So wählten EU-Bürger den Frieden
Sieg für Fico in der Slowakei, Erfolg für Wagenknecht und Durchbrüche in der EU-Peripherie: Interessante Wahlergebnisse aus den EU-Ländern, die nicht berichtet werden.
Am Montag hatte TKP die EU-Wahl-Ergebnisse mit Blick auf Deutschland und Österreich besprochen. Aber viele Länder – meist jene in der EU-Peripherie – wurden bisher nicht thematisiert. Der Mainstream schweigt ohnehin darüber und diskutiert die eingebrochene „Brandmauer gegen rechts“. Dabei bietet der genauere Blick auf Wahlergebnisse in den verschiedenen Ländern spannende Einblicke über die große EU-Skepsis. Ein Blick von Spanien bis Osteuropa.
Gegen Kriegskurs
In Griechenland konnte die sozial-souveränistische Jungpartei „Kurs der Freiheit“ erstmals ins EU-Parlament einziehen. Sie steht für ein neutrales Griechenland und gegen den NATO-Kurs in der Ukraine und war auch gegen das Covid-Regime und will soziale Absicherung für die Bürger. Vegleichbar ist die Partei am ehesten mit der slowakischen SMER von Robert Fico und Sahra Wagenknecht in Deutschland. Zwei weitere EU-skeptische Parteien konnten ein Mandat erringen, auch die NATO-kritische Kommunistische Partei erreichte mit fast 10 Prozent einen großen Wahlerfolg.
In Bulgarien ist die Anti-EU-Partei „Wiedergeburt“ im Aufwind. Die nationalistische Partei wurde zweitstärkste Kraft und zieht mit drei Abgeordneten ins EU-Parlament ein. Die Partei ist gegen die Einführung des Euros, gegen den NATO-Kurs und für eine Annäherung an Russland und war gegen das Covid-Regime. Bei der Wahl zum nationalen Parlament, die ebenfalls am Sonntag stattgefunden hatte, verlor „Wiedergeburt“ etwas.
- Mayer, Dr. Peter F.(Autor)
In Rumänien zog mit S.O.S eine junge EU-kritische Partei erstmals ins EU-Parlament ein, und zwar gleich mit zwei Abgeordneten. Die Partei fordert die Ukraine zur Rückgabe der ursprünglich rumänischen Gebiete auf.
In Kroatien konnte zwar die HDZ (Teil der EVP) einen großen Wahlsieg erringen, allerdings zieht auch die „Heimatbewegung“ erstmals ins EU-Parlament ein. Sie EU-kritisch und gilt als nationalkonservativ. Die Partei wurde 2020 von einem HDZ-Abkömmling gegründet.
In der Slowakei konnte die SMER von Robert Fico neun Prozent dazugewinnen und stellt damit künftig fünf statt drei Abgeordnete. Fico wird allerdings häufig dafür kritisiert, dass die EU-Abgeordneten der SMER zu progressiv, regenbogenlinks, seien. Auch „Republika“ kam aus dem Stand auf 13 Prozent und stellt künftig zwei Mandate. Die Partei orientiert sich an der US-amerikanischen Alt-Right-Bewegung.
In Italien und Frankreich fuhren Meloni und Le Pen einen Erdrutschsieg ein. Dies wird im Mainstream breit diskutiert. Die beiden Länder werden künftig den „rechten Block“ im EU-Parlament anführen. Möglich ist, dass Meloni und Le Pen auch von der Leyen zur Wiederwahl unterstützen werden. Das werden die nächsten Wochen zeigen.
In Finnland wurde das „Linskbündnis“ zum großen Wahlsieger. Eine grünliberale Partei, die auch nicht gegen die NATO antritt. Die Stimmen konnte man mehr als verdoppeln. Ebenso bei den nationalen Wahlen. In Finnland scheint man sich als neue NATO-Front abgefunden zu haben.
In Spanien gewann die PP (Teil der EVP) deutlich. Damit hat die EVP (und von der Leyen) 9 Mandate aus Spanien mehr. Auch die nationalistische VOX steigert sich von vier auf sechs Mandate. Erstmal zog auch die Partei „SALF“ (Die Partei ist vorbei) mit drei Abgeordneten ins Parlament ein. Die Partei argumentiert gegen den „tiefen Staat“ in Spanien und gilt als libertär. Javier Milei ist ein Vorbild des Parteigründers Alvise Pérez, der als Covid-Kritiker bekannt geworden ist.
