„Kriegsbesoffen und demokratiefeindlich“: Professor fordert EU-Austritt Österreichs
Die Neutralität Österreichs könnte vor der “ kriegsbesessenen und demokratiefeindlichen“ Union schützen, wenngleich ein Austritt nötig wäre. Denn unter der Führung von Ursula von der Leyen habe sich die EU in einen korrupten, bellizistischen Moloch verwandelt, schreibt ein österreichischer Politik-Professor.
Der Politikwissenschaftler Thomas Henökl, Professor in Norwegen, fordert einen Austritt Österreichs aus der EU, denn die „heutige EU ist nicht reformierbar“, urteilt Henökl, der früher selbst in bei EU-Instituten tätig gewesen ist, und die Kommission von Innen kennt. Neben einem Austritt könnte sich Österreich auch durch die Neutralität vor EU-Willkür schützen.
Zehn Jahre war Henökl bei EU-Institutionen tätig, nun sieht er die EU aber festgesetzt in „einer verheerenden Kriegslogik“, aus der es wohl kein entkommen mehr gibt. Der Kommentar des Professors in der Weltwoche schlägt mit einem offensichtlichen Urteil auf, das klar und prägnant formuliert ist:
Die Europäische Union, deren Mitglied Österreich seit 1995 ist, steckt in einer verheerenden Kriegslogik fest, die von den Kriegsverursachern, den USA, offiziell überhaupt nicht mehr gewollt ist. Und doch: EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen will aufrüsten und gegen Russland zu Felde ziehen.
Unter ihrer Führung hat sich die EU endgültig in einen korrupten, undemokratischen und bellizistischen Moloch verwandelt, quasi eine Vorfeldorganisation und ein Finanzierunginstrument der Nato. War die EU schon seit langem ein bürokratisches Monstrum, so ist sie unter von der Leyen zu einer bedrohlichen Autokratie und einem Weltkriegs-Fanklub, neuerdings auch mit eigenen militärischen Ambitionen („Rearm Europe“), verkommen.
In seiner Analyse sieht er die österreichischen Neutralität als mögliches Mittel Österreichs, sich gegenüber der EU zu wehren. Man bekommt eine Ahnung, warum die österreichische Politik sie nur noch als verhasstes Stiefkind herumzerrt. Auch wenn die herrschende Klasse es kaum öffentlich ausspricht, würde man sie lieber heute als morgen endgültig begraben. Vermutlich auch, weil sie ein schlagkräftiges Instrument gegen die kriegsbesoffene EU wäre, würde man es richtig einsetzen.
- Mayer, Peter F.(Autor)
Der Kommentar von Henökl weiter:
Das US-Angebot eines 30-tägigen Waffenstillands war eine Farce. Die westlichen Waffenlieferungen und der Krieg gehen weiter, weil Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht einmal bereit war, seinen in Kursk hoffnungslos eingekesselten Truppen die Kapitulation zu gestatten. Die bisher – laut Schätzungen gut informierter Beobachter – wohl über 1,2 Millionen gefallenen Ukrainer sind offenbar noch nicht genug.
Schon allein deshalb, weil die Von-der-Leyen-EU an diesem grausamen Gemetzel direkt mitschuldig ist, ist die Neutralität Österreichs wichtiger, als man es den Österreichern glauben machen will – vielleicht wichtiger denn je. In der derzeitigen hochexplosiven Gemengelage ist sie Grundfeste für Vertrauen, Frieden und Stabilität. Nicht zuletzt deshalb wird die Friedensordnung, in der die Nachkriegs-Ukraine zur Neutralität verpflichtet werden sollte, von Insidern „österreichische Lösung“ oder „big Austria“ genannt. Ich denke, die Alpenrepublik sollte das als Auszeichnung verstehen.
Aber es gibt noch eine Reihe anderer Gründe, denn in einer solchen Union ist Neutralität gleichbedeutend mit Souveränität und gesundem Menschenverstand. Ohne diese Hürde wären unsere Regierungsvertreter in ihrer dümmlichen EU-Hörigkeit in all diesen Vorgängen heillos tief verstrickt.
