Nächster Antrag gegen eImpfpass bei VfGH
Nach einem Individualantrag kommt nun auch ein Gesetzesprüfungsantrag zum eImpfpass für Österreichs Höchstgericht.
Der umstrittene eImpfpass in Österreich ist ein Fall für den Verfassungsgerichtshof. Für alle Versicherten in Österreich ist der Pass im Pilotbetrieb. Eine Abmeldung ist nicht möglich. Schon die MFG-Partei hat einen Individualantrag vor dem österreichischen Verfassungsgerichtshof eingebracht – TKP hat berichtet. Nun legen die Bürgerrechtler von „Wir EMUs“ nach.
Die oberösterreichische Gruppe hat einen Gesetzesprüfungsantrag beim VfGH eingebracht. Das gab man heute per Pressaussendung bekannt, am Montag gibt es dazu auch eine Pressekonferenz.
Ende September 2024 wurde in Österreich der elektronische Impfpass (“eImpfpass”) flächendeckend eingeführt. Eine Abmeldemöglichkeit, wie sie bei ELGA noch möglich ist, ist explizit ausgeschlossen. Kritiker monieren, dass u.a. die Sicherheit von sensiblen medizinischen Daten nicht gewährleistet ist und dass die verpflichtende Eintragung von Impfungen (dzt. Covid-19, Influenza, HPV, Mpox) bzw. „impfrelevanter Vorerkrankungen“ das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient stören kann. Letztlich kann der eImpfass die Durchsetzbarkeit einer Impflicht und die Sanktionierung ungeimpfter Personen ermöglichen.
Aus diesem Grund wird jetzt ein Gesetzesprüfungsantrag beim VfGH eingebracht.
Dazu sprechen:
Prof. DDr. Martin Haditsch, Erstantragsteller. Facharzt für Mikrobiologie, Virologie, Infektionsepidemiologie, Infektiologie & Tropenmedizin.
Prof. a.D. Dr. Andreas Sönnichsen, Zweitantragsteller. Facharzt für Innere Medizin – Facharzt für Allgemeinmedizin
Dr. Michael Brunner: em. Rechtsanwalt u. Gründungsmitglied der International Association of Lawyers (IAL) und der “Anwälte für Aufklärung”. Hat erfolgreich mehrere Bestimmungen der Corona-Maßnahmen beim VfGH bekämpft.
MMag. Markus Koisser, Bakk. MSc: Einschreiter. Rechtsanwalt mit Schwerpunkt IT-Recht & Datenschutz.
Bernhard Costa: Unternehmer, Sprecher „Wir EMUs“.
Datum: 20. Jänner 2025
Uhrzeit: 10:00 Uhr
Ort: Presseclub OÖ, Landstr. 31, 4020 Linz
Bild „Grippe Impfung“ by Tim Reckmann | a59.de is licensed under CC BY 2.0.
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den österreichischen genpool habe ich schon bei elizabeth t spira’s meisterwerken wie
alltagsg’schichten oder liebesgschichten und heiratssachen bewundert……..
Die Fragen, die sich mir dabei stellen:
Warum wird man gezwungen, dabei mitzumachen?
Warum MUSS man sich bei solchen Experimenten selbst abmelden (z.B. ELGA), anstatt sich selbst dazu aktiv anzumelden, wenn man es denn haben möchte?
Die Antworten sind mir persönlich klar, aber die Fragen müssen dennoch gestellt werden.
Das Register zielt auf Injektionen auf Basis von Pfizers Gentechnik-Plattform, die erhebliche Risiken für den Genpool der Österreicher mitbringt.
Irgendwo muss ein Staat diese Risiken auch administrieren dürfen, wenn die Mehrheit der Bevölkerung sich mit genschädigenden Substanzen schadet!
Die Langzeitschäden und die durch die Plattform zu erwartenden Erbschäden und Auswirkungen auf Bevölkerungsentwicklung- und gesundheit sind ja noch lange nicht bekannt! Es wurden zwar theoretische Risiken ausgesprochen, aber die Bevölkerung verweigert weitergende Forschung und Erkenntnisgewinnung! Die fahren blind auf der Autobahn und halten alles andere für rräächtss!!!
Alternativ wäre eine Testentwicklung möglich, damit Familien aus Ungeimpften ihren Genpool durch Tests vor der Partnerwahl sauber halten können. Das wird vermutlich sowieso so kommen, wenn das Schadpotential nicht mehr zu verheimlichen ist.