EU-Gericht: Polen muss Homo-Ehen anerkennen
Homo-Ehen, die in der EU geschlossen wurden, müssen auch in Polen gelten, wenn die Personen dorthin (zurück) gezogen sind. Das hat der EU-Gerichtshof am Dienstag entschieden – Polen muss seine Gesetze ändern.
Ein richtungsweisendes Urteil des obersten EU-Gerichtshofs schafft einen Präzedenzfall für die gesamte EU und entmachtet einmal mehr nationales Recht zugunsten von EU-Politik. Demnach muss Polen eine gleichgeschlechtliche Ehe, die in anderen EU-Ländern rechtmäßig geschlossen wurde, anerkennen. Neben Polen gibt es noch zehn weitere EU-Staaten, in denen keine Homo-Ehe erlaubt ist – auch für sie wird dieses Urteil geltend gemacht werden.
Der Präzedenzfall bezieht sich auf zwei polnische Staatsbürger, die 2018 in Deutschland geheiratet hatten. Danach wollten sie ihre Ehe in das polnische Personenstandsregister übertragen, was die Behörden ablehnten. Logischerweise, denn gleichgeschlechtliche Ehen gibt es nach polnischem Recht nicht – es kennt sie schlichtweg nicht.
Das Paar zog vor Gericht, ein polnisches Gericht legte den Fall dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vor. Nationale Gerichte können das höchste EU-Gericht anrufen, um klären zu lassen, wie EU-Recht auszulegen ist, bevor sie ihr eigenes Urteil fällen.
- Mayer, Peter F.(Autor)
Nun kam es zum Urteil – und man entschied gegen die nationale Rechtslage. Demnach müsse gleichgeschlechtliche Ehepaare „die Gewissheit haben, ihr Familienleben auch nach Rückkehr in ihren Herkunftsmitgliedstaat fortführen zu können“, wie es in der Pressemitteilung heißt. Homosexuelle Ehepaare würden durch das polnische Vorgehen diskriminiert, weil heterosexuellen Ehepaaren ein solcher Eintrag möglich ist.
Paradoxerweise ergänzt das Gericht aber, dass die Anerkennung einer im Ausland geschlossenen gleichgeschlechtlichen Ehe zu Freizügigkeitszwecken Warschau nicht dazu zwingt, die gleichgeschlechtliche Ehe in das nationale polnische Recht einzuführen, betonte das Gericht. Zugleich muss das polnische Gericht nun aber den Fall im Einklang mit der Entscheidung des EuGH lösen und den Ehestatus des Paares anerkennen. Es gebe Ermessensspielraum, wie diese Anerkennung praktisch umgesetzt wird.
Bild „Oodi Library European Union and Pride Flags 2020-09-12“ by Josefiina Alanen is licensed under CC BY-SA 4.0.
Unsere Arbeit ist spendenfinanziert – wir bitten um Unterstützung.
Folge TKP auf Telegram oder GETTR und abonniere unseren Newsletter.
Tibetische Kräuterformeln – wie und warum sie wirken
Gegen Homoehen habe ich absolut nichts, ich bin jedoch strikt dagegen, daß homosexuelle Paare, egal ob männlich oder weiblich, Kinder adoptieren und großziehen dürfen.
Der EuGh steht auch unter der Fuchtel der satanischen Transhumanismus-Eliten!
Was ist überhaupt eine Ehe? Es ist laut der Bibel ein heiliger Bund zwischen Mann und Frau, der vor Gott geschlossen wird! Dieser Gott hat aber niemals zugelassen, dass gleichgeschlechtliche heiraten sollen, geschweige denn überhaupt zusammen sein oder ihre Praktiken ausüben dürfen! Gott hat all das verboten! Der EuGh stellt sich nun mit seinem Urteil hinter Satan!
Das dürfte auf EMRK zurückgehen, „Ehe und Familie“. EMRK sind die abgespeckte Form der Menschenrechte und ganz wird Polen nicht daran vorbeikommen. Ehen unterliegen einem besonderen Schutzbereich und dass es Leute gibt, die sagen, wenn jene leben dürfen, bedeutet es meinen Tod, kennen wir zur Genüge.
Ehen sind ja nun nicht LGBT. Ehe heisst, zwei Gleichgeschlechtliche heiraten. LGBT heisst, alle Schwulen wollen Männer, die aussehen wie Frauen. Und wenn sie das nicht wollen (no, na, was bedeutet schwul), dann sind sie nicht echt schwul und müssen zwangsbefreit werden.
Das eine ist ein Bürgerrecht, das andere eine Fortführung der Diskriminierungsagenda McCarthys durch die SPÖ mit Mitteln der Republik.
Das Urteil dürfte aber dazu führen, dass die Polen im Ausland heiraten und dann im Inland anerkannt sind. Das bedeutet de facto eine Änderung des polnischen Ehestandsrechts, das ist richtig.
Über die gesellschaftliche Akzeptanz solcher Ehen darf man sich aber keine Illusionen machen, sie bedeuten einen Spießrutenlauf – in Polen, in Österreich wie in Deutschland. Auch für Frauenpaare.
Diese EU-Übergriffigkeit sät Haß. Polen wird Homo-Ehen den Krieg erklären. In Realität wird innerhalb der Gesellschaft dadurch bereits bestehende Akzeptanz herabgesetzt und sicherlich k e i n e neue generiert.
Nur Tusk freut sich wie ein Schnitzel…😂…hoffe, er verläßt jetzt nicht seine Frau…🤣..für die guten „Werte des Westens“…