Bauernsalami
Die Verunglimpfung als Taktik gegen die Proteste der Landwirte ist nach hinten losgegangen. Die Regierungsparteien suchen nun das Gespräch mit ihnen. Es wird sich zeigen, welche Vorschläge kommen, wie weit die Bauern darauf eingehen werden und welche Auswirkungen das auf die gesamte Bewegung hat.
Die Behinderungen durch die Proteste der Bauern haben nicht dazu geführt, dass die Gesellschaft sich von ihnen abgewendet hat. Vielmehr scheint sogar die Unterstützung für sie gewachsen zu sein durch die Versuche von Medien und sonstigen Meinungsmachern, Stimmung gegen sie zu machen.
Verwirrspiele
Diese Stimmungsmache erfolgte auf verschiedenen Ebenen. Zum Teil wurden die Forderungen der Bauern als Jammern auf hohem Niveau dargestellt, weil einige von ihnen über unbestritten gute Einnahmen verfügten, andere über großen Grundbesitz. Bei wem das nicht der Fall sei, der habe betriebswirtschaftliche Fehler gemacht. Dabei wurde nicht unterschieden zwischen den Bedingungen für kleine Familienbetriebe und denen agrarischer Großbetriebe. Dass neben den Betriebsgrößen auch die Produktionsbereiche eine unterschiedliche Ertragskraft mit sich bringen, findet in dieser Propaganda keine Erwähnung. (1)
Andere Meinungsmacher schürten Sozialneid, indem die Landwirte gegenüber anderen meist einkommensschwachen Kreisen als privilegiert dargestellt wurden. Es wurde behauptet, dass sie die großen Profiteure von Subventionen im nationalen Rahmen wie auch auf der Ebene der Europäischen Union seien. Dass diese Subventionen aber verbunden sind mit sehr strikten Auflagen, wird in den wenigsten Fällen erwähnt. Auch wurden die landwirtschaftlichen Subventionen nicht ins Verhältnis gesetzt zu anderen wie beispielsweise jenen, die ansiedlungswilligen, ausländischen Großkonzernen der Batterie- oder Chipherstellung in Milliardenhöhe gewährt werden.
- Mayer, Peter F.(Autor)
Ein weiteres Feld der Stimmungsmache war der Versuch, die Bauern zu kriminalisieren. Gewaltbereitschaft wurde ihnen nachgesagt und ihre Proteste als Verstöße gegen Recht und Ordnung dargestellt. Der Höhepunkt dieser Kampagne war der Versuch, die Bauern in die politisch rechte Ecke zu stellen, gar von Umsturzversuchen war die Rede.(2) Besonders die Proteste von etwa 300 Bauern in Schlüttsiel bei der Ankunft von Vizekanzler Habeck wurden zum Skandal aufgebauscht. Angeblich hatten sie die Polizeikette durchbrochen und die Fähre entern wollen. Damit sollte eine Bedrohung belegt werden, die man den Landwirten zu unterstellen versuchte.(3)
All diesen Beiträgen liegt nicht das Interesse zugrunde, eine sachgerechte Diskussion über die Lage der Landwirte zu führen. Es ging den Kommentatoren der Ereignisse in erster Linie darum, die Solidarität der Bevölkerung zu untergraben. Scheibchen für Scheibchen sollte diese Salami zurechtgestutzt werden. Denn denjenigen, die diese Propaganda verbreiteten – in erster Linie aus den Medienhäusern, standen die Informationen zur Verfügung, die eine sachgerechte Berichterstattung ermöglicht hätten.
Entwirrung
Dias Interesse an Desinformation wird besonders daran deutlich, dass vorhandenes Bildmaterial bewusst so zusammengeschnitten wurde, dass es den Eindruck zu bestätigen schien, den man vermitteln wollte. Dass die wirklichen Ereignisse sich anders abgespielt haben(4), wusste man, ließ es aber unter den Tisch fallen. Schnell machte die Theorie die Runde, dass die Bauern selbst teilweise rechtsradikal und gewaltbereit seien, teilweise auch von Kräften unterwandert seien, die sich die Ereignisse für ihre umstürzlerischen Absichten zu Nutze machen wollten.
