Demokratie in Europa
Es ist ein bekanntes akademisches Dilemma, ob eine Demokratie sich per Wählerwillen durch Abstimmung selber abschaffen und in eine Diktatur verwandeln kann; daher vielleicht die aktuell geschürte Angst vor gewissen Parteien, die angeblich genau dieses schon vorhaben, Nachweis oder plausible Argumentation hierfür gänzlich fehlend.
Eine bekannte Anekdote besagt, dass Kurt Gödel (1906-78), der bahnbrechende, österreichische Logiker der 20er, 30er und 40er Jahre des letzten Jahrhunderts (neusprachlich: paranoider Verschwörungstheoretiker), der beim, von dem in der Medizingeschichte „umstrittenen“ Abraham Flexner mitgegründeten „Institute für Advanced Study“ (IAS) in Princeton arbeitete, eine Lücke in der amerikanischen Verfassung entdeckt hatte, die es erlaubt, Amerika in eine faschistische Diktatur zu verwandeln, und dass Morgenstern und Einstein ihn nur mit größter Mühe davon abhalten konnten, diese Erkenntnis bei seiner Einbürgerungsanhörung 1947 weiter auszuführen. Die Geschichte ist in Wahrheit tragisch, und verbirgt mehr als dem Apokryph Wikipedia zu entnehmen ist (Artikel: „Gödel‘s Loophole“).
Eine Zensur findet statt
Überhaupt nicht anekdotisch fand eine solche Übernahme schon in Deutschland (und später in Österreich) in den 30er Jahren tatsächlich statt; obwohl die Sachverhalte auch hier, wie immer, weniger eindeutig sind als „die Geschichte“ besagt: Welche Teile der Verfassung des Staates hat die Übernahme begünstigt und überhaupt möglich gemacht, welche waren notwendig, welche erkennbaren und verborgenen Akteure haben welche Rollen gespielt? Wie sah die Propaganda aus, wer hat die „freien“ Medien beherrscht? Welche Propagandainstrumente und -techniken standen zur Verfügung? Wie wehrt sich eine Demokratie? Was ist überhaupt eine Demokratie? Die Fragen sind aktuell, aber scheinen willentlich falsch gestellt. Richtig und substantiell gestellt, gelten sie allzu leicht als Delegitimierung des Staates, ein gänzlich neuer, möglicher Gedankenstraftatbestand. In einem dänischen Philosophielexikon (Lübcke, Hrsg., 1983) ist das Wort „Demokratie“ interessanterweise als sogenanntes gerundives Wort charakterisiert, immer etwas Positives bezeichnend, aber ansonsten wenig inhaltsreich. Das „Oxford Companion to Philosophy“ (Honderich, Hrsg., 1995) ist gänzlich unbrauchbar, irreführend und argumentiert, vielleicht „very britisch“, aus der Nützlichkeit hinaus.
Was aber, wenn die Verwandlung in einer Nicht-Demokratie nicht demokratisch legitimiert war, sondern schon längst, schleichend und unerkannt, passiert und die reale – legislative, exekutive, judikative und (medial)definitorische – Macht ergriffen worden ist? Kein offener Putsch, keine fatale Volksabstimmung oder Parlamentswahl, keine Attentate, unbemerkt. Eine selbst oberflächliche Diagnose und Bestandsaufnahme des Stands der Dinge ist aufschlussreich. Eine Zensur findet, de facto, statt. Agenden (SDG 2030, „One Health“, Green Deal, menschengemachter CO2-bedingter Klimawandel, Energiewende, Krieg und Kriegstüchtigkeit, …), die nie zur Diskussion oder Abstimmung standen und offensichtlich nicht vom Volke stammen, müssen verfolgt werden und werden fast alle verfolgt fast überall in Europa ohne Rücksicht auf Verlust. Ein permanenter Krisenmodus ist aufgebaut und erschaffen worden, der jede sachliche Diskussion über reale Probleme unmöglich macht, flankiert von einer Neusprache voller Respekt nach allen Seiten, die eine reale Auseinandersetzung mit Realitäten effektiv verhindert. Grundrechte stehen offensichtlich nunmehr sehr niederschwellig zur Disposition. Fatale, paneuropäische Universitätsgesetze Anfangs der 2000er-Jahre, mit dem dogmatischen Ziel, die Akademisierungsquote zu erhöhen, aber zusammen mit anderen Faktoren, eine wirkliche Autonomie im Bildungswesen und in der sogenannten Wissenschaft völlig untergraben haben, wurden nie geändert. Eine Auskunft verweigernde Behördenarroganz breitet sich aus. Eine zunehmende Anzahl von Menschen fühlt sich aus irgendwelchen Gründen berufen über andere Menschen