Skip to content
Politik

„Unsere Demokratie“ … meint wessen Demokratie?

30 Kommentare 9. September 2026 2 Minuten Lesezeit von Jochen Mitschka

Der EU-Abgeordnete Dr. Friedrich Pürner, MPH hat auf X.com berichtet, was offensichtlich die EU unter „unsere Demokratie“ versteht, nämlich eine Demokratie, die EU-kompatibel ist. Hier was er schreibt:

Was sich gerade in Brüssel abspielt, sollte jeden alarmieren, der glaubt, dass Wahlergebnisse zu respektieren sind – ganz gleich, wie sie ausfallen. Anscheinend bedeutet Demokratie dort, dass die Regeln verändert werden sollen, wenn das Ergebnis nicht passt.

Sachsen-Anhalt hat gewählt. Das Ergebnis gefällt vielen in Brüssel nicht. Und kaum steht das Wahlergebnis fest, wird offen damit gedroht, dem Land den Geldhahn zuzudrehen: 2,95 Milliarden Euro aus dem laufenden EU-Haushalt, rund 500 Millionen Euro pro Jahr allein aus den Strukturfonds, etwa 20 % der Investitionsausgaben des Landes. Ein Grünen-Europaabgeordneter sagt unverhohlen, die Kommission müsse „im Zweifel auch Gelder zurückhalten“ und verweist stolz auf Ungarn und Polen als Blaupause, wo genau dieser finanzielle Druck am Ende zu Regierungswechseln geführt habe.

Die Rechnung dahinter scheint so simpel wie dämlich: Fehlt das Geld, geht es den Menschen im Land spürbar schlechter. Und genau das soll dann auf die AfD-geführte Landesregierung zurückfallen, bis die Wähler sie beim nächsten Mal einfach wieder abwählen.

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Der finanzielle Würgegriff wird hier ganz offen als politisches Druckmittel gefeiert, um ein demokratisches Wahlergebnis rückgängig zu machen – auf dem Rücken von Schulkindern, Pendlern und Patienten, deren Schulen, Brücken und Kliniken ohnehin schon marode sind. Das ist der offene Versuch, den Wählerwillen eines ganzen Bundeslandes mit Milliarden-Erpressung zu beantworten.

Wer so etwas öffentlich ins Spiel bringt, stellt die Frage in den Raum, ob EU-Fördermittel künftig nur noch an „genehme“ Wahlergebnisse fließen sollen. Ganze Regionen würden dann für ihre Wahlentscheidung finanziell in Geiselhaft genommen. Wer Wahlen mit Milliarden erpresst, hat jedes Recht verwirkt, sich Wertegemeinschaft zu nennen. Mal sehen, wie sich die Kommission aus dieser Nummer herauswindet. Meine offizielle Anfrage dazu ist jedenfalls raus. 👇


Unsere Arbeit ist spendenfinanziert – wir bitten um Unterstützung.

Folge TKP auf Telegram oder GETTR und abonniere unseren Newsletter.

Links zu früheren TKP-Beiträgen zum Thema finden Sie unterhalb 👇



Ungarn: AfD-Weidel wirft EU Wahlmanipulation vor

Brüssels Wahlmanipulation: Acht Fälle seit 2023 belegt

Moldawien: Wahlsieg für Opposition trotz Wahlmanipulationen – Update: Stimmen aus dem Westen drehen Ergebnis um

Teile diesen Artikel

30 Kommentare

  1. Waldgaengerin
    Antworten

    „Die Dummen „bestimmen“ gar nichts! Man muss nur eruieren, was gerade Sache ist, dann weiß man auch, wer dahintersteckt …“

    Klar bestimmen die Dummen alles. Siehst Du doch gerade in der „Politik“ (show). Und sie halten sich auch noch für Klug.
    Wenn man ihnen sagt was Sache ist, das können sie auch nicht vertragen. Es nützt nichts, sich mit Dummen zu unterhalten. Bonhöffer hatte völlig recht: Dumme sind gefährlich, weil sie in der Masse auftreten. Diese Masse macht alles platt, wenn sie will. Was meinst Du wohl was der wildgewordene Ossi hier veranstaltet … da kannst du nur noch in Deckung gehen.

