Bundeswehr rüstet zum Einsatz nach Innen
Mit der massiven Aufrüstung Deutschlands kommt auch die „Heimatschutzdivision“. Die Bundeswehr wird auch für den Einsatz im Inneren – gegen Demonstranten oder streikende Arbeiter – hochgerüstet.
Das mit Abstand größte Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der BRD wird die Bundeswehr nicht nur auf Russland vorbereitet. Mit der Aufrüstung wird das Militär auch auf Einsätze nach innen, gegen Demonstranten oder streikende Arbeiter vorbereitet. Dafür wird auch die „Heimatschutzdivision“ neu geschaffen.
Am 21. Januar sagte Christoph Hübner, stellvertretender Abteilungsleiter Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz im Bundesinnenministerium sehr offen:
„Die Polizeien werden im Spannungsfall schon alle Hände voll zu tun haben, weil nicht sicher ist, dass die Bevölkerung friedlich bleibt. Es kann zu Ausschreitungen kommen. Dementsprechend wird bei Übungen regelmäßig auch das Vorgehen gegen streikende Arbeiter und Demonstranten trainiert – auch in Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden.“
Die neu gebildete Heimatschutzdivision soll aus Reservisten bestehen und im Kriegsfall die kritische Infrastruktur sichern. „Gesichert“ wird da aber nicht die Zivilgesellschaft, sondern die Kriegsfähigkeit der Bundeswehr und Verbündeten. Hübner ist da auch recht offen. Die Polizei wird beschäftigt sein, dann wird man eben das Militär nach Innen einsetzen müssen.
- Mayer, Peter F.(Autor)
Die neue „militärische Souveränität“, die sich Deutschland nun mit gigantischen Geldsummen aneignen will, richtet sich nach außen und nach innen. Eine Militarisierung des Staates bringt auch eine stärkere Staatsgewalt nach innen mit sich. Vielleicht sieht man das auch als notwendig an, angesichts einer Deindustrialisierung in Deutschland, wo zugleich die Vermögensverteilung immer ungleicher wird und die Umverteilung von unten nach oben unaufhaltsam weiter geht.
Die Organisation Klasse gegen Klasse hat auf den Sager von Hübner berichtet und schreibt weiter zum Rüstungsplan Deutschlands:
„Mit der Aufrüstung von CDU/CSU, SPD und Grünen werden hunderte Milliarden Euro in die Bundeswehr gesteckt. Auch auf europäischer Ebene sollen weitere 800 Milliarden Euro in Waffen und Aufrüstung investiert werden. Selbst das Infrastruktur-Sondervermögen von 500 Milliarden Euro soll zu großen Teilen nicht in Krankenhäuser oder Schulen fließen, sondern in Straßen und Schienen, also in die zivile Kriegsinfrastruktur. Das gigantische Aufrüstungsvorhaben wurde im Eiltempo durch den Bundestag gepeitscht, weil Schwarz-Rot im neuen Bundestag dafür nicht ohne weiteres eine Mehrheit hätte. Damit drehen sie noch weiter an der Aufrüstungsspirale, um Europa unter deutscher Führung im internationalen Konkurrenzkampf besser zu positionieren.“
Bild „Bundeswehr“ by Tobi NDH is licensed under CC BY-NC-SA 2.0.
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Militär in BRD hat keine Polizeibefugnisse.
Sie kann in Notfällen (Überschwemmungen, Brände https://de.wikipedia.org/wiki/Brand_in_der_L%C3%BCneburger_Heide, …) eingesetzt werden.
Sachbezogene Erinnerung an mein persönliches Schreiben an den EU-Wendehals J. Voggenhuber. Anlass war das grüne Durchwinken des Lissabon Vertrages.
Zitat:
Donnerstag, 8. April 2008
Betreff: Ratifizierung des EU-Vertrags
An Johannes Voggenhuber persönlich,
einen Tag vor der grünmitbeteiligten Ratifizierung des EU-Vertrags möchte ich Ihnen nochmals Ihr gegenwärtiges Hauptargument in Erinnerung rufen: Sie lehnen die Meinung von 500 Millionen betroffenen Europäern zur Ratifizierung deshalb ab, weil damit das „Europäische Projekt“ gefährdet sein könnte.
