EU-Parlament billigt „Europäischen Demokratie-Schild“-Ausschuss zur Bekämpfung von Online-„Desinformation“
Die Demokratie scheint in der EU langsam aber sicher ausgedient zu haben. Der Europäische Demokratie-Schild wird die Grenze zwischen der Bekämpfung von Desinformation in die weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit überführen.
Das Europäische Parlament hat einen weiteren Schritt in seinen laufenden Bemühungen unternommen, den Informationsfluss im Internet zu kontrollieren, und die Einrichtung eines neuen Ausschusses gebilligt, der mit der Bekämpfung dessen beauftragt ist, womit die Ausweitung eklatanteer Zensur fälschlich als Bekämpfung „ausländischer Einmischung und Desinformation“ bezeichnet wird.
Die Initiative, die als „European Democracy Shield“ (Europäischer Demokratie-Schutzschild) bezeichnet wird, soll demokratische Prozesse schützen, wirft jedoch erhebliche Bedenken hinsichtlich Zensur und Überregulierung auf. Die Einrichtung des Ausschusses steht im Einklang mit der politischen Agenda der Europäischen Kommission für den Zeitraum 2024–2029 und soll im nächsten Jahr ihre Arbeit aufnehmen.
Auf einer Plenarsitzung in Straßburg erhielt der Beschluss mit 441 Ja-Stimmen, 178 Nein-Stimmen und 34 Enthaltungen große Zustimmung. Das ist die übliche Mehrheit, mit der die Einschränkungen von Demokratie und Meinungsfreiheit durchgewunken werden und Kriegs- und Sanktionsresolutionen beschlossen werden.
Obwohl dies als Maßnahme zum Schutz der Demokratie dargestellt wird, dienen diese weitreichenden Befugnisse dazu abweichende Meinungen unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Desinformation zu unterdrücken.
Das Mandat des Ausschusses erstreckt sich auf die Überprüfung von Online-Plattformen, KI-generierten Inhalten und sogenannten „hybriden“ Bedrohungen – weit gefasste Kategorien, die potenziell auch legitime politische Äußerungen oder alternative Narrative umfassen könnten.
Der Ad-hoc-Ausschuss für den Europäischen Demokratieschild besteht aus 33 Mitgliedern und hat eine Amtszeit von 12 Monaten. Seine Zusammensetzung, die von den Fraktionen festgelegt wird, wird Ende Januar bekannt gegeben.
Zu seinen Aufgaben gehört es, bestehende Gesetze auf potenzielle Schwachstellen zu überprüfen, die ausgenutzt werden könnten, und Reformen zu empfehlen.
Alle diese Verordnungen und Direktiven zeigen, dass die EU-Führer in Kommission samt ihren Consiglieres und eine Parlamentsmehrheit immer fürchten, dass die Wahrheit von immer mehr Menschen erkannt wird.
Unsere Arbeit ist spendenfinanziert – wir bitten um Unterstützung.
Folge TKP auf Telegram oder GETTR und abonniere unseren Newsletter.
Aus Angst vor der Wahrheit – EU Führung will Zensur noch mehr ausweiten
EU-Transparenzchefin: „Mächtige Consiglieri“ leiten die Leyen-EU-Kommission
Der freie Germane führte Schild und Speer. Heute wäre ein Anti-Propaganda-Schild angemessen, um die Gegenthesen vor jedem Haus aufzustellen…
Ähnlicher Tsän-Suhr-Behörde der USA wurde gerade die Finanzierung entzogen, worauf diese Anstalt verklappt wird. Die EUdSSR in einer Zeitkapsel?
Das war nur viel zu offensichtlich und wird daher jetzt den Medien-besitzenden Milliardären selbst überlassen…
Am Ende wird dieses Zeitalter des Westens noch als Isolationismus in Erinnerung bleiben. Der Westen tut damit nämlich nichts anderes, als die Warschauer-Pakt-Staaten in ihrer „Ära“ versuchten….;)))
Ich wünsche allen „Wahrheitskämpfern“ der offiziellen „Elite“ viel Glück. So etwas war schon immer in der Geschichte der Menschheit einer der letzten Strohhalme. Darum hat so etwas auch ebenso traditionell niemals funktioniert.
