Bürgerinitiative startet Aktion zur eImpfpass-Abmeldung
Vor allem in Österreich formiert sich Widerstand gegen den eImpfpass. Doch eine Abmeldung ist aktuell schwierig. Entscheiden wird das letztlich der Verfassungsgerichtshof.
Der elektronische Impfpass, der in Österreich nun für vier Impfungen (Covid, Grippe, HPV, Affenpocken) in Betrieb gegangen ist, erregt die Gemüter. Eine Abmeldung (wie bei Elga) ist nicht möglich. Jeder Bürger ist erfasst – egal ob er impfen geht oder nicht. Prominente Personen rufen nun dazu auf, sich trotzdem zu „wehren“.
So schreibt Allgemeinmediziner Andreas Sönnichsen, bis zu Covid führender wissenschaftlicher Kopf an der MedUni Wien: „Wehren wir uns gegen den e-Impfpass! Schreibt alle an ELGA und beantragt die Löschung Eurer Daten und untersagt die zukünftige Speicherung eurer Gesundheitsdaten sowohl in ELGA als auch im e-Impfpass.“
Der Verein Bürgerschutz kündigt an, eine Sammelklage gegen ELGA einzureichen und „den Fall vor den Europäischen Gerichtshof“ zu bringen. Die Ankündigung folgte auf die Pressekonferenz der Bürgerrechtsgruppe „Wir EMUs“. Auf dieser Pressekonferenz hatten etwa Mediziner Martin Haditsch oder Jurist Michael Brunner zum Thema gesprochen.
Ob es aber wirklich eine Chance gibt, dass sich die Österreicher abmelden können, ist fraglich. Die Behörde ELGA; die dem Gesundheitsministerium unterstellt ist, ist in dieser Frage sehr eindeutig:
„Eine Abmeldung vom e-Impfpass ist nicht möglich. Gerade die Corona-Krise hat deutlich gezeigt, wie wichtig es ist, dass die öffentlichen Gesundheitsbehörden österreichweite Daten über den Verlauf einer ansteckenden Krankheit zur Verfügung haben, um entsprechende Maßnahmen treffen zu können. Um zum Beispiel die Durchimpfungsraten der Bevölkerung zu wissen, braucht es eine lückenlose Dokumentation aller Impfungen. Wenn nicht alle Impfungen erfasst werden, kann es zu falschen Ergebnissen kommen.“
Aktuell dürfte ein Brief an die ELGA also „nur“ aktivistischer Natur sein. Doch diese Unmöglichkeit zur Abmeldung ist rechtlich äußerst heikel. Entscheiden dürfte – in Österreich – der Verfassungsgerichtshof, nicht unbedingt der Europäische Gerichtshof. Dafür braucht es aber zuerst eine entsprechende Klage.
Wie groß die Chancen stehen, ist aber fraglich: denn das Gesundheitsministerium argumentiert auch mit dem Pandemieschutz. Bekanntlich zeigte sich der oberste Gerichtshof während der Covid-Jahre durchaus offen für weitreichende „Pandemiemaßnahmen“. Covidkritische Juristen sehen allerdings deutliche Brüche mit verfassungsrechtlichen Grundfreiheiten. „Elektronischer Impfpass und zentrales Impfregister sind verfassungs- und grundrechtswidrig“, schließt Michael Brunner.
In Deutschland verhält sich die Situation aber noch anders. Hier kann man der Elektronischen Patientenakte widersprechen, an die auch der e-Impfpass aktuell gekoppelt ist.
Bild „COVID-19 vaccination card Munich 03“ by Burkhard Mücke is licensed under CC BY-SA 4.0.
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Einfache Maßnahme, um dem e-Impfpaß zu entgehen?
Einfach nicht mehr impfen lassen.
10 Generationen Impfpropaganda löschen.
Impfen hilft niemandem, impfen macht NUR krank.
Schön, daß das immer mehr Menschen kapieren.
Man steht im Impfregister. Das ist verpflichtend, dort schaut man rein…
Soviel ich weiß wird die ELGA-Abmeldung nicht durch das verpflichtende Impfregister aufgehoben. Die Seite des Vereins bietet wenig Info, möchte dafür, dass man ihnen schreibt und etwas spendet. Das schaut nicht gut aus.
Man müsste sich damit an die FPÖ wenden, denn sie hat mehr Möglichkeiten, auch Rechtsgelehrte, zB eine Beschwerde beim VfGH einzureichen und das Ergebnis an die große Glocke zu hängen. Selbstverständlich verstößt das Impfregister und der Zugriff auf diese persônlichen Daten gegen das Grundrecht auf Privatsphäre. Personenbezogene Daten dürfen ohne Zustimmung eben nicht weitergegeben werden. Ich stimme nicht zu. Ob und wogegen ich geimpft bin, geht die Öffentlichkeit nichts an.
Sobald ich mal wirklich einen Arzt bräuchte, wird er zB sehen, dass ich nicht gespiked bin. Ist er ein Profiteur und Impfarzt, was ich ja nicht weiß, wird er mich noch schlechter behandeln als er ohnehin schon kann. Ein weiterer Grund, nie wieder zum Arzt zu gehen!
