Verhaftung von Pavel Durov: Sicherheit gegen Meinungsfreiheit – Ein gefährliches Machtspiel
Die jüngste Verhaftung von Pavel Durov, dem Gründer von Telegram, in Frankreich wirft ein grelles Licht auf die Spannungen zwischen staatlicher Sicherheitsmacht und den grundlegenden Freiheitsrechten in der digitalen Ära.
Telegram ist bekannt für seine starke Verschlüsselung und den Schutz der Nutzerdaten, was es zu einer Zielscheibe für Regierungen macht, die die Kontrolle über den digitalen Informationsfluss suchen. Während die französischen Behörden die Festnahme mit schwerwiegenden Vorwürfen wie Betrug und Terrorismus begründen, sehen viele darin einen Versuch, eine Plattform zu kontrollieren, die sich bisher vehement gegen staatliche Eingriffe gewehrt hat. Die Frage nach der Balance zwischen Sicherheit und Meinungsfreiheit steht im Mittelpunkt einer Kontroverse, die nicht nur die Zukunft der digitalen Kommunikation, sondern auch die Grundpfeiler der westlichen Demokratien betrifft.
Warum lieferte sich Durov Frankreich aus?
Die Frage, warum Durov nach Frankreich flog, bleibt offen. War es ein kalkuliertes Risiko, um ein stärkeres politisches Signal zu setzen, oder hatte er möglicherweise Angst um sein Leben? In einer Welt, in der Enthüllungen über verdeckte Operationen und gezielte Attentate keine Seltenheit sind, könnte die Wahl, sich einem Land auszuliefern, das trotz aller Risiken relativ rechtsstaatlich agiert, als Versuch gewertet werden, sich einer unmittelbaren Bedrohung zu entziehen, sei es in Form eines Attentats oder gar des Abschusses seines Privatjets.
Sicherheitsbedürfnis als Vorwand für totalitäre Kontrolle
Die offizielle Begründung für Durovs Verhaftung liegt in einer Reihe schwerer Anschuldigungen, darunter Betrug, Drogenhandel und die Förderung von Terrorismus. Doch diese Anschuldigungen werfen die Frage auf, ob wirklich das Sicherheitsbedürfnis einer Nation im Vordergrund steht oder ob diese Vorwürfe als Vorwand dienen, um eine Plattform zu kontrollieren, die sich konsequent gegen staatliche Eingriffe wehrt. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Terroristen und kriminelle Organisationen Telegram nicht nutzen. Vielmehr greifen sie auf sicherere, dezentralisierte Netzwerke und Technologien wie das Darknet oder spezielle verschlüsselte Kommunikationsprotokolle zurück, die viel weniger angreifbar sind als eine relativ sichtbare Plattform wie Telegram.
Der durchschnittliche Nutzer von Telegram ist eher der „Normalbürger“. Dies lässt vermuten, dass die eigentliche Zielgruppe staatlicher Maßnahmen nicht die Bekämpfung des Terrorismus ist, sondern die Überwachung und Kontrolle der normalen Bürger, die ihre Privatsphäre schützen wollen. Die USA und andere westliche Länder haben großes Interesse daran, den Zugriff auf verschlüsselte Kommunikation zu erweitern, um selbst definierte Bedrohungen zu identifizieren, aber die Grenze zwischen legitimer Sicherheitsarbeit und der Aushöhlung fundamentaler Freiheitsrechte verschwimmt dabei zunehmend. Eine totale Kontrolle erleichtert zudem die Inszenierung von Bedrohungen und Krisen.
Die Bedeutung der Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter
Telegram ist mehr als nur eine Messaging-App; es ist ein Symbol für die Meinungsfreiheit und den Schutz der Privatsphäre in einer Zeit, in der digitale Kommunikation immer mehr unter staatliche Kontrolle gerät. Die Plattform hat sich einen Ruf als sicherer Hafen für Dissidenten, Aktivisten und Journalisten weltweit erworben, die sich vor staatlicher Überwachung schützen wollen. Die Verhaftung von Durov könnte ein besonders gefährlicher Präzedenzfall werden, der offenlegt, dass westliche Regierungen bereit sind, die Meinungsfreiheit zu opfern, um die totale Kontrolle über digitale Räume zu erlangen.
