Aus Angst vor der Wahrheit – EU Führung will Zensur noch mehr ausweiten
Die EU hat bekanntlich mit dem Digital Services Act ein Instrument zur Unterdrückung unerwünschter Information und Meinung geschaffen. Vor der Wahl in Deutschland soll nun gegen X/Twitter die Zensurschraube angezogen werden um einen Wahlerfolg der AfD zu verhindern.
Anlass dafür sind Postings von X/Twitter Eigentümer Elon Musk, der die AfD für die einzige vernünftige Partei in Deutschland hält. Er sagt allerdings nicht warum, aber bezieht sich vielleicht darauf, dass die AfD als einzige Partei den Austritt aus EU, Euro und NATO fordert.
Auch gegen Scholz und dessen Reaktion auf den Terroranschlag von Magdeburg kommt bei der EU nicht gut an:
Schon mindestens seit 2016, als Donald Trump überraschend zum US-Präsidenten gewählt wurde, ist es üblich zu behaupten, das Wahlergebnis sei keine freie Entscheidung der Wähler, sondern Russland sei Schuld. Das nützt man jetzt regelmäßig auch für erfolgreiche Staatsstreiche wie in Rumänien, oder versuchte wie in Georgien oder Moldawien. In Deutschland ist es jetzt Elon Musk:
- Mayer, Dr. Peter F.(Autor)
Solche Behauptungen zeigen nur die tiefe Verachtung für die Wähler.
Der Herrenmensch von den Deutschen Grünen, weiß was richtig ist, die Untermenschen fallen auf Propaganda herein. Dann ist auch ein Staatsstreich wie in Rumänien erlaubt.
Das ist der politisch rechtsextreme Rand. https://t.co/zdEQOJ93tv— Peter F. Mayer (@peterfmayer) December 20, 2024
Die Unterstützung von Elon Musk für die deutsche Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat erhebliche Aufregung ausgelöst, insbesondere unter deutschen und europäischen Politikern, die sich Sorgen über eine mögliche „Einmischung aus dem Ausland“ bei den bevorstehenden Wahlen in Deutschland machen.
Thierry Breton, ehemaliger Mister Zensur in der EU-Kommission, nutzte X, um seine Empörung über Musks Unterstützung für die AfD zum Ausdruck zu bringen. In einem am 21. Dezember veröffentlichten Tweet beschuldigte Breton Musk, sich in den deutschen Wahlprozess „einzumischen“, insbesondere angesichts des Zeitpunkts seiner Kommentare rund um den tragischen Anschlag in Magdeburg.
Breton, der sich für eine strikte Zensur von Social-Media-Plattformen einsetzt und Elon Musk sogar wegen seines Interviews mit Präsident Donald Trump bedroht hat, forderte außerdem die sofortige Anwendung des Digital Services Act (DSA) der EU, um das zu bekämpfen, was er als „Doppelmoral“ bei der Regulierung der Online-Meinungsfreiheit bezeichnete.
Auch der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach meldete sich zu Wort und äußerte Bedenken hinsichtlich Musks politischem Einfluss. Er warf Musk Wahlbeeinflussung vor und plädierte dafür, die Vorgänge auf X genau im Auge zu behalten.
Lauterbach, ein bekannter Befürworter der Einschränkung der Meinungsfreiheit in den sozialen Medien, hat eine genauere Überprüfung von Plattformen gefordert, die seiner Meinung nach die ungehinderte Verbreitung „extremer“ Ansichten ermöglichen.
Völlig in Ordnung ist für deutsche und EU-Politiker, wenn der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages Michael Roth die Stimmung in Georgien anheizt und in Tiflis Brandreden gegen das gewählte Parlament und die Regierung hält. Die Demokratie in Georgien hält das offenbar aus.
Angst haben die EU-Führer bekanntlich auch, wenn russische Medien wie RT oder Sputnik gelesen werden können. Man weiß das aus der Erfahrung früherer Kriege, dass das Lesen von Feindmedien sich schädlich auf die Kampfmoral der eigenen Untertanen auswirkt.
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Die Meinungsfreiheit ist eine Chimäre. Meinungen bilden sich durch die Medien, Schule und Universität und durch den gesellschaftlichen Umgang. Wenn ich beispielsweise Fragen der Geopolitik diskutiere, schlägt mir regelmäßig der gedankliche Einheitsbrei entgegen, den Fake – News – Blättchen, wie beispielsweise „Die Welt“, verbreiten. Die hohe Schule des Zynismus ist die Rubrik „Ihre Meinung“ Welt-TV, in welcher Passanten-Interviews zusammengefasst werden, welche möglichst genau die Meinung der Welt – Redaktion wiedergeben, die selbst natürlich gar keine Meinung hat, sondern diese wiederum aus Amerika importiert. Durch diese und ähnliche Methoden wird sichergestellt, dass alle das gleiche denken und reden.
