Deutschland rollt 2025 eImpfpass aus

4. Dezember 2024von 2,6 Minuten Lesezeit

Die Digitalisierung der Gesundheit geht in Deutschland in wenigen Wochen in die nächste Runde. Ab Februar wird gemeinsam mit der elektronischen Patientenakte der digitale Impfpass ausgerollt. Nur wer widerspricht, tritt aus. 

In Österreich läuft der eImpfpass bereits im Pilotbetrieb – vier Impfungen werden eingetragen, ein Rücktritt ist nicht möglich. Jeder österreichischer Bürger ist im zentralen Impfregister erfasst – auch ohne Impfung. Deutschland rollt das System im nächsten Jahr aus, anders als in Österreich ist ein Widerspruch möglich. Zumindest noch.

Wie TKP regelmäßig berichtet hat (etwa hier), wird der digitale Impfpass als der digitalen Identität, die bis 2030 in der gesamten EU ausgerollt sein soll, in mehreren EU-Staaten aktuell implementiert. Dabei werden auch die „Lehren“ aus Covid angewendet. Deutschland testet etwa gemeinsam mit vier anderen Ländern den europäischen Impfausweis und ist bei der elektronischen Patientenakte „fortschrittlich“. In dieser Patientenakte ist auch der eImpfpass integriert.

Alle Bürger, die in Deutschland gesetzlich krankenversichert sind, bekommen ab 2025 ihre „elektronische Patientenakte“. Datenschützer hatten vielfach Bedenken angemeldet. Doch der Kurs der Digitalisierung der Gesundheit wird konsequent fortgesetzt. Allerdings: Ein Widerspruch ist möglich.

Zunächst wird die „ePA für alle“ ab 15. Januar in Hamburg in Franken ausgerollt, ein Monat später dann bundesweit. Nur mit einem aktiven Widerspruch werden die persönlichen Gesundheitsdaten nicht in der ePA zentral und digital gespeichert. Intergriert in die ePA ist der digitale Impfpass für die Deutschen.

Über den eImpfpass wird es auch „eine Funktion, die den Versicherten an Impfungen erinnert“ geben. Für die Behörden wird es dadurch um einiges leichter werden, festzustellen, wer welche Impfungen erhalten hat. Hochbrisant, wenn man bedenkt, dass vor wenigen Jahren noch einzelne Grundrechte an eine Impfung geknüpft gewesen waren.

Aber im Gegensatz zu Österreich (dort liegt der Fall gerade beim Verfassungsgerichtshof) kann man in Deutschland vom eImpfpass zurücktreten. Der Mainstream schreibt dazu im „Faktencheck“:

„Jeder gesetzlich Krankenversicherte kann der Anlage einer elektronischen Patientenakte und damit auch einem digitalen Impfpass bei seiner Krankenkasse widersprechen. Die elektronische Patientenakte wird dann entweder erst gar nicht angelegt oder ganz gelöscht.“

Besser haben es Privatversicherte: Sie müssen der ePA ausdrücklich zustimmen, um sie zu erhalten und nicht umgekehrt. Die gesetzlich Krankenversicherten werden im Vorfeld informiert werden. So heißt es:

„Die Krankenkassen sind per Gesetz verpflichtet, ihre Versicherten vorab ausführlich über die ePA (und damit auch über den digitalen Impfpass, Anm. d. Red.) zu informieren. Die Versicherten haben dann sechs Wochen Zeit zu widersprechen, falls sie keine Akte wünschen. Aber auch später ist jederzeit ein Widerspruch möglich. Die Krankenkassen sind in diesem Fall verpflichtet, die ePA inklusive aller Daten zu löschen“, schreibt die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KVB) dazu auf ihrer Internetseite. Der Widerspruch gegen die Speicherung von Impfdaten und anderen Gesundheitsdaten ist direkt bei der Krankenkasse einzulegen.“

Bild „2024-02-14 AOK Niedersachsen im Aufhof Hannover Beamer ausrichten“ by Bernd Schwabe in Hannover is licensed under CC BY-SA 4.0.

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9 Kommentare

  1. Karsten Mitka 4. Dezember 2024 um 17:40 Uhr - Antworten

    Ich habe der ePA selbstverständlich widersprochen und auch die Bestätigung erhalten, ist damit der geplante eImpfpass auch vom Tisch oder muß man dem nochmal extra widersprechen?

    • local.man 4. Dezember 2024 um 22:45 Uhr - Antworten

      Zitat:
      ist damit der geplante eImpfpass auch vom Tisch oder muß man dem nochmal extra widersprechen?
      Zitat Ende

      So wie ich es aus dem Text verstanden habe, bedingt der eIP die ePA und ist sozusagen darin integriert.
      Wer also die ePA ablehnt, lehnt automatisch, zumindest noch, auch den eIP ab.

      Bitte um Berichtigung, wenn es doch anders sein sollte.

    • Glass Steagall Act 5. Dezember 2024 um 10:32 Uhr - Antworten

      Ohne ePA wird wohl auch kein eImpfpass funktionieren!

