Schwerer Dämpfer für georgischen Maidan
Ein prowestlicher Putsch in Georgien dürfte nun vorerst gescheitert sein. „Brüssels Frau“ im Präsidentenpalast von Tiflis hat diesen am Sonntag nun doch freiwillig geräumt.
Manche Beobachter sprechen davon, dass der EU-Putsch in Georgien nun „endgültig“ gescheitert sei. Wer weiß, was in den nächsten Jahren passiert, doch die Pro-EU-Bewegung hat einen schweren Schlag erlitten. Am Sonntag trat die französische (!) Präsidentin Georgiens Salome Surabischwili ab – Brüssels erste Agentin, wie sie Kritiker nennen – und übergab an ihren Nachfolger. Dieser steht für ein souveränes Georgien. Eigentlich hatte Surabischwili ursprünglich angekündigt, das Amt nicht übergeben zu wollen.
Sie spuckte große Töne, erkennt weder Parlamentswahl noch die jüngste Präsidentenwahl an, doch letztlich fügte sie sich. Ungeachtet aller Ankündigungen, dass sie den Präsidentenpalast nicht räumen werde, zog sie am Sonntag aus. Der neue Präsident Michail Kwelaschwili wurde angelobt. Die EU-Präsidentin verabschiedete sich mit den Worten: „Ich gehe von hier fort, werde aber mit ihnen sein… Ich nehme die Legitimität mit mir“.
Sie erkennt Regierung und Präsident also weiter nicht an. Doch nun ist sie einfache Zivilistin, wobei manche glauben, dass ihr nun juristische Verfolgung drohen könnte.
- Leake, John(Autor)
Zuletzt hatte sich die Lage in Tiflis immer weiter zugespitzt. Frappant erinnerte die Situation an die Ukraine 2014. Doch mit dem freiwilligen Abgang von Surabischwili, die ihre politische Karriere als französische Diplomatin begonnen hatte, verliert das EU-Lager ihre wichtigste Figur – und auch Macht. Auch wenn sie bei ihrem Abgang behauptet hat, noch immer die „legitime“ Präsidentin des Landes zu sein. Der georgische Premierminister Irakli Kobachidse hatte gewarnt, Surabischwili müsse die Residenz verlassen, sonst werde sie gewaltsam entfernt und verhaftet.
Nun hat Michail Kawelaschwili übernommen. Er ist der sechste Präsident Georgiens. Zuvor war er jahrelang im Nationalkader der georgischen Fußballmannschaft. 2016 wurde er ins Parlament gewählt, für die jetzige Regierungspartei „Georgischer Traum“. Er steht also der Regierung nahe.
Der sechste Präsident ist der erste in der Geschichte Georgiens, der nicht direkt vom Volk gewählt wurde. Dies geschah im Zuge einer Verfassungsreform, die den Posten des Präsidenten weniger Macht geben sollte, wodurch sich Georgien von einer präsidentiellen Republik zu einer parlamentarischen Republik reformierte. So würde auch die Direktwahl durch einen Prozess von einem Elektorengremium aus 300 Leuten (davon 150 Abgeordnete) ersetzt. Zugleich wurde die Amtszeit von fünf auf sechs Jahre, jedoch ohne Möglichkeit der Wiederwahl, verlängert.
Die Opposition erkennt Kawelaschwili nicht an, obwohl parlamentarisch-juristisch alles konform verlaufen ist.
Die Beharrlichkeit mit welcher die EU-Kommission bemüht war, nach den schlechten Erfahrungen in der Ukraine einen zweiten Kriegsschauplatz in Georgien zu eröffnen, war für mich ebenso überraschend wie die Klugheit, mit welcher die georgische Bevölkerung den Sirenenklängen aus Brüssel Widerstand geleistet hat. Ganz offensichtlich ist die Lernfähigkeit in Brüssel gleich Null. Deswegen ist für jedes europäische Land seriös zu überlegen, ob dieser Club der Mega-Looser nicht besser verlassen werden sollte.
Der WP Eintrag über Salome Surabischwili ist recht interessant. Eigentlich hätte sie gar nicht Präsident werden dürfen. Dazu musste erst ein Gesetz geändert werden da sie Doppelstaatsbürgerschaft hat, da in Frankreich geboren. Die georgische wurde ihr erst nachträglich zugeschanzt.
Aussagen von ihr „„Ich habe immer eine konstitutionelle Monarchie als angemessene Regierungsform für Georgien unterstützt“, erklärte sie als Vorsitzende von Georgiens Weg‘, vor Reportern“
Ihre Familie ist 1917 aus Russland geflohen, da Teil des Adels. Der Adel hatte die Bevölkerung damals ziemlich ausgequetscht.