In Deutschland konnte neben dem Wahlerfolg der AfD auch das BSW punkten und das beste Resultat einer neu gegründeten Partei seit 1949 erzielen. Damit zieht auch Dr. Friedrich Pürner ins EU-Parlament ein – ein medizinischer Covid-Kritiker der ersten Stunde. Das bringt Rainer Woratschka, Redakteur beim Tagesspiegel “im Background Gesundheit & E-Health” ziemlich in Rage. Er schreibt: „Der Held der Corona-Schwurbler darf jetzt für die Putin-Partei ins Europaparlament. Dort wird er Deutschlands Querdullis sicher würdevoll vertreten.“
Die EU-Wahl ist zwar in seinem Einfluss höchst beschränkt, da das Parlament praktisch keine Befugnisse hat, die irgendwie zu einer demokratischen Ausstattung gehören würden. Man hat kein Budgetrecht oder darf Gesetze beschließen, nicht einmal vorschlagen. Trotzdem zeigen die Ergebnisse in vielen Ländern, dass große Teile des Volkes höchst unzufrieden mit dieser EU sind. Von Spanien bis nach Osteuropa.
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Das Internet kommt nicht voran, weil in den Debatten immer wieder die Propaganda-Stereotype der herrschenden Klasse verwendet werden. Dies Problem hatte die EpochTimes schon bei der Demokratiebewegung in China erkennt. Die wolle zwar das richtige, aber verwende dafür immer wieder die ungeeigneten Propaganda-Begriffe der KP.
Die Propaganda-Begriffe haben sich so sehr verfestigt, daß ganze Parteisysteme sich damit beschreiben.
Le Pen und AfD sind sicher viel weniger Rechts als Macron, Scholz und von der Leyen. Die EU dreht rechts. Das liegt an ihrer Struktur. Die Krisen werden von den Populisten genutzt, heißt es, was eine chronische Arroganz des herrschenden Systems zeigt, denn zum einen läßt sich die Wahl auch als demokratische Abwahl beschreiben und freches Klammern an die Macht – mit welchem Recht? -, zum anderen sind Rechts und Links einer Umdeutung zum Opfer gefallen.
Die wollen sich nicht abwählen lassen, weil die in dem Irrtum leben, Europa gehören ihnen!
interessant, dass in dieser aufzählung ein land übergangen wird, das ziemlich gegen den sonstigen trend gewählt hat – nämlich mit zugewinnen für sozialdemokraten und grünen sowie verlusten für die „rechte“. das ist nämlich in schweden passiert – offenbar weiß es die bevölkerung dort sehr zu schätzen, wie richtig im vergleich zum rest europas der seinerzeitige schwedische corona-weg unter rot-grün war. aber „unsere“ sozialdemokraten und grünen sind wohl viel zu intelligenzbefreit, um das erkennen zu können. die freuen sich schon riesig auf den nächsten lockdown.
Die Politik in Schweden konnte nicht den Gleichschritt mitmachen obwohl Sie sehr wohl immer wieder versucht hat viel Druck auf Tegnell aus zu üben. In Schweden ist das Gesundheitsresort tatsächlich von der Politik getrennt und Tegnell hat Wissenschaftlich gehandelt. – Es gibt ein Interview wo er gefragt wird auf welche Daten er sein Handeln stützt und seine Anwort war “ Er fragt sich viel mehr auf grund welcher Daten alle andern EU Länder so handeln wie Sie es tun… “ :D
. . . und an „WORATSCHKA“ („tagesspiegel“ / pers.) – ICH geb‘ DIR gleich > Corona-Schwurbler und Quer-Dulli < !?!?! – als UEBER-Denker sag‘ Ich Dir: – > FLACH-Denker < sind diejenigen, die NUR auf „Regierungs“-EBENE nach-„plappern“ und NICHT nach-„denken“ können (wg. „Ebene“ – logo ?!?) – den Rest bilden dann die > KLAR- und „Selber“-DENKER < !?! !?! !?! – ist DAS angekommen ?!? :-/
P. S.: – zum Ein-Rahmen: – > C O 2 R N A – Mu(a)mme(o)n-SCHANZ < !?! – und weiter: – „Es gibt keinen Krieg in der Ukraine“ – (so googeln) Artikel von P. Haisenko („anderweltonline“) !?! – und zuletzt – > Nur LUEGNER nennen Ihre Kritiker LEUGNER < !?! ;-)
Man kann die Europawahl auch so interpretieren … in Europa hat es erdrutschartige Veränderungen bei den Wahlen gegeben … aber es geht weiter so wie bisher! Alles bleibt so wie es war, aber der Wähler durfte mal für einen Tag seinen Protest ausdrücken. Das nennt der Mainstream „Demokratie“, in Wahrheit ist es eine Elitendemokratie.
Wo sehen Sie mich jammern? Sie sind ein absoluter Träumer, wenn ich Ihre Aussagen lese! Sie setzen immer den gleichen Text überall ein. Dann noch wechselnde Avatare. Ich vermute Sie sind ein Influencer!
Hallo,
es wird am Ende des Artikels der Vollständigkeit halber ja erwähnt, dass das EU-Parlament sowieso nix zu melden hat.