Funfact:
Nichts ist leichter auszutricksen als „KI“ in Bezug auf Sprache allgemein und Ironie, Metaphorik und Phonetik im speziellen……;))))
Menschheit 1 : 0 „KI“
Was soll das mit dem Warschauer Vertrag zu tun haben?
Dieser wurde, was den meisten Bundesmicheln nicht bekannt ist, als Antwort auf die NATO gegründet.
Und ist dadurch zum Gefängnis geworden. So, wie es der Westen gerade wird.
Hallo,
man darf ja auch keine verharmlosenden Vergleiche ziehen, sonst könnte man noch drauf kommen, wo das Hören von Feindsendern verboten war.
Und der Vergleich wäre ja auch unzutreffend, denn damals befand man sich in einem Krieg. Aber heute nicht, die EU ist ja ein ausgesprochenes Friedensprojekt, außer irgendjemand lässt Annalena Baerbock ins Parlament und die spricht irgendwas mit Krieg gegen Russland aus; aber naja, 360°
Erstens sind das ja nur ,,Sanktionen“, Waffenlieferungen, Ausbildung usw. und zweitens – und das ist das wichtigste – geht es ja gegen die Bösen. Und wenn es gegen die Bösen geht, muss es gut sein.
Das ist ja was völlig anderes als damals, als Feindsender hören verboten war, da ging es ja unter anderem gegen die Sowjetunion, Panzerschlacht bei Kursk, was völlig anderes! 🙂
Ach ja und im Warschauer Pakt war der Sieg des Sozialismus als Übergangsphase zum Kommunismus wissenschaftlich bewiesen und was vorher im Tausendjährigen Reich so alles wissenschaftlich bewiesen war, das darf man ja gar nicht verharmlosen.
Alles nichts neues unter der Sonne, nur damals kam die richtige einzig wahre Information noch über Röhrenradios.
Jedem sollte klar sein, dass dieses Schutzschild für „DIE Demokratie“, das Schutzschild für die Reichenherrschaft ist.
Selbstermächtigung zur Niederhaltung und Einheitsdenken aus permanenter Zensur, hin zu der einen Wahrheit, mit dem Label „Für das Gute“ und dem Zertifikat „Wahre Berichterstattung“ auf der einen Seite und dem Symbol des Feindes „Gegen Fake-Informationen“.
Aber wen überrascht dies?
Wie sollen Systeme dieser Machart auch sonst funktionieren? Das Niederhalten/Umverteilung/Ausbeutung/Dauerlüge usw. wird niemals aufhören können, sonst gibt es die Reichenherrschaft auch nicht mehr.
An Demokratie zu glauben ist nur eine andere Religion. Religionen dienen immer dem Machterhalt der herrschenden Klasse.
Wie wäre es, mal in einem Gedankenexperiment von einer anderen Prämisse auszugehen: Alle Klassengesellschaften sind Diktaturen. Oder will jemand behaupten, der Kapitalismus wäre keine Klassengesellschaft? Von dieser Prämisse leitet sich dann sofort die erste Schlußfolgerung ab: Der Staat ist das Machtinstrument der herrschenden Klasse.
Diese Erkenntnis hatte übrigens schon Ludwig XIV., obwohl er weder Marx noch die Staatsbürgerkundlehrbücher der DDR kannte. Er kam ganz alleine drauf: Der Staat bin ich. Schließlich war ein ein absolutistischer, feudaler Herrscher.
Zu diesem Thema gab es vor ein paar Wochen einen Artikel bei Manova News. ‚Selbst gewählte Tyrannei‘
Wer‘ noch immer nicht gemerkt hat:
Nichts schützt ‚unsere‘ (=ihre) Demokratie besser, als die Diktatur !