Das hat sie anscheinend immer noch nicht verwunden.
Das ist die europäische Vorzeigekandidatin.
Ich hab die Befürchtung die taucht in der EU auf. EU Kommission ist ja grad gewählt sonst wäre sie wohl da drin.
Immer mehr Südosteuropäer merken es: Brüssel will sie für eine EU anwerben, die sich gen Osten und gen Brics mit einem Gutmenschen-Wertesystem abschotten will. Die Südosteuropäer sind aber am A…ch Europas gelegen, sitzen somit per definitionem am Katzentisch der EU und die Nato will sie zudem gegen den Nachbarn Russland ausspielen. Dabei muss diesen Staaten doch eines klar sein. Sie liegen am geografischen Hofeingang eines Riesenreichs Russland mit wertvollen Bodenschätzen und agraren Produkten, die einen wertvollen Handel für die Zukunft verheißen. Zudem kommt eine neue Seidenstraße aus China ohne Arroganz der Betreiber daher. Die Südosteuropäer erkennen am Beispiel der Türkei, da ist eine Nation, die in der EU nicht gewollt ist. Ist das ein Problem? Oder ist es eher eine Chance? Die aktuelle EU kriecht nämlich bereits auf dem Zahnfleisch. Die selbstgelobte Demokratie wird sukzessive abgeschafft. Eine handverlesene Elite von Gutmenschen aus den wichtigsten EU-Ländern legt fest, wohin der Hase hoppeln darf. Das hat mit einer friedfertigen Zukunft nichts zu tun und auch die kulturelle Identität wird sträflich einkassiert, um einen bürokratischen Einheitsbrei zu implementieren. Will man das? Oder will man nicht doch lieber eine EU, die sich als Union der Vaterländer begreift, wie es Orban postuliert? Die Freiheit Europas hat unter Ursula von der Leyen und dem bürokratischen Elitehaufen in Brüssel gelitten und die Menschen Europas nicht überzeugt. Ohne Meinungsfreiheit und -vielfalt, Friedfertigkeit und wohlwollender Toleranz, aber auch Sicherheit unter Nachbarn wird Europa keine Zukunft haben. Und die Völker am Rande Europas haben m. E. ein gutes Gespür für diese Fehlentwicklungen. Einen neuen Maidan braucht niemand!
Hallo,
eine EU als Wirtschaftsbündnis wäre attraktiv, aaaber :-) eine EU als verlängerter Arm der USA, wo die EU sich selber kaputtsanktioniert, seit 2008 die Geldmenge der Euros aufgeblasen hatte genau wie USA/FED, was dann eben irgendwann, auch wenn es Jahre mit Tricks herausgezögert werden konnte, eben doch zur Inflation beitrug, ach ja und übrigens damals Griechenland …
Eine EU, wo außer Österreich jeder EU-Staat gleichzeitig Nato-Mitglied ist und es der Ukraine das Verderben gebracht hat, als direkter Nachbar Russlands in die Nato zu wollen / sollen, eine Lage wo Neutralität Sicherheit bringt …
Und ja Ursula Leyen; Pfizer-SMS, Gatekeeper-Preis der Bill&Melinda-Gates-Stiftung, aber dazu das Getöne von angeblicher Demokratie und das auch noch mit einer Art moralischer Selbstbeweihräucherung wie in der Bibel der Pharisäer … wobei nach allem was ich gehört habe, Georgien ein sehr konservatives orthodox-christliches Land sein muss, so dass man sich denken kann, dass dort möglicherweise LGBT und Drag-Queens bei Olympiaeröffnungen keine sooo gute Werbung für den Westen sind …
Auch die Trumpwahl muss rückgängig gemacht werden, weil sie von einer fremden Macht beeinflusst war. Ich habe gelesen, dass Ralf Stegner in den USA Wahlflugblätter zugunsten von Kamala Harris verteilt haben soll, was eine konträre Wirkung zugunsten Trumps ausgelöst haben könnte, wenn er dabei gesichtet worden war.
…alle Sozialdemokraten auch aus der Regierung haben sich offen zu Harris positioniert und zu den Grünen will ich erst gar nichts sagen. Dieser scheinheilige Aufschrei gegen Elon Musk ist einfach nur peinlich. Free speech….now!
Steinmeier auf Bellens Spuren. Gewiss wird man das Wahlergebnis in Deutschland auch ignorieren bzw. annullieren und dann übernimmt halt einfach Merz und gibt die Taurus frei…