Wird das Ergebnis der Bundestagswahl anerkannt werden?
Das rumänische Szenario eines Putsches gegen demokratische Wahlergebnisse wird auch für die Wahl in Deutschland ventiliert. Andeutungen in diese Richtung gab es von Bundespräsident Steinmeier und Ex-EU-Zensur-Kommissar Breton. Der Bundestags-Newsletter befasst sich auch damit.
Wie hier berichtet haben Trump und seine Mitstreiter offenbar vor ab Tag 1 an scharf gegen die Kabale vorzugehen, die uns Corona beschert haben, mit der Netto-Null Politik unter dem Vorwand von „Klimaschutz“ Wirtschaft und Wohlstand zerstören und mit unserem Steuergeld weltweit Kriege finanzieren. Bei einem von Steve Bannon organisierten Zoom Call war auch eine der Teilnehmerinnen Christine Anderson, Mitglied der deutschen AfD-Partei und des Europäischen Parlaments. Sie berichtete, dass die Behörden in Deutschland, wie auch in Frankreich, Großbritannien und anderen europäischen Ländern, „wütend“ seien und dass die Wahl von Trump sie an den Rand des offenen Autoritarismus getrieben habe, den sie nicht einmal mehr zu verbergen versuchen.
Infolgedessen wird offen darüber gesprochen, die bevorstehenden Wahlen in Deutschland am 23. Februar abzusagen und die sozialen Medien noch aggressiver zu zensieren. Das jüngste Interview von Elon Musk mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel hat die Hysterie nur noch verstärkt, und nun wollen die deutschen Behörden Musk strafrechtlich verfolgen, da sie sein Interview mit Weidel als illegale Wahlkampfspende auslegen.
Im gestrigen Bundestags-Newsletter fanden sich interessante Hinweise zum Thema:
Auswärtiges/Antwort Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat bisher keine konkreten Erkenntnisse zu einer möglicherweise geplanten Beeinflussung der Bundestagswahl 2025 in Deutschland. Das geht aus ihrer Antwort (20/14469) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/14135) mit dem Stand von Ende Dezember 2024 hervor. Es könne jedoch davon ausgegangen werden, dass „ausländische Einflussakteure versuchen werden, die Wahl in ihrem Sinne positiv zu beeinflussen“. Drittstaaten könnten etwa versuchen, gezielt Einfluss auf die öffentliche Debatte und den politischen Meinungsbildungsprozess im Vorfeld der Wahl zu nehmen, so die Bundesregierung.
Den Begriff „Desinformation“ definiert sie in diesem Zusammenhang als „nachweislich falsche oder irreführende Informationen, die mit dem Ziel der vorsätzlichen Beeinflussung oder Täuschung der Öffentlichkeit verbreitet werden und gegebenenfalls die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich stören können“.
Die AfD-Fraktion hatte sich unter anderem nach dem Referat 607 „Strategische Kommunikation“ im Auswärtigen Amt erkundigt, das sich gezielt mit der Beobachtung und Analyse von Desinformationskampagnen beschäftigt. Es stelle sich die Frage, „wie sichergestellt werden kann, dass ein solches Monitoring nicht zu Einschränkungen oder Diffamierungen legitimer Meinungsäußerungen führt“, so die Abgeordneten.
Diese Gegenüberstellung macht sich die Bundesregierung in ihrer Antwort „ausdrücklich nicht zu eigen“. Die vom Auswärtigen Amt durchgeführten Maßnahmen zur Beobachtung und Analyse von Desinformationskampagnen dienten „nicht der Einschränkungen oder Diffamierungen legitimer Meinungsäußerungen, sondern ganz im Gegenteil dem Schutz der Meinungsfreiheit vor Einschränkungen und Diffamierungen durch etwa Desinformation“.
