Drei Perspektiven auf JD Vance in München

Markiert die Rede von Vance in München tatsächlich einen historischen Wendepunkt innerhalb des Westens? Drei  – höchst unterschiedliche – Interpretationen versuchen sich ihrer Bedeutung anzunähern. 

Die Rede von JD Vance in München hat das politische Establishment in Europa erschüttert. Niemand im politischen Europa kann sich dem US-Vizepräsidenten und seinen Worten entziehen. Was die Rede aber für die EU bedeutet, dazu gehen die Perspektiven auch in der Opposition auseinander.

Hier sind drei Interpretationen zusammengefasst. Aus Wien, aus Rom und aus Moskau.

Zunächst eine Betrachtung aus Österreich. Der Wiener Aktivist und Kulturkritiker Ortwin Rosner schreibt auf seinem Blog auf Telegram:

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Ganz gleich, was man von Trump und seiner Truppe hält und ob man der Meinung ist, das seien wieder nur Marionetten etc – diese Rede hat es in sich, und das ist eine ungeheure Sache, die da geschehen ist, dass so ein ranghoher US-Politiker in aller Öffentlichkeit seinen europäischen Kollegen derartige Dinge reinsagt. Das ist geradezu unglaublich, was da geschehen ist, vor kurzem hätte ich so etwas für unvorstellbar gehalten. Die mussten ziemlich schlucken. Können sie doch sonst auch nicht mit Kritik umgehen und erwarten in der Regel, dass man sie anbetet. Die schäumen nun empört, und mit ihnen die MSM.

Ganz gleich, ob man ihm inhaltlich in allem zustimmt und ob man seinen Hintergrund problematisch findet oder nicht (KI-Lobby um Peter Thiel), dieser J.D.Vance kommt sehr authentisch rüber, der weiß, was er sagt, der wählt seine Worte sehr bewusst, und das sind nicht nur Phrasen, der Mensch spricht seine eigene Sprache, und sie bringt sehr genau vieles auf den Punkt. Der Mann hat Format.

In seiner Rede war eigentlich nichts, dem ich nicht zustimmen würde, abgesehen von der Art und Weise, wie er die Migrationsproblematik thematisierte. Da fehlte ihm doch noch was, um einzuräumen, dass die US-Kriege die wesentlichen Verursacher sind.

Knallhart sprach er die Demokratiedefizite in Europa an, die zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit, die Zensur, und besonders scharf kritisierte er es, wenn Wahlen annulliert werden, wie in Rumänien, nur weil das Ergebnis nicht passt.

Die zweite Perspektive kommt aus Italien. Der in Rom lebende Journalist und Autor Thomas Fazi kommentierte den Auftritt im Magazin Unherd. Dort heißt es unter anderem:

Es ist leicht zu verstehen, warum die gestrige Rede von JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz in aller Munde ist. Es war aus mehreren Gründen eine erstaunliche Rede, die wahrscheinlich als Wendepunkt in den transatlantischen Beziehungen nach dem Zweiten Weltkrieg in Erinnerung bleiben wird.

In krassem Gegensatz zu den diplomatischen Plattitüden, die man oft bei solchen öffentlichen Veranstaltungen hört, griff der US-Vizepräsident die autoritären und antidemokratischen Tendenzen in Europa scharf und überraschend unverblümt an und beschuldigte die Staats- und Regierungschefs des Kontinents, zügellose Zensur zu betreiben und sogar Wahlen zu annullieren, wie es kürzlich in Rumänien geschehen ist. Seiner Ansicht nach tun die europäischen Regierungen dies in dem verzweifelten Versuch, sich an der Macht zu halten und die demokratische Gegenreaktion gegen ihre fehlerhafte Politik – vor allem die Masseneinwanderung – zu unterdrücken.

Vance stellte die Europäische Kommission und ihre Drohungen, bei Unruhen die sozialen Medien abzuschalten, direkt bloß und sagte, er sei schockiert, als er hörte, dass ein ehemaliger EU-Kommissar – er bezog sich auf Thierry Breton – die beispiellose Entscheidung Rumäniens, die Wahlen auf Druck der EU wegen angeblicher russischer Einmischung zu annullieren, begrüßte und damit drohte, dasselbe in Deutschland zu tun, sollte die AfD triumphieren.

Vances Kommentare haben vorhersehbar Schockwellen in ganz Europa ausgelöst und scharfe Kritik von führenden Politikern und Experten ausgelöst, während sie von Konservativen und populistischen Sympathisanten enthusiastisch gelobt wurden. Diejenigen unter uns, die seit langem vor der Abkehr Europas von der Demokratie gewarnt haben, werden einen Anflug von Schadenfreude verspürt haben, als sie sahen, wie diese unfähigen Politiker von ihrem transatlantischen Meister gescholten wurden.