bestimmen zu dürfen und zu müssen, besonders über das Meinen, das Denken, das Wählen und das, was gesagt werden kann, unterstützt von den immer selben Denkanleitungen in den Medien und demokratiesimulatorischen Techniken, genannt Einbindung und Beteiligung. Die neuen Gespenster der „Fake News“ und „Hate Speech“, die exorziert werden müssen, bedingungslos mit allerlei digitaler Hilfe und Gesetzen, die, wie in so vielen anderen Fällen, nie wieder zurückgenommen werden. In entscheidenden Fragen wird zunehmend regiert anhand von den gewünschten Ergebnissen konstruierter Meinungsumfragen, als eine Art Volkswillen verkauft. Zunehmende Bevormundung durch Besserwissende, regieren per Verordnung und per Verbot, als wäre das Verbot die Universallösung für ein jedes komplexes Problem. Offene und verborgene Einmischung auf allen politischen Ebenen von undurchsichtigen, illegitimen Nicht-Regierungsorganisationen, ein feineres Wort für geballten Lobbyismus oder, nicht nur moralische, Erpressung. Ein fataler Mangel an Amtshaftung und verpflichtender Transparenz. Subventioniertes, nicht eigenständig überlebensfähiges Kulturleben und eine Medienlandschaft von rasant abnehmender Qualität. Und so weiter.
- Mayer, Peter F.(Autor)
Das formale Recht für Staatsbürger, jedes vierte oder fünfte Jahr, gewisse Repräsentanten zu wählen, die es dann ermöglichen eine Regierung zu bilden, die nicht immer aus den gewählten Repräsentanten bestehen muss, bleibt natürlich bestehen, und wird als wesentliches oder das wesentliche Merkmal einer liberalen, pluralistischen Demokratie hochstilisiert. Dieses inhaltsentleerte Recht gab und gibt es aber fast immer und selbst in den autokratischten Regimen. Entscheidendes wird gekonnt ausgeblendet: Wer wählen darf und wer als Repräsentant in Frage kommen kann und darf, wie diese Repräsentanten in der „Parteiendemokratie“ sich nach ihrer Wahl verhalten und mit welchen Konsequenzen (normalerweise: keine), oder wer bestimmt zwischen welchen Themen und Positionen überhaupt gewählt werden kann (wovon manche als unantastbar definiert sind) und ob diese real beeinflussbar vom Wahlvolk sind. Und ebenso, das Recht und die reale Möglichkeit zur Abwahl und zum Sturz einer unfähigen Regierung. In den europäischen Demokratien tritt niemand mehr zurück.
Macht und Kontrolle
Was aber, wenn es im obigen Sinne nie eine Demokratie gab, und das Wort sich nur als eine gut klingende Floskel in unseren Gehirnen fest eingebrannt hat, mit dem es sich mindestens seit dem zweiten Weltkrieg gut regieren hat lassen? Was, wenn all unsere Demokratien so konstruiert sind, dass die reale Macht nicht beim Volke liegt und mindestens gewisse, die wichtigen, Entscheidungen woanders getroffen werden? Der Souverän ist die Staatsräson, die zu Zeit einen Krieg in der Ukraine für unentbehrlich hält oder der Aufklärung des Nord-Stream Attentats aktiv entgegenwirkt. Neuere Beispiele, dass es so sein könnte, gibt es viele. Die EU ist und war nie, trotz unermüdlicher Behauptungen des Gegenteils, ein demokratisches System unter anderem weil das Europäische Parlament eigenständig keine Vorschläge einbringen kann. Die Kommissionspräsidentin konnte de facto nicht abgewählt werden. Die NATO und immer zunehmend die EU bestimmt über große Teile der Außenpolitik, aktuell Kriegspolitik, vieler nominell souveräner Länder und Nationen, auch die Neutralen, das Volk nirgendswo. Man stelle in Deutschland die Forderung, dass Rammstein und andere US-Amerikanische Militärbasen aufgelassen werden, lehnt sich zurück und sieht was passiert. Die durchaus rationalen und nachvollziehbaren Vorstellungen, WHO, EU und NATO zu verlassen, gelten als undemokratisch, gesichert rechtsextrem und damit unmöglich, manche sehen sogar ein Straftatbestand, genau wie das Infragestellen des Parteiensystems. Wie ist es um Systeme bestellt, wo es eine effektive Machtteilung und -kontrolle nicht gibt, wo die Justiz sowie andere wichtige Institutionen und Organe per Konstruktion unter politischer Einflussnahme bis hin zu Weisungsgebundenheit stehen?
