Putsch in Peking vereitelt?
Während die gesamte europäische NATO-Presse versucht, innenpolitische Unruhen in den USA zum Hauptthema zu machen, passieren in China enorme Umwälzungen im Machtapparat. Es gibt Gerüchte um einen vereitelten Putsch.
Es ist eine Besonderheit „alter Zeiten“: Die EU blickt nur auf die USA, die Präsidentschaftswahl ist ein popkulturelles Ereignis, innenpolitische Entscheidungen in Washington werden oft intensiver diskutiert als Bundestagsdebatten. Zugleich ist der chinesische Politikapparat wie ein Schwarzes Loch. Kaum einer kennt den Namen des chinesischen Verteidigungsministers oder gar die Struktur des politischen Systems in Peking. Dieses Wochenende zeigt sich diese Unausgeglichenheit einmal mehr sehr gut.
Denn aktuell markiert eine Säuberungswelle in der chinesischen Volksbefreiungsarmee, die seit 2023 läuft und bei der über 20 Generäle entlassen oder untersucht wurden, ihren Höhepunkt: Zhang Youxia, Xis engster militärischer Verbündeter und Vize-Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (CMC), steht unter Untersuchung wegen „schwerer Verstöße gegen Partei-Disziplin und Gesetze“. Er galt bisher als „Nummer zwei“ im chinesischen Machtapparat.
Zhang war in Schlüsselpositionen involviert und hatte enge familiäre Bande zu Xi – sein Vater war ein Kampfgefährte von Xis Vater. Neben Zhang wurde auch Liu Zhenli, der Chef des Generalstabs und ebenfalls CMC-Mitglied, untersucht.
- Leake, John(Autor)
General Zhang Youxia ist der Sohn eines Gründungsmitglieds der Volksbefreiungsarmee, der unter Mao als hoher Kommandeur diente. Er gehört einer revolutionären Elitefamilie an. Eine chinesisch-amerikanische Journalistin schreibt zu weiteren Hintergründen:
Die Loyalität gegenüber diesen Generälen ist in der Volksbefreiungsarmee tief verwurzelt, da viele Offiziere mittleren und niedrigeren Ranges ihre Karrieren, Beförderungen und Versetzungen verdanken, die ihnen diese hochrangigen Persönlichkeiten über Jahrzehnte hinweg gewährt haben. Dadurch entstehen dauerhafte Netzwerke persönlicher Loyalität und gegenseitiger Verpflichtung, weshalb Xi nicht aufhören kann, sondern noch weiter gehen und die Reihen säubern muss.
Das ist aber nur die jüngste Säuberungswelle, die auch reale Auswirkungen hat. Beobachter glauben etwa, dass die Armee aktuell kaum einsatzbereit ist, weil die Kommandostruktur beschädigt sei. Erst im Oktober wurden acht Top-Generäle aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen, darunter He Weidong, der ehemalige Vize-Vorsitzende der CMC.
Auch die Verteidigungsminister Wei Fenghe und Li Shangfu wurden bereits öffentlichkeitswirksam entfernt. Wie gut ranghohe Militärs der Volksbefreiungsarmee nachts noch schlafen, wäre durchaus interessant. Ebenso aber auch Xi Jinping. Paranoia und Verrat spielen in den obersten Machstrukturen in Peking zweifellos eine größere Rolle.
Westlicher Mainstream-Medien berichten, dass Zhang Geheimnisse im Zusammenhang mit Atomwaffen an die Vereinigten Staaten weitergegeben haben soll.
Hinter den offiziellen Erklärungen, wo keinerlei Details genannt werden, brodeln Gerüchte über tiefergehende Konflikte. Dissidenten und Social-Media-Posts spekulieren über einen versuchten Militärputsch gegen Xi. Dafür gibt es aber keine authentischen Berichte, zudem kommen solche Gerüchte nicht das erste Mal auf. Allerdings ist es auch nicht auszuschließen, dass ein solches Vorgehen – berichtet wird etwa über ein Schussgefecht zwischen Xi-Leibwächter und Armee-Einheiten – vertuscht werden könnte. So behauptet manche, dass Zhang und Liu einen Coup geplant oder sogar ausgeführt haben könnten, der fehlschlug. Ein Facebook-Post behauptet, Xi sei angegriffen worden, zwei Top-Generäle, ihre Familien und rund 3000 Soldaten verhaftet worden wären.
Auch oppositionelle chinesische Quellen wir das NFSC-Netzwerk (New Federal State of China) meldet die Säuberung von neun Generälen als Reaktion auf einen fehlgeschlagenen Coup. Ein ehemaliger indischer Militär berichtet ebenfalls von größeren Säuberungen innerhalb der Volksbefreiungsarmee – offenbar nach einem vereitelten Putsch.
Andere Beobachter, die nicht aus oppositionellen Quellen kommen, sehen eher wachsenden Misstrauen von Xi, sowie seinen Wunsch, das Militär zu „modernisieren“ – allerdings auch seinen Anspruch, die Macht über das Militär zu erweitern.
Das dürfte ihm gelungen sein, nur noch er und ein niederrangiges CMC-Mitglied sind unberührt geblieben. Zugleich werden diese Schritte Spannungen, Misstrauen und Verdachtsmomente erhöhen. Offizielle Medien betonen freilich die Stabilität Chinas. Zhang, der Kindheitsfreund von Xi, sitzt unter Arrest – und dürfte das wohl noch länger bleiben.
Bild XY114514, 某学校书房的江、胡、习牌坊, CC BY-SA 4.0
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