Die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit
Die Herausforderung besteht darin, eine Balance zwischen der Notwendigkeit, Bürger vor realen Bedrohungen zu schützen, und der Bewahrung grundlegender Werte wie der Meinungsfreiheit zu finden. Die Gefahr besteht darin, dass, wenn wir die Einschränkung von Freiheitsrechten im Namen der Sicherheit akzeptieren, wir uns auf einem gefährlichen Weg zu einer verstärkten Überwachung und Kontrolle befinden. Im digitalen Zeitalter, wo die Meinungsfreiheit oft durch die Plattformen definiert wird, auf denen sie geäußert wird, muss jeder Angriff auf diese Plattformen sorgfältig geprüft werden. Die Verhaftung von Pavel Durov zeigt, dass die Verteidigung der Meinungsfreiheit in der digitalen Welt genauso wichtig ist wie in der physischen. Sicherheit und Freiheit sind keine Gegensätze, sondern bedingen sich gegenseitig – und beide müssen gleichermaßen geschützt werden.
Eine Welt ohne zentrale Plattformbetreiber?
Angesichts der zunehmenden Übergriffe von Staaten auf Plattformbetreiber und Nutzer stellt sich die Frage, wie eine Welt ohne zentrale Plattformbetreiber strukturiert sein könnte. Ein Szenario, in dem Plattformbetreiber keine zentrale Rolle mehr spielen, könnte sowohl technische als auch rechtliche Neuentwicklungen erfordern, um die Meinungsfreiheit und die Privatsphäre der Nutzer zu schützen.
Die Umstellung auf ein für alle nutzbares dezentrales Modell würde eine grundlegende Neuorientierung in der Art und Weise erfordern, wie wir das Internet und den digitalen Austausch strukturieren und regulieren – hin zu einer echten digital-radikalen Demokratie, die durch eine freie und umfassend informierte Gemeinschaft gesteuert wird, frei von der Übermacht einzelner Staaten oder Konzerne. Ein solches Modell könnte die Macht von Regierungen und Konzernen einschränken und gleichzeitig die Rechte aller Menschen stärken, indem es den digitalen Raum für freie Meinungsäußerung und den Schutz der Privatsphäre sichert.
Bild „Telegram app icon on smartphone screen (perspective render)“ by Yu. Samoilov is licensed under CC BY 2.0.
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Dejan Lazić, Sozialökonom und Wirtschaftsjurist, Hochschuldozent für Staats- u. Migrationsrecht (2002-2022), CEO einer internationalen Rechts- und Wirtschaftsberatungsgesellschaft. Veröffentlichungen u.a. bei nachdenkseiten.de und norberthaering.de.
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Wie verschieden doch die Betrachtungsweisen sind. 😑 Wo, Theo, empfinden Sie Agressivität ?
Fakten und Tatsachen sind erst einmal neutral. Wie ein Messer. Jetzt kommt es darauf an, ob Sie damit Ihr Schnitzel oder Ihren Nachbarn zerschneiden. Im letzteren Fall würde auch ich von Agressivität sprechen….und Mord.
Sie bringen hier das Wort „Spaltung“ ins Rennen. Aufgemerkt.
Sie können ja mal auf Habeck zugehen.😁👍Mein Tipp: Kaufen Sie sich vorher eine Wärmepumpe…..
