Angriffe auf Redefreiheit durch EU-Zensur-Kommissar Breton und DDOS Attacke auf X bei Trump-Musk Space
Der X/Twitter Space – so heißen online gestreamte Diskussionen auf X – von Elon Musk mit Donald Trump heute Nacht war von massiven Angriffen auf die Rede- und Informationsfreiheit begleitet. Die Diskussion und deren Aufzeichnung kommen mittlerweile auf etwa 85 Millionen Zuhörer.
Elon Musk hatte eine Diskussion mit Ex-Präsident Donald Trump angekündigt, die auf X/Twiter Vorausgegangen war eine antidemokratische und autoritäre Aufforderung vom rechtsaußen EU-Zensurkommissar Thierry Breton mit einem Brief an Elon Musk in dem er ihn zur Zensur gemäß der EU-Zensurverordnung Digital Services Act aufgefordert hatte:
Mit einem größeren Publikum geht eine größere Verantwortung einher #DSA
Da die Gefahr besteht, dass potenziell schädliche Inhalte in 🇪🇺 im Zusammenhang mit Veranstaltungen mit großem Publikum auf der ganzen Welt verstärkt werden, habe ich diesen Brief an @elonmusk
With great audience comes greater responsibility #DSA
As there is a risk of amplification of potentially harmful content in 🇪🇺 in connection with events with major audience around the world, I sent this letter to @elonmusk
📧⤵️ pic.twitter.com/P1IgxdPLzn
— Thierry Breton (@ThierryBreton) August 12, 2024
Breton will laso Musk und Trump vorschreiben was sie sagen dürfen und was nicht. Und das außerhalb der Jurisdiktion europäischer Staaten, für die die EU-Kommission zu sprechen versucht.
Die in der Nacht folgende DDOS Attacke gegen X, die von vielen in Postings den Dems (der Partei der „Demokraten“) zugeschrieben wird, lässt vermuten, dass Breton auf Anweisung der derzeit in Washington regierenden Dems gehandelt hat. Bekanntlich fürchtet die EU-Kommission derzeit nichts mehr als einen Wahlsieg Trumps und versucht ihm daher im Wahlkampf Steine in den Weg zu legen.
Die Reaktion von Elon Musk fiel ziemlich eindeutig aus:
To be honest, I really wanted to respond with this Tropic Thunder meme, but I would NEVER do something so rude & irresponsible! https://t.co/jL0GDW5QUx pic.twitter.com/XhUxCSGFNP
— Elon Musk (@elonmusk) August 12, 2024
Um 2 Uhr ind der Nacht kam es dann zu einer massiven Cyberattacke gegen X. Musk erklärte, dass das System vorher mit 8 Millionen gleichzeitigen Zuhörern getestet worden war und problemlos funktioniert hatte. Es dauerte offenbar einige Zeit, bis die Angreifer, die den Dems zugeordnet werden, abgewehrt werden konnten.
Die Diskussion ist jedenfalls hier anzuhören:
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) August 12, 2024
Aber zurück zum EU-Kommissar:
Breton drohte weiter: „Meine Dienststellen und ich werden äußerst wachsam sein, wenn es Hinweise auf Verstöße gegen den DSA gibt, und wir werden nicht zögern, unser gesamtes Instrumentarium einzusetzen, auch durch die Verabschiedung von einstweiligen Maßnahmen, wenn dies zum Schutz der EU-Bürger vor ernsthaftem Schaden gerechtfertigt ist.“
Da die Europäische Union an der strikten Durchsetzung ihrer Zensurgesetze festhält, gibt die Auferlegung ihrer Vorschriften weit über ihre Grenzen hinaus, insbesondere im Vereinigten Königreich – einer Nation, die nicht mehr durch die EU-Mitgliedschaft gebunden ist – Anlass zu tiefer Besorgnis über die Ausuferung der Zensur unter dem Deckmantel des Schutzes, so Reclaim The Net.
Die Forderung der EU nach einer strengen Zensur der Inhalte, selbst in Gebieten außerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs, hat den Beigeschmack eines beunruhigenden Wunsches, ihren Einfluss auszuweiten und Diskurse und abweichende Meinungen nicht nur innerhalb ihrer Mitgliedstaaten, sondern auch in Nationen, die sich bewusst für einen anderen Weg entschieden haben, zu unterdrücken.
Das Beharren auf einer so weitreichenden und durchdringenden Kontrolle digitaler Inhalte durch eine Einrichtung wie die EU, die angeblich für demokratische Werte eintreten sollte, ist alarmierend.
Diese Form des Interventionismus im Vereinigten Königreich unter dem Vorwand, die EU-Bürger vor „Schaden“ zu bewahren, untergräbt das Wesen der freien Meinungsäußerung – einen Eckpfeiler demokratischer Gesellschaften. Indem sie Bedingungen diktiert, die ihre Autorität auf Nicht-EU-Gebiete ausdehnen, gefährdet die Europäische Union nicht nur die Souveränität anderer Nationen, sondern schafft auch einen gefährlichen Präzedenzfall für die globale digitale Governance, bei der die Meinungsfreiheit im Kampf gegen vage definierte „schädliche Inhalte“ zum Opfer fällt.
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Genau deshalb spielte in der EU die vergangene Wahl des Papierparlaments – und namentlich in Deutschland – das kommende Bundes-Wahlergebnis keine Rolle:
Solange sich jeder deutsche Bundes-Politdarsteller nach Amtsantritt seine Befehle transatlantisch abzuholen hat. Und der Bundeskanzler – Hände an der Hosennaht – 8 days a week – neben dem sternenbannerbepickten Telefon in seinem Berliner Waschmaschinenkanzlerbüro parat steht und die empfangenen Kommandos papageienhaft 1:1 in Kraft setzt.
Und seine Fehlverhalten grund- (gebrochener Eid, dass er Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden hat) straf- und zivilrechtlich nicht haftbar gemacht werden.
Trump ist legaler politischer Bewerber, von einer großen Partei aufgestellt.
Dem politischen Mitbewerber die Redefreiheit zu entziehen, ist ein antidemokratischer Akt!
Ich kann die Diskussion nicht anschaun.
Ohne Anmeldung bei (x.com/?lang=de) klappt es bei mir auch nicht, um sich gründlich zu informieren (tinyurl.com/45cpmwph) …
Danke! Ja, ein X-Konto hab ich nicht.
Kostet ja nix, X ist aber offensichtlich auf der richtigen Seite, hoffentlich bleibt es auch so …
Linkkorrektur (tinyurl.com/5dvfrb64), den habe ich gemeint.
Des funktioniert eh auch nicht, weil ich kein X-Konto hab. Ich weiß, dass es nix kost, aber ich bin auch nicht bei FB. Immer wenn ich nach meiner Handynummer gefragt werde, bin ich Staubwolke. Früher habe ich beides probeweise getestet, als es noch anonym war, fad…hab Leute ausspioniert und das wars.
Div. Zusammenfassungen habe ich schon gelesen, zB auf Fox News oder „bösem Medium“. Auf Report 24 konnte ich es inzw. direkt sehen, dort ist es eingebettet, geht auch ohne X-Konto. Danke nochmal :-)
Ich bin fassungslos, man kann die Diskussion nicht anschauen, der Inhalt ist nicht verfügbar.