Auch hierfür fanden sich schnell willige Expert(innen), die Belege für diese Behauptungen zu haben schienen. Diese Feststellungen belegten jedoch nichts anderes als die eigene Oberflächlichkeit in der Beurteilung gesellschaftlicher Vorgänge wie die Extremismus-Expertin Andrea Röpke(5) und Weltfremdheit. Denn sie leiten rechte Gesinnung allein schon aus der Wahrnehmung von Symbolen ab, die sie selbst als rechtsextrem bezeichnen oder „prorussisch“, was immer das auch sein mag.
Es scheint für das einfache und klischéehafte Weltbild solcher Expert/innen unvorstellbar, dass Bauern schon zu unterscheiden wissen, wie weit sie von anderen vor fremde Karren gespannt werden sollen. Die Bauern sind nicht solche dumme Tölpel, wie so manche Expertin zu glauben scheint. Die Landwirte jedenfalls sind nicht der Manipulation durch die Medien aufgesessen im Gegensatz zu den sogenannten Experten.
Allmählich scheint sich bei den Meinungsmachern die Erkenntnis durchzusetzen, dass die medialen Angriffe auf die Bauern in der Öffentlichkeit außerhalb der Medien nicht auf fruchtbaren Boden fallen. Bei weiten Teilen der Bevölkerung scheint der Vorwurf des Rechtsextremismus immer weniger zu wirken, je öfter er zum Einsatz kommt. Diejenigen, die Vorwürfe und Warnungen vor rechter Gesinnung inflationär anwenden, laufen eher Gefahr, an Glaubwürdigkeit zu verlieren, als jene, die davon getroffen werden sollen.
So wird man denn nun offensichtlich bei den Medien zurückhaltender mit den Angriffen gegen die Bauern. Jetzt tauchen auf einmal auch Videos und Berichte auf, die die Vorgänge von Schlüttsiel in einem anderen Licht zeigen(6). Der Chef der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat die Versuche, die Bauern in die rechte Ecke zu schieben oder ihre Blockaden als gesetzwidrig darzustellen, mit den bisher deutlichsten Worten verurteilt:
„Es ist eine Frechheit, so mit anständigen Landwirten umzugehen. … Die Warnung vor der Unterwanderung durch rechte Bewegungen, sei eine bewusste Diskreditierung“(7). Solche Äußerungen seien schlichtweg bösartig und auch die Reportagen über die Vorgänge in Schlüttsiel seien gezielte Falschdarstellungen (Framing) gewesen.
Angesichts solch „bösartiger“ Vorgehensweisen vonseiten der Kämpfer für Demokratie und westliche Werte stellt sich die Frage, wer beiden den größeren Schaden zufügt. Sind das jene, die „unsere Demokratie“ angeblich beschädigen und den Staat delegitimieren wollen, oder sind es nicht gerade jene, die sie um alles in der Welt zu verteidigen vorgeben, selbst wenn sie dabei mit den unsaubersten und undemokratischen Mitteln arbeiten?
Stimmungswandel
Den Bauern hat diese Kampagne nicht geschadet. Belämmert stehen nun jene da, die sich vorschnell glaubten ereifern zu müssen. Özdemir wusste schon am nächsten Tag ganz genau, dass es den Demonstranten in Schlüttsiel nicht um die deutsche Landwirtschaft gehe. Er selbst war nicht dabei, ist auch kein Bauer, gibt aber vor, genau zu wissen, worum es denen geht, die dort protestierten. Habeck spielte in seiner aufrüttelnden Rede nach den Vorgängen sogar auf Putin an, der immer ins Gespräch gebracht wird, wenn die Vertreter des politischen Westens im eigenen Land an Zustimmung verlieren (8).
Aber auch manche Vertreter der Bauernorganisationen haben sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert, als sie glaubten, sich auf Zuruf der Berliner Politik und der Medien von den eigenen Mitgliedern abgrenzen zu müssen. Eine keinesfalls überhaupt bestätigte Bedrohung der Demokratie abzuwenden, erschien ihnen wichtiger, als eine Stellungnahme der eigenen Mitgliedern abzuwarten, geschweige denn sich ihnen gegenüber solidarisch zu erklären. Das taten dann andere.
