Zensurangriff: Die EU bläst zum Krieg gegen Musk
Durch das Brüsseler Zensurgesetz will die EU X, die lauteste Medienplattform der Welt, zu einer Strafe von mehr als einer Milliarde zwingen.
Die EU-Kommission zieht in den Krieg. Das ist gerade in Mode. Für den heißen Krieg mit Russland fehlen (glücklicherweise) die Panzer, die Munition und die Soldaten. Für einen Krieg mit Elon Musks X-Plattform reicht es. Statt Panzer und Soldaten schicken die Compliance-Beauftragten wütende E-Mails und milliardenschwere Geldstrafen.
X ist nun offiziell im Visier der Eurokraten. Die New York Times berichtete diese Woche über vier Whistleblower aus dem Inneren des EU-Apparats wie weit die Planung zum Sturmangriff auf X fortgeschritten ist. Mit einem Raketenwerfer im Wert von einer Milliarde hat man X, die nervigste Medienplattform des Netzes, ins Visier genommen. Der Raketenwerfer: Der umstrittene Digital Services Act (DAS), das Zensurgesetz Brüssels. Der störende Oligarch Elon Musk soll vor Gericht. Mit dem DAS soll gezeigt werden, wie Meinungsäußerung reguliert werden „muss“, um Meinungsfreiheit zu retten.
Die Netzaktivisten von Reclaim the Net (wahrlich keine Musk-Freunde) fassen noch einmal den DSA zusammen:
- Mayer, Peter F.(Autor)
Das DSA, das der Öffentlichkeit als digitales Hygienegesetz verkauft wurde, um das Internet zu einem freundlicheren und sanfteren Ort zu machen, ist zu einem stumpfen Instrument in den Händen von Bürokraten geworden, die noch nie einen Kontrollhebel gesehen haben, den sie nicht ziehen wollten. Sie haben offenbar beschlossen, dass Musks Art von digitalem Chaos – zu viele unregulierte Meinungen, zu wenig „Faktenüberprüfung“ und eine sture Weigerung, zu Kreuze zu kriechen – eine klare und gegenwärtige Gefahr für das europäische Projekt darstellt.
Zu den angeblichen Verbrechen von X gegen die Götter der Algorithmen gehören: die Weigerung, Daten an „unabhängige Forscher“ (befreundete Akademiker, die zensurfreundliche PDFs veröffentlichen, die niemand liest) herauszugeben, das Verbergen der Geheimnisse hinter den kleinen blauen Häkchen und die Weigerung, Auskunft darüber zu geben, wer bei wem Werbung schaltet.
Brüssel droht mit „über 1 Milliarde Dollar“ Strafe. Wenn X nicht selbst zahlen kann, dann vielleicht SpaceX? Oder vielleicht Tesla? Oder, vielleicht noch besser, gleich die USA direkt. Denn der Krieg gegen Musk geschieht natürlich vor dem Hintergrund der neuen Beziehung zwischen den USA und der EU. Laut Brüssel hat das aber überhaupt nichts mit damit zu tun.
Musk reagierte, wie Musk eben reagiert: „bring it on“. Er versprach „eine sehr öffentliche Schlacht vor Gericht“.
Musk freut sich auf die Bühne. Reclaim the Net:
„Und es ist nicht schwer zu verstehen, warum er sich auf den Kampf freut. Die EU will eine zentralisierte Moderation, algorithmische Babysitter und eine Datentransparenz, die so aggressiv ist, dass die chinesischen Regulierungsbehörden erröten. X hingegen hat sich die Philosophie zu eigen gemacht, wenig zu mäßigen und weniger zu bedauern. Das ist eine mutige Haltung in einer Welt, in der ein falscher Tweet dazu führen kann, dass man in sechs Sprachen gesperrt wird.
Hinter den Kulissen hat X Berichten zufolge „Hunderte von Gegenargumenten“ auf dem Schreibtisch der EU abgeladen. Doch Brüssel, das nicht für seine Flexibilität bekannt ist, scheint davon unbeeindruckt zu sein. Sie sind in etwa so verhandlungsbereit wie ein Verkaufsautomat, der Ihre Münzen verschluckt.
In einer Erklärung sagte X, dass, wenn die Berichte über die Pläne der EU, X mit einer Geldstrafe zu belegen, wahr sind, „dies einen beispiellosen Akt politischer Zensur und einen Angriff auf die Meinungsfreiheit darstellt“.
