Estland schränkt Rechte der russischen Minderheit ein: Wahlrecht entzogen
Estland verschärft 2025 seine Politik gegenüber der russischen Minderheit. Eine Verfassungsänderung entzieht russischen Staatsbürgern das Kommunalwahlrecht, während weitere Maßnahmen wie Bildungsreformen und strengere Passregeln die Spannungen im Land erhöhen.
Estland verschärft seinen Kurs gegen die russische Minderheit, die etwa ein Viertel der Bevölkerung ausmacht. Per Verfassungsänderung wurde das Wahlrecht geändert: Russischen Staatsbürgern (und anderen Nicht-EU-Bürgern) wurde das aktive Wahlrecht auf Kommunalebene entzogen. Betroffen sind 80.000 Menschen. Gerechtfertigt wird dies mit „Sicherheitsbedenken“.
Die ehemalige Regierungschefin des Landes und aktuelle EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sieht darin einen notwendigen Schritt: „Bürger eines feindlichen Staates dürfen unsere Politik nicht beeinflussen.“ Kritiker werfen der Regierung Diskriminierung vor. Besonders für ein EU-Land, das ansonsten auf „Inklusion, Diversität und Regenbogen“ setzt, sei dies eine gefährliche Entwicklung.
Neben der Wahlrechtsreform geht Estland auch auf anderen Ebenen gegen die russische Minderheit vor. Ab dem 31. März 2025 werden russische Pässe ohne biometrische Daten an der Grenze nicht mehr akzeptiert. Das wird estnische Russen, die regelmäßig nach Russland reisen, treffen.
- Mayer, Peter F.(Autor)
Eine noch umstrittenere Reform schreitet voran, sieht sich aber mit viel Widerstand konfrontiert: Bis 2029 sollen russischsprachige Schulen in Estland der Geschichte angehören. Dann soll der Unterricht komplett auf Estnisch umgestellt sein. Besonders in Narva, der drittgrößten Stadt des Landes und Zentrum der estnischen Russen, stößt der Plan auf Widerstand. Über 90 Prozent der Bevölkerung spricht dort Russisch.
Lehrer stehen vor der Herausforderung, entweder schnell Estnisch zu lernen oder ihren Job zu verlieren, während Eltern und Schüler die Reform als Angriff auf ihre kulturelle Identität empfinden. Die Regierung argumentiert dagegen, dass damit die Inklusion und Integration der Russen gefördert werde. In der Stadt Tartu wird die Reform bereits 2025 abgeschlossen sein.
Während sich Estland kriegstüchtig macht, wachsen die Spannungen im Inneren. Die Maßnahmen gegen die Russen des Landes dürften die gesellschaftliche Balance zunehmend destabilisieren. Kritiker warnen vor einer Entfremdung, die langfristig mehr Spannungen als Lösungen schaffen könnte.
Aus Brüssel wird der Kurs Estlands, einschließlich der jüngsten Wahlreform, unterstützt. Die Einschränkung des aktiven Wahlrechts – im Gegensatz zum passiven, wie bei Georgescu oder Le Pen – wird als Maßnahme zum Schutz der Demokratie gesehen.
Bild „Estonian flag“ by tiseb is licensed under CC BY 2.0.
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Estland ist in den Händen von demokratiefeindlichen Kriegstreibern wie Kaja Kallas. Offensichtlich ist Frau Kallas bemüht es der Ukraine nach zu tun und die Voraussetzungen für eine russische Intervention zu schaffen.
Hallo,
wie die EU für Demokratie kämpft und für ,,Inklusion“ haha.
Nun könnte man ja diskutieren, dass Menschen mit russischem Pass russische Staatsbürger sind, aber als solche können die sowieso in Russland Putin wählen …
1/4 der Bewohner und irgendwas müssen die machen und das trägt zum BIP Estlands bei. Die baltischen Giftzwerge haben durch den Wirtschaftskrieg schon bemerkenswerte Einbußen (obwohl etliche sehr gut daran verdienen werden, aber wenn man Handel kriminalisiert, stehen diese Umsätze nicht im offiziellen BIP) und die estnischen und sonstigen baltischen Nationalisten würden sich sicherlich freuen, wenn es ihnen gelänge, die pöhsen Russen rauszuekeln, aber wirtschaftlich …
Rassismus mit der Regenbogenfahne in der Hand.