Diese Beispiele sind nichts Neues und allgemein bekannt. Die letzten 4 Jahre waren in all diesen Hinsichten exemplarisch und dürften allen souveränen Demokraten die Augen geöffnet haben, nein? Eine Rekapitulation ist immer lohnend. Die sogenannten Maßnahmen waren lächerlich, weil ohnmächtig und nicht zu dem angeblichen Ziel (wie war das nochmals?) führend und trotzdem mit einer brutalen Akribie, Abgestumpftheit und Empathielosigkeit verfolgt. Die unzähligen „Lockdowns“ dürfen nicht vergessen werden, die Verfolgung von Andersdenkenden, die grotesken Ausweispflichten, die Kontaktverbote, das „Contact Tracing“, das sinnlose Testen, die Masken, der Subventionsschwindel, die genötigte Zufuhr von gefährlichen, und nicht im Sinne des angeblichen Ziels wirksame, Substanzen, die immensen Kosten zu Lasten der Steuerzahler, das ganze Theater. All diese grundrechtseinschneidenden Maßnahmen wurden rücksichtslos und ohne Diskussion verordnet (wie die neuerlich freigeklagten und geleakten RKI-Protokolle aus Deutschland eindrucksvoll zeigen), sind in gewisser Weise nie zurückgenommen worden (überall in neuen Epidemiegesetzen verankert) und durften nicht hinterfragt werden. Evidenz für und Erfahrung mit, war schwach bis nicht vorhanden. Daten, die eine nachträgliche Evaluierung ermöglicht hätten, wurden nie erhoben oder nie publik gemacht, vielleicht weil man das wusste, was jeder Kritiker wusste (und es war nicht schwierig, es von Anfang an „besser“ zu wissen, Argumente, Beobachtungen, Fakten gab es genügend), nämlich dass es eine Wirksamkeit, die es nicht geben müsste, auch nicht gab und geben konnte und daher nicht nachweisbar sein würde. Einziges, wirkliches Ziel bleibt die Verfestigung eines permanenten Ausnahmezustandes, eine Überleitung zu anderen Krisen, womit sich ungestört weiterregieren lässt. Und natürlich die mRNA „Plattform“ sicher auf dem Markt und in die Köpfe zu etablieren für eine Bevölkerung, die gewöhnt werden soll, sich regelmäßig „auffrischen“ zu lassen mit allerlei ungeprüfter Substanzen, die auch das Verhalten beeinflussen (können und werden).
Neu ist nur die Dreistigkeit, das schlechte Marionettentheater, womit tagtäglich demonstriert wird, dass die Macht nicht vom Volke ausgeht, und dass das Volk überhaupt keine relevante Rolle hierbei spielt. Und genau dies birgt große Hoffnung.
Bild „Democracy“ by mike-andrews is licensed under CC BY-NC-ND 2.0.
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Jesper Larsson Träff, geboren 1961 in Kopenhagen, ist Professor für Informatik (paralleles Rechnen) an der TU Wien. Die hier geäußerten Meinungen und Analysen sind rein privat und stehen in keinem Zusammenhang zu der TU Wien.
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Demokratie erfordert staatliche Souveränität, eine angemessene politische Beteiligung des Bürgers und seine Information mit ausreichend korrekten Fakten. Diese drei Voraussetzungen sind in Deutschland nicht gegeben: Die deutsche Politik ist nicht souverän, weil zu viel nach Brüssel, Washington und in die NATO ausgelagert wurde. Die politische Beteiligung der Bürger ist unzureichend, da es keine Volksabstimmungen gibt. Und die Information der Menschen ist durch Propaganda aus Washington und Brüssel fehlerhaft. Deutschland ist daher meines Erachtens nur dem Namen nach eine Demokratie.
Hallo,
man könnte ja auch die begriffliche Präzisierung reinbringen, dass es außer in der Schweiz (und wo noch?!“) keine Demokratien sind, sondern parlamentarische Demokratien.
