Politiker nimmt RKI-Leaks ernst: Kubicki veröffentlicht eigene Auswertung
Paul Schreyer vom Multipolar Magazin konnte dank Informationsfreiheits-Klagen wichtige Teile der bis dahin geheimen RKI-Protokolle veröffentlichten, zu einem nicht unerheblichen Teil allerdings geschwärzt. Am 23. Juli wurden von Aya Velázquez, Prof. Stefan Homburg und Bastian Barucker die kompletten und ungeschwärzten Protokolle veröffentlicht samt 10 GB Hintergrundinformationen. Sie zeigen eindeutig, dass die Corona-Maßnahmen nie etwas von Wissenschaft, sondern immer von der Politik bestimmt wurden. Es ging nie um Gesundheit, sondern um Machtausübung und Profite für Pharma.
Die Reaktion von Konzern- und Regierungsmedien, sowie von Politkern der herrschenden Einheits-Partei war zu erwarten: Es gibt hier nichts zu sehen, gehen sie weiter. Vor allem die Herren Gesundheitsminister Lauterbach und Rauch machen ungerührt weiter mit Impfpropaganda und Pharmalobbying.
Erstaunlicherweise gibt es aber nun doch mit dem FDP-Abgeordneten Wolfgang Kubicki einen Politiker, der sich die Protokolle offenbar genauer angesehen hat und eine schriftliche Bewertung dazu veröffentlicht.
Die Analyse des RKI-Leak von Kubicki ist sehr lesenswert, da er die Protokolle in Bezug zum politischen Geschehen setzt und v.a. aus juristischer Perspektive einordnet. Entgegen vieler Beiträge in den Konzernmedien hat Herr Kubicki sie wirklich durchgearbeitet. Hier einige Auszüge:
Zu den Medien:
„Manch einer mag es für seriös halten, die tausenden von Seiten nach einer kurzen Draufsicht abschließend für völlig unkritisch zu befinden. Ich habe es mir nicht so leicht gemacht wie zum Teil hochdotierte und reichhaltig besetzte Redaktionen vor allem von ARD und ZDF.“
Zu den juristischen Auswirkungen des Schweigens der RKI-Lämmer:
„Beim Bundesverfassungsgericht kamen die dargelegten Bedenken des RKI interessanterweise jedoch nie an. Das Institut, nunmehr höchstrichterlich zur Bundesnotbremse befragt in einer angeblich neutralen Funktion als „sachkundiger Dritter“, hielt die Sieben-Tage-Inzidenzwerte plötzlich für eine geeignete Messgröße“
„Warum hat Lothar Wieler als Präsident gegenüber dem Bundesverfassungsgericht die zum Teil massiven internen Vorbehalte seines Institutes nicht kommuniziert? Was sollen wir davon halten, wenn eine Bundesoberbehörde hinter verschlossenen Türen einen Sachverhalt anders einschätzt als vor Gericht – und damit möglicherweise eine Entscheidung von enormer Tragweite zugunsten einer Partei beeinflusst? Und wieso waren die Karlsruher Richter so naiv anzunehmen, dass eine weisungsgebundene Behörde plötzlich unabhängig als „sachkundiger Dritter“ befragt werden könne – ohne darauf einzugehen, dass es ein problematisches Abhängigkeitsverhältnis zur Bundesregierung geben könnte?“
„Wie wir gesehen haben, orientierten sich Gerichte an diesen vermeintlich unparteiischen und unabhängigen wissenschaftlichen Einschätzungen, wenn es darum ging, die exekutiven Begründungen für Grundrechtseingriffe zu bewerten. Dass von diesen Einschätzungen möglicherweise auch politische Interessen abhingen, hatte man im Verantwortungsbereich der Dritten Gewalt eigentümlicherweise ausgeblendet.“
Hier eine kurze Einblendung der faktenwidrigen Aussagen von Lauterbach zur Impfpflicht:
Und da in Österreich im herbst Wahlen sind, sollten wir auch nicht vergessen, was die inoffizielle Chefin der derzeitigen Kanzlerpartei zu sagen hatte:
Aber weiter mit dem was Kubicki aus den RKI-Leaks zu Impfpflicht gefunden hat:
„Es passte dem größten Verfechter der allgemeinen Impfpflicht nicht so recht, dass die mildere Omikron-Variante aus fachlicher Sicht eine Herabstufung der Risikobewertung erforderlich machte.“
Zum Faktenverdreher (vorsichtig formuliert) Lauterbach:
„Ich muss gestehen: Ich hätte zuvor nicht geglaubt, dass in unserem gewaltengegliederten System ein solcher Vorgang möglich ist. Ein Minister, der offensichtlich eigenständig – gewissermaßen par ordre du mufti – die wissenschaftliche Grundlage für Grundrechtseinschränkungen beschließt, war vorher nicht in meiner Vorstellungswelt.“
„Karl Lauterbach hat dem Ansehen der Bundesregierung durch sein unverantwortliches Verhältnis zur Wahrheit schweren Schaden zugefügt und Zweifel an der Lauterkeit staatlichen Handeln genährt. Er muss persönliche Konsequenzen ziehen.“
Paul Schreyer bemerkt, dass die Kritik von Kubicki offenbar auch der Bild-Redaktion geholfen hat zu verstehen was in den RKI-Leaks zu lesen ist:
Unsere Arbeit ist spendenfinanziert – wir bitten um Unterstützung.
