Was der neue Präsident in Polen bedeutet
Konservative in Polen und Europa triumphieren, Ukraine und EU verlieren an Einfluss, und die Gefahr eines Krieges mit Russland sinkt.
Am Sonntag setzte sich der konservative polnische Präsidentschaftskandidat Dr. Karol Nawrocki in der zweiten Wahlrunde knapp mit 50,89 % gegen seinen liberalen Konkurrenten Rafał Trzaskowski (49,11 %) durch, nachdem er in der ersten Runde mit 29,54 % zu 31,36 % zurückgelegen hatte. Der liberale Ministerpräsident Donald Tusk bezeichnete die Wahl dramatisch als „entscheidend für Polens Zukunft“, was weltweites Interesse weckte, da Polen in europäischen Angelegenheiten an Bedeutung gewinnt. Hier sind fünf zentrale Erkenntnisse aus der Wahl:
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Erster konservativer Sieg in Europa seit September 2023
Seit der Rückkehr des slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico ins Amt im September 2023 gab es in Europa keinen konservativen Wahlsieg mehr – bis jetzt. Liberale hatten zuletzt in Moldau (November), Deutschland (Februar) und Rumänien (letzter Monat) die Oberhand. Polen hat diesen Trend durchbrochen und gezeigt, dass Konservatismus keineswegs eine verlorene Sache ist, wie Liberale es nach den genannten Wahlen dargestellt hatten. Als größtes Land der Region könnte Polens Ergebnis die kommenden Wahlen in anderen Ländern beeinflussen. -
Populistisch-nationalistische Wähler unterstützen Nawrocki als kleineres Übel
In der ersten Runde erzielten die populistisch-nationalistischen Kandidaten Sławomir Mentzen (14,1 %) und Grzegorz Braun (6,34 %) zusammen 21,15 % der Stimmen. Die Mehrheit ihrer Anhänger schloss sich in der zweiten Runde Nawrocki an, den sie als geringeres Übel betrachteten. Sie hoffen, dass er die acht schriftlich festgehaltenen Versprechen einhält, die er nach einem Interview mit Mentzen kurz vor der Wahl gab. Dazu zählen der Schutz der polnischen Souveränität gegenüber der EU und die Ablehnung eines Truppenentsands nach der Ukraine. -
Polens Beziehungen zu wichtigen Partnern könnten sich verschlechtern
Die Ukraine ist über Nawrockis Sieg wenig erfreut, auch wenn sie dies derzeit herunterspielt. Besonders seine Ablehnung einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine, eines seiner acht Versprechen, sorgt für Spannungen. Ebenso könnten die Beziehungen zur EU erneut angespannt werden, wenn auch nicht so stark wie früher, als Konservative auch das Amt des Ministerpräsidenten innehatten. Ähnliches gilt für Deutschland, da der konservative Oppositionsführer Jarosław Kaczyński Tusk als „deutschen Agenten“ bezeichnet. -
Die Beziehungen zu Russland bleiben angespannt
Trotz möglicher Differenzen mit der Ukraine, der EU und vielleicht Deutschland sowie Nawrockis Freundschaft zu Trump wird sich das Verhältnis zu Russland vermutlich nicht verbessern. Wie Trzaskowski unterstützt Nawrocki das Megaprojekt „Ostschild“, das hochmoderne Grenzbefestigungen entlang der Grenzen des Unionsstaates (Russland und Belarus) vorsieht. Ebenso bleibt Polen führend in der „Dreiländer-Initiative“, die militärisch-logistische Großprojekte umfasst. Beide Projekte sieht Russland aus Sicherheitsgründen kritisch. -
Geringeres Risiko eines Krieges durch Fehlkalkulation
Aus russischer Sicht gibt es jedoch einen Lichtblick: Nawrockis Versprechen, keine polnischen Truppen in die Ukraine zu entsenden (was die Zustimmung des Präsidenten nach Antrag des Ministerpräsidenten erfordert), senkt die Gefahr eines Krieges durch Fehlkalkulation erheblich. Polen wird weiterhin die Ukraine mit Waffen auf Kredit versorgen, den Waffentransfer anderer Länder erleichtern und seine Armee, die mittlerweile die drittgrößte in der NATO ist, ausbauen. Solange jedoch keine polnischen Truppen in die Ukraine entsandt werden, hat Russland keinen Anlass für einen Angriff.
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Auch Südkorea hat einen neuen Präsidenten – sofern ich Juri Podoljaka auf Telegramm verstehe, will er Beziehungen mit China und Russland verbessern, dafür von den USA unabhängiger werden. Auch in Asien verlangt der „Friedensstifter“ White House Clown 5% BIP für Soldateska – Südkorea liegt derzeit bei 2,6%, was bisher für eine recht starke Armee reichte.
Apropos Kretinität – woanders lese ich, dass gewisse Pappnase zunehmend „frustriert“ sei – den Banderastan-Krieg binnen 24 Stunden zu beenden, klappte ja nicht. Böses Medium berichtet, dass die Pappnase überzeugt sei, wenn er sich mit Putin und Schnorrlensky trifft, würde sein Genie alles auf magische Weise lösen. Die Russen leben schon in der realen Welt und teilen diesen Glauben nicht.
Böses Medium: „US-Diplomat: Trump ist in der Ukraine-Frage „mit seinem Latein am Ende““, wo ich lese: „… US-Präsident Donald Trump scheint im Ukraine-Konflikt „mit seinem Latein am Ende“ zu sein. Von einem möglichen Treffen mit Wladimir Putin und Wladimir Selenskij erwarte er nun einen garantierten Durchbruch, sagte der US-Botschafter in der Türkei …“
So garantiert, wie der Frieden in 24 Stunden? Ob jemand dem „Genie“ erzählte, dass die Banderas gestern wieder mal einen Anschlag auf die Krim-Brücke mit Seedrohnen versucht haben, welch friedliche Geste? Dass er es irgendwo gelesen hat, erwarte ich nicht (westliche linkswoke Medien jubelten schon mal, die Brücke sei fast schon zerstört – tatsächlich läuft der Verkehr wieder).
Die Polen sind einfach intelligenter! Die Österreicher sehen die täglichen Liveberichte aus dem Todelager Gaza und halten das für Links, Demokratie und Menschenrechte.
Zeit für die nächste Pandemie samt Todesspritzen. Die Intelligenz kann nur steigen!
49,11% für Grillen-Konsum und „Net Zero“ sind in meinen Augen kein Zeichen besonderer Genialität… Ich habe gehofft, dass der Murks viel deutlicher abgelehnt wird.
Die 666 Geschlechter erwähne ich nicht mal – wenn die keine Pflicht zur Umwandlung einführen, finde ich das Gendern nur lächerlich.
Hoffen wir auf Vorbildwirkung
Möglicherweise hat gerade dieses Ergebnis Wilders in den Niederlanden ermutigt, neues Glück zu suchen? https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/niederlande-wilders-laesst-regierung-platzen/