Die Unterschiede zu einer Diktatur sind:
Es gibt nicht einen Diktator, es gibt ein paar hundert Diktatoren (so viele das Parlament Sitze hat).
Das Volk wählt die Diktatoren und kann sie auch wieder abwählen, erst nach einer Wahlperiode, aber immerhin.
Die Gemeinsamkeit mit einer Diktatur ist:
Auch wenn das Volk entscheiden kann, wer entscheiden soll, kann das Volk in den konkreten Sachfragen nichts entscheiden. Die Sachfragen werden ausschließlich von den Parlamentariern entschieden.
In der Zeit zwischen den Wahlen kann das Volk überhaupt nichts entscheiden, es ist politisch komplett machtlos.
In einer Demokratie entscheiden auch die Parlamentarier, aber das Volk hat auch in der Zeit zwischen den Wahlen eine Notbremse.
Wenn es in der Schweiz die Parlamentarier zu bunt treiben, kann das Volk die in die Schranken weisen.
Und das Volk kann über konkrete Sachfragen abstimmen.
Es gibt auch noch Bürgerinitiativen und Basisbeteiligung (wenn auch gratis) in den Gemeinden!
Auch eine Art „Speakers Corner“ existiert noch.
Einiges wurde doch den Zentralisten, den feudalen, dem Kapital abgetrotzt! Das zu bewahren und vergrößern halte ich für eine Pflichtaufgabe vor der „nichts nützt mehr“ Aufgabe!
Sind es die, die mit Krokodilstränen aufgeben, sich auch an den Machtspielchen beteiligen oder auf andere Weise absahnen wollen?
Die nur in der Deckwolle mit Demokratie gewaschenen, dem Waschmittel an dem jeder herumzerrt, es auch zum Salzstreuen gebraucht oder in die Nasen bläst um möglichst viele ins Schleudern zu bringen.
Das Mittel mit dem einige ohne Gebrauchsanweisung nichts an zu fangen wissen.
Wer führt uns bloß dahin?
Ich finde es immer wieder erstaunlich, dass manche Menschen (ggfs. Auch lange) Beiträge über Demokratie verfassen, ohne aber zu sagen, was Sie mit diesem Wort meinen. Ich meine damit eine gesellschaftliche Gegebenheit und Organisation in welcher ein politische Wille der Bevölkerung sich herausbilden kann, da geeignete Massenmedien vorhanden sind, in der dieser Wille durch Abstimmungen, Wahlen und ggfs. Auch in anderer Weise Kundgetan werden kann und dann in der überwiegenden Zahl der Fälle durch das Staatshandeln in politische Realität umgesetzt wird.
Es wird kaum jemanden auf dieser Plattform überraschen, dass gemäß dieser Definition in keinem NATO Land (und vielleicht auch nicht darüber hinaus) eine Demokratie existiert. Es versteht sich von selbst, dass das bloße Durchführen von Wahlen nicht Demokratie gewährleistet. Es ist allerdings durch Propaganda bei der Bevölkerung vieler dieser Länder der Eindruck erweckt worden, es sei anders. Zum Erfolg dieser Propaganda hat der relativ hohe Lebensstandard in den NATO Ländern mit beigetragen. Dieser ist allerdings der Bevölkerung dieser Länder deswegen zugestanden worden, weil anderenfalls in der Systemauseinandersetzung mit der Warschauer Vertragsorganisation und damit in erster Linie der UdSSR die Gefahr bestanden hätte oder hätte eintreten können, dass die Bevölkerung der NATO Länder gegen ihre Beherrscher eine Demokratie erkämpft hätten. Bekanntlich ist dieser Sonderfaktor nicht mehr wirksam und entsprechend sinkt der Lebensstandard in den erwähnten Ländern.
Immer wieder bemerkt man auch Beiträge, in denen es um Rechte und Insbesondere Grundrechte geht. Mir scheint, dass eine Bemerkung Lenins in diesem Zusammenhang von Interesse ist. Er hat, sinngemäß und aus dem Gedächtnis zitiert, gesagt, dass das Recht ein kodifizierter Kompromiss zwischen den zum Zeitpunkt der Rechtssetzung politisch aktiven Teilen der Bevölkerung eines Landes ist. Die Gebundenheit eines solchen Teils der Bevölkerung an diesen Kompromiss hängt in erster Linie davon ab, wie nützlich dieser Kompromiss für diesen Bevölkerungsteil ist und welches politische Durchsetzungsvermögen dieser Bevölkerungsteil zu einem gegebenen Zeitpunkt haben.