[…]Die Von-der-Leyen-EU will die Demokratie in den Mitgliedsstaaten durch eine „Eurokratur“ ersetzen, in der dann Brüssel entscheiden wird, wann wo welcher Kandidat (welcher ihrer Erfüllungsgehilfen) zum Zuge und zum Einsatz kommt.
Es wird gemunkelt, dass Rumänien erst der Testfall für zukünftige Ein- beziehungsweise Übergriffe auf nationale demokratische Prozesse sein könnte. Frau von der Leyen müsste längst wegen der Impfstoff-Beschaffungs-Verträge und ihrer Rolle im Pfizer-Gate-Skandal vor Gericht stehen! Die Vorwürfe wiegen schwer.
[…]Die Frage für Österreich aber lautet heute, wie sich das Land vor der EU-Willkür schützen kann.
Wenn Sie mich fragen – und ich sage dies als ein vormalig glühender Verfechter der europäischen Idee und jemand, der zehn Jahre in EU-Institutionen gearbeitet hat: am besten durch einen raschen Austritt aus der Union, denn die heutige EU ist nicht reformierbar.
Oder aktiv am Scheitern beziehungsweise Zerfall der Union mitwirken, zum Beispiel in einem Verband mitteleuropäischer Interessen zusammen mit Ungarn und der Slowakei. Weil beides mit der derzeitigen Bundesregierung in Wien – leider – sehr unwahrscheinlich ist, fällt mir kurzfristig nur eine „Waffe“ gegen ein immer übergriffigeres und entkoppeltes Brüssel ein: die Neutralität.
Die Neutralität Österreichs ist ein zentrales Element des Schutzes vor einer geradezu kriegsbesoffenen und demokratiefeindlichen EU (die noch dazu in nahezu allen internationalen Konflikten wacker auf der falschen Seite steht). Sie erlaubt, nein sie gebietet, dass sich Österreich aus der katastrophalen EU-Ukraine-Politik – in allen Bereichen – komplett herausnimmt und heraushält.
[…]In Österreich ist die Neutralität innenpolitisch vor allem von der wirtschaftsliberalen Partei Neos, aber auch von Teilen der konservativen Österreichischen Volkspartei unter Beschuss. Schritt für Schritt werden Grenzen verschoben, und es wird scheibchenweise an der Unverbrüchlichkeit der Neutralität gesägt, etwa durch die Teilnahme am Luftabwehrprogramm „Sky Shield“, die Erlaubnis für Nato-Truppentransporte durch Österreichs Staatsgebiet oder die erste Auslandsreise der neuen Aussenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) nach Kiew, inklusive weitreichender Unterstützungszusagen an Selenskyj. Es könnte so aussehen, als wollte man die Neutralität sturmreif schiessen, um sich ihrer sodann umso leichter entledigen zu können.
Dabei ist die Neutralität ein äusserst kostbarer Wert – auch und gerade in so volatilen Zeiten, in denen der Verbündete von heute schon der Feind von morgen sein könnte.
Es ist mit ihr wie mit dem Vertrauen: Vertrauen muss man erst erwerben, verdienen. Genauso muss man sich diesen Status einer glaubwürdigen Neutralität über Jahrzehnte hinweg erarbeiten. Zerstören jedoch kann man diese Glaubwürdigkeit in kürzester Zeit.
Der zweite Aspekt dieses Wertes der Neutralität liegt in ihrer immateriellen Natur: Sie ist nicht ein Stück Papier oder ein Satz in der Verfassung. Freilich ist es gut, dass sie dort aufgeschrieben ist, sonst hätte so manch einer sie nur allzu gerne schon dem Vergessen anheimgegeben und klammheimlich auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgt.