Anders als der Vorsitzende des Bauernverbandes, Joachim Rukwied, nutzte der stellvertretende bayrische Ministerpräsident Hubert Aiwanger von der Freien Wählern die Zeit zwischen den Meldungen und ersten Nachfragen um eine Stellungnahme vonseiten der Medien. Er distanzierte sich nicht von den Bauern wie Rukwied, sondern stellte fest: „Die Schuld für die Bauernwut liegt allein bei der existenzgefährdenen Ampelpolitik“(9). Das oder Ähnliches hätte auch Rukwied sagen können. Genügend Vorbereitungszeit hätte er gehabt. Aber unaufgefordert ein Bekenntnis zur Demokratie abzugeben, schien ihm wichtiger.
Auch ein anderer Gesichtspunkt wurde von Aiwanger angesprochen, der danach immer mehr Einfluss in der Auseinandersetzung mit den Bauern gewann. Das war die Erkenntnis, dass es sich bei den Bauern um eine der stabilsten Säulen der bestehenden Ordnung handelt. Wenn auch Habeck von Umsturzplänen im Umfeld der Bauern schwadronierte, so untergräbt er selbst das Fundament dieser Ordnung. Aiwanger stellt dazu fest: „Die Bauern sind nur ein Symbol dafür, wie die Bundesregierung mit den Stützen der Gesellschaft umgehen“(10). Denn wer ist staatstragender als die Bauern? Das schien nachdenklich zu machen.
Anscheinend haben die Meinungsmacher inzwischen erkannt, dass der Versuch fehlgeschlagen ist, den Bauern die Solidarität der Bevölkerung scheibchenweise zu entziehen. Die Verunglimpfung der Landwirte hat nicht zum Abrücken von ihnen geführt, sondern zum Abrücken von Medien und Politik. Nun suchen die Ampelparteien das Gespräch mit ihnen. Nach der großen Demonstration am 15. Januar dieses Jahres will man sich zusammensetzen und nach Lösungen suchen.
Obwohl Rukwied angekündigt hat, weiter Druck zu machen, wenn die Forderungen der Landwirte nicht erfüllt werden, steht zu befürchten, dass es zu einem faulen Kompromiss kommt. Denn für die Regierung geht es nur noch zwei- oder dreihundert Millionen, nachdem man schon auf die KfZ-Steuer verzichtet hat. Auf die kann man zur Not auch verzichten. Denn für die Regierung geht es um mehr. Für sie geht es um die brisante Forderung nach der Senkung der CO2-Steuer.
Waren die Landwirte zu Beginn der Auseinandersetzung noch für deren Senkung eingetreten, womit sie sich die Unterstützung breiter Teile der Bevölkerung erworben hatten, so war in der letzten Zeit davon keine Rede mehr. Es ging nur noch um die landwirtschaftsspezifischen Interessen. Was aber wird aus den Interessen derer, die bisher die Bauern unterstützt hatten? Sollte die Bundesregierung die Dieselsubventionen für die Landwirtschaft unangetastet lassen, haben die Bauern kaum noch einen Grund, weiter zu kämpfen.
Was wird dann aus den Spediteuren und sympatisierenden Bürgern, wenn die Bauern ihre Proteste einstellen? Können sie dann alleine weiter machen? Bisher scheinen keine Überlegungen angestellt zu werden, wie es nach dem Gipfel in Berlin weiter gehen soll. Die Führung des Bauernverbandes setzt auf das Einsehen der Regierung, und diese wäre gut beraten, im eigenen Interesse darauf einzugehen. Vermutlich wäre das dann auch das Ende der Bewegung und die Salami-Taktik wäre dann doch noch aufgegangen. Die politisch wichtige Forderung nach der Senkung der CO2-Steuer wäre damit vom Tisch.
(2) ebenda
(4) https://twitter.com/SiegmundFrei/status/1743301390615630157
(5) https://www.tagesschau.de/inland/bauernproteste-habeck-100.html (Drittes Video ab Min 0:58)
(7) https://www.youtube.com/watch?v=8Oh5IPGTRrM
(8) https://freedert.online/inland/192077-republik-ist-beste-staat-deutschland/
(9) Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) vom 6.1.2024: Konservative Strukturen sollen kaputt gemacht werden
(10) ebenda
Bild „Luftbild des Traktor-Demonstrationszugs deutscher Landwirte beim bundesweiten Aktionstag und Protest gegen Agrarpaket“ by verchmarco is licensed under CC BY 2.0.