Vances Äußerungen waren jedoch auch voller Widersprüche, nicht zuletzt deshalb, weil die Vereinigten Staaten an vielen der von ihm verurteilten Politiken aktiv beteiligt waren – und oft auch als treibende Kraft dahinterstanden. Während Vance‘ Angriff auf den europäischen Autoritarismus überzeugend ist, ist seine Auslassung der Rolle der USA bei diesen Entwicklungen ebenso bemerkenswert. Der Fall Rumänien veranschaulicht dies perfekt. Wie der Unternehmer und politische Kommentator Arnaud Bertrand in X feststellte, war es das US-Außenministerium, das als erstes eine Erklärung abgab, in der es seine Besorgnis über die russische Beteiligung zum Ausdruck brachte, und zwar zwei Tage bevor das rumänische Verfassungsgericht die Wahl annullierte. Die amerikanische Beteiligung erstreckt sich auch auf die entscheidende Rolle, die von den USA finanzierte NGOs bei der Orchestrierung dieser beispiellosen gerichtlichen Intervention gespielt haben.

Hinzu kommt, dass trotz des Geredes über den „Rückzug“ der USA aus Europa die Trump-Administration in Wirklichkeit die langjährige Tradition der Einmischung der USA in die europäische Politik fortsetzt, was sich in der ausdrücklichen Unterstützung populistischer Parteien wie der AfD zeigt. Unabhängig davon, ob man diese Agenda unterstützt oder nicht, bleibt die Tatsache, dass sie eine weitere Form der Einflussnahme von außen darstellt.

Die Äußerungen von Vance signalisieren nicht unbedingt einen Bruch in den amerikanisch-europäischen Beziehungen, sondern eher den Beginn einer neuen Phase amerikanischer ideologischer Dominanz. Anstatt die europäische Autonomie zu fördern, würde dieser Wandel lediglich den Übergang von der liberal-progressiven Hegemonialphase zu einer post-liberalen Phase markieren, in der die USA weiterhin die Bedingungen diktieren.

Die dritte Betrachtung kommt aus Moskau, vom US-russischen Journalisten Andrew Korbyko. Er schreibt, dass die Rede „Putins Vorhersage vom Sommer 2022 über den politischen Wandel in Europa“ bestätigen. Ein Auszug:

Der russische Führer war der erste, der von einer europaweiten populistisch-nationalistischen Revolution sprach und die Entstehung von Zivilisationsstaaten als nächste Phase des globalen Systemwechsels voraussah.

Vizepräsident Vance rügte die Europäer in seiner Grundsatzrede auf der Münchner Sicherheitskonferenz letzte Woche, die Sie hier in voller Länge nachlesen können. Er beschuldigte die herrschende liberal-globalistische Elite, zur größten Bedrohung für ihre eigene Zivilisation zu werden, nachdem sie von ihren traditionellen Werten abgewichen sei und massiv Migranten importiere. Vance stellte klar, dass Trump 2.0 sie nicht gegen ihr eigenes Volk unterstützen wird, insbesondere nicht gegen die populistisch-nationalistischen Kräfte, die sie aktiv ausschalten, zensieren und verfolgen.

Er deutete sehr deutlich an, dass die USA wollen, dass dieselben gleichgesinnten Bewegungen in ganz Europa an die Macht kommen, was auf eine kontinentweite Revolution hinauslaufen würde, wie sie Putin als erster im Juni 2022 in seiner Rede auf dem damaligen Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg vorausgesagt hatte. Seine Rede kann hier in voller Länge nachgelesen werden.

Vance zeigte sein Festhalten an diesen Ansichten, indem er von der „gemeinsamen Zivilisation“ der USA und Europas sprach, was sich mit dem Kern von Dugins Lehren über die Entwicklung der internationalen Beziehungen in Richtung von Zivilisationsstaaten wie dem Westen und der Russischen Welt u. a. deckt. Trump 2.0, dessen Rückkehr an die Macht als „zweite amerikanische Revolution“ bezeichnet werden kann, und die europäischen Populisten-Nationalisten können als Vorhut der zivilisatorischen Wiederbelebung des Westens betrachtet werden, die Trump als „amerikanisches Goldenes Zeitalter“ bezeichnet.

Putin hat sich Dugins Zivilisationsstaatsmodell schon vor langer Zeit zu eigen gemacht. Seine berühmteste Äußerung ist der Artikel „Über die historische Einheit von Russen und Ukrainern“, den er im Juli 2021 schrieb und in dem ausdrücklich von den „zivilisatorischen Bindungen“ dieser verwandten Völker die Rede ist. Seitdem hat er wiederholt auf die Einzigartigkeit der russischen Zivilisation hingewiesen und ist damit seinen westlichen Kollegen voraus, die erst jetzt anfangen, in diesem Sinne zu sprechen.

In Anbetracht all dessen war es wirklich so, dass Vance gerade Putins Vorhersage über den politischen Wandel in Europa bestätigte, der im Erfolgsfall zu einer „neuen Weltordnung“ führen könnte. Das Zusammenwachsen des Westens zu einem Zivilisationsstaat kann eine Rückkehr zu „Einflusssphären“ nach dem Vorbild des Paradigmas „Schachbrett der Großmächte“ aus dem 19. Jahrhundert beschleunigen, bei dem von Großmächten geführte Zivilisationsstaaten wie Russland und der von den USA geführte Westen miteinander Deals über kleinere Länder abschließen, anstatt sie gegeneinander einzusetzen.

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