Wäre für Anonymität (keine Handynummer erforderlich), aber doch eine gewisse Einschränkung, was div. echte Delikte wie Terrorismus etc. betrifft. Allerdings niemals Zxnsur von gewissen Wörtern oder Meinungen bzw. Gesinnungen. Dies könnte eine KI übernehmen, die aber nicht linkswoke gepolt sein dürfte – was es auch schon selten gibt…
Ich hatte bei Telegram mal ein Testkonto mit einem Handy, das ich nicht zum Telefonieren nütze. Keiner kannte die Nummer. Prompt erhielt ich Spam-Anrufe aus Afghanistan usw. Ich löschte mein Konto und änderte meine Telefonnumner bei Drei, weil die Anrufe nicht aufhörten – es klingelt nur einmal. Wohl erwarten die Anrufer, dass man zurückruft oder was auch immer. Ich habe die Nummern recherchiert. Sie waren bereits als verdächtig bekannt.
Aber ich habe eine interessante Nachricht: Meta-CEO Mark Zuckerberg gesteht, von der Biden-Harris-Regierung unter Druck gesetzt worden zu sein, unerwünschte User-Meinungen zu entfernen. Fox News
Er bereut das und verspricht Besserung. Nun, damit gesteht er etwas, was eh schon jeder weiß. Wohl hat er Angst, dass er die User verliert. Oder will er die Telegram-User zurück?
Überall gab es diese Zxnsur – auf Twitter, Wikipedia, auf FB und vor allem auch auf YT. YT hat zB Clemens Arvay immer wieder gelöscht, obwohl es sich um Fakten handelte. Diese Plattformen gelten als linkswoke und viele Mitarbeiter tun das nicht auf Druck von oben, sondern aufgrund ihrer eigenen Gesinnung. Und weil die Corona-Kritik als „rechts“ geframt wurde, ebenso die Kritik am CO2-Wahn und der damit verbundenen Zerstörung unseres Wohlstands und Friedensverhandlungen mit Russland, Kritik an den Sanktionen usw. – sehen sie rot. Wer kurz mal beim Standard User-Kommentare liest (dort posten nur noch Linke, alle anderen wurden entfernt) der spürt diesen tiefen Hass zB auf Trump (Bedauern, dass die Kugel nicht traf), auf Russland usw. Bewerten kann ich das nur damit, dass wohl die Anhänger gewisser Regime ähnlich veranlagt gewesen sein müssen…nicht alle Menschen sind so, aber leider sehr viele.
Oder kurz gesagt:
Wenn der ,,Staat“ zum Werkzeug der Oligarchen und deren Gewinninteressen verkommen ist, dann ist der ,,Staat“ nicht der Hüter irgendwelcher Sicherheit, sondern:
_ der ,,Staat“ ist die Gefahr_ .
(Und darum ist dann auch jegliche ,,staatliche“ Zensur gefährlich.)
Hallo,
welche ,,Sicherheit“?!
Die Werbung für mRNA-Spritzen ist eine Gefahr.
Die Kriegspropaganda ist eine Gefahr (und diese zynischen Lügen sind für die Menschen in den Kriegsgebieten schon lange bitterer Ernst).
Die (neo) liberale Propaganda für ,,alles privatisieren“ ist eine ökonomische und soziale Gefahr.
Die Geheimdienste sind eine Gefahr und Aufklärung über die täte dringend Not zur Eindämmung dieser Gefahr.
…
Nee, durch Zensur wird es nur noch gefährlicher.
Was ist das Drama um die Verhaftung des Globalisten und Gründers von Telegram?
Pavol Durov ist das Gesicht von Telegram. Der wahre Gründer ist der Jude Lev Binzumovich Leviev. Es war Leviev, der hinter der Schaffung eines großen Datenspeichers stand, in dem er Daten von Diensten wie Telegram und VK.com sammelt. Sie sollen von den Geheimdiensten genutzt werden, da diese mit den Geheimdiensten in Russland zusammenarbeiten.
Im Jahr 2017 ging der Globalist Pavel Durov während des Schwab Economic Forum Skifahren und prahlte damit auf Instagram. Es ist logisch, dass solche jungen Menschen ohne Verbindung und Vergangenheit nicht einmal furzen würden. Aber die Leute fressen die Märchen über ihre Klugheit auf, und oft sind sie weiße Pferde. Die weißen Pferde von Banken und Oligarchen, die Programme stören, um ihre Ziele zu erreichen. Ihr dritter Partner ist Yitzchak Mirilashvili, ebenfalls ein israelischer Geschäftsmann und Jude. Mirilaschwili kontrolliert Kanal 4 in Israel.