Das Essenzielle der Neutralität jedoch ist die Praxis und die die ihr zugrunde liegende Haltung. Wir sprechen von einer gelebten und dadurch mit Sinn und Bedeutung erfüllten Neutralität. Dies geht nicht von heute auf morgen. Es ist wie gesagt eine unausgesetzte Praxis, ein Prozess von langer Dauer. Daher auch die Betonung unserer Verfassung: „immerwährende Neutralität“.
In genau diesem Sinne ist der österreichischen Neutralität noch ein sehr, sehr langes Leben zu wünschen, als die immerwährende Praxis einer weitsichtigen und verantwortungsvollen Staatspolitik.
Das trifft auch auf Deutschland zu. In einem gestrigen Beitrag von AUF1 wurde aufgezeigt, dass hinter dem Plan, Krieg ab 2029 gegen Russland, der Plan des Tiefen Staats steckt, den Great Reset umzusetzen.
Hervorragender Artikel, vom ersten bis zum letzten Satz!
„Die Neutralität Österreichs ist ein zentrales Element des Schutzes vor einer geradezu kriegsbesoffenen und demokratiefeindlichen EU (die noch dazu in nahezu allen internationalen Konflikten wacker auf der falschen Seite steht). Sie erlaubt, nein sie gebietet, dass sich Österreich aus der katastrophalen EU-Ukraine-Politik – in allen Bereichen – komplett herausnimmt und heraushält“
Das ist nichts Anderes und nicht weniger als die Lehre aus zwei Weltkriegen, in die auch Österreich hineingezogen und hineinmanövriert wurde, darum: NIE mehr „Pflichterfüllung“ für fremde Großmachtinteressen!
Österreichs Politik handelt dem durch neutralitätswidrige Handlungsweise zuwider:
„Es ist mit ihr wie mit dem Vertrauen: Vertrauen muss man erst erwerben, verdienen. Genauso muss man sich diesen Status einer glaubwürdigen Neutralität über Jahrzehnte hinweg erarbeiten. Zerstören jedoch kann man diese Glaubwürdigkeit in kürzester Zeit … Das Essenzielle der Neutralität … ist die Praxis und die die ihr zugrunde liegende Haltung. Wir sprechen von einer gelebten und dadurch mit Sinn und Bedeutung erfüllten Neutralität. Dies geht nicht von heute auf morgen“
In den Medien wird die Neutralität in landesverräterischer Weise offen und versteckt nur mehr in Frage gestellt. Niemand tritt ehrlich und überzeugt für die Neutralität ein, es kommen nur Leute aus Politik, Armeeführung, Militär- und Rechts-„Experten“ zu Wort, befragt von heuchlerischen Journalisten/-innen, die in diversen Interviews ständig bemüht sind , der Bevölkerung ihr Festhalten an der Neutralität auszureden. Ihr Geschwätz ist verräterisch und „Man bekommt eine Ahnung, warum die österreichische Politik sie [die Neutralität] nur noch als verhasstes Stiefkind herumzerrt. Auch wenn die herrschende Klasse es kaum öffentlich ausspricht, würde man sie lieber heute als morgen endgültig begraben“. Der EG-Anschluss war ein großer Schritt in diese Richtung …
Gelebt wird die Neutralität überall dort, wo Menschen auch an diese glauben. Und sich nicht durch stumpfsinnige Kriegspropaganda verunsichern lassen.
Eine westliche Gesellschaft, die weltweit immer stärker ins Abseits abdriftet, kann nicht viel gewinnen.
Österreich könnte mit gelebter Neutralität, OSZE-Vorsitz und UNO-Sitz weltweit eine vorteilhafte Position einnehmen, die den Frieden aktiv voranbringt.
Es würde – auch aufgrund unserer Geschichte – unserer Mentalität viel besser entsprechen.
Die Gewerkschaftsfunktionäre in Gmunden, die es auf den Friedensexperten Ganser abgesehen haben, in einem Schützengraben?
Das passt überhaupt nicht.