Ich frage mich, was geht in den Köpfen der Politiker vor, die in dieser Plenarsitzung mit 441 Ja-Stimmen die absolute Mehrheit bilden? Ist es der Druck von oben? Ist es eine völlig falsche Vorstellung von dem, was als Desinformation bezeichnet wird? Oder ist es schlicht und einfach Dummheit? Oder hat man sie vorher unter Drogen gesetzt? Denn eine so große Anzahl an Befürwortern ist mehr als erschreckend, denn sie stimmen alle für einen gnadenlosen Überwachungsstaat, der letztendlich in den Totalitarismus führt! Hat das WEF inzwischen so viele Global Leaders in den Parlamenten sitzen oder sind die alle nur dämlich?
Das ist die Einheitspartei. Die denken nichts. Das sind die gleichen Typen, die bei uns für die Impfpflicht gestimmt haben. Die sehen nur, die echte Opposition (die „Rächten“) ist dagegen, also sind wir dafür. Sowas Simples wie: Vier Beine gut, zwei Beine schlecht… grunz
Ist schon klar, dass das die gleichen Typen sind, aber was bringt sie in der großen Anzahl dazu, dem Bürger Unterdrückungs-Gesetze aufzudrücken?
Ich denke, sie sind davon überzeugt, dass die „Rechten“ böse Nadsis sind und dass sie tatsächlich Desinformationen bzw. gefährliche Ansichten verbreiten, s. den SPD-ler, der mit voller Überzeugung, im Recht zu sein, einen unschuldigen AfDler verprügelt hat.
Jetzt ist man sich einig, dass man nicht mit Rechten koaliert, auch wenn sie die Wahlsieger sind. Das macht man ohne Genierer, ohne mit der Wimper zu zucken. Es gilt als richtig. Bald wird man diese Parteien verbieten, um die „Demokratie“ zu retten. Passt das Wahlergebnis für die EU nicht, wird die Wahl kurzerhand anulliert. Damit ist es 5 Minuten vor 12. Als nächstes wird man jede kritische Opposition verbieten und wir sind in der Sowjetunion 2.0. angelangt.
Das fällt diesen Leuten gar nicht auf. Sie leben in einer Blase….sie sind zutiefst davon überzeugt, dass wir Unmenschen und dass wir Klima- und Coronaleugner usw. sind. Sie wähnen sich ja auch im Besitz der Wissenschaft, weil es ihre Führung oder die gekauften Mainstreammedien so sagen. Die rasten aus, wenn man ihnen zB sagt, dass Russland provoziert wurde. Sie sind total gehirngewaschen.
Die Frage ist ja nur, wer weckt diese Idis auf? Wem gelingt das? Es kann eine neue Eiszeit kommen und die Narren glauben immer noch an das CO2.
Die Frage stelle ich mir auch…immer noch….und immer wieder……es ist kaum zu fassen.
Vermutlich glauben die meisten „Abstimmer“ für „das Beste“ zu stimmen oder sind gar überzeugt davon. Bleibt die Frage warum? Vielleicht liefern uns bald ein paar Exemplare selbst antworten, denn: ich erwarte, dass auch die Damen und Herren Politiker von einem Bewußtseinswandel erfasst werden werden.
Am Rande hätte ich noch eine Verschwörungstheroie: manche Menschen sollen ja jeweils was anderes gespritzt bekommen haben als „Menschen wie du und ich“….weiß Gott, was jene gespritzt bekommen haben…
Sollten sie tatsächlich durch Irrglauben für das „Beste“ stimmen, muss man sie fragen, ob sie sich auch bei den Propaganda-Medien informieren oder wo sie ihre Informationen herbekommen, um solche Schlüsse zu ziehen.
Eigentlich müsste man jeden einzelnen von denen in einem Interview befragen und herausfinden, was sie dazu gebracht hat, so abzustimmen.
Vielleicht schüttet man denen in der Kantine etwas ins Essen, was deren Bewusstsein verändert.