Lassen Sie doch gleich auch demokratische Wahlen fallen, es könnten ja damit diverse Projekte „gerettet“ werden.
Herr Voggenhuber, ich bezweifle sehr, daß morgen durch die Ratifizierung ein friedlicheres, sozialeres, gerechteres, lebenswerteres Europa ermöglicht wird.
Ganz im Gegenteil, durch die Ratifizierung sage ich Ihnen – unter anderen verheerenden Folgen – dieses Szenario voraus:
Und Sie, Herr Voggenhuber, werden – wider besseren Wissens – dafür die Mitverantwortung tragen.
Mit sehr enttäuschten Grüßen
Pfeiffer C
Zitat Ende und natürlich nie eine Antwort
P.S.: Im SALTO 27 vom 2.Juli 1992 sagte Voggenhuber noch in dem Artikel „…eine konventionelle, hundsordinäre vierte Partei?“ auf S 11:
Und für mich stellt sich die Frage, werden die Grünen, wenn diese Bewegungen nach einem Spielbein im Parlament verlangen, kompromittiert sein? Werden sie dann als Altpartei abgehakt, oder werden die Grünen noch ein brauchbares Instrument für diese neuen Bewegungen sein können?
Die andere Haltung lässt sich beschreiben: Weg damit, wir leben in einer Mediengesellschaft, dabeisein ist alles. Wir können diese Gesellschaft nicht umbauen, wir können gegen dieses politische System nicht wirklich opponieren. Vielmehr können wir diese Gesellschaft adaptieren oder vielleicht – noch besser – ökologisch und sozial tapezieren.
Das ergibt dann einen Machtanteil an Macht, diesen können wir sichern. Der liegt vielleicht, wenn wir die richtigen Personen wählen, die medialen Regeln besser begreifen und unsere Ressourcen konzentrieren, über den 5 Prozent, die wir derzeit haben.
Das ist ein Eintagsfliegenprogramm. Das funktioniert vielleicht bei der nächsten Wahl. Dann sind wir aber kompromittiert, dann haben wir den neuen Bewegungen nichts zu bieten. Dann gibt es keinen Bedarf, keine Existenzberechtigung der Grünen.
Der letzte Absatz ([45][Anm. 4]) steht allerdings nicht im GG sondern ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
Heißt entweder GG Änderung, passiert ja mittlerweile auch dauernd, oder die Leute zu Terroristen erklären.
Einsatz von Bundeswehr im Innern wurde bis jetzt bereits bei Naturkatastrophen gemacht. Und das ist auch ok. Dafür brauchts aber keine neue Truppe. Es werden einfach soviel eingesetzt wie benötigt wird. Das jetzt eine eigene Einheit dafür geschaffen wird ist sehr kritisch zu sehen.
Apropo Art 87a GG – sowas steht mittlerweile im GG :
Das heisst da kommt bald ein 1b dazu, wo das auf unbegrenzt erweitert wird.
Das hat Merz ganz clever gemacht. In den MSM ist ja aktuell immer nur die Rede von 500 Mrd für „Infrastruktur“. Da denkt man oh wo sind denn die 500 Mrd für Aufrüstung geblieben. Sind die jetzt weg? Und jetzt kommt der Trick, ne die wurden nur auf unbegrenzte Höhe ! erweitert, damit gibts nur keine Summe mehr die die Medien an die Bürger weitergeben müssten. Und man kann endlos Schulden machen dafür.
Hallo,
dass die Deutschen streiken würden, ist sehr optimistisch.
Demonstrieren vielleicht, höchstens randalieren, Wut ablassen, aber überlegt und zielgerichtet Widerstand leisten?!
Aber wozu auch?! Die Milliarden für Militär stehen sowieso auf der falschen Seite der Bilanz und damit sorgen diese Politiker selber dafür, dass der Laden pleite geht.