      Ich denke denen reichen erst einmal 90% der Leute, die nicht widersprechen, für einen ersten Testlauf. Die letzen 10% werden dann im Laufe der Zeit auch noch unter Druck gesetzt. So kennen wir das ja schon mit den Spritzen. Wer dann noch immer nicht digital registriert ist, wird wahrscheinlich Nachteile in Kauf nehmen müssen.
      Interessant wird es dann, wenn der digitale Reisepass mit der ePA verbunden wird. Wird man dann trotzdem reisen dürfen? Wird man dann am Flughafen befragt, ob man alle vorgeschriebenen Impfungen hat? Wird man durchgelassen, wenn man einfach „ja“ sagt? Wir werden es bald sehen.

  2. 1150 4. Dezember 2024 um 13:03 Uhr - Antworten

    ich kümmere mich nicht mehr um diese „empfehlungen“ und mache nun genau das gegenteil davon
    allerdings habe ich es noch nicht geschafft, der staatlichen terrorfinanzierung,
    landläufig auch „abgaben und steuern“ genannt, zu entkommen

    • Vortex 4. Dezember 2024 um 14:44 Uhr - Antworten

      Detto bei mir, nur hierzulande ist das System bemüht sich an strengere Zeiten sich zu orientieren, was besonders die Zwangs-Haushaltsabgabe betrifft, weitere (breit gefächerte) Abgaben sind anscheinend gerade in Planung.

      Alternative: In Richtung Mars auswandern, wenn Elon Musk soweit ist …

      • Glass Steagall Act 5. Dezember 2024 um 10:23 Uhr

        Der Mars ist keine gute Idee für die eigene Gesundheit. Die Strahlung ist dort wegen des fehlenden magnetischen Schutzschildes dermaßen stark, dass man dort nach kurzer Zeit sterben wird! Nur unterirdisch lässt es sich dort halbwegs geschützt wohnen!

  3. local.man 4. Dezember 2024 um 12:23 Uhr - Antworten

    Ich habe 2 Widersprüche eingereicht. Einmal für die ePA und den Zweiten für die Auswertung und Verarbeitung meiner Abrechnungsdaten(1) für die Erkennung meiner persönlichen Gesundheitsrisiken und mir daraufhin Vorschläge zu senden, wie ich dies vermeiden könnte usw.
    Dahinter könnte sich dann natürlich ebenfalls die Problematik verbergen, mir alles dies vorzuschlagen, was die Kosten für die Krankenkasse senkt und nicht das, was für mich am besten wäre.
    Die Krankenkasse würde sich also in meine Behandlungen einmischen und dabei ihre eigenen Interessen verfolgen.

    Ich bin ja nicht generell dagegen, alles soweit zu vereinfachen, dass es am Ende erstmal grundsätzlich für alle besser wird usw. Aber es geht eben solange nicht, solange wir in diesem System leben, um es kurz zusammenzufassen.
    Der Fortschritt und dessen Möglichkeiten sind nicht böse, nur dessen Anwendung und wer bestimmt darüber, macht es im Grunde unmöglich mehr zuzulassen, als alles was einem wirklich über Fortschritt die maximale Freiheit, den Maximalnutzen etc. bringt und eben alles andere logischerweise abzulehnen.

    Es ist ja klar, dass ich nur dann den Fortschritt in meinen Leben dulde, wenn er mir das Leben nicht schlechter macht, oder mehr Lasten auferlegt bzw. mir sonstwie Nachteile statt Vorteile bringt.
    Oder plastisch als Beispiel, wenn ich mir eine Spülmaschine kaufe, dann auch nur deswegen, weil ich davon profitiere, nicht mich hinzustellen und abzuwaschen und die Zeit am Strand eines Sees verbringen kann.
    Niemand akzeptiert es, wenn er sich einen Sensor-Rasenmäher kauft und damit statt mehr Freiheit, mehr Probleme, Kosten und weniger Freiheit hat.

    Und genauso sehe ich stetig den Fortschritt. Solange er mir hilft, akzeptiere ich ihn, wird er zu einer Gefahr, Bedrohung, Last, lehne ich es ab und mache es entsprechend analog, da ich so die Kontrolle, die Freiheit und den größeren Vorteil habe, auch wenn er in dem Augenblick viellicht nicht direkt sichtbar ist, wie beim Bezahlen mit Handy/Karte..
    Daher bezahle ich niemals anders als in Bar, es sei denn ich habe gar keine andere Wahl mehr und kann der Sache nicht entgehen. Aber wenn es dazu kommt, dann werden andere Schritte eingeleitet, da ich schlussendlich eine aufgesetzte und somit künstliche Unfreiheit über Digitalisierung nicht akzeptiere.
    Wenn dies versucht wird, wird es zum radikalen Aufstand und zum großen Knall kommen, das steht eh schon zwischen den Zeilen fest.
    Der Fortschritt hat uns zu dienen, alles andere ist abzulehnen. Genauso wie die Politik, die Wirtschaft uvm. Denn das ist die Normalität und nicht andersrum.