    Das Sprichwort mit den Chinesen kenne ich auch. Aber ich mache das schon 15 Jahre und bis jetzt werden die Dummen immer mehr anstatt weniger.

    1. Andreas_Sch.
      Antworten

      Hinter den Dummen verstecken sich die Schädlichen. Aber auch die Schädlichen sind nicht unbedingt schlechte Menschen. Die sind eher wie kleine Kinder. Und was machen kleine Kinder, wenn man ihnen keine Grenzen aufgezeigt?
      Das Gute ist, wenn man sich nur mit Dummen umgibt, dann merkt man nicht, wie dumm man eigentlich selbst ist. Unter den Blinden ist der Einäugige König! Klar, die Dummen wollen immer „Bestimmer“ sein, nur um etwas bestimmen zu können, muss man einen Plan haben. Was nützt aber der beste Plan, wenn man nur Dumme hat, die ihn ausführen sollen. Letztlich ist jede Unternehmung nur so gut, wie das Personal, was man zur Verfügung hat. Und da ermuntert und erheitert das Politteather doch nur…
      Was meinst Du wohl, was ich mit der Kraft des Wassers meinte? Es fließt halt … Und macht alles platt, was sich ihm in den Weg stellt. Also sollte man nicht im Weg stehen. Außerdem solltest Du auf den „Feind“ achten und nicht die Dummen zählen – die sind unwichtig. Das sind nur BlaBlas, wo man aufpassen muss nicht drauf zu treten, weil die dann quietschen und stinken. 😂
      Den Bonhoeffer, Dietrich mag ich, übrigens …

      1. Waldgaengerin

        Ich finde das Thema spannend und mit dir kann man sich wenigstens darüber unterhalten.
        Also: beides sind schlechte Menschen. Die Dummen und die Schädlichen. Klar, die machen immer weiter, wenn man ihnen keinen Einhalt gebietet. Das kann ich aber nicht und du auch nicht.
        Den Dummen ist auch egal ob sie einen Plan haben, die machen einfach irgendwas, ihnen fällt ja gar nicht auf, welchen Bockmist sie produzieren.
        Das Polit-Theater erheitert oft, ja, meist komme ich damit ja auch über die Runden. Aber hier in Ossiland mit diesen bekloppten afd-Wählern ist das nicht so. Der Ossi ist nämlich besonders dumm. Dabei bin ich hier hin gezogen weil ich dachte, der wäre schlauer …
        Den Feind erkennt man nicht, jedenfalls nicht im internet, er tarnt sich zu gut. An den Feind bin ich nie ran gekommen und das will was heißen bei über 12 Jahren pol. Betätigung.
        Der Feind aus Überzeugung ist auch mehr oder weniger achtenswert. Schlimm ist der Korrupte, der sein Fähnchen in den Wind hängt, und, natürlich, der Dumme, der alles nachplappert, was er hört und liest, der nicht fähig ist, Zusammenhänge zu erkennen, frei nach Kant, aber den kennst du ja. Er weigert sich einfach, seinen Verstand zu benutzen und er findet seine Dummheit auch noch toll.
        Das ist der derzeitige Zeitgeist. Und es war nie schlimmer.