Legt endlich Listen von Ärzten auf, die impfkritisch waren und nicht mitgemacht haben. Danke, dann spende ich was…
Leider wird es eine derartige Liste nie geben. Denn öffentlich outen wird sich kein Mediziner. Bis auf die paar mutigen und aufrichtigen Ärzte, die uns während Corona beigestanden sind. Wie man mit ihnen umgegangen ist, wissen wir.
Als ungeimpfter Patient einem impffreudigen Arzt, sei es aus Profitgier oder als Zeuge Coronas, ausgeliefert zu sein, das birgt auf alle Fälle ein gewisses Mißtrauen und Unbehagen. Doch auch so mancher Arzt befindet sich in einem Zwiespalt. Welcher Arzt gibt schon gerne zu, dass sich so mancher Patient intensiver mit den Gefahren der Geninjektion beschäftigt hat, als er selbst.
Die Covid-Impfung verhindert laut Pfizer ausschließlich „schwere Verläufe“. Dh, wenn das individuelle Immunsystem so erledigt ist, dass das Virus nicht mehr an den Schleimhäuten dingfest gemacht werden kann und ins Blut übertritt, hat der Impfling für drei Monate angeblich bessere Karten.
Es ist unmöglich, dass dies einen Einfluss auf das epidemiologische Geschehen hat! Man kann auch nicht abschätzen, wieviele schwere Fälle weniger es geben wird, da dies vom Zustand der Infizierten abhängt und da selbst der Hersteller keine 100% Wirksamkeit angibt.
Damit gibt es keine Begründung für den Covid-Eintrag. Die Spritze spielt epidemiologisch einfach keine Rolle!
Es bliebe jedoch eine Möglichkeit: offenbar erzeugt die Spritze eine Ribosomopathie (die man laut Studien mit dem Huaier-Pilz in den Griff bekommen kann). Die Ribosomopathie entsteht, weil das nobelpreisprämierte Uridin auf Dauer in der Zelle verbleibt und die körpereigene mRNA vergiftet. Was weiter passiert, weiß niemand. Zumindest nicht offiziell. Man darf einmal annehmen, dass benötigte Proteine nicht erzeugt werden und stattdessen Müll erzeugt wird. Ob das Immunsystem gegen diese Müll produzierenden Zellen vorgeht? Was passiert dann mit dem Uridin?
Man muss damit rechnen, dass diese Nebenwirkung alle Gespritzten betrifft, es sein denn, in den Chargen waren andere Inhalte drin.
Wenn die Republik wissen will, wen sie alles vergiftet hat, macht ein solches Register natürlich Sinn. Es wäre gleichsam ein Opferregister!
… wichtig, dass die öffentlichen Gesundheitsbehörden österreichweite Daten zur Verfügung haben, um entsprechende Maßnahmen treffen zu können …
Deshalb wurden ja auch alle Todesfälle dieser Zeit, die im näheren Umkreis eines positiven PCR-Tests standen (selbst wenn der aus Abwassern gezogen wurde – und das mit einem CT-Wert von 35 oder mehr), in der Statistik den Corona-Toten zugeordnet.
Die Datenerfassung hat nur 1 Ziel: Jedes Einzelnen habhaft werden um ihn einer experimentellen Behandlung auszusetzen, die schwerwiegende Nebenwirkungen hat und die so ganz nebenbei irre viel Geld für die Rüstungsindustrie abwirft. Denn die Überlebenden dieses Experiments sollen sich dann am Kriegsschauplatz ein gegenseitiges Ende setzen.
Die „Philanthropen“ wollen den Globus für sich alleine haben.
Vor der Nationalratswahl 2019 hatte man so getan, als gäbe es eine opt-out-Möglichkeit. Zu diesem Zeitpunkt, vor der Pandemie, konnten die Bürger die wahren bösen Absichten nicht einmal ansatzweise erahnen. Deswegen interessierte sich nicht sonderlich jemand dafür. Auch wurden die Menschen mit Ibiza abgelenkt.
Der elektronische Impfpass wurde schon unter der Bierlein-Regierung vorbereitet und unter Gesundheitsminister Anschober beschlossen. Seltsam erscheint, dass die Begutachtung des Gesetzes im Jänner 2020, stattfand. Also kurz VOR der Pandemie.
Alles zusammen von langer Hand geplant – so lange und durchdacht, dass auch beschränkte Politiker es natürlich nicht durchschauen – bis heute nicht. Ist ja auch null Wille dazu vorhanden.
Sönnichsen hat Auffoderung vom Bürgerschutz auf seinem Telegramkanal hochgeladen. Dort wird behauptet, daß wenn man von ELGA abgemeldet war, nun, mit der Einführung des Impfpasses wieder angemeldet sei. Das ist schlicht und einfach falsch, damit schwindet mein Vertrauen in diesen Klagenfurter Verein schon mal.
Und was bitte soll ein Klage gegen ELGA bringen, die machen auch nur, was der Staat anschafft. Also wenn ein Klage, dann am Verfassungsgerichtshof, denn es wurde ja eindeutig festgestellt, daß die Verordnung nicht verfassungskonform ist, und auch gegen den Datenschutz verstößt.