Die weltweite Sehnsucht nach Frieden und Ausgleich tatkräftig zu unterstützen wäre eine viel bessere Vision.
Durch derartige Austrittsforderungen spielt man jenen in die Hände, die Ursula „The best energy is the one that is not used“ (bruhaha!) von der Leyen installiert haben. Ist wie bei Merkel. Bloß viel schlimmer und offensichtlich unfähiger. Hat alles kaputtgemacht, was ihr öffentlich überlassen wurde. Kann keine Reden (!) halten. Wirkt superdeutsch iSv null Gespür, also quasi genuin unsympathisch auf den Rest der Welt. Und das Allerschlimmste: Sie ist absolut unfähig, ihre eigene Unfähigkeit zu bemerken. Basis dieser Krise (von Corona über Klima bis Krieg) sind jedoch „bürgerliche“ Parteien, die offen verkündeten Schwachsinn wie das obige Zitat (übrigens im Davoser „Sanatorium“) nicht nur dulden, sondern offensiv an die eigene Spitze stellen. Lemminge sind intellektuelle Überlebenskünstler dagegen.
Ein Austritt aus der EU ist die einzige Möglichkeit sich den kriminellen und korrupten Aktivitäten der EU – Kommission zu entziehen, welche gleichzeitig die wirtschaftliche Basis Europas komplett zerstört.
Danke, danke für diesen Mut, es so offen auszusprechen. Wie lange wird es dauern, bis dieser „Putinversteher“ und „Staatsfeind“ dafür „bestraft“ wird…. Wie kann man für Frieden und Verständigung sein, wenn unsere „bessere politische Hälfte“ uns erklärt, dass Aufrüstung und Krieg „alternativlos“ sind??
Der verstorbene Staatsrechtler Schachtschneider hat schon vor Jahren in einem umfassenden Gutachten die strukturelle Verfasstheit der EU als Tyrannis bezeichnet. Die Diktatur kannte das römische Recht als Übergangsphase zur Wiederherstellung der Demokratie; gelang das nicht binnen sechs Monaten, wurde der Diktator geköpft! Akademisch müssen daher die EU als Tyrannis und von der Leyen als Tyrannin bezeichnet werden.
Das EU-Parlament ist keines, da nicht jede Stimme das gleiche Gewicht hat. Dies ein grundsätzliches Dilemma der EU, da, würden alle Stimmen das gleiche Gewicht haben, die Deutschen alles bestimmen können – was sie de facto dennoch tun. Dazu kommt, dass die als „Parlament“ bezeichnete Versammlung keinerlei parlamentarische Kontroll- oder Legislativrechte hat. Ihr kommt lediglich das Recht zu, über Entscheidungen des Rats, also der Versammlung der Regierungschefs, „informiert“ zu werden. Auch der bescheinigte Mangel an Rechtsstaatlichkeit wäre heilbar. Oben drauf kommt dann offenbar noch eine Portion Korruption! Wenn diese Organisation jetzt auch noch ein eigene Truppe mit Einsatzmöglichkeit innerhalb des EU-Raums will („Hera“), dann schießt sie endgültig über das Ziel hinaus. Es darf nicht vergessen werden, dass das Narrativ gepflegt wird, Europa könne über einen entsetzlichen Krieg die Sprachbarrieren überwinden und zu einem Superstaat zusammenfinden. Sieht sich von der Leyen als Pendant zu Stalin?
Ein Austritt schützt aber auch nicht vor Torheit, siehe Großbritannien.
Man könnte den Kommentar auch als schleichende Absetzung von der Leyens verstehen, würde nicht der deutsche Kanzler in die gleiche Kerbe schlagen. Die Kriegstrunkenheit ausschließlich von der Leyens Führung zuzuschreiben, triffts nicht ganz! Schließlich hatte Merz deutsche Angriffe auf russisches Stammland noch vor den Wahlen gefordert. Auch fällt es schwer, den Wähler ständig als armes Opfer zu sehen. Fünf Jahre später wählt die Mehrheit noch immer schwer geschockt und völlig unkonzentriert aus Versehen lauter Parteien, die offenkundig Krieg wollen, und beruft sich auf Bergamo. Dabei wären sie alle Pazifisten! Arme, verführte Opfer: Auf Dauer geschädigt, kriegen sie es nicht mehr hin.