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Rüdiger Rauls ist Buchautor und betreibt den Blog Politische Analyse
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Die Patentrechte müssen weg! SOFORT!
Bis das im völkerrechtlich zur Neuaufstellung freigegebenen deutschen Gebiet erfolgt, müssen alle Biobauern unterstützt werden, entweder direkt finanziell oder über faire Preise.
Leute kauft Bioprodukte nur noch direkt beim Biobauern und nicht mehr über den Handel, der die Inflation mit antreibt (neben der EZB)!
Laut Ernst Wolff spendet der Bauernverband viel Geld für die Grünen.
Das Problem mit den Bauern hatte schon Lenin erkannt. Die Bauern sind nur revolutionär, so lange sie sich unterdrückt und ausgebeutet fühlen. Sobald dieses Gefühl weg ist, werden sie schlagartig konservativ und versuchen ihre Besitzstände zu wahren. Mal sehen, ob die Bauern der Bundesrepublik hier gebildeter sind, als die russischen Bauern.
Aus einem Kommentar von Tobias Riegel auf den Nach Denk Seiten (zusammengeschrieben)
„Einer möglichen Tendenz der „Verbrüderung“ zwischen Bauern und anderen Bürgern wird nun entgegengetreten: Laut Tagesschau wird aktuell „zunehmend“ über die Einführung einer „Tierwohlabgabe“ gesprochen. Damit sei ein Aufpreis auf tierische Produkte gemeint, aus dessen Einnahmen „Landwirte beim Umbau ihrer Ställe zum Wohl der Tiere unterstützt werden könnten“. Das hieße: Verbraucher würden zum Beispiel mehr für Fleisch bezahlen, „um die Landwirtschaft zu stärken“. „Schon wenige Cent mehr pro Kilo Fleisch würden bedeuten, dass unsere Landwirte Tiere, Klima und Natur besser schützen können – so, wie es doch alle verlangen“, wirbt Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) für die Abgabe und fährt fort:
„Wer es wirklich ernst meint mit einer zukunftsfesten Landwirtschaft, muss da endlich springen.“
Aber es ist eben auch geschickt, die mit den Bauern solidarischen Bürger aufzufordern, ihre Solidarität doch bitte mit ihrem eigenen Geldbeutel zu beweisen. Nach dem Motto: Jetzt zeigt doch mal, wie ernst sie gemeint ist, eure Anteilnahme mit den Bauern. Damit hat Özdemir einen potenziellen Zankapfel zwischen Bauern und den anderen Bürgern platziert. Aufreizend kommt hinzu, dass die Ampel nun ausgerechnet Proteste gegen die eigene Politik nutzt, um ein altes und unbeliebtes Projekt („Tierwohlabgabe“) als Lösung zu tarnen und es wieder in die Debatte zu schleusen.
Das alles ist anmaßend und ungerecht – aber es könnte der Ampel mit entsprechender Unterstützung vieler Journalisten mal wieder Zeit verschaffen und die aktuellen Proteste abkühlen oder gar spalten. Außerdem bietet der Vorstoß die Möglichkeit einer emotionalen Meinungsmache: Wer wollte sich denn dem „Wohl“ der lieben Tiere verschließen? Und was sind bei so einem tollen Ziel schon ein paar Cent?“
Meine Anmerkung: Wiederum wird alles auf den Letzten abgeschoben. Mit einer Oligarchen-Abgabe (Pardon: Von Oligarchen darf man nur bei Russen sprechen) und ohne Rüstungsausgaben für die Ukraine und jetzt noch Israel wäre im Bundes-Budget sicherlich genug für das Tierwohl vorhanden – und es gäbe weniger Tote auf den menschlichen Schlachtfeldern.
Da CO2 kaum was mit dem Klima zu tun hat, müsste man CO2-Tribute nicht nur senken, sondern komplett abschaffen – ein wenig Ampel-Taktiererei endet nichts daran.
