Putsch in Peking vereitelt?
Während die gesamte europäische NATO-Presse versucht, innenpolitische Unruhen in den USA zum Hauptthema zu machen, passieren in China enorme Umwälzungen im Machtapparat. Es gibt Gerüchte um einen vereitelten Putsch.
Es ist eine Besonderheit „alter Zeiten“: Die EU blickt nur auf die USA, die Präsidentschaftswahl ist ein popkulturelles Ereignis, innenpolitische Entscheidungen in Washington werden oft intensiver diskutiert als Bundestagsdebatten. Zugleich ist der chinesische Politikapparat wie ein Schwarzes Loch. Kaum einer kennt den Namen des chinesischen Verteidigungsministers oder gar die Struktur des politischen Systems in Peking. Dieses Wochenende zeigt sich diese Unausgeglichenheit einmal mehr sehr gut.
Denn aktuell markiert eine Säuberungswelle in der chinesischen Volksbefreiungsarmee, die seit 2023 läuft und bei der über 20 Generäle entlassen oder untersucht wurden, ihren Höhepunkt: Zhang Youxia, Xis engster militärischer Verbündeter und Vize-Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (CMC), steht unter Untersuchung wegen „schwerer Verstöße gegen Partei-Disziplin und Gesetze“. Er galt bisher als „Nummer zwei“ im chinesischen Machtapparat.
Zhang war in Schlüsselpositionen involviert und hatte enge familiäre Bande zu Xi – sein Vater war ein Kampfgefährte von Xis Vater. Neben Zhang wurde auch Liu Zhenli, der Chef des Generalstabs und ebenfalls CMC-Mitglied, untersucht.
General Zhang Youxia ist der Sohn eines Gründungsmitglieds der Volksbefreiungsarmee, der unter Mao als hoher Kommandeur diente. Er gehört einer revolutionären Elitefamilie an. Eine chinesisch-amerikanische Journalistin schreibt zu weiteren Hintergründen:
Die Loyalität gegenüber diesen Generälen ist in der Volksbefreiungsarmee tief verwurzelt, da viele Offiziere mittleren und niedrigeren Ranges ihre Karrieren, Beförderungen und Versetzungen verdanken, die ihnen diese hochrangigen Persönlichkeiten über Jahrzehnte hinweg gewährt haben. Dadurch entstehen dauerhafte Netzwerke persönlicher Loyalität und gegenseitiger Verpflichtung, weshalb Xi nicht aufhören kann, sondern noch weiter gehen und die Reihen säubern muss.
Das ist aber nur die jüngste Säuberungswelle, die auch reale Auswirkungen hat. Beobachter glauben etwa, dass die Armee aktuell kaum einsatzbereit ist, weil die Kommandostruktur beschädigt sei. Erst im Oktober wurden acht Top-Generäle aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen, darunter He Weidong, der ehemalige Vize-Vorsitzende der CMC.
Auch die Verteidigungsminister Wei Fenghe und Li Shangfu wurden bereits öffentlichkeitswirksam entfernt. Wie gut ranghohe Militärs der Volksbefreiungsarmee nachts noch schlafen, wäre durchaus interessant. Ebenso aber auch Xi Jinping. Paranoia und Verrat spielen in den obersten Machstrukturen in Peking zweifellos eine größere Rolle.
Westlicher Mainstream-Medien berichten, dass Zhang Geheimnisse im Zusammenhang mit Atomwaffen an die Vereinigten Staaten weitergegeben haben soll.
Hinter den offiziellen Erklärungen, wo keinerlei Details genannt werden, brodeln Gerüchte über tiefergehende Konflikte. Dissidenten und Social-Media-Posts spekulieren über einen versuchten Militärputsch gegen Xi. Dafür gibt es aber keine authentischen Berichte, zudem kommen solche Gerüchte nicht das erste Mal auf. Allerdings ist es auch nicht auszuschließen, dass ein solches Vorgehen – berichtet wird etwa über ein Schussgefecht zwischen Xi-Leibwächter und Armee-Einheiten – vertuscht werden könnte. So behauptet manche, dass Zhang und Liu einen Coup geplant oder sogar ausgeführt haben könnten, der fehlschlug. Ein Facebook-Post behauptet, Xi sei angegriffen worden, zwei Top-Generäle, ihre Familien und rund 3000 Soldaten verhaftet worden wären.
Auch oppositionelle chinesische Quellen wir das NFSC-Netzwerk (New Federal State of China) meldet die Säuberung von neun Generälen als Reaktion auf einen fehlgeschlagenen Coup. Ein ehemaliger indischer Militär berichtet ebenfalls von größeren Säuberungen innerhalb der Volksbefreiungsarmee – offenbar nach einem vereitelten Putsch.
