
MFG,GAZA, KEINE: Drei weitere Parteien kandidieren für Nationalrat
Am Wahlzettel für Österreichs Nationalratswahl wird ein Getümmel herrschen: drei weitere Listen wollen kandidieren. Darunter GAZA und KEINE.
BIER, Liste Petrovic und KPÖ: drei Kleinparteien die sich mehr oder weniger berechtige Chancen ausrechnen dürfen, im nächsten Parlament vertreten zu sein. Nun haben drei weitere Listen ihr Antreten verkündet. Sollten es alle auf den Wahlzettel schaffen, wird dieser ziemlich unübersichtlich werden. Auch die MFG, die „Liste GAZA“ und die Partei „Keine von denen“ treten an.
MFG, GAZA, KEINE
Vor einigen Tagen hat MFG und deren Parteiobman Joachim Aigner ein Antreten verkündet. Gespräche für ein Bündnis mit anderen politischen Gruppen waren gescheitert, so sei der eigene Antritt ein „Plan B“. Nun wird Aigner mit den Themen Corona-Aufarbeitung, Neutralität, Bürokratieabbau, Klimawahn und ÖXIT versuchen, die Unterstützungserklärungen zu sammeln.
Diese Woche hat auch die Liste „GAZA – Stimmen gegen den Völkermord“ aus dem Umfeld der österreichischen Palästina-Solidarität ein Antreten verkündet. Man wird Unterstützungserklärungen sammeln und bei der Wahl antreten, um „der Vielzahl jener Menschen eine Stimme zu geben, die im Sinne der österreichischen Neutralität und der Menschenrechte ein Eintreten Österreichs für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand in Palästina fordern“, so die Erklärung. Zugleich sei die Kandidatur „eine Aufforderung an die etablierten Parteien, nicht weiter zum Massenmord in Gaza zu schweigen und die notwendigen Schritte zu setzen, um die militärische, wirtschaftliche und politische Unterstützung Österreichs und der Europäischen Union für den menschenverachtenden Krieg Israels sofort zu beenden.“ Man tritt mit fünf weiblichen Spitzenkandidaten an.
Am Dienstag wurde dann ein weiteres Projekt bekannt gegeben. Die progressive Kleinpartei „Wandel“ wird unter dem Namen „Keine von denen“ antreten und am Wahlzettel als „KEINE“ ankreuzen zu sein. Auch der Wandel scheiterte an „einem Bündnis unter anderen Linken“. Man will „Unzufriedene“ damit ansprechen, der Wandel hat aber ein klares politisches Programm, das irgendwo zwischen KPÖ und Grüne angesiedelt ist.
Am 29. September wird gewählt. Die Listen benötigen 2.600 Unterstützungserklärungen oder drei Unterschriften von aktuellen Abgeordneten um wählbar zu sein. Sollten es alle Listen mit Ambitionen auf den Zettel schaffen, würden aktuell 11 Listen zur Wahl stehen. Es wird eine bunte Wahl.
Fast habe ich den Verdacht, dass manche kleinen Parteien nur gegründet werden, damit sich nichts ändert ..
@ Veron
3. Juli 2024 at 16:22
und mir geht es fast genau umgekehrt herum… von den großen parteien erwarte ich mir nicht wirklich viel. das, was mich nur sehr ärgert, ist die unsägliche 4%-hürde. bei der EU-wahl mit nur 20 sitzen ergibt sie sich mathematisch quasi von selbst, aber bei 183 mandaten sollte sie bei maximal 1% liegen. in den niederlanden mit 15 parteien im parlament hat zwar die regierungsbildung etwas länger gedauert, dafür sind so gut wie alle politischen richtungen und strömungen im parlament repräsentiert.
habe selber noch 2019 bei der EU-wahl KPÖ und dann bei der nationalratswahl den wandel gewählt. aber die zeiten sind ganz andere geworden, die für mich entscheidendsten themen ebenso. für mich sind diesmal sämtliche parteien, die die totalitären corona“maßnahmen“ befürwortet haben (bzw. sich so etwas auch in zukunnft wieder vorstellen könnten), mal kategorisch ausgeschlossen. und unter denen, die übrig bleiben, wähle ich dann diejenige, die mir in den sonstigen politikfeldern inhaltlich am nächsten steht. das ist dann ziemlich eindeutig die liste petrovic.