Alle drei erhielten Telegram-Startkapital von einem anderen israelischen Oligarchen, Yuri Milner.
Yuri Milner gehört zu den reichsten Menschen der Welt.
Milner ist wie Musk ein Globalist, der gerne menschliche Gehirne mit dem Internet verbunden sehen und so ein Weltgehirn, Intelligenz (im Volksmund ausgedrückt, er möchte jeden Einzelnen kontrollieren) schaffen möchte, und unterstützt daher Projekte wie Telegram, durch die das kann gemacht werden. Die Verhaftung im Jahr 2024 ist nur eine Show. Der Inhalt des Telegramms wird geprüft, es wird auch gehandelt. Mal sehen, was das Ziel dieses Theaters ist. Es ist notwendig, lokale Foren wie früher zu erstellen, verschiedene Kriegsforen, Warez und Diskussionsforen. Diese Globalisten nutzen die Kommunikation der Menschen, um Denken und Kontrolle zu analysieren.
Danke für den Artikel. Leider enthält dieser jedoch etliche falsche oder irreführende Darstellungen. Ohne selbst „IT-Experte“ sein zu müssen, ist von vornherein klar, dass es keine sicheren Messenger geben kann. Das Internet besitzt sog. Knoten, dort werden Datenpakete gebündelt und weitergeleitet (grob vereinfacht). Frankfurt am Main ist ein solch zentraler Knoten. Nicht umsonst gab es bei der letzten US-Wahl diverse Gerüchte über gestohlene Stimmen, die angeblich auf Server in Frankfurt u. in Spanien umgeleitet worden sein sollen. Die Server für Telegram stehen z.B. in Europa, je nach Ländervorwahl. Da „das Internet“ in der Gesamtheit immer noch stark durch US-Firmen kontrolliert wird, ist es ziemlich schwer Daten verschwinden zu lassen oder sich unsichtbar darin zu bewegen. Es ist sogar unmöglich. Datensätze können z.B. an den entsprechenden Internetknoten abgefangen werden. Als die EZB in Frankfurt gebaut wurde, gab es garantiert unbekannte Zugänge zum internen Netzwerk dieser europäischen Zentralbank. Eine Großbaustelle ist zudem extrem schwer zu überwachen. Datenleitungen gehen rein und verlassen ein abgesperrtes Gebiet und hier haben nicht nur Geheimdienste leichtes Spiel. Was wie aus einem Krimi klingt, ist seit mind. 1996 Realität. Ich empfehle dazu den Dokumentarfilm „Das Netz“ von Lutz Dammbeck oder die seit einigen Jahren immer noch vor sich hinplättschernde Website Cryptome ( https://cryptome.org/cryptome-archive.htm ). Dort gab es seit 1996 immer wieder geniale Hintergrundberichte über die Machenschaften diverser Geheimdienste. Die sog. Five Eyes (Australien, Neuseeland, USA, Kanada und Großbritannien betreiben nach wie vor ein weltumspannendes Abhörnetzwerk (Echelon), dass immer einige Schritte den neuesten technischen Entwicklungen voraus ist. Nach dem 11. September wurden offenkundig etliche Politiker Europas „gekauft“, bzw. auf die sog. Neue Weltordnung eingeschworen. Weitere Quelle: Echelon: https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/A-5-2001-0264_DE.html
Diesem Artikel, welcher nicht einseitig staatlich ausgegebenen Narrativen folgt, kann ich nur zustimmen, Bravo! Trotzdem hier noch eine Ergänzung, sowie eine Anmerkung zum Thema Telegram:
Wie bereits erwähnt gehen die Bandbreite der Nutzung Telegrams und die dementsprechenden Motive der Nutzer weit über jene von bloßen Messengern der Konkurenz hinaus. Ich beispielsweise nutze die Möglichkeit, datenintensive Files wie Filme, Livekonzertvideos und meine Musiksammlung in die Telegram Cloud auszulagern und bei Bedarf jederzeit darauf zugreifen zu können. Das bietet sich bei 2GB pro Datei (kostenlos) bzw. 4GB (premium) geradezu an. Andere nutzen bevorzugt andere, ebenso vorzüglich umgesetzte Angebote; die Bandbreite steigt ständig.