Die leben in einer völlig anderen Welt, der Mainstreamwelt, und die glauben das alles, was sie dort hören. Und sie bestätigen sich gegenseitig, daß sie richtig liegen, ein selbstverstärkendes System. Sie wähnen sich im Besitz der absoluten Wahrheit und sind Vernunftargumenten nicht zugänglich.
Hallo,
vom ehemaligen Chef der Staatssicherheit der DDR, Erich Mielke, wissen wir, was in seinem Kopf vorging:
,,Ich liebe euch doch alle!“ :-)))
Und übrigens, das war nicht die böse Stasi, die Bürger bespitzelte und manche ohne Gerichtsprozess abführte, nein nein, das war die gute Staats- sicherheit , die trug das gute schon im Namen: Sicherheit.
Diese Sicherheit wurde aufgelöst und seitdem beschützt uns der Verfassungs- schutz , klingt auch gut: Schutz.
Und mir war schon ab dem Moment, als von ,,Wiedervereinigung“ geredet wurde und die böse Staatssicherheit der DDR mit viel Tamtam aufgearbeitet wurde, bis hin zum Zusammenpuzzlen geschredderter Akten in der Gauck-Behörde; während der Verfassungsschutz der BRD gar kein Thema war und unverändert bestehen blieb und weitermachte wie bisher, von wegen ,,Wiedervereinigung“ hahaha … ab dem Moment war mir klar, dass sich nichts wesentliches geändert hat. Ja man durfte bis 2020 noch (fast) alles öffentlich sagen und bekam keine Probleme – so lange das, was man sagte, niemanden interessierte und nichts bewirkte. Bei Assange und Snowden sah das dann schon anders aus.
Apropos:
NSA; National Security Agency
Stasi; Staats Sicherheit
Und dazu hatte Gauck, der guuute Stasi-Akten-Aufarbeiter ja völlig richtig gesagt, dass bei der NSA keine Akten geführt werden wie bei der Stasi. Recht hatte er! :-)))
Heutzutage steht auch kein Standard-Lada mit typisch gekleideten Leuten mehr vor der Haustür und es knackt auch nicht mehr in der Telefonleitung. Heutzutage tragen die meisten freiwillig ein Smartphone mit sich herum. Und die Abnicker im EU-Parlament winken nur die technischen Updates durch.
Warum auch immer, ob die so dumm sind sich für schlau zu halten (in Brüssel so nettes Salär zu bekommen und dann noch die Lobbyisten dazu) oder ob die die uns auch alle lieben wie seinerzeit Erich Mielke … so lange die Mehrheit der Bürger sich nicht selber regieren will, was Demokratie wäre, sondern nur wählen will, von wem sie regiert werden …
Der durchschnittliche IQ muss besorgniserregend sein, wenn die Leute „Zensur zum Schutz von Demokratie“ für eine tolle Sache halten!
Aber sie haben sich sogar das Atmen verbieten lassen…
Hallo,
in der EU gilt die ,,Europäische Menschenrechtskonvention“ und die wollte ich mir sowieso schon länger mal anschauen. Denn wenn es die UN-Menschenrechtserklärung von 1948 gibt, warum dann nicht einfach sagen: Es gilt die UN-Menschenrechtserklärung?
Warum noch eine extra ,,Europäische Menschenrechtskonvention“?!
In der UN-Menschenrechtserklärung ist das Recht auf Meinungsfreiheit so definiert:
Artikel 19
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
In der ,,Europäischen Menschenrechtskonvention“ ist das Recht auf Meinungsfreiheit so definiert:
Art. 10
Freiheit der Meinungsäußerung
(1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Hörfunk-, Fernseh- oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.
(2) Die Ausübung dieser Freiheiten ist mit Pflichten und Verantwortung verbunden; sie kann daher Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die nationale Sicherheit, die territoriale Unversehrtheit oder die öffentliche Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral, zum Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer, zur Verhinderung der Verbreitung vertraulicher Informationen oder zur Wahrung der Autorität und der Unparteilichkeit der Rechtsprechung.