In der Zwischenzeit beginnen die Gesetzgeber in Washington zu begreifen. In einem Memo des Weißen Hauses vom Februar war von „ungerechten Belastungen“ die Rede, was in der Sprache Washingtons bedeutet: Warum werden unsere Unternehmen ständig verprügelt, während Chinas Huawei in aller Ruhe „Smart Citys“ baut? Wenige Tage später kündigten die USA neue Zölle an, was darauf hindeutet, dass Brüssel sich zurückhalten sollte, bevor es Amerika die Geduld raubt.
Hier geht es um Kontrolle. Es geht darum, wer den öffentlichen Raum gestalten darf: gewählte Beamte und ihre technisch versierten Assistenten oder ein Meme-liebender CEO, der glaubt, dass freie Meinungsäußerung auch bedeutet, dass Menschen Autoritäten neben Katzen-Gifs herausfordern dürfen.
Und Musk? Die Kommission, so viel kann man sich sicher sein, hat nicht sehr gut aufgepasst, wenn man glaubt, man könnte einen Krieg gegen Musk – der sich selbst als der große Messias der digitalen Meinungsfreiheit sieht – mit einem plumpen Compliance-Sturmangriff gewinnen.
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In jedem Fall geht’s hier gerade kräftig zur Sache. VdLs Zensur-EU kann gegen Musk/Trump – auch wenn die alte Freundschaft dahin is – nur verlieren. Und damit der Rest Europas.
https://www.zerohedge.com/geopolitical/anti-free-speech-war-escalates-eu-unleashes-dsa-musks-x
Brüssel wird zunehmend anmaßend, in jeder Hinsicht. Vielleicht wäre es sinnvoll einmal zu überdenken, dass all diese Ämter und Institutionen, jeder Europäer, Dienste wie google, Meta, etc. Nutzen. Was wäre wohl wenn die Amerikaner das mal abschaltet. Wäre doch denkbar. Dann gebe es sicher Buschtrommeln und Postkutschen etc. und (nicht nur) in Brüssel wäre die „Realität“ in Form von Wahnsinn angekommen.
Die EU-Kommission agiert anti-demokratisch, freiheitsfeindlich. Sie demontiert die Meinungsfreiheit. Und sie ist zutiefst stupide – ein Krebsgeschwür inmitten Europas.
Twitter war neben den Konzernen Meta und Alphabet einer der großen „Zensoren“, ohne welche die Corona-Show nicht möglich gewesen wäre. Trump leitete die Show (Operation Warp Speed) seinerzeit ein. Musk ist weder der „reichste Mann der Welt“ noch ist er Alleineigentümer des nun mal easy in „kritischen Kreisen“ mittels „Limited Hangout“ reingewaschenen X. Und die Mitautoren des DSA kamen angeblich aus welchen Deep State Institutionen? Dazu passt die Ästhetik des Bildes oben ganz gut. Design made in USA sieht mittlerweile so aus. Ist aber nicht nur eine Frage des Geschmacks geworden, sondern auch eine des Verstandes. Und genau an letzterem wird das hochgelobte Marketinggenie Musk auch scheitern. Denn nur Dauerveräppelte lassen sich solch (s)einen Schmarrn verkaufen. Ginge es hier nicht bloß um Geld, sondern wirklich um Meinungsfreiheit. so hätte eine echte Aufarbeitung des Meinungs-Totalitarimus made in USA längst stattgefunden. Dies kann jedoch nicht passieren, wenn/weil die zentralen Medieninstrumente des Totalitarismus nicht angetastet werden. Und nein, diese sind nicht in den Händen der EU, sondern ausschließlich in den Händen der Oligarchen. Völlig unabhängig, ob diese heute zu „guten“ oder „bösen“ Zwecken eingesetzt werden.
Musk ist ein komplexes Thema
Diejenigen, deren Geschäfte er stört, versuchen ihm natürlich in die Suppe zu spucken, X wird angegriffen und Tesla und Space-X schlechtgeschrieben oder ignoriert
Und das ist sein Kerngeschäft, der Transport von Satelliten in der LEO (low earth orbit) zu 2000$/ Kg, die US Konkurrenz von Lockheed & Boeing (ULA= united launch alliance) liefert (z.Z gar nicht) zu 8000 $/kg und die EU zu 10.000$/Kg.
Er spuckt also dem MIK in die Suppe und da EU Kommissar für Binnenmarkt & Raumfahrt Breton die Zensur gegen Musk führte und lautlos zur MIK – Bank of America gedrehtürt ist, muß man wohl von einem MIK, dem NATO MIK sprechen.