    Ich habe den Bescheid von der Krankenkasse für den Widerspruch meiner ePA erhalten. Für den zweiten Widerspruch jedoch aktuell noch nicht. Ich werde sehen, ob da noch was kommt, befürchte aber nicht. Mal sehen, was ich mache. Direkt hingehen oder einen Schriebs verfassen und einsenden.

    Quelle
    (1) h*ttps://widerspruch-epa.de/widerspruch-gegen-risikosuche/ (Aufs Sternchen vorne achten und entfernen)

  4. Glass Steagall Act 4. Dezember 2024 um 12:05 Uhr - Antworten

    Meine Frau und ich haben bereits vor Monaten (in Deutschland) widersprochen. Nachdem ich den ersten Infobrief der Krankenkasse erhalten hatte, hatte ich auch Freunde und Bekannte angeschrieben und geraten zu widersprechen. Ob sie es auch getan haben, weiß ich nicht. Allerdings sind wohl diejenigen, die widersprochen haben eher die Seltenheit. Das liegt vor allem daran, dass die meisten Leute gar nicht wissen, was es mit der ePA auf sich hat, weil sie alle im Mainstream lesen.

  5. Jan 4. Dezember 2024 um 11:04 Uhr - Antworten

    Degrowth, der aus der Ressourcenlage erzwungen wird, auch wenn aktuell Fehlentscheidungen dahinter zu stehen scheinen, führt dazu, dass jeder weniger hat und unzufrieden ist. Nach gängiger Lehre ist zum Management ein autoritäres, vorgeblich paternales Regime notwendig. Die Konzerne wollen ihren Anteil am Kuchen erhalten, indem sie dazu Struktur und Service leisten, auch zum Vorteil der US-Außenpolitik.

    Zu dieser Sicht gibt es auch in der kritischen Szene keine Alternative.

    Wenn man diese entwickeln wollte, müsste man eine Utopie skizzieren, in der jeder mit wenig zufrieden ist. Gleichzeitig müsste der Verlust an technischen Produkten und der damit einhergehende militärische Machtverlust ausgeglichen werden. Das sind intellektuelle Herausforderungen, denen sich kaum einer stellen möchte.

    Es fängt damit an, Technologie nicht als Sphäre von Metallurgie, Petrochemie, Biochemie und Halbleitern zu definieren, sondern als Verfahren einer Kultur, aus den Ressourcen, die zur Verfügung stehen, Lebensmöglichkeiten zu schaffen, wozu dann vielleicht auch der Buchweizenanbau in den Alpen gehört.

    Anders gesagt, Vitamin C kann man als Pille zu sich nehmen oder in Form von Petersilie auf der Fensterbank.

    Wir empfinden es als unzumutbare Senkung des Lebensstandards, wenn wir Vitamin C nicht als Pille zu uns nehmen können, sondern uns selbst mit Töpfen auf der Fensterbank herumschlagen müssen. Daher werden diese „traditionellen Optionen“ von der Politik verworfen, obwohl sie uns in die Selbstverantwortung und Freiheit führen. Das ist eine ideologische oder religlöse Last, die natürlich aus der Erziehung durch Werbung entstanden ist.

    Wir brauchen heute im Geschirrspüler gewaschenes tägliches Geschirr, während traditionell ein Holzlöffel pro Person ausgereicht hat, der abgeleckt und aufgehängt und einmal die Woche heiss gespült wurde. Würde uns das ein Politiker heute vorschlagen, würden wir ihn ablehnen.

    Daher versucht man, durch mehr Effizienz und Kontrolle Ressourcen einzusparen, zB durch verdichtete Smart Cities, die durch nahegelegene AKWs beheizt und versorgt werden. Gleichzeitig versucht man, die Landbevölkerung in die restriktiven Regimes mit einzubeziehen, um die Skalierung zu erhalten. Das Konzept fokussiert auf Machterhalt. Dazu gehört auch das Thema Bevölkerungsreduktion, die natürlich nicht zwangsläufig wäre.

    Es gibt international eine Reihe von Gruppen und Publikationen, das thematisieren, in Österreich besteht kaum Awareness. Die meisten mir bekannten Proponenten sind außerdem jenseits der 80.

    Da es nicht einmal eine gedankliche Alternative gibt, fürchte ich, das wird so kommen, wie vom WEF geplant. Und die ID ist natürlich ein wesentliches Element, insbesondere für CDBCs. Und die sind wichtig, weil damit Negativzinsen gesteuert werden können, die für Degrowth unerlässlich sind, um so etwas wie Kapitalismus aufrecht zu erhalten. Der reflexhafte Schrei: „Rothschild, Soros!“ wird daran nichts ändern.

    Es bräuchte eine Idee und dann ein ganz persönliches Tun! Letzteres ist schwer, da die ganze Regulierung dagegen steht.

Regeln für Kommentare: Bitte bleibt respektvoll - keine Diffamierungen oder persönliche Angriffe. Keine Video-Links. Manche Kommentare werden erst nach Prüfung freigegeben, was gelegentlich länger dauern kann.

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