Wieso wundert mich das nicht?
Der Niedergang des Westens geht mit seinem Ressourcenmangel einher. Dieser verschiebt Produktionskapazitäten, Machtbalancen und Tragfähigkeit von Bevölkerungsgrößen.
Der Gaga-Zustand ist nicht global, zB hat China nie mRNA-Spritzen eingeführt. Die USA sind dabei, ihre Zulassung in Frage zu stellen. Für die europäischen Eliten lohnt sich deren Anwendung weiterhin, weil es das Energie-pro-Kopf-Verhältnis bessert.
Esoterische Gründe mögen das ihrige beitragen.
Der Fatalismus-Anteil des Gaga-Zustands hat die Ursache im intuitiven Verstehen der Situation, dazu gibt es Studien mit Mäusen, glaube ich. Der Lethargie-Anteil liegt am Sonnenzyklus, Revolutionen entstehen nie im Solar Minimum, sondern im Maximum, die werden schon noch kommen!
Der Demenz-Anteil entsteht durch die Penetration mit Chemtrails, die Bombardierung mit Insulinschocks und durch den künstlichen Mangel an Cholesterin durch Statine, durch Mikrowellenstrahlung und die permanente Entzündung des Hirns durch Hirn-Blutschranken-gängige Gentechnik. Letztere trainiert ausgerechnet in Hirn und Herz das Immunsystem gegen einen nichtexistenten Feind.
Die Dumpfbacken sind natürlich alle Opfer und können nichts dafür wie sie entscheiden!
Kürzlich hat Dr. Stebel dargelegt, dass die Hauptverantwortlichen selbst Opfer seien. So bezeichne sich Katalìn Kariko als „mRNA-Gläubige“. Diejenige auf die Millionen als Vertreterin „der Wissenschaft“ vertraut haben, bezeichnet sich selbst als „Gläubige“ einer Technik – nicht als Wissende und Beherrscherin! Laut Stebel habe sie viele biochemische Zusammenhänge nie verstehen können.
Immer diese Esoterik!
Gleichzeitig sind die Dumpfbacken aber auch Täter und könnten es besser wissen. Das war in einem anderen Event der Geschichte schon einmal so.
Natürlich ist den SPÖ-Wählern klar, dass Krieg nicht zu den Kernforderungen der Arbeiterbewegung gehört. Und natürlich spüren die ÖVP-Wähler intuitiv, das Krieg nicht ganz mit Christentum zussmmenpasst – alle Kinder des gleichen Gottes. Da ist schon ein Kitzel dabei, wenn man auch einmal ein wenig Rebell ist, im Schutz der Gruppe, so kurz vor dem eigenen Durchschreiten des Himmelstürls! Und möglichst viele mitnehmen.
Es ist das Narrativ der Rechten, dass, so die Völker das Joch der Bankster und Eliten erst abgeschüttelt hätten, sich Zustände wie unter Helmut Kohl einstellten – samt Ressourcensituation der 80er. Klar. Wer wollte etwas anderes hören?
Logischerweise werden wir uns in zerfallenden Gemeinwesen, von denen die EU glaubt, sie zerfielen ihr zuliebe, wiederfinden.
Dort blüht und gedeiht sie, unsere Initiative. Nicht in Konkurrenz mit Halbgöttern, sondern eins mit Gott und Gaia.
Hallo,
Sie erwähnen Ressourcen öfter als ich Bretton Woods und Leitwährung.
Das ist insofern gut, als dass beides wesentliche Gründe für (geo)politische Vorgänge sind, an die man durchaus immer mal wieder erinnern kann, wenn sich die Debatte wie oft im Klein-Klein von Politikerworten oder angeblichen Politikeremotionen verliert.
Aber ein aus sportlichem Ehrgeiz muss ich ein argumentatives Gegenbeispiel bringen:
Japan.