All jenen aus Mainstream & Politik inkl. der Justiz, welche sich schon seit Jahren mit den fadenscheinigsten Begründungen gegen Telegram positionieren, sollte die Nutzung von Informationen aus dem Telegramkosmos zur Weiterverbreitung zwecks Streuung neuer Narrative ohne ausdrückliches Einverständnis von Telegram untersagt sein. Als nur ein Beispiel von vielen wären hier die täglichen, teilweise sogar staatlichen Erfolgsmeldungen seitens der Ukraine im Krieg zu nennen. Für wen bei Telegram schon alles pfui ist, der braucht es auch nicht als gratis Info Quelle zu nutzen. Right or wrong?
Vor allem die Corona-Pandemie war es, die sich nach Recherchen des deutschen Schriftstellerverbandes PEN „verheerend“ auf die Meinungs- und Ausdrucksfreiheit in vielen Ländern auswirkte. Besonders betroffen: Autoren, Journalisten und Kunstschaffende, die Kritik an den Corona-Maßnahmen übten.
Angeführt werden Bangladesch, Venezuela, Myanmar, Mexiko, äthiopische Region Tigray, Libanon, China, Türkei – (PEN: Corona „verheerend“ für die Meinungsfreiheit – DW 20.07.2022).
Vor dem Hintergrund der heute öffentlich bekannten Tatsachen des Corona-Pharma-Konzern-Verbrechens:
Auf Deutschland und Österreich konnte vergessen werden – weil? Tja, weil die hochwohllöblichen Autoren, Journalisten und Kunstschaffende dahingehend auf Tauchstation waren und zu feige/ bequem/ uninteressiert/systemkonform waren, kritische Konflikt-Positionen zu beziehen:
Ganz und gar im Gegenteil: Falter/Thurnher, Simpl/Niavarani, Schriftsteller/Kehlmann und unzählige andere waren radikale, andere Meinung-nicht zulassende Impfapologeten – zu ihrem materiellen Schaden n – i – c – h – t, um es euphemistisch zu formulieren.
Die oben zitierte Schriftstellervereinigung PEN Berlin war kürzlich in Sachsen, Thüringen und Brandenburg mit einer Diskussionsreihe über Meinungsfreiheit unterwegs: 37 öffentliche Diskussionsveranstaltungen.
Im Radiosender mdrkultur formulierte u.a. der veranstaltungsbegleitende PEN Moderator Deniz Yücel 2 Höglichkeiten zur Meinungsbildung:
„tagesschau oder TikTok“(!!!) – Nix tkp/multipolar/Nachdenkseiten/New Brave Europe/GlobalBridge/ German-Foreign-Policy/Overton-Magazin/VoltaireNet ff –
Gleichwohl, die Scheinpolitik der Einheitsparteien Schwarz/Rot/Gelb/Grün, das Totalversagen der 3-Affen-Einheitsmedien (=Nix hören/nix sehen/nix sagen) die neoliberale, autoritätsunterwürfige Performance der angepassten Wissenschaftler/Akademiker/Kunstschaffenden/Wochenendrevoluzzer ff und die Beschränktheit der konsum- zerstreungs- vergnügungsgeilen, bequemen, degenerierten denkbetreuten Zivilisten
Wenn ich mir Ihre agressive Schreibweise so anschaue, scheint Ihnen die vom Mainstream betriebene Spaltung der Gesellschaft deutlich näher zu sein, als jegliches ‚aufeinander zugehen‘. Je unversöhnlicher die jeweiligen Erzählweisen, desto unwahrscheinlicher eine friedvolle Zukunft! Ist Ihnen daran überhaupt gelegen?