Eine funktionierende Demokratie braucht diesen Quatsch nicht! Aber Psychopathen können nicht so weit denken!
Jeder, der nicht mehrmals beim Trampolin springen mit voller Wucht Kontakt mit der Zimmerdecke hatte, weiß was los ist.
Der Wählerwille wird konsequent ignoriert, eine scheidende Ministerin holt fleißig Menschen ins Land die unsere Werte ablehnen und keine Anstalten machen sich zu integrieren, stattdessen hier die Sharia wollen.
Ich bin gut 25 Jahre weltweit im Kundendienst unterwegs gewesen, bin also alles Andere als Ausländerfeindlich.
Ich habe mich bei meinen Auslandsreisen immer an die örtlichen kulturellen Gepflogenheiten gehalten, sonst wäre ich in ernsthafte Schwierigkeiten gekommen.
Diesen Respekt vor unserer Kultur erwarte ich im Gegenzug aber auch von den Menschen, die zu uns kommen.
Ich habe beobachtet, dass ein Großteil dieser Menschen unsere Lebensweise ablehnt und uns stattdessen die Ihre aufzwingen wollen.
Solche Menschen sollten meiner Meinung nach das Land wieder verlassen.
Stattdessen lassen sich genau diese von uns Steuerzahlern durchfüttern und radikalisieren sich dabei in der Zwischenzeit.
Nach dem zweiten Weltkrieg gab es auch sehr viel Migration in Europa, aber die Zuwanderer nach Deutschland und Österreich kamen aus Europa !
Ich frage mich da ganz besorgt, warum die reichen arabischen Länder kaum bis gar keine Migranten aufnehmen??
Na da will ich jetzt aber schon hoffen dürfen, dass die Buntewehr endlich genug divers ist und zunächst einmal LGBTkiuPlus! bei der Rekrutierung für den Krieg bevorteilt behandelt. Gleich anschließend darf die Buntewehr dann ihre Schwangerschafts-tauglichen Panzer auch von emanzipierten Frauen steuern lassen. Uschi war ihrer Zeit eben schon immer weit voraus!
„Wir brauchen keine Männer“ – also gut, dann kämpfen die Frauen eben ihren Krieg alleine. Soll mir recht sein. Sie schreien ja auch selbst am lautesten danach…..
Hallo,
und ,,die Polizei wird beschäftigt sein“
– mit Elektro-Polizeiautos laden,
– mit der Benutzerfreundlichkeit von Microsoft Windows und allem, was darauf läuft
…
Die haben Angst vor Aufständen. Warum wohl? Deswegen die totale Überwachung und sogar das Militär wird gegen Kritiker = Rechte aufgehetzt.
Nehammer ließ einen Bunker unterm Inneministerium einbauen. Auch einen Bunker in St. Johann im Pongau ließ sich die Regierung errichten. Links folgen. Warum wohl? Es läuft alles nach Plan – schon länger. Das Ziel ist 2030, der „großartige Neustart“. Vorher müssen aber noch alle gespiked sein. Auch dafür wird das Militär gebraucht.
Ich habe keine Angst vor Viren und Bakterien. Ich habe aber Angst vor der von niemandem gewählten Marionettenregierung, die absolut Gestörten dient, ihren Zwangsmaßnahmen, Enteignungen und medizinischen Zwangsbehandlungen.
Ich werde nun damit beginnen, meine Mistgabel mit Rostspray zu behandeln und sie aufpolieren, einölen, schärfen usw.
Viva la libertà!