Folge TKP auf Telegram oder GETTR und abonniere unseren Newsletter.
RKI-Files belegen den verfassungswidrigen Einsatz der Bundeswehr im Inneren
RKI-Leaks: mRNA-Zulassung ohne Phase 3 Versuche diskutiert und geschönte Protokolle
RKI-Leaks: Vorbereitung der “Pandemie” durch Politik ab Februar 2020
RKI-Insider im Mainstream über „heftigen“ Druck von oben
RKI-Leaks 25. März 2020: 50 Prozent der Klinikbetten frei, von Pandemie keine Spur
Daß wir von Ministern, die auf Listen von Parteien oben stehen, belogen und betrogen werden, ist nicht neu, das ist das System alias Demokratie, das uns vorgaukeln soll, daß wir das ja gewollt hätten.
Der eigentliche, einzige Skandal bei diesen Files ist, daß diese ‚gewählten‘ Idioten einer Behörde mit verbeamteten Sachverstand INHALTLICHE Vorgaben machen können, Befehle erteilen können und das tun. Damit sind solche Behörden zu nützlichen Idioten bzw Komplizen degradiert und können abgeschafft werden, denn sie sind ihr Geld nicht wert. nicht einen Cent.
Und wer ist Aya Velázquez ? Ein U- Boot ?
So ehrenwert die Auswertung der RKI-Protokolle durch Herrn Kubicki ist, muss man die Frage stellen: Warum wird er erst jetzt aktiv? Dass es durch hochrangige Wissenschaftler seit 2020 wissenschaftlich begründete Proteste gab, wird ihm nicht entgangen sein. Warum hat er die nicht ausgewertet? Außerdem gibt es einfache Überlegungen, die ohne besonderes Fachwissen die Impf- und Maskenaktionen in Frage stellen: 1. Weshalb muss das antikörperinduzierende Antigen im Leib des Patienten produziert werden, wenn es in Zellkulturen viel einfacher und gefahrlos produziert werden kann (siehe Stöcker-Affäre)? 2. Weshalb sollen Staubmasken, die bei einem tatsächlich Infizierten nach wenigen Atemzügen Virenschleudern sind, die Verbreitung des Virus verhindern? 3. Wie kann eine Massentestung mit einer falsch positiven Fehlerquote von bestenfalls nur 1 %, schlimmstenfalls 5 % die Inzidenz einer Infektion (nicht der Erkrankung) wiederspiegeln (Bei einem an Männern durchgeführten Schwangerschaftstest mit diesen Fehlerquoten wären 10 bis 50 Männer von tausend Getesteten als schwanger identifiziert worden)? Es gibt noch mehr Überlegungen, die ohne Fachwissen zu dem Ergebnis führen, dass das gesamte Coronatheater nichts weiter als eben Theater war – gutgemeint oder weniger gut gemeint mafiös. Weshalb hat die FDP nicht gleich ihr Veto noch vor Regierungseintritt oder in den Koalitionsverhandlungen gegen die Grundrechtseinschränkungen und die quaksalberischen Maßnahmen eingelegt? Hätte Herr Kubicki das als stellvertretender Parteiführer getan, wäre er zum Volkshelden aufgestiegen oder einem Attentat zum Opfer gefallen sein.