Seit Jahrtausenden eine Kultur ohne Ressourcen.
Noch dazu eine Insel, wo zuerst Schiffe gebaut werden mussten, bevor überhaupt (eigener) Handel betrieben werden konnte.
Und ja, im Zweiten Weltkrieg zeigte sich, was es bedeutete, als USA den japanischen Handel abwürgte, aber das war Krieg, also in Frieden geht es durchaus auch gut ohne Ressourcen und mit Handel.
„Der Gaga-Zustand ist nicht global, zB hat China nie mRNA-Spritzen eingeführt.“
China stellte seine eigene Giftplörre her. Sinovac, war zeitweise das meist- injizierte Gift, das auf der Welt gespritzt wurde. Selbstverständlich gab es keine Angaben zum Inhalt, keine klinischen Studien, und JEDE MENGE ZWANG. Und verlassen Sie sich drauf, auch Sinovac gehört, ebenso wie die Vektor-Impfung der Russen, in den Bereich der GENBEHANDLUNG….und Ressourcen gibt es unendlich viele auf dieser Welt. Es ist genug für ALLE da, nur nicht für die Gierigen !
Über diesen Satz sollten Sie mal nachdenken, und Thomas Gold lesen. Der intelligente Mensch handelt und bekriegt sich nicht. Deshalb ist „trumpen“ besser als „biden“…aber um das zu erkennen, müßten Sie ja aus Ihrem hart erarbeiteten Denk-Raster ausbrechen….Grüße auch an Andi I.
„Und verlassen Sie sich drauf, auch Sinovac gehört, ebenso wie die Vektor-Impfung der Russen, in den Bereich der GENBEHANDLUNG“
Soweit das Glaubensbekenntnis von Sabine Schoenfelder.
Eine KI aus den USA und eine aus China sehen das anders. Ich zitiere ChatGPT zum Thema:
„Sinovac ist der Name eines COVID-19-Impfstoffs, der von dem chinesischen Unternehmen Sinovac Biotech entwickelt wurde. Im Gegensatz zu den mRNA-Impfstoffen von Biontech/Pfizer oder Moderna basiert Sinovac auf einem anderen Wirkprinzip. Sinovac verwendet einen inaktivierten Virus, um eine Immunantwort im Körper zu erzeugen. Das bedeutet, dass der Impfstoff abgetötete Viruspartikel enthält, die das Immunsystem dazu anregen, Antikörper zu produzieren, ohne dass das Virus eine Erkrankung verursachen kann. Dies unterscheidet sich von mRNA-Impfstoffen, die genetische Informationen verwenden, um den Körper dazu zu bringen, ein Protein des Virus zu produzieren, das dann eine Immunantwort auslöst.“
Hoffentlich ist Sabine Schoenfelder lernfähig.
Überall kommt immer mehr Fremdherrschaft, Selbstermächtigung und diktatorisches Handeln durch.
Das ist nur der Vorgeschmack auf das was uns bevorsteht, wenn das digitale System errichtet und eingeschalten wird.
Der Krieg und die Krisen laufen ja schon, um die Menschen dahin zu zwingen, weil sie mal wieder nicht das System selbst kontrollieren.
Sollten wir wirklich so feige und schwach sein, nicht diese Machtpyramide abzureißen und uns selbst unser System zu errichten, wird das Grauen unsagbar werden, das steht jetzt schon als Schattenbotschaft in dieser ganzen Architektur des Vorhabens mit dabei.
Und wie immer findet hier nichts weiter als ein Klassenkampf statt und wie immer ist es die Schicht der Ausbeuter und Verbrecher in der Spitze der Pyramide, die boshafter nicht sein könte, skrupellos und machtgierig, sich mit jeglichen Mitteln, die Menschen, Erde, Tiere Untertan zu machen.
Wir haben diese ganzen Probleme gar nicht.. Dieses System erzeugt sie durch gezielte Pläne und Agenden.