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/regierung/jetzt-kommt-krisen-bunker-unter-dem-innenministerium/535445332
https://exxpress.at/politik/exxpress-mit-dabei-im-einsatzbunker-nehammer-und-tanner-erlaeutern-sky-shield/
Die haben voll Angst in Berlin, dass sich die Thüringer und Sachsen nicht dem EU-Diktat unterwerfen werden, wenn der Bund final abgewickelt ist…
DESPOTISMUS 👹
Yeah, allein darum geht es, bei dieser ganzen militärischen Aufrüstung. Russland ist nur ein Vorwand, um in Wahrheit NACH INNEN MILITÄRISCH MOBIL zu werden. Bei all dem, was diese elenden Schlangen, in den kommenden Jahren noch mit den Menschen zu tun beabsichtigen, WIRD es zwangsläufig (erheblichen) Widerstand aus der Bevölkerung geben. Die Polizei ist dieser Art, der zu erwartenden Aufstände, nicht gewachsen. Daher die (scheinbar irrationale) Fokussierung auf den Ausbau des Militärs. Europaweit… Es geht also in Wirklichkeit gar nicht um Russland, sondern gegen die eigenen Untertanen. Das alles ist so vorhersehbar. Die Menschen werden sich noch wundern, in was für einem dystopischen Alptraum sie sich in ein paar Jahren wiederfinden…😨❗
👍🏼👍🏼👍🏼🤝
Man kann das so oder so sehen.
Die andere Seite ist, wie viele vielleicht vergessen haben, dass in Dt. viele Schläfer leben, Terroranschläge planen und im Ausland verüben (siehe Bsp. Frankreich).
Sollte der Tiefe Staat in Dt. in Gefahr sein, wird dieser vermutlich, jeden Ultranationalisten und Psycho
(ähnlich MW 2017, „Die Hitze des
Gefechts“) bewaffnen (siehe Stärkung der Taliban oder Terroristen werden zu Zivilisten und bekommen Steuergelder aus Brüssel).
Dazu benötigen die guten SEKs
und GSG9s jede Unterstützung.
Na da kommen wir der Sache doch schön näher.
Zur Umsetzung des Plans der Herrschenden wird es zwangsläufig irgendwann zum Widerstand kommen, weil nunmal der Great Reset Unsinn, totalitärer Blödsinn ist, also Neofaschismus feinster Art.
Um das Herrschaftssystem vor Ablehnung oder Änderung zu schützen, werden jetzt die Insassen gegen ihre Mitmenschen eingesetzt und damit ein weiterer Schutzschirm für die Reichen erschaffen.
Eigentlich ist es eine Lehrstunde für uns, den unterworfenen Menschen, wie ein System Herrschender sich mit allen Mitteln und auf allen Wegen bewahren will. Und dann wird uns immer eingeredet, dass dies alternativlos sei und eben das beste System, welches wir uns erschaffen haben, um friedlich und zum gegenseitigen Vorteil, als Modell fürs Zusammenleben erwählt haben.. lachhaft.
Es ist eine Machtpyramide, die strukturelle Gewalt, Lüge und gemachte Abhängigkeit, bei Zwang und Duldung die Treppe der Pyramide herunter, sich diese Zustände erschafft, zum gewaltigen Vorteil einer kleinen Minderheit und der Rest ist machtlos und in der Abhängigkeit gefangen und daran soll sich nichts ändern, egal wie massiv der Fortschritt und damit die Freiheit und Möglichkeiten eben sind.
Lieber gibt es Leih-Modus in Ghettos bei Vollüberwachung, bettelarm und maximaler Fremdbestimmung, als das es einen Macht-, Kontroll, und Reichtumsverlust bei der Spitze dieser Matrix gibt.
Dabei geht man über Leichen, über jedes Recht und stopft die Hirne voll mit Blödsinn.
Das ist das System und eben nicht das Beste das es geben könnte und gibt…
Ach, wars, „Ausschreitungen“. Es geht um Verkaufsförderung für den nächsten Ladenhüter aus dem Gatesschen Faexiversum!
“ nicht sicher ist, dass die Bevölkerung friedlich bleibt “
falsches Problem, die Frage ist viel mehr, ob das politische System noch gewährleistet, daß die Regierung des Volkes Wille ausführt, oder ob es geändert werden muß, mit Unterstützung der Polizeien, versteht sich.
übrigens: AUSLANDSEINSATZ der D Wehrmacht, das war ja der Normalfall, nur 1914 & 1944 kam es kurz zu Inlandseinsätzen und wenn das D Regime weiterhin so emsig um den Bruch des Waffenstillstandes von 1945 bemüht ist, kann es wieder dazu kommen