Stefan Homburg und Paul Schreyer schildern in einem gemeinsamen Beitrag “RKI-Protokolle und Leak: Offene Fragen“ was aus den Protokollen folgt, wie diese teils kurz vor Freigabe vom RKI redigiert wurden, warum Multipolar seine gerichtlichen Klagen fortführt – und weshalb ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss unvermeidlich ist.
https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-und-leak-offene-fragen
Vielen Dank für diesen Link. Es wurden also Änderungen durch Bettina Hanke an den von Schreyer herausgeklagten Protokollen vorgenommen. Und zwar massiv. Dies konnte jetzt auf Grund des RKI Leaks nachgewiesen werden. Herr Schreyer muss jetzt erst das Gerichtsurteil durchsetzten lassen. Das heisst, die unveränderten original Protokolle zu fordern. Frau Hanke muss vorgeladen werden und erklären, wer ihr den Auftrag für die Fälschungen erteilt hat.
Es muss jetzt zusätzlich auf Strafrechtlicher Ebene gehandelt werden. Die RKI Aussagen müssen mit den RKI Protokollen abgeglichen werden. Die Aktenfälschungen müssen strafrechtlich bewertet werden. Es gilt jetzt schnell zu handeln um weitere Verschleierungsmassnahmen zu verhindern. Es wird Zeit, daß RKI zu durchsuchen.
So sollte es sein, in einem funktionierenden Rechtsstaat.
Ausserdem stellt sich folgende Frage.
Das Bundesverfassungsgericht hatte grundrechtseinschränkende „Corona-Maßnahmen“ für verfassungskonform erklärt.
Die Richter glaubten dem Robert-Koch-Institut.
Müsste das Urteil im Licht der RKI-Protokolle nicht revidiert werden?
Achgut hat den Artikel dazu „Verfassungsgericht: Ist das Corona-Urteil auf RKI-Sand gebaut?“
Es zeigt sich immer deutlicher, dass die Anordnung nicht wirklich von unserer Politik kam, sondern von ganz oben aus den USA! Unsere Politiker waren lediglich der „Judas“, der für seinen Verrat an seinem Herrn ein paar Silbermünzen bekam! Geschichte wiederholt sich immer.
Es ist bekannt, dass diese Art von Verrat am Volk karrierefördernd ist. Manche Politiker haben den lukrativen Verrat am Volk sogar in ihrer eigenen Karriere bereits eingeplant! Denn nicht der Wille des Volkes wird umgesetzt, sondern der Wille des Herrn, der am besten „bezahlt“! Es ist eine immer stärker um sich greifende Symbiose in der Politik zwischen Verrat und Geld! Der normale Bürger erkennt es kaum, weil er täglich sein Propaganda-Programm vom Mainstream bekommt.
Aber das steht doch im Klartext schon im GG. Art. 38 GG lautet seit seiner letzten Änderung vom 31. Juli 1970 wie folgt: (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Leider spezifiziert das GG wofür „Gewissen“ alles als Synonym stehen kann.
Es sind wie immer die kleinen Details, die die Entscheidung bringen.
Dann sollten die Abgeordneten auch nicht mehr vom Volk bezahlt werden!
So heißt es doch im Amtseid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden …“
Irgendwie beobachten wir das Gegenteil, aber kaum jemand stört sich daran.
Mich würde ehrlich gesagt die strafrechtliche Relevanz von diesen Vorgängen interessieren. Ein Ministerium mit seinen Mitarbeitern verhindert die (ohnehin zweifelhaft zustande gekommene) höchste (selbst ausgedachte) Warnstufe und damit massive Grundrechtseinschränkungen inkl. Zwangsmaßnahmen. Was sind die strafrectlichen Konsequenzen für die Aussagen der RKI Mitarbeiter vor den vielen deutschen Gerichten inkl. Bundesverfassungsgericht. Nochmal zum mitschreiben. Soldaten und medizinische Mitarbeiter wurden deshalb zwangsgeimpft (oder haben den Job verloren – also Existenz zerstört). Das sind millionenfache Körperverletzungen – durch dieverse Todesfälle aufgrund der Impffolgen würde ich sogar Körperverletzung mit Todesfolge sehen. Aber das wird natürlich durch Verbot von Autopsien verschleiert.
