Britisches Online-Sicherheitsgesetz: Das Ende des freien Internet
„Sicherheit online“ soll das Gesetz in Großbritannien bringen, doch es beendet das Internet, wie man es kannte, schafft einen Raum der Zensur und Überwachung. Der britische Staat wird diktieren, was gesagt werden darf. Aktuell wird das Gesetz umfassend eingeführt.
Ein Meilenstein für die zensierte Gesellschaft: So sprechen Aktivisten über das „Online-Sicherheitsgesetz“ (Online Safety Act), das in der UK durchgesetzt ist. Es widerspricht dem Bürgerrecht der freien Meinungsäußerung. 2023 wurde das Gesetz verabschiedet, bis Anfang August 2025 – also in wenigen Tagen – tritt es umfassend in Kraft. Die „Sicherheit“ im Netz wird das britische Internet umfassend verändern: De-facto-Altersverifizierung und Kriminalisierung von Kritik und Opposition.
Das Gesetz verpflichtet Online-Plattformen – von Facebook über X (ehemals Twitter) bis hin zu Messaging-Diensten wie WhatsApp – dazu, „schädliche“ Inhalte zu identifizieren und zu entfernen. Dazu gehören illegale Inhalte wie Hassrede, Terrorismuspropaganda oder Kinderpornografie, aber auch „legale, aber schädliche“ Materialien, die „psychischen Schaden“ verursachen könnten.
Es erinnert stark an den Digital Services Act in der EU, geht aber noch etwas weiter. Der britische Act ermächtigt die Regulierungsbehörde Ofcom, Plattformen mit Bußgeldern bis zu 10 Prozent ihres globalen Umsatzes zu belegen, wenn sie nicht schnell genug handeln. Überzensur wird die Folge sein: Unternehmen werden lieber zu viel löschen, als Risiken einzugehen. Satire, politische Kritik oder kontroverse Debatten könnten als „schädlich“ gelten und verschwinden, bevor sie überhaupt diskutiert werden können. Argumentiert wurde, es gehe um „Pornografie“ und „Kinderschutz“. Nun trifft es aber alle und ganz andere Themen
- Mayer, Peter F.(Autor)
.Abschnitt 179 des Acts kriminalisiert das Verbreiten „falscher“ Informationen, die absichtlich „nicht-triviale psychische Schäden“ verursachen sollen – selbst ohne tatsächlichen Schaden. Was eine schädliche Falschinformation ist, bestimmt freilich der Staat. Aktuell könnte das sein: Kritik am orthodoxen Narrativ des Klimawandels, Kritik an Impfungen, Kritik an der Ukraine. Das sind offensichtliche, aber nicht besonders kreative Beispiele. Kritiker sehen die Opposition, Journalisten und Dissidenten im Visier.
Das Gesetz fordert Plattformen auf, Inhalte in privaten Chats zu scannen, um „schädliche“ Materialien zu finden. Das ist unvereinbar mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung (E2EE), die Dienste wie Signal oder WhatsApp nutzen, um Gespräche vor Dritten zu schützen. Ofcom kann Unternehmen zwingen, „akkreditierte Technologien“ einzusetzen, um Inhalte zu überwachen – ein Euphemismus für Backdoors in der Verschlüsselung. Das bedeutet: Jede Nachricht, jedes Foto, jedes Video könnte vom Staat oder von Algorithmen durchsucht werden. Die EU wünscht sich übrigens denselben „Trojaner“, Österreich hat ihn erst kürzlich (mit quantitativen Einschränkungen) gesetzlich beschlossen. Das Briefgeheimnis, ebenfalls ein hart erkämpftes bürgerliches Grundrecht, ist Geschichte.
Der Act würde diese Schutzmauern einreißen und eine Massenüberwachung etablieren, die George Orwells „1984“ wie ein Kinderspiel wirken lässt. Die US-amerikanische Electronic Frontier Foundation (EFF) warnt massiv: Das Gesetz bedroht nicht nur Briten, sondern die globale Internetfreiheit, da Plattformen weltweit anpassen könnten. Eine Petition wurde von über 340.000 Briten mittlerweile unterzeichnet. Die Regierung antwortete: Das Gesetz bleibt.