11?Na das ist doch gar nichts.IN Deutschland wurden 2021 53 oder 54 Parteien zur Wahl zugelassen…
Geht wählen, gebt Eure Stimme ab, werft sie in eine Urne, erklärt Euch einverstanden mit dem System, dann bekommen Eure Aufseher zumindest neue Gesichter und Namen. An den Umständen wird es nichts ändern. Sollten eigentlich alle ab einem gewissen Alter erfahren haben. Verrückt ist, wer immer Dasselbe tut, aber auf ein anderes Ergebnis hofft.
Together we stand, divided we fall…
Aus „The Wall“, Pink Floyd, Roger Waters
Hey, you!
Out there in the cold
Getting lonely, getting old
Can you feel me?
Hey, you!
Standing in the aisles
With itchy feet and fading smiles
Can you feel me?
Hey, you!
Don’t help them to bury the light
Don’t give in without a fight
Hey, you!
Out there on your own
Sitting naked by the phone
Would you touch me?
Hey, you!
With your ear against the wall
Waiting for someone to call out
Would you touch me?
Hey, you!
Would you help me to carry the stone?
Open your heart, I’m coming home
But it was only fantasy
The wall was too high as you can see
No matter how he tried he could not break free
And the worms ate into his brain
Hey, you!
Out there on the road
Always doing what you’re told
Can you help me?
Hey, you!
Out there beyond the wall
Breaking bottles in the hall
Can you help me?
Hey, you!
Don’t tell me there’s no hope at all
Together we stand
Divided we fall…
Demnächst gibt es vielleicht noch eine Partei der Ungeimpften, mit dem Programm, von der Bundesregierung Schmerzensgeld für das „Bossing“ zu verlangen. 🤡
Ich halte es für komplett kontraprodiktiv und sektiererisch, daß sich diese oppositionellen Stimmen nicht mit einander grün werden können, und ein Parteiprogramm für Österreich, nicht Gaza, verfassen können. Es sollte och um eine Sache gehen und nicht um Ideologie.
Was es barucht sind Positionen zur Neutralität-Krieg, Nationalstaat -EU, wie auch WHO, im Bereich der Natur – Stategien zur Aufhebung der Versiegelungen, und ja, auch Renaturierung mit Augenmaß, dort wo es möglich ist, ein weg vom Nanny-Staat – hinzu mehr Selbstverantwortung, ………….vor allem aber wünsche ich mir weniger Machtgeilheit und Rückgrat des Staates Östereich, will heißen Eigenständigkeit in den diversen Organisationen, wo es Mitlgied ist. Das heißt aber auch, man braucht Menschen, die eigenständig denken. Nur Gegen etwas zu sein, ist kein Programm, 4 Tage Woche auch nicht.
Der Vorsitzende von https://www.derwandel.at/
Fayad Mulla ist ein Menschenrechtsaktivist im NGO Bereich. Von solchen Typen habe ich die Schnauze echt voll. Ich will: Keinen von denen
Eine weitere „Verzettelung“ des Parteiensystems kann man auch als langsam beginnenden Abschied d e s s e l b e n betrachten. Die Defizite dieser Demokratieform sind längst ersichtlich. Die Parteien tragen selbst zur Abschaffen dessen bei, was sie einst garantieren s o l l t e n : DER DEMOKRATIE ‼️
A. Die Parteien werden mit Lobbyisten und „Geldunterstützung“ durchtränkt, bis ein Parteiprogramm nur noch zur Abgrenzung gegenüber einer a n d e r e n käuflichen Partei dient.
