Schafft es Wagenknecht noch in den Bundestag?
Ist die deutsche Bundesregierung demokratisch legitimiert? Sahra Wagenknecht bezweifelt das und sie glaubt weiterhin, dass ihr BSW in den Bundestag einziehen kann.
Weniger als 10.000 Stimmen haben dem BSW für den Bundestagseinzug gefehlt. Eine Neuauszählung wurde der Partei verwehrt, doch im Hintergrund hat die Gruppe um Wagenknecht noch nicht aufgegeben. Eine Neuauszählung wird aktuell wahrscheinlicher.
Die Augsburger Allgemeine berichtet aktuell über eine wissenschaftliche Analyse:
Wie die Politologen Jesse und Wagschal in ihrer Analyse zeigen, spricht einiges für eine Neuauszählung. Schon das amtliche Endergebnis machte im Vergleich zum vorläufigen Wahlergebnis 4000 Stimmen Unterschied aus. Fehlten dem BSW zunächst 13.500 Stimmen, schrumpfte dieser Wert auf 9500.
Die beiden Professoren gehen davon aus, dass die Wagenknecht-Partei Opfer von Verwechslungen geworden ist. Neben dem BSW stand auch das Bündnis für Deutschland (BD) auf den Wahlzetteln und das auch noch in benachbarter Position. Das könnte nicht nur zu Verwechselungen bei den Wählern geführt haben, sondern auch bei den auszählenden Wahlhelfern. Laut Jesse und Wagschal lag die Kleinstpartei BD in 145 Wahlbezirken vor dem weitaus größeren BSW.
Ein weiteres Indiz: Die stichprobenhafte Neuauszählung von 50 der 95.000 Wahlbezirke hatte der Wagenknecht-Partei ein Plus von 15 Stimmen gebracht. Hochgerechnet auf alle Bezirke hieße das rund 30.000 Stimmen mehr, was sich aber Jesse und Wagschal zufolge wegen der Unterschiedlichkeit der Wählerstruktur verbietet. Sie kommen dennoch wegen der vielen Indizien zu dem Schluss: „Eine bundesweite Neuauszählung ist angesichts des knappen Ausgangs und vieler Ungereimtheiten nicht nur sinnvoll, sondern auch dringend geboten.“ An fehlenden Wahlzetteln würde es nicht scheitern. Die müssen bis zwei Monate vor der nächsten Bundestagswahl aufgehoben werden.
Wagenknecht schreibt aktuell dazu:
Friedrich Merz ist sehr wahrscheinlich kein demokratisch legitimierter Kanzler. Es gab bei der Bundestagswahl belegbar systematische Zählfehler und Unregelmäßigkeiten zulasten des BSW. Allein durch Überprüfung eines verschwindend geringen Bruchteils der Wahllokale wurden zwischen vorläufigem und amtlichem Endergebnis über 4000 Stimmen zusätzlich für das BSW „gefunden“, weit mehr als für jede andere Partei. Selbst Landeswahlleiter erkennen in ihrer Stellungnahme für den Wahlprüfungsausschuss an, dass in der Kürze der Zeit bei Weitem nicht alle Zählfehler ausgeräumt werden konnten. Viel spricht dafür, dass bei einer flächendeckenden Überprüfung weit mehr als 9500 Stimmen gefunden würden, die von den Wählern für das BSW abgegeben, aber fälschlich anderen Parteien zugerechnet oder als ungültig gewertet wurden. Wir sind es unseren rund 2,5 Millionen Wählerinnen und Wählern schuldig, alles zu unternehmen, dass jede Stimme, die für das BSW abgegeben wurde, auch für das BSW gezählt wird. Es kann nicht sein, dass einer Partei der Einzug in den Bundestag verwehrt wird, die tatsächlich von mehr als 5 Prozent der Wähler gewählt wurde. Da geht es nicht nur um das BSW, sondern um eine Grundfrage der Demokratie, zu der rechtmäßig ablaufende Wahlen und korrekte Auszählungen elementar dazugehören. Um das Vertrauen in die Korrektheit der Bundestagswahl wiederherzustellen, braucht es eine Neuauszählung! Für die selbsternannte „demokratische Mitte“ ist das auch ein Lackmustest in Sachen Demokratie. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages muss endlich den Weg für eine Neuauszählung freimachen! Auch bei der AfD wird sich zeigen: Stehen Weidel & Co. auf der Seite der Wähler und der Demokratie oder machen sie gemeinsame Sache mit den „Systemparteien“, um unrechtmäßig erhaltene Mandate nicht wieder zu verlieren.
Bild Steffen Prößdorf, 2024-08-19 Event, Thüringer Wahlkampftour-Start des BSW in Eisenach STP 2985 by Stepro, CC BY-SA 4.0
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- Mayer, Peter F.(Autor)
Es ist eigentlich furchtbar traurig, dass im 21 Jahrhundert eine Wahl nicht korrekt ausgezählt werden kann! Dabei bin ich der persönlichen Meinung, dass man es sehrwohl könnte, aber nicht will!
Zwei wirklich gescheite Frauen in der deutschen Politik, Sahra Wagenknecht und Alice Weidel wären eine echte Bereicherung.