Spahn vor Corona-Enquete: Wo bleiben die Konsequenzen?
Die Aufarbeitungsshow im deutschen Bundestag hatte am Montag den ersten Corona-Minister Deutschlands Jens Spahn geladen. Dabei kam er teilweise in Schleudern, rechtlich müssten die Aussagen eigentlich ein Nachspiel haben.
Anstatt für Aufarbeitung zu sorgen, kümmert man sich in dieser Kommission darum, dass die politische Klasse noch mehr verachtet wird. Statt Einsicht und Demut brillieren die Köpfe der Covid-Politik mit Arroganz. Spahn lieferte beim Versuch, die Geschichte umzudeuten jedoch bemerkenswerte Aussagen.
Markus Klöckner kommentiert in den NachDenkSeiten den Auftritt Spahns: „Mit stolz geschwellter Brust lieferte der CDU-Politiker eine Ego-Show ab, die einmal mehr Zeugnis dafür bot, warum weite Teile der politischen Klasse in Deutschland aus tiefstem Herzen verachtet werden.“
Doch Spahn entkamen zwei bemerkenswerte Wortmeldungen, die eine ziemliche Brisanz mit sich ziehen:
- Die COVID-Impfstoffe werden „bis heute im Markt gewissermaßen getestet“.
- “ Das 2. ist, was den Infektionsschutz angeht, nach einer Impfung, war immer klar, – das war übrigens auch von der WHO definiert, dass das Ziel der Impfstoffforschung und Beschaffung ist, ein Impfstoff zu haben, der vor schweren Verläufen schützt. Es war nie Ziel – auch der der WHO nicht, bei der Impfstoffentwicklung, äh, äh, dass es zu Infektionsschutz gegenüber Dritten kommt.“
Die erste Aussage drängt Fragen zur Impfstoffsicherheit förmlich auf. Politisch bleibt offen, wie man an diese Injektionen Grundrechte knüpfen konnte. Der Bürger als Laborratte.
Zur zweiten Aussage lohnt sich ein Blick zurück ins Archiv. Im August 2021, mitten in der rabiaten Impfkampagne, schrieb Spahn:
„Impfen ist ein patriotischer Akt: Man schützt nicht nur sich selbst, sondern uns als Gesellschaft. Gemeinsam können wir für sicheren Herbst und Winter sorgen.“
Martin Schwab, Jus-Professor an der Universität Bielefeld, liefert eine rechtliche Einschätzung zu den beiden Aussagen von Spahn. Er schreibt:
- Den 2G-Regeln sowie den bereichsbezogenen Impfnachweis- oder Impfduldungspflichten fehlte jegliche rechtliche und medizinische Grundlage. Und Jens Spahn als damals zuständiger Bundesgesundheitsminister wusste das. Alle Grundrechtseinschränkungen zum Nachteil von Menschen ohne COVID-Injektionen waren damit verfassungswidrig und insbesondere nicht von einem wie auch immer gearteten Einschätzungsspielraum der Exekutive gedeckt. Denn wenn die Exekutive noch nicht einmal das Ziel des Übertragungsschutzes verfolgte, durfte sie auch die Corona-Regeln nicht an der Hypothese eines solchen Übertragungsschutzes ausrichten.
- Die Impfaufklärung durch den Impfarzt war nur dann korrekt, wenn der Impfkandidat vorher darüber aufgeklärt wurde, dass es zu Sicherheit und Wirksamkeit keine validen klinischen Daten gibt, sondern dass diese Daten im Nachgang erhoben werden müssen – im Klartext: Dass auch er, der einzelne Impfkandidat, erst an der Generierung der Daten zu Sicherheit und Wirksamkeit der Spritzen mitwirkt, dass er also mit dem Empfang der Injektion Versuchskaninchen ist. Diese Aufklärung dürfte in den seltensten Fällen tatsächlich geleistet worden sein.
- Sämtliche Komplikationen, welche die COVID-Injektionen nach sich gezogen haben, wurden mindestens von Jens Spahn von Beginn an billigend in Kauf genommen. Das ist die juristische Definition für bedingten Vorsatz. Den Erlass von 2G-Regeln hat Jens Spahn freilich den Länderregierungen und auf Bundesebene der Ampel-Koalition überlassen. Es wird herauszuarbeiten sein, inwiefern Jens Spahn gleichwohl auch juristisch für die COVID-Impfschäden zur Verantwortung gezogen werden kann.
Die Covid-Politik war politische Willkür und nicht „Gesundheitspolitik“. Jeder der das wissen will, weiß es seit vielen Jahren. Jens Spahn hat einen weiteren Beweis dafür geliefert. Aber ihm dürfte das egal sein. Als CDU/CSU-Fraktionschef muss der sich um Regierungspolitik kümmern.
Bild Superbass, 2023-03-06-Jens Spahn-hart aber fair-4207, CC BY-SA 4.0
Unsere Arbeit ist spendenfinanziert – wir bitten um Unterstützung.
Folge TKP auf Telegram oder GETTR und abonniere unseren Newsletter.