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EZB warnt: Ohne CBDC Kontrollverlust
Datenkrake Palantir – mächtige Software für den Überwachungsstaat
CO2 im Gewächshaus: CO2 Begasung & Düngung alleInfos
Viele Pflanzen entwickeln sich aber erst bei einemGehalt von 600 bis 1600 vpm, also mindestens dem doppelten Wert, besonders gut.
https://www.gasido.de/blog/posts/co2-im-gewaechshaus-co2-begasung-duengung-alle-infos
Dann wird es in Zukunft schwieriger:
Leak: Anonymous hackt britischesAußenministerium
https://www.anonymousnews.org/hintergruende/leak-anonymous-hackt-britisches-aussenministerium/
Systemschutz verborgen hinter Gesetze und Regelungen..
Die Gesetze sollten die Bürger vor Übergriffigkeit und Unterwerfung durch Regierung schützen und ihnen ein Mittel an die Hand geben, dagegen vorzugehen. Gesetze sind also für die Menschen gemacht und gedacht und nicht als Werkzeug der Knechtschaft.
Diese Gesetzgebungen von aktuell verdrehen die Dinge um 180° zusehens immer mehr.
Das Internet wurde ins System gebracht, die Menschen und die Systemstruktur davon maximal durchdrungen und vernetzt und jetzt nehmen sich die Herrschenden diese erweiterte Systemgrundlage und fangen an darüber ihre Herrschaft zu maximieren.
Wie immer haben wir das Systemproblem als Ursache und auch dort liegt die Lösung.. Beende das aktuelle Wirtschaftsystem Kapitalismus, Neoliberalismus, also die Reichenherrschaft und reiße die Machtpyramide ab. Erdenke und erschaffe ein System im Einklang mit Fortschritt hin zur maximalen Freiheit des Menschen und seiner ökonomischen Sicherheit.
Alles längst da, aber um 180° verdreht durch das bestehende System einer Minderheit.. Sollte jeder etwas gebildete Mensch ja nun verstanden haben, dass es mit diesem System nur maximale Dystopie aus Sicht der Beherrschten geben wird können.. eine logische Abfolge der Machtsicherung, statt Freiheit durch Fortschritt..
Was bezogen auf technologischem Fortschritt über Elektrizität mit geplanter Obsoleszenz begann, endet mit dem digitalen Sklaventum zur Wahrung der Zustände, oder mit dem Bruch durch uns.. ist eh so.. wir zögern es nur hinaus und verschlechtern zusehens die Chance somit…
Außerhalb der EU wird besonders engagierte Lobbyarbeit betrieben. Wer alle Narrative umsetzen will, kann Störungen seitens der Bürger leider nicht akzeptieren….
Pakistani-Liebchen und Kriegstreiber Starmer muß weg. Europas Staatschefs sind mit WEF-Ablegern fast gänzlich überflutet….und in der Mitte vom Netz spinnt Ursel….
Also bitte, bei Pornografie und Kinderschutz, sollte man mit der Überwachung bei den Eliten anfangen! Einfach mal die Epstein-Files und die Namen abklappern und auch die, die man aus den Listen entfernt hat! Dort findet man den größten Sumpf zum Trockenlegen!
Wir wissen doch alle, Zensur- und Sicherheitsgesetze dienen ausschließlich zur Vertuschung der Wahrheit! Damit die Bevölkerung nicht weiß, was die Eliten so alles treiben! Und die treiben eine Menge unverschämter Dinge gegen die Bevölkerung!
Die Formulierung ist wieder einmal traumhaft – legal…Schaden verursachen… perfekt, um absolut jede Kritik am gewünschten Narrativ darunter zu subsumieren. Wer zweifelt, ist außerdem ein Sektenmitglied. Schönen Gruß von Orwell: Krieg ist Frieden, Sklaverei und Tsensur ist Freiheit! Schwachsinn ist das neue NORMAL. KRANK ist das neue GESUND, denn dafür gibt es „neue Impfungen“ und „Biologika“. Erst damit wird der Mensch zu dem, der er sein soll. Gott ist tot und jetzt haben wir geerbt…