Der Artikel wurde fast zeitgleich im gewissen Medium veröffentlicht, wo heute auch ein Leserbrief (vom gewissen Hasdrubal) zum Artikel von Rainer Rupp erschien über Chinas Auftritt in Davos – mit Empörung wurden Verschwörungstheorien abgewiesen, China und Russland möchten zur Ausbeutung westlicher Bevölkerung durch westliche Oligarchen beitragen. Im Leserbrief hieß es, dann müssten sie energisch den Kampf gegen diese globale Abzocke-Kabale anführen; immerhin sind auch China und Russland im Visier. Wenn die meiste Welt mit lauter Stimme den CO2-Schwindel ablehnt, wird man den Betrug auch im Westen nicht mehr lange durchziehen können.
Die Proteste gehen leider am wahren Kern der Probleme in der Landwirtschaft vorbei. Man fordert Beibehaltung der Subventionen und ist sich scheinbar nicht bewusst, dass die Abhängigkeit von Zuschüssen nicht in Freiheit münden kann. Eine wahre „Revolution“ wäre dagegen, wenn Bauern Ideen zur völligen Neugestaltung darbringen würden: Hin zu einer wirklich ökologischen Arbeitsweise, weg vom Übermaß an Spritzmitteln und Kunstdünger, naturgemäße Anbauweisen (ja, die gibt es!), angemessene (vielfach kleinere) Betriebsstrukturen, statt Subventionen gerechte Erzeugerpreise, weg vom unsinnigen Konkurrenzdenken untereinander usf. In Summe würden Abhängigkeiten von Konzernen und Politik rasch reduziert und der Teufelskreis der überbordenden Investitionen wieder beendet werden können. Natürlich dauert so ein Prozess Jahrzehnte, wenn nicht Generationen, genau so wie es gedauert hat, dass man die Bauern dorthin gebracht hat, wo wir jetzt stehen. Nicht zuletzt ist auch der Verbraucher gefordert, sich wieder über die Bedeutung von Wertschätzung menschlicher Arbeit sowie Qualität der Nahrungsmittel bewusst zu werden.
Der Widerstand gegen globale Ausbeute wird, dank „Coronas Nebenwirkungen“, immer d e u t l i c h e r. Das gnadenlose Drängeln des WEFS, als repräsentatives Aushängeschild für Narrativ-Slogans und Verküpfungspunkt der Wirtschaft mit den Regierungsbänken voll selbst-bestückter Young-Global-Leaders, forciert die Empörung unter den Menschen, die GELD und GESUNDHEIT, FREIHEIT und SELBSTBESTIMMUNG für globale Gewinnmaximierung opfern sollen. Sonst sind wir Nazis ! Leyen spricht die Ängste dieser menschenverachtenden GELD-Elite aus. Die weltweite Manipulation scheitert an den alternativen Medien. 👉 So spricht Sie, nicht das Klima oder die Kriege seien das Problem, sondern Mißinformation. Übersetzt aus dem Faschistischen heißt das : Freie Meinungsvielfalt und objektive Berichterstattung stören Agitation und einseitige Propaganda. Der Kampf um die Meinungshoheit rückt an Platz eins.
Die mögen im Westen die Medien kontrollieren und nichtwestliche Medien blockieren, doch der Möchtegerne-Weltregierung entgleitet die Kontrolle über 90% dieser Welt. Die hoffen noch, mit ein paar Scalp und Storm Shadow die Welt erobern zu können – die Taurus werden doch nicht geschickt. Hoffentlich gibt die Kabale endlich auf, wie viele Kriege benötigt man noch dafür?
Die Nachdenkseiten sind wahre Bauernhasser. Heute in den Hinweisen des Tages zu finden:
„Anmerkung unserer Leserin A.F.: Was nicht erwähnt wird, ist der massenhafte Anbau von Mais für Bio-Gas, der Futtermittelanbau für die Tierfabriken, der Anbau von Raps für Biosprit. Und die mit all dem einhergehende Zerstörung der Böden, der Vernichtung der Artenvielfalt etc. Und wenn Rentner, Geringverdiener und Arme solche Traktoren hätten, dann würden wohl deren Interessen auch mehr Beachtung finden.“