Andere Beobachter, die nicht aus oppositionellen Quellen kommen, sehen eher wachsenden Misstrauen von Xi, sowie seinen Wunsch, das Militär zu „modernisieren“ – allerdings auch seinen Anspruch, die Macht über das Militär zu erweitern.
Das dürfte ihm gelungen sein, nur noch er und ein niederrangiges CMC-Mitglied sind unberührt geblieben. Zugleich werden diese Schritte Spannungen, Misstrauen und Verdachtsmomente erhöhen. Offizielle Medien betonen freilich die Stabilität Chinas. Zhang, der Kindheitsfreund von Xi, sitzt unter Arrest – und dürfte das wohl noch länger bleiben.
Bild XY114514, 某学校书房的江、胡、习牌坊, CC BY-SA 4.0
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Mir schwant, was der Großen Korrupten passiert wäre, hätte sie in China gewaltet! Entsetzlich.
Ich darf mal vermuten, dass es um die von Präsident Xi inzwischen mehrmals in den letzten 24 Monaten angedrohte Kampagne gegen Korruption geht. Nicht Vereitlung eines Putsches. Von Schüssen und Opfern konnte man nichts außer Behauptungen von bekannten antichinesischen Quellen hören.
Mit der Vermutung stehe ich wohl nicht alleine. Kann natürlich auch nur eine Propagandaquelle der Regierung sein, aber stimmt zumindest mit meinen Beobachten in den letzten Jahrzehnten überein:
Übersetzung:
Für alle, die von einem Militärputsch in China träumen:
Seit 1949 gab es nur EINMAL einen erfolgreichen, wenn auch nur bedingt. Es handelte sich um die Verhaftung der Viererbande im Jahr 1976.
Warum nur bedingt? Der damalige Generalsekretär Hua Guofeng und die Mehrheit der Parteiführung waren sich einig. Streng genommen war es also kein Putsch, sondern ein bewaffneter Machtkampf zwischen verschiedenen Fraktionen.
Das Militär handelte gemäß den Entscheidungen der zivilen Parteiführung. Das Zentrale Gardebüro (ZGB) verhaftete auf Geheiß der Parteiführung die Viererbande und ihre Verbündeten.
Dieses einzige Beispiel eines erfolgreichen „Putsches“ in der Geschichte der Volksrepublik China war also eine von der Partei initiierte Entscheidung, einen Machtkampf mit Gewalt beizulegen.
Der Punkt ist: Keine wichtigen Entscheidungen werden ohne die ausdrückliche Zustimmung der Mehrheit der Parteiführung (des Zivilen Zentralkomitees der Partei) getroffen. Selbst in einem putschähnlichen Szenario befolgt das Militär lediglich Befehle.
Die Vorstellung, ein General könne den Generalsekretär der Partei und das gesamte Zentralkomitee irgendwie ausmanövrieren, ist schlichtweg absurd.
Selbst als stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (ZMK) hatte Zhang Youxia NIEMALS die Befugnis, Streitkräfte zu mobilisieren, insbesondere keine Einheiten des Zentralen Militärkommandos (ZGB), ohne ausdrückliche Befehle der zivilen Parteiführung.
Jegliche Spekulationen über Militärputsche hätten mit den Militärreformen von 2016 endgültig beendet sein müssen, als JEDE Einheit der Volksbefreiungsarmee bis hinunter zur Divisionsebene umstrukturiert wurde, um jegliche Vetternwirtschaft und Fraktionsloyalität zu unterbinden.
Die vier Generalabteilungen wurden ebenfalls 2016 aufgelöst und durch kleinere, professionellere Abteilungen ersetzt, die direkt dem Vorsitzenden der ZMK (Xi Jinping) unterstellt sind.
Wenn jemand von Putschen unter Führung von Offizieren in China spricht, können Sie dessen Ansichten getrost ignorieren, da er die Kontrolle der Partei über das Militär nicht einmal versteht. https://x.com/zhao_dashuai/status/2015545999314579489
Der nächste Hegemon verbreitet sich ins Szenario herbeigeführter Sachzwangsgebirge, dessen Points of Return waren längst schon überschritten gewesen, was denn sonst…
Herrschaft ist einfach.
Nichtung ist Güte.
Der Vorteil, welchen sich der Geringe zu erheischen wähnet, nähret immer dessen Untergang.
Die Firma dankt und wütet fürderhin…