Wenn überhaupt, könnte sich also nur auf nationaler bzw. staatlicher Ebene etwas verändern. Aber so lange das bei Parlamentarismus bleibt, kann sich nix ändern. Nur wenn Parteien gewählt werden würden, die dann im Parlament Gesetze für Demokratie beschließen, wäre das eine Veränderung – aber solche Parteien wählt kaum einer.
Bei einer Wahlbeteiligung von 51% ist die Legitimation des EU Parlaments, das nicht einmal über das eigene Budget bestimmen kann und auch keine eigenen Richtlinien- und Verordnungen beschließen kann, sowieso sehr gering. Die Bedeutung geht kaum über jene des Bundesrats hinaus und dennoch kassieren die Abgeordneten über rund 18,000 Euro brutto im Monat.
Und: Wo bleiben die Minderheitenrechte in der EU? Schon alleine durch die vielen Richtlinien usw. in Richtung Überwachungsstaat (Digital Services Act, Elektronische Patientenakte, Fahrtenschreiber auch für Privatautos und sonstige massive Datenansammlungen, und wenn Regierungen zum Kampf gegen Fake-News und Desinformation blasen, ist die eigene Propaganda sich nicht mitgemeint).
Und diese faschistoide Kriegspolitik, mit der alte Feindbilder hervorgekramt werden und Hass geschürt wird, die in ihren ideologischen Grundlagen auf das Carl Schmittsche Politikverständnis zurück greift (Aufgabe der Politik ist die Einteilung der Welt in Feinde und Freunde sowie die Vorbereitung auf den Krieg, uns wer für den Frieden ist, ist für den Feind), die kann kein einziger aufgeklärter Mensch, der seine Urteilskraft bewahrt hat, auch nur im geringsten mittragen!
Daher ist es PFLICHT für jede Demokrat*in gegen dieses autoritäre Regime Widerstand zu leisten. Dass gerade Rechtspopulisten so viel an Proteststimmen abräumen ist höchst bedauerlich und wohl eher ein Versagen der klassischen Linken und Alternativen/Grünen.
Die Entmenschlichung „Andersdenkender“ ist immer der Beginn der totalitären Herrschaft und des Terrors. Egal ob dies in Chile, Argentinien, Griechenland, Spanien, Italien, Sowjetunion, China oder Deutschland- Österreich geschah. Es diente immer als Begründung späterer, noch größerer Verbrechen. Früher waren das Konzentrationslager, Ghettos und die geplante Auslöschung ganzer Völker.
Heute ist es die große „Transformation“ und der „Great Reset“ der Transhumanisten in den Eliten des Westens, auch in unserer Türkis-grünen Regierung.
Was auf uns zukommt haben die Coronaverbrechen des US-Amerikanischen und Europäischen Pharmakomplexes sowie die neuesten WHO-Pandemiepläne deutlich gemacht. Die mutwillige Zerstörung von Wirtschaft und Gesundheitswesen (spürt jeder von uns!!!) durch die 4 grünen Blockparteien wird weitere unzählbare Opfer in unserem Land fordern.
Weltweit droht für die komplette Menschheit ein Horror von unermesslichen Ausmaß wenn diese WEF -Herrschaften in Davos nicht entmachtet werden. Und scheinbar haben die Wähler der EU den Schuss aus der „Stalin- Orgel“ der Kriegstreiber- Parteien gehört und verstanden.
Das ist auch der Grund, warum sie sich für die Parteien „RECHTS DER MITTE“ stark gemacht haben. Und dafür ist in Österreich nur eine Partei für“WOHLSTAND, FREIHEIT und FRIEDEN“ wählbar, die jetzt den 1. Platz einnimmt.
Nur was sich absolut NICHT vertuschen lässt, kommt in abgemilderter Form ans Licht
Die Zugewinne der „Außenseiter“, der EU-Kritischen, Nato-Kritischen, WHO-Kritischen, Ukraine-Kritischen, USA- und Kriegsgegner dürften um einiges größer sein, als der Öffentlichkeit medial präsentiert werden
Kaum vorstellbar, kaum glaubwürdig, dass nach den letzten 5 Jahren Korruption, Lebenszerstörung mittels mrnaSpritzen, Kriegshetzerei, Steuergeldabzocke, Wirtschaftsverwüstung, Zerstörung von Grund-, Menschen-, Freiheitsrechten, weltweiten Auftragsmorden von C19-Kritikern, Gesetzgebung gegen das Leben uvm. so gewählt wurde, wie es uns jetzt präsentiert wird
Von denselben Machern und Medien, die uns während der letzten fünf Jahre belogen, betrogen, gegeneinander aufgewiegelt haben werden nun die Wahllügen aufgetischt
Also alles wie gehabt gehts weiter wie bisher:
Unsere bisherigen Freiheiten, der Frieden, die hart erkämpften Rechte und der mit Schweiß und Blut erarbeitete Wohlstand unserer Großeltern und Eltern werden konsequent aufs Brutalste eingestampft
Europa ist dem Untergang geweiht
Optimismus ist fehl am Platz