Slowakei Premier Fico gegen Finanzierung des Krieges in Ukraine durch EU
EU-Hinterzimmerdeal zum Digitalen Euro
Dieser Mensch mit seinen Lakaien hat viele Leben auf dem Gewisse, daher bin ich überzeugt, das der noch seine gerechte Strafe bekommt. Auch wenn es im Moment nicht danach aussieht.
Wir alle wissen, um WAS ES WIRKLICH GING : 👉👉👉 Eine genmanipulierende, politisch erzwungene V E R K A U F S O R G I E, dank eines Fake-Tests, einer inszenierten Pandemie, um eine ungetestete Giftplörre den Menschen gezwungenermaßen zu inkorporieren, um sie zu schädigen, zu kontrollieren und gleichzeitig MEGAGEWINNE zu generieren. 🤮
Die Handlanger reden sich im Nachhinein um Kopf und Kragen. Die Judikative und Medien s c h w e i g e n, als Teil des Systems.
Die SCHULD, das Elend und große Verbrechen stehen trotzdem unangetastet im Raum ‼️
Am Ende gewinnt i m m e r die Realität und faules Obst fällt irgendwann ganz alleine vom Baum….😎
„Die Impfaufklärung durch den Impfarzt war nur dann korrekt, wenn der Impfkandidat vorher darüber aufgeklärt wurde, dass es zu Sicherheit und Wirksamkeit keine validen klinischen Daten gibt, sondern dass diese Daten im Nachgang erhoben werden müssen.“
Ich bezweifle, dass eine Impfaufklärung angesichts der 24/7-Propaganda durch sämtliche korrumpierten Medien als „sicher und wirksam“ in den meisten Fällen überhaupt rechtswirksam möglich war. Das „Nudging“ war hier ganz klar massenhypnotisch. Insbesondere in den von den Bundesländern veranstalteten Massenimpfkampagnen in rotbekreuzten Bussen und Hallen, war ein zu solchen Zwecken zwingend erforderliches und eingehendes Gespräch alleine und in aller Ruhe de facto wohl unmöglich.
Ohne eine wirksame Aufklärung stellt jede Impfung ganz grundsätzlich eine Körperverletzung dar. Im Fall von Minderjährigen war und ist eine gültige Einwilligung mE ausgeschlossen. Fremdschutz („Du killst sonst Oma und Opa“!) war übrigens ein wesentlicher Angstangriffpunkt der Medienpropaganda „für“ (=gegen) Kinder.
PS: Vom Typen her nicht unähnlich prädisponiert wie Spahn, klopft derzeit angeblich ein Herr Kurz schon wieder an die Tore der ÖVP. Klimatischer Schamreplikationfaktor? Wie bei der Edtstadlerin: Zero.
The Banality of Evil at Work.
Würde man diesen maskendealenden Massenmörder
lebendig bei Mme Toussauds ausstellen –
die übrigen Wachsfiguren würden vor Entsetzen starr.
Die EU-Kommission hatte zeitnah die große Pfizer-Studie veröffentlicht. Darin war unübersehbar ausgesprochen, dass weder Aussagen zur Pharmakokinetik, zur Fertilität, zur Genotoxizität, zur Kanzerogenität, zu Folgen in der Schwangerschaft und auch nicht zum Shedding vorlagen.
Ich bin damals vom Sessel gefallen. Die Studie ersetzt zwar keine Aufklärung vom Impfarzt, aber die Fachleute haben sicher alle in diese Studie geschaut. Die können das nicht übersehen haben und sie haben auch genug Biochemie gehabt, um zu wissen, was das bedeutet. Von wegen Opfer!
Wenn man gemeint hat, dass die CDC eine überlegene und bewunderungswürdige Behörde sei, die keine Fehler macht, so hätte man spätestens an dieser Stelle Zweifel bekommen müssen.
Alles Dumpfbacken, allüberall!
Erinnert mich irgendwie an den Film The Return of the First Avenger.
„… die das Bewusstsein des verstorbenen HYDRA-Wissenschaftlers Arnim Zola beherbergt. Dieser enthüllt Rogers und Romanoff, dass HYDRA auch nach dem Tod ihres Gründers Red Skull niemals aufgehört hat zu existieren; vielmehr haben Zola und andere Gesinnungsgenossen, die nach Ende des Zweiten Weltkrieges von den Alliierten im Zuge der Operation Paperclip rekrutiert wurden, S.H.I.E.L.D. systematisch unterwandert und HYDRA heimlich wieder aufgebaut. Nun steht die Organisation – mit Pierce als ihrem obersten Leiter – mithilfe des Projekts Insight kurz davor, die Kontrolle über die Welt an sich zu reißen.“
Quelle: wikipedia
Nach dem 2. Weltkrieg und den Nürnberger Prozessen wurden im Geheimen ca. 1500 hochrangige Nazis in die USA gebracht.
In dem Film wird expliziert
Menschenopfer genannt:
20 Millionen Menschen werden geopfert, um 7 Mrd. Menschen
zu kontrollieren (gesagt vom Schauspieler Robert Redford, als
Politiker Alexander Pierce).
Auch geht es um einen Algorithmus (KI) der Feinde für HYDRA erkennt.
Ist aber zum Glück nur ein Film.