Fico: mRNA-Hersteller verheimlichen Verunreinigung
Die Slowakei sollte die Zahlungen an die mRNA-Hersteller endlich einstellen. Die Produkte seien mit DNA verunreinigt. Außerdem äußerte er sich zur Maul- und Klauenseuche.
Der slowakische Premierminister r Robert Fico (Smer) fordert ein Ende der Zahlungen für „dubiose“ Impfstoffe gegen COVID-19. Das erklärte er in einem in den sozialen Medien veröffentlichten Video. Die Slowakei solle den Herstellern mitteilen, dass sie ihnen „keinen einzigen Cent“ mehr zahlen werde und bereit sei, gegen sie zu klagen.
Laut Fico liegen der Regierung Informationen vor, dass die in der Slowakei verwendeten Impfstoffe „abnormale Mengen an DNA und Substanzen enthielten, die dort nichts zu suchen haben“. Dies würden die Hersteller verheimlichen. Über die besagte Verunreinigung ist bereits viel bekannt – zuletzt sorgte ein Bericht aus Australien für weltweite Aufmerksamkeit.- Im März kritisierte der Covid-Beauftragte der Slowakei die DNA-Verunreinigung – TKP hat berichtet.
Ficos Aussage ist nun eine direkte Reaktion auf die Aussage des Covid-Kommissars Petr Kotlár (er wurde vom Koalitionspartner SNS nominiert), der sich gegen die weitere Verwendung der umstrittenen Impfstoffe aussprach. Fico sagte Kotlár damit rund ein Monat später seine Untersuchung zu. Diese „angesichts der neuen Erkenntnisse“, „logisch und verantwortungsvoll“.
- Mayer, Peter F.(Autor)
In seinem Video sprach Fico auch über die aktuelle medial-politische Panik bezüglich der Maul- und Klauenseuche. In der Slowakei sei keine Seuche gefunden worden, die EU hätte den „Krisenstab“ unter Leitung von Landwirtschafts- und Innenministerium sogar gelobt. Aber trotzdem würde die slowakische Opposition ohne „rationale Grundlage“ Behauptungen wiederholen.
Fico kritisierte darauf aufbauend die liberale Opposition auch in Ukraine-Fragen, aber bemängelte auch den innenpolitischen Frieden in der Koalition. Wie in Österreich geht es dabei um Budget- und Steuererhöhungsfragen.
„Keine Steuer ist schön, weder die Transaktionssteuer noch die erhöhte Mehrwertsteuer“, räumte Fico ein und fügte hinzu, dass diese Maßnahmen aufgrund der „schlechtesten öffentlichen Finanzen“ in der EU nach den Regierungen von Igor Matovic und Eduard Heger notwendig seien.
Ab dem 1. Jänner wurde der allgemeine Mehrwertsteuersatz von 20 % auf 23 % angehoben. Der ermäßigte Steuersatz von 10 % wurde abgeschafft und durch einen neuen ermäßigten Satz von 19 % ersetzt, während der zweite ermäßigte Satz von 5 % unverändert bleibt. Zudem gilt seit dem 1. April eine Finanztransaktionssteuer. Bei Banküberweisungen ist ein Satz von 0,4% (max. 40 Euro) fällig, bei Barbehebungen ein Betrag von 0,8%.
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Schon interessant, dass MKS Slowakei und Ungarn betrifft …. die beiden Länder, die sich kritisch der EU ggü. äussern ….
Von Fico liest man immer Ankündigungen. Er könnte glaub ich mehr „tun“ statt „ankündigen“.
Leicht ists aber sicher nicht immer gegen den EU Strom zu schwimmen.