      2. Andreas_Sch.

        Och, die Dummen sind doch drollig! 😃 Schlecht werden die nur, wenn das greift, was ich die wahre „Dunkle Triade“ nenne: Dummheit, Strebsamkeit und Ambitionen. Klar, die machen immer weiter, ohne Sinn und Verstand. Nur irgendwann einmal schlägt etwas zu, was man gemeinhin als Realität bezeichnet. Dann gucken die Dummen genauso blöd aus der Wäsche, wie sie sind. Je länger das dauert, desto härter der Aufschlag. Da ich Menschen irgendwie mag, frustriert es auch mich, wenn ich dabei zusehen muss … Aber wie schon erwähnt, macht es wenig Sinn, das Wasser in seinem Lauf aufhalten zu wollen. Den Plan haben andere und wie genau der aussieht schält sich nur allmählich heraus. Aber ich mag gute Geschichten.
        Aus der DDR komme ich auch, aber ich weiß schon, was Du meinst. Wie konntest Du allerdings glauben, dass diese Leute schlauer wären? Ich meine, die haben ihr Land für wertlosen Plunder weggeworfen, dass die ach so „Primitiven“, denen man gern unterstellt, sie hätten Selbiges getan für Glasperlen, noch einen Lachkrampf bekommen würden.
        Ich glaube nicht einmal wirklich, dass der „Feind“ so feindselig ist. Vielmehr denke ich, dass Korrupte und Verräter einfach überhand genommen haben und der wohlstandsverwahrloste „Bürge“ einfach keine Alternative sieht, es sei denn man schreibt es groß darauf und stellt eine Urne daneben, damit er seine Stimme darein versenkt, um fortan ohne Stimme blöd in der Gegend herumzulatschen. Was man mit Strolchen und Strauchdieben macht … Ich werde den Stab nicht brechen! Das machen dann schon die Dummen, wenn man ihnen die Parole dafür ausgibt.

      3. Andreas_Sch.

        @*“ wenn einer zu schwach ist sich selbst treu zu bleiben, dann will er das andere gezwungen sind oder werden, genauso schwach zu sein.“

        genau und das ist so ein Zwang den ich ablehne.*

        Da habe ich ein ganz einfaches Motto:
        https://brotfresserblog.wordpress.com/2026/09/01/wollen-und-mussen/

  2. Waldgaengerin
    Antworten

    „Besser ein „gehirngewaschener Demokratiegläubiger “ als ein Diktaturanhänger à la Waldgaengerin“

    Anarchie würde funktionieren, gäbe es nicht so viele dumme Demokratiegläubige, wie Sie einer sind.

    Als – eigentlich – Anarchist kann ich es Null leiden, wenn mir jemand „Diktatur“ unterstellt.

    Ich bin ein SEHR freiheitlicher Mensch.
    Aber bei euch Dummen hilft nur noch die KEULE.
    Sonst macht ihr nämlich alles kaputt. Ihr seid ja auf dem besten Weg dahin.

    1. Andreas_Sch.
      Antworten

      Ich halte es mit Crowley: „The slaves shall serve! The kings shall rule!“
      Wer gerne mit der Herde trabt, soll sich nicht wundern, wenn die Reise zum Schlachthof geht … Ich persönlich möchte nicht führen und rege mich daher nicht auf, wenn Dumme dumme Dinge sagen und machen. Prinzipiell hoffe ich, dass die Schafe einen „guten Hirten“ finden mögen. „Suum cuique!“ – wie ich immer sage …
      Demokratie ist nur die Möglichkeit der „schlechten Hirten“, sich hinter der „Masse“ zu verstecken! Diese ergeht sich dann in „Demokratismus“, weil, wenn einer zu schwach ist sich selbst treu zu bleiben, dann will er das andere gezwungen sind oder werden, genauso schwach zu sein.

      1. Waldgaengerin

        “ wenn einer zu schwach ist sich selbst treu zu bleiben, dann will er das andere gezwungen sind oder werden, genauso schwach zu sein.“

        genau und das ist so ein Zwang den ich ablehne.
        Es lebt sich nun mal schlecht unter Dummen. Ich blende die schon aus, so weit es geht, aber andauernd ist das nicht möglich. Was auch logisch ist weil die ja alles bestimmen.

      2. Andreas_Sch.

        Die Dummen „bestimmen“ gar nichts! Man muss nur eruieren, was gerade Sache ist, dann weiß man auch, wer dahintersteckt …
        Und ich kann so schön renitent sein. Notfalls einfach Dummstellen, so mit: „Nix verstehen!“ und so …
        Bei der Schnupfenhysterie hat sich „Lächeln und Winken“ sehr bewährt.
        Das Wasser fließt und ist dabei so hart, dass es sogar Felsen aushölt. Wer bin ich schon, mich dem entgegen zu stellen? Ich halte es da mit den Chinesen, die sagen, dass man nur lange genug am Fluss sitzen muss, bis die Leiche des Feindes vorbei geschwommen kommt. Wobei „Feind“ schon eine Qualität hat wie „Freund“ – nicht jeder ist es wert mein Feind zu sein. Ein mitlaufender BRD-Bürge (!) und Wahltrottel kann per definitionem gar nicht mein „Feind“ sein, weil er nicht einmal satisfaktionsfähig ist.