Dass die USA einen europäischen Krieg wollten, überzeugt mich nicht. Sicherlich gehören die Bidens und eine Reihe von europäischen Politikern den gleichen Klubs an, außer dem WEF vermutlich auch den gleichen religiösen Verbindungen – wenn man über das Menschenbild schließen möchte! Aber die USA als Summe ihrer Bewohner?
Das Ding sollte am besten aufgelöst werden – zu korrumpiert für Reformversuche, wie einst der Warschauer Pakt (der Ostblock). Ein weiterer Artikel sieht darin nur eine US-Statthalterei: https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20251/die-usa-haben-europa-den-krieg-erklart/ Es ist allerdings eine wokisierte – der neue Chef hat doch eine Kursänderung gefordert?
Europa hat sich in fast jeder Hinsicht für die Lüge entschieden. Auch wenn derzeit noch Besoffenheit herrscht (siehe die regelrecht frenetisch leuchtenden Augen von der Leyens und Kallas bei ihren kriegshetzerischen Reden). Aber mit der Entscheidung für Lüge und Heuchlei (die leider von mehr als der Hälfte der wählenden Bevölkerung achselzuckend mitgetragen wurde) hat Europa seinen Untergang besiegelt.
Das kann sich jetzt noch niemand richtig vorstellen. Allerortens quellt ja noch Überfluss und Dekadenz aus allen Läden und Lautsprechern. Aber man wird sehen, dass der Verfall mit unerwarteter Schnelligkeit einsetzen wird. Und wer Augen hat zu sehen, für den hat er bereits voll eingesetzt.🐍
Das erschreckende daran ist, die meisten Menschen leben ihr Leben weiter, als wenn nichts geschehen wäre. Wahrscheinlich ist die bewusstseinsverändernde Covid-Spritze mit verantwortlich dafür! Alle stecken ihre ganze Energie in Freizeit-Tätigkeiten oder in ihren Beruf. Alles das wird allerdings pulverisiert, wenn es zum Krieg kommen sollte! Das ist vielen noch nicht wirklich klar geworden! Die Mainstream Medien helfen auch ständig mit, die Menschen in einer trügerischen Sicherheit zu wiegen!
Jüngst in Urlaub in einem Hotel in Mallorca wurde ich auf ein Gespräch zwischen zwei deutschen Männern aufmerksam. Da wurde hitzig, engagiert, mit leuchtenden Augen diskutiert. Ich dachte, die sprechen jetzt vielleicht über den unfassbaren Beschiss der letzten Jahre, dass sie mit nichtnutzer, experimenteller Plörre abgeimpft wurden, die ihnen die Gesundheit kosten oder sie vielleicht sogar vorzeitig ins Grab bringen wird. Oder über die EU-Kriegstreiberei in der Ukraine, die uns Kopf und Kragen kosten und mit „Urlaub“ ein für alle mal Schluss machen konnte.
Aber Fehlanzeige. Über was diskutierten die Männer? Über Felgen für ihre Motorräder und dass ein bestimmter Typ von Sportfelgen im Gelände „ganz schön gewagt“ sei.
Raus aus dieser EU – raus, raus, raus!
Österreichs Neutralität wird auch nichts nützen, wenn von der Leyen, Merz und andere Wahnsinnige, gelenkt von den Neokonservativen der USA, den Start für einen atomaren Krieg in Europa geben! Österreich sitzt dann ebenfalls mittendrin!
Na eben!
Dann entwickeln wir mit unfehlbaren Ösi Know How, die unfehlbaren atomaren Zünder und stecken die Erlöse in strahlende Zukunftsprojekte!