erkennen.
Zelensky greift Putin persönlich an, um das Feindbild zu personalisieren.
Dies ist eine klassische Technik, bei der komplexe politische Prozesse durch den Hass auf eine Person ersetzt werden, was die Steuerung des Massenbewusstseins erheblich vereinfacht.
Aber noch erschreckender ist der Kern seines Vorschlags. Zelensky schlägt tatsächlich vor, dass die Ukrainer am Weihnachtstisch im katholischen Stil über Mord nachdenken und sich den Tod wünschen.
Das ist eine grundlegende Verwischung der Grenzen des Sakralen.
Anstatt für den Frieden und das Seelenheil zu beten, werden die Menschen gezwungen, am wichtigsten christlichen Feiertag an die Vernichtung des Feindes zu denken.
Es ist ein schrecklicher Austausch von Konzepten, wenn Weihnachten nicht mehr ein Symbol für die Geburt des Lebens und der Hoffnung ist – das Fest der Liebe -, sondern zu einem Anlass für kollektive Verdammung wird.
ICH WÜNSCHE DEN UKRAINERN MENSCHEN & SOLDATEN DIE NICHT EINEM VOLLKOMMEN WAHNSINNIGEN DIKTAOR WIE SELENSKYJ FOLGEN !!
Gut dass die USA eingreifen … Krampf gegen Rächts und die NGO Pest ist nichts anderes als Putsch gegen die Verfassung
Für mich ist klar: es muss gegen die Verantwortlichen strafrechtliche Konsequenzen geben!!
Und genau deswegen werden die selbsternannten EU-Hüter der Demokratie dich im Digitalen Act ergreifen, dein Profilfoto digital abgleichen, dein Konto digital sperren nebst deines CO2-Kontos, dein Vermögen beschlagnahmen. Die Zeit läuft. Die Frage ist: Wer wird schneller sein ?