Sich auf das Recht zu berufen, ohne aber die politische Kraft zu haben die verabredete Anwendung des Rechts zu erzwingen ist müßig. Absetzbewegungen von dem erwähnten Kompromiss treten nicht zufällig auf. Sie sind Ergebnis politischer Veränderungen. Bekanntlich ist die politische Funktion eines großen Teils des Parteien Systems in den NATO Ländern, die Bevölkerung politisch inaktiv, unerfahren und dumm zu halten bzw. Zu machen. Es ist auch bekannt, dass die Massenmedien, die Unterhaltungsindustrie und die Bildungseinrichtungen dabei nach Kräften mithelfen.
Wer sich dieser Realität nicht stellt, wird zwar gegebenenfalls interessante und gut lesbare politische Pamphlete verfassen, er wird aber die politische Realität nicht ändern.
Hallo,
in einem Rechtsstaat sollte die Gwaltenteilung verhindern, dass eine politische Kraft die Rechtssprechung beeinflussen kann.
Die demokratische Mitte
Als in der Mitte sie sich seh’n
im Spektrum der Demokratie.
In der Skala von eins bis zehn,
also sich selbst einstufen sie,
so um die Vier, Fünf, Sechs vielleicht,
mit ein paar Macken, das ist ehrlich,
die Skala jedoch weiter reicht.
Von Natur aus sind doch gefählich
der Volksherrschaft alle die Linken,
deren Bewertung muss demnach
auf der Skala nach unten sinken.
Doch was ist mit den hohen Werten?
Sind die etwa bei den Verkehrten?
Inzwischen lese ich solche Texte nicht mehr, sie langweilen mich zu Tode.
Sokrates sagte einmal: Der Beginn der Weisheit ist die Definition der Begriffe. Warum definiert der Autor dieses Textes nicht als Erstes, was er unter Demokratie versteht? Dann wäre wenigstens eine Diskussionsgrundlage geschaffen. Das, was hier erörter wird, ist ein religiöser Wahn, der mit der Realität nichts zu tun hat. Die Demokratie wird wie das Evangelium hochgehalten und angebetet, aber niemand weiß, was sie sein soll. Stillschweigend wird immer der Kapitalismus als zu Grunde liegende Gesellschaftsordnung vorausgesetzt. Damit beginnt das Problem aber bereits. Der Kapitalismus ist eine Klassengesellschaft, in der eine herrschende Klasse eine andere unterdrückt. Es handelt sich also um eine Diktatur – wie übrigens alle Klassengesellschaften. Die ominöse Demokratie kann also nur für die herrschende Klasse gelten. An dieser Stelle sollte der große deutsche Philosoph Horst Seehofer zitiert werden: Die, die gewählt sind, haben nichts zu sagen und die das Sagen haben, werden nicht gewählt.
Zu verhindern, dass viel Macht zu lange bei viel zu wenigen bleibt!
Von der arbeitsteiligen Gesellschaft zu der, die auch die Verwaltung teilt!
Und dieses Prinzip sollte sich verfeinern und regionalisieren.
Es passiert das Gegenteil. Das zarte Pflänzchen Demokratie wird zertreten.
Auch mit Hilfe derer die Grundidee nie verstanden haben/wollen, das Macht in wenigen Händen noch dazu mit zentralistischen Hintergrund, früher oder später korrumpiert!
Abgesehen davon langweilen die unzähligen Herleitungen von der Antike bis zur Abschaffung des Feudalismus zwar nicht zu Tode, aber offenbar/scheinbar verhindern diese, das Substrat zu bemerken!?!?
Aber im Grunde genommen wissen darüber auch die größten Herumeierer Bescheid!
„Was, wenn all unsere Demokratien so konstruiert sind, dass die reale Macht nicht beim Volke liegt und mindestens gewisse, die wichtigen, Entscheidungen woanders getroffen werden?“
Dann ist der Bedarf der herrschenden Klasse(n) und ihrer Medien groß, uns etwas Anderes weiszumachen. Bisher gelingt das recht gut, auch wenn das wirkliche Wesen dieser vielbeschworenen Phantom-„Demokratie“ immer deutlicher zum Vorschein kommt, wie im Artikel trefflich ausgeführt …