Tut mir leid, aber auch die Gerichte inkl Bundesverfassungsgericht tragen meiner Meinung nach eine massive Mitschuld. Sie haben als oftmals einzigen Kronzeugen die medizinischen Bundesbehörden RKI, PEI zugelassen. Gerechtfertigte Einwände von Angeklagten in den Wind geschlagen. Das kann auch nicht folgenlos bleiben.
Dies alles sind natürlich nur „kleine“ Nebengefechte. Die eigentliche Totsünde ist, einem vorher militärisch geplanten Szenario einer Pandemie (Event 201 – Thank you for leadership Mr. Gates) nachgegeben zu haben und völlig grundlos eskaliert zu haben. Hätte man (wie bei jeder mittelschweren bis schweren Grippesaison) nichts unternommen, wäre das die richtige Entscheidung gewesen. Das von Psychologen erstellte Gruselpapier zur Einschüchterung und Ängstigung (absichtliche Schädigung des Immunsystems) der Bevolkerung sagt mehr als tausend Worte zur Intension und Planung dieses Jahrundertverbrechens.
Gester wurde darüber berichtet, wie 500.000 Menschen am Fatigue Syndrom leiden, welches (nach Berichterstatung) u.a. durch eine Corona Infektion erzeugt wird – ich lach mich schlapp – und die Leute glauben das wirklich. Das setzt den ganzen Lügengeschichten natürlich noch die Krone auf. An der Impfung liegt es offenbar nicht. Diese wurde jedenfalls nicht bei den möglichen Auslösern aufgeführt. Also die Medien sind in keinster Weise bereit bei der Aufarbeitung mitzuwirken. Bei den vielen „Propaganda-Leichen“ im Keller auch kein Wunder.
Kubicki gehört einer Regierungspartei an! In Österreich wäre so ein Ehrenmann schon morgen politisch mausetot. Persönlich „erwürgt“ von „Parteifreunden“. Einmal abgesehen davon, dass ihm aufgrund unvorteilhafter Intelligenz spätestens ab der Karrierestufe der Höhe „Gemeinderat von Hinterholz“ das sprichwörtliche Hackl ins Kreuz gehaut worden wäre. Dass die „Hanni“ heute inoffizielle Sp(r)itze der ÖVP ist, ist das so gesehen nur konsequent? Und übrigens stammt nicht nur der Herr Corona-Karl aus dem pröllschen „Bücherparadies“ NÖ. Sondern karrieretechnisch auch der einst gesalbte Meidlinger Vorstadtcasanova.
Wunderbar und sehr ernst zu nehmen sind die juristischen Implikationen im Hinblick auf die Schandurteile der Verfassungsgerichtshöfe, basierend auf nicht einmal Gefälligkeitsgutachten oder Lügen, sondern, so frei sollte man sein (dürfen): Auch oft auf offenem NONSENSE.
Und hier stellt sich die juristische Frage, wie blöd sich zum Teil außergewöhnlich gescheite Höchstrichter (die, wie der Fachmann so sagt, „über keinen Sachverstand verfügen“) stellen mussten bzw. durften. Für mich persönlich ist eine dieser Grenzen etwa die Milchmädchenrechnung. Jene bereitwilligst propagierte der TTTester betreffend die sogenannte „Inzidenz“ der „Fälle“:
Mehr Tests = mehr (Falsch-)Positive = mehr „Fälle“.
lobdertorheit.substack.com/p/juristerei-milchmadchen-und-mathematik
Braucht es wirklich auch dort zB ethikkommissarischen Sachverstand, wo der Hausverstand ausreicht? Dürfen Binsenweisheiten als amts- und gerichtsbekannt gelten? Oder müssen, iSv zumindest ex lege zwingend den Zweifel auslösen? Sodass dagegen verstoßende Dogmen nicht mehr (allein) „vertraut“ werden darf?!
Sprich: „Muass ma des ned ein bisschen mehr differenzieren?!“
lobdertorheit.substack.com/p/die-differenz-ein-fall-fur-den-kommissar
Dass Spahn die Sache mit dem TTTesten vorher auch noch öffentlich ausspuckte, das wird ihm wohl zum Verhängnis werden (müssen). Denn Spahn kann sich (wie die Verfassungsrichter) schwer darauf berufen, verrückt gewesen zu sein. Was bei den folgenden GM sowohl in D als auch in Ö aufgrund unzähliger öffentlicher Statements nicht wirklich sicher ist. Lauterbach ist nur das Extrembeispiel.