Die letzten Grundrechtseinschränkungen basierten laut RKI-Files auf einer behaupteten, nicht vorhandenen Notlage.
Justitia will keine Abhilfe schaffen.
Wahlen legitimieren nicht zur Abschaffung der Grundrechte.
In den Orwell-Schönsprech-Qualitätsmedien (sprich Büttelmedien) wird spätestens seit 9/11 zensiert, dass sich die Balken biegen, insbesondere was die Kommentare der Leser betrifft. Unliebsame Nachrichten werden nicht nur unter den Teppich gekehrt, viele werden mit dem Prädikat “Verschwörungstheorie” stigmatisiert und defacto verboten. Und wenn dann z.B. nach und nach der Coronabetrug aufkommt wird einfach die sizilianische Omertakarte ausgespielt.
Mit “Cancel Culture” wird seit Jahren die wissenschaftliche Methode ad absurdum geführt und Unbequeme regelrecht weggemobbt.
Wenn man z.B. Thema „täglichen Schadstoffausstoß“ durch internationale Kriegshandlungen, bzw Ressourcenverbauch des Militärischen Komplexes zur Durchrechnung vorschlägt kriegst du als Antwort “bist du verrückt” oder: „Hast wohl von rt, du Putinfreund“ –
Natürlich gilt die Meinungsfreiheit! Unsere tolle Demokratie wird doch nicht auf das Instrument zur Herstellung von Massenloyalität und zur Kanalisierung des Impfwahnsinns (verbessere: der gentechnisch basierten Indikation wegen einer Grippe), der Kriegshetzerei, der Migrationslawine, der Genderei ff verzichten!
Natürlich. Hat der Delinquent schließlich auch:
Kann wählen, ob er die Kugel mit offenen oder geschlossenen Augen empfängt. Selbstredend geht er nicht bewusstlos über den Jordan, Ordnung und Humanismus müssen sein.
Es erstaunt sowieso, dass sich manche wundern, was jetzt geschieht. Unterliegen sie einem freudschen Irrtum, nicht das oft selbst gebrauchte Wort “4. Macht” in seiner vollen Bedeutung zu sehen? “Macht”, zu deren Sicherung trägt die “4.” auftragsgemäß ihr Scherflein bei, je nach Bedarf, jetzt eben anders.
Und genau deshalb, meine hochgeschätzten Betreiber und Kommentatoren von tkp (in der gehobenen alternativen Informationsliga), ist u.a. auch tkp die „5. Macht im Staat“ –
Schöne Weihnachten und danke für die unbezahlbare Horizonterweiterung!
Seit wann darf ein Euro-Popanz ignorieren, welche Ansagen aus Amerika kommen? Unter Reagan wurde gehorcht, unter den beiden Bushs genauso und unter Trump/Musk gilt es weiter – wenn der Chef die AfD wünscht, wünscht er halt die AfD. Manche Mainstream-Medien müssen jetzt wohl die kompletten Archive umschreiben – Lobhudeleien für die AfD statt für die Grün:innen und die Verteuflung umgekehrt. So wie im Wahrheitsministerium Ozeaniens üblich.
Zwingende Logik. Bis auf das „Manche“.
Moment mal…schon wieder Grundrechtseinschränkungen?
gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
P.S. Die Afd-Wähler werden enttäuscht werden. Die, die alles auf ein AfD-Verbot setzen auch. Die einzigen echten Protestwähler wählen ungültig.
Wenn’s bei der Demokratie mit der Meinungsvielfalt und -freiheit nicht mehr klappt, müssen die weg! Am besten alle drei und die Gutmenschen um die Euro-Uschi machen eine Demokratur die funktioniert! Frohes Fest!
Die Hofnung auf die “AfD” ist die grösste Dummheit des Widerstandes bisher. Das Parteiensystem ist das Problem, keine Partei, kein starker Mann und keine starke Frau wird uns retten.
Wer Abstimmungen will, muss damit beginnen, sich zu organisieren und welche durch zu führen. Es ist der einzige Weg zur Demokratie.
Stimmt, aber dennoch ist die AfD derzeit sehr nützlich – insbesondere in Sachen Corona-Wahn, Klima-Idiotie, Einschränkung der Meinungsfreiheit, Kriegshysterie, Migration. Ich hab kein Problem mit einer illusionslosen Unterstützung – bis sich etwas besseres findet. Es ist wichtig, das System zu schwächen.
Hinzu kommen noch solche Praktiken (tinyurl.com/53x9d9w7, tinyurl.com/3w3bkafx), wodurch wir zunehmend getäuscht werden, zumindest all jene, die im Internet (noch) nach (neuen) realen Informationen suchen und dann kommt auch noch die nächste Geisteskrankheit (tinyurl.com/22znbthp, tinyurl.com/329szktw) zutage …