B. Anhand Brandmauern und Koalitionsbildungen, dank der in A. beschriebenen monetären Hilfeleistung, auch an die Medien 😂👍, wird der Wille des Volkes zur FARCE.
C. Parteien sind keine „Abbildung“ der Bevölkerung mehr, sondern bestehen aus den ignorantesten, skrupellosesten Ideologen, oft bildungs-fern und „Ausbildungs“-befreit, verblödet, unwissend und auch aus diesen Gründen schamlos verlogen.
D. Die Wahlmodalitäten, die dank Technik heutzutage mit Blockchains ziemlich betrugssicher den Wählerwillen widerspiegeln k ö n n t e n, werden bewußt dilettantisch, mit Briefwahl und einfach manipulierender Software durchgeführt, damit der politische Akteur jederzeit Einfluß nehmen kann. Bitte hier keine „bürgerliche“ Empörung. Es existieren unzählige Beispiel anhand von Fakten, die man dem Internet per Speicher entziehen muß, weil sie sonst nicht mehr auffindbar sind……Upps…Mr. Guugl grüßt 🖕
Kleinparteien zu wählen ist, in einer Zeit, in der gerade Europa den Bach hinunter „gewirtschaftet“ wird, eine verlorene Stimme, die Stimme bewirkt „NICHTS“. Wir sollten doch bestrebt sein, unsere Stimme den höchsten WERT zu geben und das ist nun mal eine Partei, die für uns Bürger die „richtige“ Politik machen wird.
Die MFG die ich sehr schätze, besonders aus dem Engagement gegen das „Corona- Verbrechen“ hat als Programm fast eine Blaupause des FPÖ Programmes und da tut es mir leid, dass ich meiner Stimme den optimalen Wert geben möchte, das kann ich nur bei einer gut verankerten FPÖ finden.
Wir müssen Österreich wieder vom „KOPF AUF DIE FÜSSE STELLEN“ und das funktioniert nur mit einer Partei, die bei Umfragen schon weit vorne liegt……D.h. ich wähle den „Schmied und nicht den Schmiedl“. Parteien die die 5% Hürde nicht oder nur knapp überspringen, kommen nicht ins Parlament und daher ist es eine „verlorene“ Stimme. Und das ist bei einer der wichtigsten Wahl der letzten Jahrzehnte eine vergeudete „Wahlstimme.“ Schade!!!
Mit ellenlangen Stimmzetteln die ohnehin schon verwirrten Rollator Fahrer verwirren. Irgendetwas werden sie schon ankreuzen.
Mit Ausnahme von Petrovic, die die Grünen ersetzen kann, sodass es wieder echte Grüne gäbe, alles andere nur Stimmenvernichtung zwecks Schwächung der echten Opposition…
Ich würde das nicht so streng sehen. Für mich ist das zunächst einmal ein Zeichen, dass gleich mehrere Weltanschauungen in Nöten sind und sich neue Vertretungen entwickeln – weil offensichtlich Bedarf besteht.
Die Menschen kommen ins Handeln. Das ist zunächst einmal die Basis jeder Demokratie und Grundvoraussetzung, wenn wir auch wieder so etwas werden wollen.
Sie werden die Hürde nicht schaffen und die Stimmen sind verpufft. Die Themen werden zum Teil auch von der FPÖ oder eben Petrovic vertreten. Auch die FPÖ ist für die Beibehaltung unserer Neutralität. Sie tauchen vor jeder Wahl analog dem LiF auf (das vom damaligen Bundesheinzi zur Schwächung der FPÖ gefördert wurde) und verschwinden hernach wieder oder verstärken die Einheitspartei à la NEOS. Mein Motto: ein einzelner Finger hat Kraft, aber fünf Finger geballt zur Faust sind ungleich stärker. Das ist die Power. Die Zersplitterung und Spaltung ist vom System gewollt. Wir müssen zusammenhalten.