Deutschland: Juristischer Erfolg gegen Masernimpflicht
Erfolg für einen kritischen Bürger vor Gericht: Ein Verfahren wegen Verstoß gegen die Masernimpfpflicht wurde eingestellt, die Kosten übernimmt der Staat.
In Deutschland gilt insbesondere für Kinder und Jugendliche seit 2020 ein Masernimpfpflicht. Aber so eindeutig dürfte die Sache nicht sein. Ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstoßes gegen diese Impfpflicht wurde nun eingestellt.
Ein Mitglied der Partei Die Basis berichtet Ende April am hauseigenen Blog über die Einstellung des Verfahrens. So erklärt der Vater eines schulpflichtigen Kindes, dass 2024 ein „Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Masernimpfpflicht eingeleitet“ worden ist. Das zuständige Amtsgericht übernahm dann die Hauptverhandlung – und stellte das dann Verfahren ein.
Kurz und knapp, doch sehr deutlich, schreibt Klaus Sauerland über seinen Erfolg vor Gericht:
- Mayer, Peter F.(Autor)
Bereits zu Beginn wurde deutlich, dass die rechtliche Lage nicht so eindeutig war, wie häufig behauptet wird: Die Richterin erklärte offen, dass sie sich erst in das Thema einarbeiten müsse und vertagte das Verfahren. Ein zufällig anwesender Anwalt aus Peine, der nach uns einen eigenen Prozess hatte, zeigte großes Interesse an unserem Fall. Nach der Verhandlung sprach er mich an und lobte ausdrücklich unsere gründliche Vorbereitung – insbesondere, dass wir ohne anwaltliche Vertretung sachlich und fundiert auftraten.
Auf seinen Hinweis hin luden wir unsere Familienangehörigen als Zeugen. Mein Sohn schilderte bei der zweiten Verhandlung überzeugend, dass er sich selbstständig mit dem Thema Masernimpfung beschäftigt hatte. Er stellte fest, dass bei rund 700.000 geimpften Kindern jährlich etwa 118 schwere Nebenwirkungen auftreten, während in den letzten Jahren nur 20–25 Masernerkrankungen jährlich registriert wurden. Nach der WHO-Definition gilt die Krankheit damit als nahezu ausgerottet.
Die Richterin machte deutlich, dass sie die medizinischen Details nicht im Einzelnen prüfen wolle, aber anerkenne, dass die Entscheidung meines Sohnes reflektiert und eigenständig war. Daraufhin stellte sie das Verfahren ein – ohne Bußgeld oder Gerichtskosten.
Der Erfolg macht den Vater optimistisch:
„Dieser Fall zeigt eindrucksvoll, wie wichtig es ist, Fragen zu stellen, sich zu informieren und mutig für die eigene Überzeugung einzutreten.
Er macht deutlich, dass es – auch im juristischen Rahmen – Raum für Aufklärung, Diskussion und eigenverantwortliche Entscheidungen gibt. Als Vater und Mitglied der Basis sehe ich es als unsere gemeinsame Aufgabe, diese Erfahrungen zu teilen und aufzuklären – für die Rechte unserer Kinder und die Wahrung der Entscheidungsfreiheit in medizinischen Fragen.“
Bild „Masernimpfung“ by Tim Reckmann | a59.de is licensed under CC BY 2.0.
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Hallo,
was es für eine Scharlatanerie mit den Impfungen ist – Abflachung der Kurven durch natürliche Immunität als angebliche Impferfolge zu verkaufen und mit dieser falschen Behauptung Impfungen zu verkaufen für Geld – das ist ja bekannt.
Aber mit der Masern-Impfpflicht für Kindergartenkinder ging es los, dass Grundrechte gebrochen wurden. Allein schon eine Ungleichbehandlung von geimpften und ungeimpften Kindern (und damit der Eltern) bricht das Grundgesetz Artikel 1 Absatz 2 ,,darum bekennt sich das deutsche Volk zu den unveräußerlichen Menschenrechten“. Das werden die von den Politikern ernannten Verfassungsrichter zwar bis zur Unkenntlichkeit verdrehen, aber eine Benachteiligung ungeimpfter Kinder (und Eltern) ist mit Menschenrechten unvereinbar.
Würde man wirklich Kinder schützen wollen, dann würde man herausfinden müssen, was denn schützt. Das ist ja im Grunde bekannt, das Immunsystem, aber warum versagt das manchmal?
Beispiel zur Veranschaulichung, 999 Kinder machen die Masern ganz normal durch (entwickeln ganz normal natürliche Immunitiät und sind dadurch geschützt).
1 Kind stirbt an Masern (oder erleidet Schäden).
Also:
Schäden erleiden die Kinder, deren Immunsysteme versagen, also wäre es die wissenschaftliche Herangehensweise, nach den Ursachen für dieses Versagen zu suchen.
Was war bei diesen Kindern nicht normal bzw. artgerecht für Menschenkinder? Warum hat das Immunsystem dieser Kinder versagt?
Wurden diese Kinder nicht gestillt? Und / oder fehlten Vitamine und Spurennährstoffe? Psychische Faktoren? Umweltgifte? usw.
Wären es beispielsweise mal wieder die üblichen Verdächtigen, Vitamin D und Vitamin C und (wasweißich) Kalium oder Jod … dann wüsste man, wie man die Kinder wirksam schützen könnte.
Nur eines wäre dabei nicht geschützt: die Kapitalvermehrung der Aktionäre (der Pharmakonzerne).
Die Frau hat vielleicht auch Kinder?