Man betrachte etwa einmal etwas genauer (die relativ eiskalt „abwägende“) „Verfassungsministerin“ beim Räsonieren GM Rauchs über die Frage „wie radikal wollen wir künftig sein“! – Aus ihrem Blick spricht at least großes Staunen. Oder (auf Deutsch) übersetzt: „Mann, halt doch biiiitte die Klappe! Darf nur ein Mann als „Leistungsträger“ so sehr neben den Schuhen stehen?“
Korrektur: Letztere bildliche Unterstellung war entweder „Wunschdenken“, falsche Erinnerung oder bin ich einst einem falschen Cut aufgesessen. Aus dem Original-Video ist keinerlei (positive oder negative) Reaktion Edtstadlers ersichtlich. Und auch keine als Verfassungsministerin …
Mikl-Leitner hat trotz dieser Entgleisungen die Wahl gut überstanden. Sie ist weiterhin Landeshauptfrau von NÖ. Auch der Ballkleider-Sager konnte ihr nichts anhaben…(sie empfahl den Menschen wegen der hohen Inflation durch die Russlandsanktionen halt nur noch drei statt zehn Ballkleider zu besitzen) eigentlich hätten solche Politiker längst zurücktreten und sich vor dem Kadi verantworten müssen. Auch Lauterbach bleibt, denn er wird es wieder tun…
Ungewohnte Kritik aus den MSM zu der Corona-Politik.
“Sehr lesenswerter Gastbeitrag anlässlich der RKI-Protokolle von Svenja Flaßpöhler, Elisa Hoven, Frauke Rostalski und Juli Zeh in der FAZ.
Die Autorinnen begründen fundiert, warum eine Corona-Aufarbeitung unumgänglich ist.”
https://x.com/aya_velazquez/status/1821261343854412202?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Etweet
„Ein Minister, der offensichtlich eigenständig – gewissermaßen par ordre du mufti – die wissenschaftliche Grundlage für Grundrechtseinschränkungen beschließt“
Kubicki gesteht damit ein, dass Deutschland kein Rechtsstaat mehr ist. Wenn ein Minister die Grundrechte vier Jahre lang zugunsten Pfizer-Absatz einschränken darf, die der Geimpften und Ungeimpften gleichermaßen, und es dagegen keinen faktischen Rechtsschutz gibt, dann kann als nächstes ein Minister Grundrechte für eine ungeeignete Software schleifen, für eine Chemikalie, für einen Wohnbaukonzern, für eine Bank, für eine ethnische Minderheit.
Das gehört repariert! Und das ist nur unter korrekter Anwendung des Strafgesetzbuchs zu reparieren. Leider wird das auch dazu führen, dass viele Ärzte im Aus landen. Aber besser zuwenig Ärzte als riskante Zwangsbehandlungen.
Zuwenig Ärzte? Darauf pfeife ich. Zu den meisten Ärzten ist sowieso das Vertrauen verloren gegangen. Die Arztsuche ist zum Spiessrutenlauf geworden. Ordinationen, die schon an der Eingangstür zum Maskentragen auffordern oder Werbung für die C-Spritze propagieren, bei diesen wird am Absatz kehrt gemacht.
Wenn endlich im Gesundheitsbereich die Spreu vom Weizen getrennt wird, nimmt man gerne längere Wartezeiten in Kauf. Derzeit trauen sich viele Ungeimpfte nicht einmal, einen lange verschobenen operativen Eingriff vornehmen zu lassen. Aus Angst, einen der gefürchteten mRNA-Substanzen gespritzt zu bekommen, dasselbe gilt für eine „gespritzte“ Blutkonserve. Traurig, aber Realität!
Genaugenommen haben wir zu wenige kritische Ärzte und die letzten kritischen Ärzte und Krankenpfleger wurden durch die Pikspflicht aus dem Beruf gedrängt oder eben krank gespritzt oder wegen irgendwelcher Atteste vor Gericht gestellt und streng bestraft.
Naja, in der Regel lebt man(/frau/kind) doch wohl besser & länger, wenn man auf die Angebote des Medizin Business dankend verzichtet ?!