Es dreht sich wieder alles um „Desinformation“. Diese wird definiert als „nachweislich falsche oder irreführende Informationen“. Die Frage ist allerdings wer den Nachweis führt und wer beurteilt ob etwas „irreführend“ ist – ein schwammiger und beliebig auslegbarer Begriff. Den Nachweis führen bisher solche Organisationen wie Correctiv, die nach den jüngsten Erklärung von Meta CEO Mark Zuckerberg nicht einmal mehr für die Zensur in Facebook und Instagram herangezogen werden. Eine Organisation, die von der Bundesregierung und US Milliardären wie dem berüchtigten Soros-Clan finanziert werden, ist ein Propaganda-Instrument aber keine neutrale Stelle, die die Wahrheit sagt.
- Mayer, Dr. Peter F.(Autor)
Die Politiker der Regierungskoalition und der EU-Kommission sagen zu oft nicht die Wahrheit und müssen daher Meinungs- und Pressefreiheit fürchten. Von „Beeinflussung und Täuschung“ zu reden, zeigt nur die alte Herrenmenschen-Mentalität, denn man behauptet die „Untermenschen“ seien zu dumm die Beeinflussung und Täuschung zu erkennen.
Mit der Behauptung, dass solche Informationen die „öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich stören können“ öffnet man, aktuell das Baerbock-Ministerium der Grünen, Tür und Tor für Maßnahmen wie Aussetzung der Wahl oder Annullierung des Ergebnisses.
Thierry Breton, ein führendes Mitglied der herrschenden EU-Kabale und Ex-EU-Zensur-Kommissar, sagte ganz offen was man tun muss:
„Und im Moment sollten wir die Nerven behalten und unsere Gesetze in Europa durchsetzen, wenn sie umgangen werden könnten und wenn sie nicht durchgesetzt werden, tatsächlich zu Störungen führen könnten. Das haben wir in Rumänien getan, und wir müssen es natürlich auch in Deutschland tun, wenn es notwendig ist.“
Wir werden sehen wie weit die Kabale bereit ist, ganz offen das demokratische Mäntelchen komplett abzulegen.
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Ex-EU-Zensur-Kommissar Breton droht: Was EU in Rumänien gemacht hat auch in Deutschland möglich
Wurde SPD-Bundestagsvizepräsident vergiftet?
„Wird das Ergebnis der Bundestagswahl anerkannt werden?“
Ich hoffe N E I N, denn es wird verheerend und manipuliert sein…..dabei wäre alles so einfach : Wählen mit BLOCKCHAIN. Davor haben die Machtgeilen die größte Angst ‼️
„….sondern ganz im Gegenteil dem Schutz der Meinungsfreiheit vor Einschränkungen und Diffamierungen durch etwa Desinformation“.
Ahso. Wenn jemand was Falsches sagt, dann schränkt das mich ein, etwas Richtiges zu sagen. So meint es zumindest diese Aussage.
Das ist aber nur dann gegeben, wenn der Staat/die Macht was Falsches sagt und mir verbietet, das Richtige zu antworten.
In allen anderen Situationen ist scheißegal, was irgendwer faselt – und es hindert mich nicht im Geringsten daran, die Wahrheit und nichts als die Wahrheit zu verkünden…… Diese Aussage ist also passend zu Orwell in sich verdreht und offenbart das „Denken“ dieser Monster. Wieder einmal klassische Projektion!
Gfrastsackeln!
Wer Demonstranten mit Demogeld anlockt und denen dann auch noch die Busfahrt zu einem Parteitag finanziert begeht mehr Wahlbeeinflussung als es je eine Interview auf einer beliebigen Plattform könnte. Die größten Wahlbeeinflusser sind die staatsfinanzierten Medien!
100% Zustimmung!
Die Logik dieses Vorgehens erschließt sich mir nicht so ganz. Jemand, der aus dem Hintergrund Politik beeinflussen möchte, setzt sicher nicht nur auf eine Partei. Ich kann mir nicht vorstellen, warum die Methoden zur Beeinflussung nicht auch am rechten Ende greifen sollen.
Nun könnte man als Ziel die Mobilisierung der Menschen, „das Aufwachen“ sehen oder „die Überwindung“ des demokratischen Rechtsstaats, die ja bereits gut fortgeschritten ist, oder ein gigantisches Ablenkungsmanöver.
Was allerdings sollte damit gewonnen sein?