Bei seinem Kerngeschäft kann Musk mittelfristig nur China Konkurrenz machen und das gilt auch für SatCom. Als Robin Hood der Meinungsfreiheit echauffiert sich Musk, um Starlink Kunden zu gefallen.
Über diese Zusammenhänge hat der Zivilist bereits auf substack berichtet.
Ansonsten ist Musk ein Kettensägen Mann wie Milei (Anarchokapitalist) Freilich kann man Beamten durch AI ersetzen, aber jene Kerle haben keine Verwendung für die Freigesetzten, als Endstation – Modell bietet Kanada bereits die staatliche Suizidhilfe.
China zeigt, daß man dieselbe Technik auch zum Wohle der Menschen einsetzen kann.
Hallo,
meine Vermutung: Bill Gates gegen Elon Musk, gewöhnliche Konkurrenz unter Großkapitalisten.
Nun könnte Zuckerberg Solidarität zeigen und wie ernst er sein Geständnis, hemmungslos im Auftrag des Biden-Regimes tsenziert zu haben (besonders Fakten zu Corona) – gemeint hat. All diese amerikanischen Social Media Plattformen – YT, FB, Instagramm – sollten die KontroIIfreaks in Brûssel blockieren und alle Postings durchlassen, auch normale von normaldenkenden Menschen, die ja eigentlich in der Mehrheit sind. Alle sollten mit Musk vor Gericht ziehen und ihn unterstützen. Tun sie es nicht und fügen sich der EUdSSR-Tsenzur, werden sie in Amerika Probleme kriegen.
Sobald diese Plattformen der EU den Rücken kehren, haben die Brûsselisen wieder nur uns geschadet, denn dort findet viel Werbung statt. Die entfällt dann eben…die EU wird immer mehr zu einem monströsen Unikum à la Sowjetunion mit allem Pipapo, das damals schon angewendet wurde, um Andersdenkende zu vernichten, nur diesmal auch digital – Tsenzur und Denunziantentum ist schon eingerichtet, der Gulag entsteht bereits durch politisch motivierte Falschurteile, Kontokündigen, Jobverlust, Hausdurchsuchungen…Justiz und Polizei sind schon linksversifft, die Medien sowieso und auch die ehemals „konservativen“ Parteien wie die P ohne V oder V für Verräter…..
Musk scheint irgendwie Westeuropa zu mögen – heute Früh wollte meine Frau unbedingt TV-Nachrichten glotzen, wo Musk eine Freihandelszone USA-EUdSSR vorschlägt.
Etwas blieb ungesagt – so eine Freihandelszone bräuchte einheitliche Zollpolitik gegenüber aller übrigen Ländern. Wer dürfte die Zölle gegen China oder Brasilien bestimmen – Trump?
Bräuchte so eine Freihandelszone nicht einheitlich NULL CO2-Tribute?
Der „Krieg gegen Musk und X“ ist definitiv ein Krieg der EU gegen ihre eigenen Bürger und was wir denken dürfen!
Die EU bläst zum Krieg? – hahah, heute ist nicht mehr der 1 April! Die Verbreitung von heißer Luft im EU-Parlament ist maximal ein Frühlingshauch!
Hallo,
draußen ist gerade Frühlingshauch, es sprießt und knospt und blüht und duftet.
Das aus Brüssel ist eher die heiße Luft einer Jauchegrube gemischt mit kriegstauglichem Haarspray.
Höchste Zeit, dass die Trumpisten in hybriden Krieg gegen die EUdSSR ziehen – für Meinungsfreiheit. Im Krieg ist es aber höchst seltsam, dass die USA weiterhin Wokes Kriegsprojekt am Dnepr unterstützen – welches sich die EUdSSR auf sämtliche Fahnen schreibt. Mit zwei Neuronen ist logisches Denken erschwert (gewisser Herr prahlt mit 150 IQ-Punkten, wohl verteilt auf die gesamte Familie) – doch so eine Supermacht müsste doch irgendwen mit neuronaler Substanz im Kopf finden? Oder läuft es schon jetzt wie in der Filmkomödie „Idiocracy“?
Mit Emphatik, menschlicher Intelligenz und mithilfe einer nicht korrumpierten KI könnten die richtigen berufenen Leute schon Gutes bewirken (tinyurl.com/2h92j3d6), so sie denn zur Tat schreiten wollten …