  3. Glass Steagall Act
    Antworten

    Das ist so, als wenn man Sanktionen gegen den Bürger erhebt, wenn er nicht richtig wählt! Lernen und gehorchen durch Schmerz! Habe ich noch nie gehört, dass so etwas zu einer Demokratie gehört. Bekannt ist das allerdings von Diktaturen her oder dem Totalitarismus! Insgeheim wünschen sich doch unsere Spitzenpolitiker in Brüssel so zu sein wie Kim Jong-un, ihrem heimlichen Vorbild, den obersten Führer aus Nordkorea! Im Prinzip wünschen sich das alles psychisch kranken Machthaber!

    1. Der Zivilist
      Antworten

      Genau, SANKTIONEN, das Lieblingsspielzeug der ungewählten Kommission

  4. OMS
    Antworten

    „Unsere Demokratie“ bedeutet, unsere Diktatur und nichts anderes. Was nicht passt, wird durch Erpressung, Verleumdung, Sanktionen usw. passend gemacht. Der Teufel von Reichspropagandaleiter G. hätte es nicht besser machen können! Die EU ist für mich eine Diktatur und bekam auch nie meine Stimme!

  5. Waldgaengerin
    Antworten

    “ um ein demokratisches Wahlergebnis rückgängig zu machen “

    an Wahlen ist NICHTS „demokratisch“. Die „EU“ ist auch nicht gewählt worden.
    Aber ihr laßt euch von ihr auf der Nase rumtanzen bzw. euer Leben von ihr bestimmen.

    Ihr laßt euch sehenden Auges betrügen und belügen. Typisch übrigens für Dumme. Die weigern sich einfach, genau hinzu sehen, und tun so, als sei „alles in Ordnung“, nur, um ihre derzeitige Lebenssituation aufrecht zu erhalten.
    Also aus Angst.
    Die afd erfüllt genau die Rolle, die für sie gedacht ist. Dann wird sie irgenwann wieder abgewählt – na und? Interessiert keinen.
    Aber Hauptsache, der Wahlpöbel bleibt abgelenkt und beschäftigt sich nicht mit den wirklich wichtigen Dingen.

  6. Daisy
    Antworten

    Die Demokratie ist der Feind der „Demokratie“. Wahlen sind anti“demokratisch“ bzw. zuviel Aufwand, denn man muss zuerst die Opposition diskreditieren, immer wieder wählen lassen, bis das Ergebnis passt, Brandmauern gegen die Opposition errichten, damit sie nicht mitregieren darf, die Opposition verbieten….Wahlen in der DDR waren viel schöner, echte Folkloreveranstaltungen zu „unserer Demokratie“, denn da gab es nur die SED…deswegen hieß das auch Deutsche „Demokratische“ Republik, zu der Äjnschla Mortis auch Schland gemacht hat.
    .
    Dschörmain Mörds meinte, 56% hätten die AfD nicht gewählt, das sei die Mehrheit. Und übrigens war es Mörds, der auf die ÖVP einwirkte, keine Koalition mit Kickl zu bilden, denn das habe auf die Wahl in Schland negative Auswirkungen.
    .
    Die SED hat in Sachsen Anhalt 56% gewonnen (wahrscheinlich mit Wahlbetrug). Sie hat also die Mehrheit. Ich frage mich, wann Mörds sich endlich schleicht….

  7. maxstirner
    Antworten

    Warum kein Link? Grrr

    1. Jochen Mitschka
      Antworten

      Tipp für Benutzung einer Suchmaschine:
      Pürner „Sachsen-Anhalt hat gewählt“

  8. Jan
    Antworten

    Der Bürger darf zahlen, aber nicht wählen?

    1. Waldgaengerin
      Antworten

      Ist auch richtig so. Der Bürger ist dumm, ergo zahlt er.

    2. Andreas_Sch.
      Antworten

      Den Bürgen sollst du würgen!