Groß ist die Aufregung unter den Hühnern, wenn der Fuchs ihren Stall betritt. Sie outen sich immer mehr und schaffen einfach die Wahlen ganz ab. Ja, es pressiert. Das Zerstörungswerk ist noch nicht vollbracht. Russland hat sich auch nicht in den letzten Tagens der Biden-Administration zu einem 3. WK provozieren lassen, obwohl man sich große Mühe gab.
Faeser dreht jetzt ganz durch und entlässt alle Beamten, die mit der AfD verbunden sind. Ja, jetzt fallen die Masken…
Das Nette, wie bei Omikron macht ihnen mal wieder die Natur einen Strich durch die Rechnung. Ich neige ja zum Pantheismus.
Es herrscht nämlich erneut Dunkelflaute. Während Deutschland der Ökostrom ausgeht, liefern Frankreichs Atomkraftwerke die Rettung. Gut, dass Merz angekündigt hat, bei der Energiewende bleiben zu wollen und es mit ihm keine neuen AKWs, umweltfreundliches und günstiges Gas aus Russland etc. geben wird. Ja, da kônnte er dann die Wahl vergessen, muss abgesagt werden, vielleicht eh wegen Blackouts? Zumal Zehlehnsgi schon eifrig die letzten Pipelines zerstören möchte, die Europa mit Gas versorgen, die NATO in der Ostsee versucht, am intakten Strang von NS II Sprengladungen anzubringen, überlegt die Gähts Uschi nun Sanktionen gegen Amerika. Besonders deswegen, weil man dort die Meinungsfreiheit widerherstellen möchte, aber auch wegen Grönland etc. Die Meinungsfreiheit ist nämlich die größte Gefahr für die EUropäische Dikta…äh „Demokratie“. Ich schätze, sie wird als erstes US-amerikanisches Frackinggas verbieten, oder? ;-)
Hoffentlich – das ist viel realistischer als wenn der Schlaf-Michel plötzlich die Mainstream-Glotze ignoriert und die Woken Popanze(:innen) verjagt. Mit etwas Glück zeigen auch nichtwestliche Länder noch offener, wie niedrig sie die „Eliten“ der Fussabtreterei Takatuka-Buntschland schätzen. Etwa gewisse Weltinnenministerende:in muss auf Reisen immer warten, bis etliche andere Flugzeuge vorbeigelassen werden – Regierungsflieger richtiger Länder haben hingegen Vorrang.
Apropos Fussabtreterei – kürzlich verlinkte ich einen UncutNews-Artikel, in dem westeuropäische Satrapien ähnlich bezeichnet wurden. Noch einer in die Richtung: „Europa auf dem Weg ins „Jahrhundert der Erniedrigung““ – https://uncutnews.ch/europa-auf-dem-weg-ins-jahrhundert-der-erniedrigung-eine-kritische-analyse/
Dem Boss sein Medium zxxsieren – erstaunlich, was sich unteres Management ferner Provinzen herausnimmt. Ab nächster Woche wird aufgeräumt.
@ Varus ( Hasdrubal)
Ihre Lobhudelei auf Trump und Musk ist schwer zu ertragen.
Alles vergessen, alles verziehen ?
Trump der den Amerikanern mit seiner Operation Warp Speed die Impfung quasi in Lichtgeschwindigkeit beschleunigt hat.
Musk, der uns den Elektro Auto Mist eingebrockt hat.
Die sind nun wegen ein paar Aussagen die Ihen passen, plötzlich zu den Rettern, den Guten geworden ????
Nun denn, dann lassen Sie sich überaschen.
Da werden Sie in Kürze wieder zwei mehr haben an denen Sie Ihren Ärger auslassen können.
Viel Spaß
Das nicht, aber der Fall der Globalen Wokeness (ähnlich dem Sowjetimperium vor 35 Jahren) wird höchst willkommen. Die werden etwas starten, was Eigendynamik bekommen kann, bis zum irreversiblen Ende. Vielleicht mehr in Polen und östlich der Elbe als im hirntoten westlichen ÖRR-Michelstan, doch selbst das ist besser als nichts.