Dieses System muss nachhaltig davon gesäubtert und verändert werden. Und das geht nunmal nicht anders, als jegliche Macht einzugehen und die Werte zu verteilen und eben alles dies, was wieder eine solches Klassensystem erzeugt zumindest stark zu dämpfen und klare Grenzen an Reichtum und Macht zu setzen.
Die Kontrolle darf nicht beim Bürger liegen, sondern eben genau auf der anderen Seite bei den Organen und Kontrollfunktionen, damit diese nicht wieder entarten und sich gegen die Menschen richten usw.
Menschen können mit Macht nicht umgehen. Daher muss diese auch maximal verteilt sein und völlig transparent etc. Und dies hat mehrere Dinge zur Grundlage z.B. Verteilung der Werte und produktionsmittel/Ressourcen auf die Menschen, nicht privatisieren und vieles davon darf schon aus der Sache heraus gar nicht Profite als Ziel haben wie Medizin, oder ein ÖPNV, Lebensmittel, Wasser, Energieerzeugung.. Und dann braucht es auch mindestens wahrhaftige Medien und Bildung, damit wir keine Ellenbogengesellschaft erzeugen, sondern eine Coop-Gesellschaft, die durch Wahrheit bei der Information, umfassend und neutral auch doe richtigen Dinge entscheiden kann und das wird sie natürlich, wenn der Profit nicht das Ziel ist.
„Die Kontrolle darf nicht beim Bürger liegen, sondern eben genau auf der anderen Seite bei den Organen und Kontrollfunktionen, damit diese nicht wieder entarten und sich gegen die Menschen richten usw.“
Halloooo ! Organe und Kontrollfunktionen s i n d MENSCHEN ! Der Sozialismus und Kommunismus als Ideologie der Verteilung und Gleichschaltung, der angeblichen Gerechtigkeit, wurde auf dieser Welt bereits ausreichend praktiziert. Ohne Erfolg und mit jeder Menge tödlicher Restriktionen….
Nicht die Ideologie ist das Problem, sondern der Mensch selbst ! Er ist dumm und böse, egoistisch und mißgünstig, triebhaft und skrupellos. Diese Eigenschaften finden Sie immer ! Egal in welchem „System“. Schauen Sie sich die Kirchen an !
Wir brauchen mentales Futter, das unsere GEHIRNE weiterentwickelt. Das Mitmenschlichkeit, kluge Lösungen für egoistische Triebe fördert und entwickelt. Intelligenz, die die Gemeinschaft optimiert, OHNE das Individuum einzuschränken in seiner Einzigartigkeit, Genialität, Phantasie und FREIHEIT. Dazu kann jeder beitragen. Wer sich allerdings immer nur in vorgegebenen Schablonen bewegt, ändert nichts.
Das ist die selbe WEF-Direktive wie auch bei der Ukraine, die auch Jeffrey Sachs angesprochen hat: Russen provozieren.
Da Estland am lautesten kläfft, der böse Russe würde als nächstes im Baltikum einmarschieren und schon jeder gehöhnt hat, was es denn da zu holen gäbe, hat man sichtlich einen Geistesblitz gehabt. Denn Russland befreit ja die Donbassregion, weil es auch dort immer wieder zu Übergriffen auf die russ. Bevölkerung kam. U.a. hat man Russisch verboten und dies, obwohl sie dort in der Mehrheit sind.
Estland hofft offenbar, dass dann der Russ endlich einmarschiert und auch dort Russen befreien möchte. Dann kommt die NATO und wirds dem bösen Russen aber geben…. und das rechtfertigt auch die Billionen-Mega-Aufrûstung der EUdSSR. So oder so ähnlich mögen die Überlegungen des YGL Kallas-Funserls wohl sein…
Müsste dann Trump nicht als der neue Pate des Westens irgendwie die Sache regeln? Irgendwelche US-Sanktionen gegen Estland?
Trump hatte mal wieder anderes zu tun, als uns zu retten ;-)
Ich weiß jetzt, warum in letzter Zeit alles stockt. Es gab Wahlen. Die Wahl um die KontroIle des Suprime Courts in Wisconsin (Swing State) ging in die Hose. Gewonnen hat leider die Soros-Kandidatin, eine Linke á la Kallas. Musk hatte den republikanischen Kandidaten unterstützt. Das bremst nun wahrscheinlich den Kampf gegen die Wokeness.