Zu diesem Unterschied kann sich jeder seine eigene Meinung bilden (ganz im Sinne der Meinungsfreiheit :)
Objektiv ist festzustellen, dass da zwischen UN-Menschenrechtserklärung und ,,Europäischer Menschenrechtskonvention“ ein Unterschied besteht.
Naja und meine persönliche Meinung kann man sich denken, denn wie gesagt:
Wenn es die UN-Menschenrechtserklärung von 1948 gibt, warum dann noch eine extra ,,Europäische Menschenrechtskonvention“?!
Merke: Die Wahrheit ist das, was nicht verschwindet, wenn man nicht daran glaubt. So gesehen wird sie sich stets durchsetzen, auch wenn es bei der Wahrnehmung selbiger hapert.
Ebendeshalb soll man sich als kritischer Beobachter des Zeitgeschehens, als Rezipient von freien, alternativen Medien, als Aktivist, als Medienschaffender — früher oder später n – i – c – h – t / n – i – e in die völlige Resignation führen lassen oder fatalistische Fragen aufwerfen: Warum müht man sich überhaupt noch ab? Warum sich noch den Mund fusselig reden, wenn jede kritische Silbe, die über die Lippen kommt, mit Zensurtönen weggebeamt wird?
In „Die Psychologie des Totalitarismus“ formulierte es Matthias Desmet pointiert:
„Wir haben (…) drei Gruppen unterschieden, die sich bilden, wenn eine Masse entsteht: Die Masse selbst, die der Erzählung wirklich folgt und ‚hypnotisiert‘ ist 30 %
eine Gruppe, die nicht hypnotisiert ist, es aber vorzieht, sich nicht gegen die Masse zu stellen 40 und 60 %
und eine Gruppe, die nicht hypnotisiert ist und sich der Masse aktiv widersetzt zwischen 10 und 30%
Die erste und wichtigste Richtlinie für diese dritte Gruppe ist, dass sie ihre Stimme erklingen lassen muss, und zwar so aufrichtig wie möglich. Das ist notwendig, um die Resonanz der dominanten, hypnotisierten Stimme nicht absolut werden zu lassen.
Auf welche Weise dies geschehen kann, variiert im Laufe des Prozesses der Totalisierung (die dissidente Stimme wird nach und nach immer mehr zensiert und aus den Massenmedien und dem öffentlichen Raum verbannt), aber die Möglichkeit dazu fehlt nie ganz.
Das Erklingen einer abweichenden Stimme hat stets eine Wirkung auf die anderen beiden Gruppen. Wie Gustav Le Bon beschrieb, wird es gewöhnlich nicht gelingen, die Hypnose der ersten Gruppe zu durchbrechen, aber die Hypnose wird dadurch weniger tief, und es verhindert, dass die Masse zu Grausamkeiten übergeht.
Wenn die Opposition schweigt, wird das totalitäre System zu einem Monster, das seine eigenen Kinder verschlingt. Es ist daher eine Illusion zu glauben, dass Schweigen die beste Option für wen auch immer sei.
Die dissidente Stimme hat auch eine Wirkung auf die zweite Gruppe, diejenige, die gefügig ist, aber nicht hypnotisiert. Im Gegensatz zur ersten Gruppe ist diese Gruppe durchaus empfänglich für die Qualität rationaler Argumente.
Textgrundlage – Manova – „Der Lügen-Tinnitus“ – 21. Dezember 2024
Neusprech: „Krieg ist Frieden; Freiheit ist Sklaverei; Unwissenheit ist Stärke.“ Orwell, 1984
Diktatur ist Demokratie, Information ist Desinformation….
wie schwach muss eine „demokratie“ sein, die ein schutzschild braucht
österreich hat, gott sei es gedankt, einen hehren beschützer der schönen demokratie in der hofburg
Ich hoffe es noch zu erleben, dass diese EU Politiker auf der Anklagebank sitzen werden
Darauf würde ich nicht zu sehr hoffen. Aber eines ist fix: solle Uschi ein Ehrengrab am Wiener Zentral erhalten, dann werde ich den Stein persönlich ausreissen! ;))