  9. rudifluegl
    Antworten

    Ich muss dazu schreiben dass hiesige diese erpresserischen Methode berits kennen.
    Die hiesigen schwarzen in einer Landesregierung hielten bereits Gelder für rote Gemeinden im Land zurück.
    Das sind alles Ausgeburten einer neoliberalen Doktrin.
    Am einfachsten immer noch bei sogenannten wertkonservativen feststellbar.
    Die sind dem Kapital schon von Geburt an am nächsten!
    Und zählten für mich immer schon zur übelsten Bagage.
    Ideologische Verblendung kann denen als Rechtfertigung nie nachgesagt werden.
    Nicht mal Jesus macht die wieder sehend!
    Jegliche Diskussion kann man da gleich mit sich selber führen!

  10. peru3232
    Antworten

    ja, das schöne dabei ist, wenn hoffentlich irgendwann überall das falsche gewählt wird, knn das konstrukt nur mehr zusammenbrechen – bis dahin bleibt nur gegenseitige Unterstützung der Sanktionierten (hoffentlich)
    Dieses 4.Reich muss wieder verschwinden bevor es für uns alle in der Dystophie endet

    1. Waldgaengerin
      Antworten

      „Dieses 4.Reich muss wieder verschwinden bevor es für uns alle in der Dystophie endet“

      Sie sind längst in der Dystophie, haben es nur nicht gemerkt.

  11. Andreas_Sch.
    Antworten

    Und wo ist jetzt die Neuigkeit? Spätestens seit dem Theater mit dem T€uro und allerspätestens der EU-„Verfassung“ war das doch kristallklar!

  12. LMohikan
    Antworten

    In Wirklichkeit hat es so etwas was Demokratie genannt wird, also „Der Souveraign regiert“ nie gegeben.
    Man lese den Roman „Sturz der Titanen“ von Ken Follett.

    Jetzt ist auch die Illusion dahin.

    Diese durch Raub und Mord reich gewordenen Unterwesen in Menschengestalt
    die meinen alles und alle zu beherschen, verbergen ihre dämonische, verbrecherische Natur nicht ein mal mehr.

    Sie zeigen JETZT offen ihre grausige Fratze!

    1. Andreas_Sch.
      Antworten

      Oh, der Souverän hat schon „regiert“ i.e.S. Nur war er da noch souverän! 👑

  13. Konrad Kugler
    Antworten

    @ Hello, ich kann nicht liken, drum so. [Daumen hoch]

    Der „Faschismus“ bezeichnet nur das Handeln der italienischen Rutenbündler, oder hatten sie eine eigene „Glaubenslehre“, sprich Ideologie? Jedenfalls sehe ich überall das selbe Handeln/Agieren, bei Sozialisten ebenso wie bei den Nazi-Sozialisten und anderen unbedingt Durchsetzung Wollenden, a la Kanzlernden usw.

  14. Hello
    Antworten

    „…„unsere Demokratie“ versteht, nämlich eine Demokratie, die EU-kompatibel ist.“

    Eigentlich müsste es heißen:„…unsere Demokratie“ versteht, nämlich eine Regierung, die EU-kompatibel ist.“
    Demokratie und EU sind leider bereits Widersprüche.

    1. Waldgaengerin
      Antworten

      Noch ein gehirngewaschener Demokratiegläubiger …

      1. Hello

        Besser ein „gehirngewaschener Demokratiegläubiger “ als ein Diktaturanhänger à la Waldgaengerin

      2. Andreas_Sch.

        Das ist auch so ein schönes Beispiel für Konditionierung: Wer die Demokratur ablehnt, muss ja geradezu die Diktatokratie wollen. 🤣 Gut apportiert! Brav.

Regeln für Kommentare: Bitte bleibt respektvoll - keine Diffamierungen oder persönliche Angriffe. Keine Video-Links. Manche Kommentare werden erst nach Prüfung freigegeben, was gelegentlich länger dauern kann. Benutzer haften für den Inhalt ihrer Kommentare.

Entdecke mehr von tkp.at

Jetzt abonnieren, um weiterzulesen und auf das gesamte Archiv zuzugreifen.

Weiterlesen