Genau umgekehrt – der Verlust der Weltmacht Wisconsin an die Woken müsste zum Weckruf werden, möglichst alles in den Kampf gegen die Globale Wokeness zu werfen. Meine Lebenserfahrung: Wenn man ein Ziel hat, muss man sich oft stark darauf konzentrieren. Reagan konnte irgendwie den Weltkommunismus verklappen (Ingsoc im Orwells Buch wirkte ganz so wie heutiges Wokes Großbritannien…).
Estland will unbedingt die neue Ukraine werden. Da hat sich die EU einen neuen ganz gefährlichen Virus eingefangen. Da hilft auch keine Impfung oder FFP3-Maske. Die Amis sollten sehen, daß sie noch rechtzeitig vom Acker kommen, sprich die Nato verlassen. Einem vorprogrammierten Genozid an der russischen Minderheit wird nämlich kein russischer Präsident ruhig beiwohnen. Da kann unser neuer deutscher Kanzler Friedrich noch so viele Tauri ins Baltikum schicken. Unsere Freiheit wird niemals im Baltikum verteidigt. Es war immer absehbar, dass diese russophoben Gesell¿innen im Baltikum kriegsgeil bis in die Unterwäsche sind. Man muss der Kaja Kallas nur eine Minute zuhören und die Situation ist klar.
Vielleicht sollten wir alle Russisch lernen? Einen Krieg kann man auch verlieren..!
Ich bereue heute zutiefst, daß mich Russisch damals in der Schule (DDR) nicht interessiert hat, es ist auch eine unheimlich schwierige Sprache. Nach 5 Jahren Russischunterricht sind leider nur ein paar Brocken und Floskeln übrig, aber immerhin kann ich kyrillische Texte lesen und verstehe oft auch rudimentär den Inhalt. Wird sicher den meisten DDR-Bürgern so gehen.
Das EU-Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten gilt in Estland nicht ?
Das dürfte ein klarer Verstoß gegen Abschnitt II, Artikel 4.1 sein:
Demzufolge wird das Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz und gleichen Schutz durch das Gesetz gewährleistet, sowie jede Diskriminierung aus Gründen der Zugehörigkeit zu
einer nationalen Minderheit verboten.
https://www.coe.int/en/web/conventions/full-list?module=treaty-detail&treatynum=157
Selbst wenn Estland das Abkommen nicht ratifiziert haben sollte, kann deren Vorgehen gegen die russische Minderheit ja wohl kaum vom EU-Regime „unterstützt“ werden, ohne dass die sich dadurch massiv gegen ihre eigene Deklaration vergehen.
Oder ist denen mittlerweile selbst die Wahrung des Anscheins wumpe, Hauptsache man kann Russen provozieren ?
„Estland schränkt Rechte der russischen Minderheit ein: Wahlrecht entzogen“…..hahahaha……jaaa, eine astreine „europäische“ Demokratie. Lehnt sich wohl an die Ukraine an. Le PEN an die Fußfessel, aber Uschi die Multi-kriminelle, klebt auf ihrem Sitz, Frau EZB ist vorbestraft, Merz ein ausgewiesener Lügner, die Corona-MordENDEN alle n o c h straffrei, und die Kallas auf Kriegstrip…es läuft……🤓👎🏽
Anscheinend ist man in Estland genauso blöd, wie in der Ukraine.
Statt, daß man versucht, die russisch spachige Bevölkerung hereinzuholen, grenzt man sie aus. Statt zweisprachigen Schulen, Pflicht zur Monosprache. Konflikte sind dann natürlich gleich vorprogrammiert. Unsäglich die Dummheit und Lernunfähigkeit des agierenden Personals.
Weitere Unterhaltungsprogramme in der Matrix (tinyurl.com/47rymfty), oder wann endet endlich der globale Gaga-Zustand? … nun vmtl. erst, wenn die Bürger die Initiative ergreifen!