Faeser vernichtet Deutschlands Pressefreiheit
Ein schwarzer Tag für die Überreste der Demokratie in der Bundesrepublik: Mit dem Verbot des Compact-Magazins schafft das Innenministerium einen Präzedenzfall. Die Pressefreiheit ist offiziell vernichtet.
Es ist ein historischer Schritt in der deutschen Bundesrepublik: Ein Magazin, das bisher sogar am Kiosk erhältlich gewesen ist, wird verboten. Getroffen hat es das Medium Compact vom streitbaren und polarisierenden Jürgen Elsässer. Das Verbot kam gemeinsam mit Razzien bei Mitarbeitern. Damit hat die deutsche Ampel der Pressefreiheit, eine der wichtigsten bürgerlichen Grundrechte, endgültig den Garaus gemacht. Es ist ein schwarzer Tag für die Opposition und die Demokratie.
Historischer Akt
Mit dem Verbot zeigt sich damit, dass 2020, als erstmals bürgerliche Grundfreiheiten eingeschränkt worden waren, eine Zäsur darstellt. Seither geht es autoritär weiter. Begründet wird das Verbot schlicht mit der „Brandmauer gegen rechts“. Nichts Illegales wird dem Compact vorgeworfen, sondern schlichtweg unpassender Inhalt. Man sei etwa „zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“, hetze gegen Juden, Migranten und die parlamentarische Demokratie. Gegen die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ und die „Menschenwürde“ würde „aggressiv-kämpferisch“ aufgetreten werden.
Absurd wird es bei der Tagesschau. Die „beweist“ den Vorwurf Faesers etwa damit, dass auf Compact das „politische System als Corona- oder Impf-‚Diktatur‘ diffamiert. In einer Sendung zur Vogelgrippe hieß es kürzlich, ’neuer Impfterror‘ sei im Anmarsch, während der Corona-Pandemie seien die Menschen ‚zwangsgeimpft‘ worden.“ Gefährliche Desinformation für die Tagesschau was eindeutig zur Zerschlagung der Pressefreiheit ausreicht.
Bundesinnenministerin @NancyFaeser hat heute die rechtsextremistische „COMPACT-Magazin GmbH“ sowie die „CONSPECT FILM GmbH“ verboten.
Seit den frühen Morgenstunden finden Durchsuchungen statt.Mehr: https://t.co/NhWHgR2njL
— Bundesministerium des Innern und für Heimat (@BMI_Bund) July 16, 2024
Das Verbot ist auch nicht mit dem RT-Verbot zu vergleichen (wenngleich es bereits ein Vorzeichen war), da es sich dabei um ein ausländisches „Feindmedium“ gehandelt hat, die damalige Sperrung von KenFM auf Youtube nahm die Plattform vor, nicht das Innenministerium. Das Compact-Verbot ist somit eine historische Stufe der Eskalation.
Journalistin Aya Velázquez, der man in keiner Weise eine Nähe oder Sympathien zum kontroversen Elsässer-Magazin andichten kann, schrieb in einer Reaktion auf X an Faeser:
„Damit haben Sie einen Präzedenzfall geschaffen, um fortan Medien verbieten zu können. Sie haben ein Medium wie „Compact“ gewählt, damit der Protest dagegen gering ausfällt. In einer Demokratie gibt es freie Medien, und für Straftaten Strafgerichte. Was Sie tun, ist totalitär.“
Mit dem Verbot des auch in der Opposition umstrittenen Magazins hat das deutsche Innenministerium eine entscheidende Tür geöffnet. Oppositionelle Medien und Medienmacher sind damit potentiell zum Freiwild geworden. Während vielen oppositionellen Meinungsmachern in Deutschland das klar scheint, jubelt die selbsternannte „antifaschistische Zivilgesellschaft“. Ihr fällt offenbar nicht auf, dass sie ihn ihrem hysterischen „Kampf gegen rechts“ alle Tore zum Faschismus öffnen.
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Macht natürlich auch international die Runde. Sowas ist in ein paar Minuten rum um den Globus.
Der nächste Schritt ist der Rückzug aller Investoren die einmalvorgehabt hatten in diesem Land noch etwas zu investieren. Wo politische Willkür derartig ausarten kann – sofort die Flucht ergreifen. Wer kann.
https://www.zerohedge.com/political/german-govt-launches-massive-crackdown-right-wing-press-freedom
„In what may be the most aggressive move against press freedom since the Second World War, Germany has banned Compact Magazine and had over 200 police officers raid the office and home of the publisher, Jürgen Elsässer, along with the homes of other employees and financial backers.“
„Vernichtet Deutschlands Pressefreiheit“
Ist aber niedlich ausgedrückt. Das ist ein Terroranschlag auf die Meinungsfreiheit.
Und das ist in Deutschland das höchste Gut, was wir besitzen
Eine komplett durchgeknallte Faeschistin ?
Hat das schon jemand gepostet?
Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, äußerte sich dazu: Sie hat dem Compact Magazin ein Interview gegeben, das am Montag veröffentlicht wurde. „Offenkundig sah das deutsche Innenministerium am Montag das Interview. Und am Dienstag wurde das Verlagsbüro durchsucht und das Magazin verboten.“
Zitate daraus:
„Die Bundesrepublik erhält nur deshalb kein russisches Gas, weil die USA es Deutschland verboten haben.‘
‚Russland und die UdSSR haben nie von sich aus Gaslieferungen an Europa und die EU gestoppt.‘
‚Technisch ist es eine Frage von Wochen, die Gaslieferungen durch die verbliebene Röhre der Nord-Stream-Pipeline wieder aufzunehmen.'“
Sie sprach auch über Nawalny. Das Interview wurde aus dem Netz entfernt.
Wenn das der Grund war..?
Ich sah auch Faeser, wie sie weinerlich klagte, das Magazin sei antisemitisch, rechtsextrem usw. im Grunde jede Menge echte Delikte, die sie da auflistete. Und das tut sie ohne Beweise, ohne Verfahren. Compact wurde nie verurteilt.
Ich kannte Compact auch nicht. Ob es nun schad darum ist oder nicht, aber so gehts bitte nicht! Da bin ich ja gespannt, was die Gerichte dazu sagen.
Danke für die Information.❤️ Das gibt der Sache Rahmen und Inhalt ! 😁👍Sacharowa gegen Faeser. Ein Rehkitz gegen einen Pitbull..😂🤣😂
..und solche „Faeser“ werfen Rußland Meinungsunterdrückung vor und transformieren einen ukrainischen Schurkenstaat in eine Demokratie…😂. So guad !
Es ist auch eine Chance. Wenn unsere Gerichtsbarkeit noch einen Rest Anstand hat, fegt es dieses Miststück aus ihrem Amt. Die Hoffnung stirbt halt zuletzt.
Falls nicht, sind wir echt am Arsch.
der Westen hat eigentlich nur EIN Problem: Linke
Warum sollte der Nordpol ein Problem mit dem Südpol haben? Der Westen hat nur ein Problem und das ist der Mangel an geistiger Gesundheit und daraus folgender kognitiver Dissonanz, Realitätsverlust und Feindprojektionen.
die Linken sind die real existierenden Faschisten UND das waren sie auch schon in Italien und Deutschland.
Mussolini war ein glühender Kommunist bevor er der Duce wurde
die Partei in D nannte sich national sozialistische ….
links/rechts – sozialistisch, kommunistisch = alles faschistoid, bevormundend, zentralistisch
Wenn man diese Politikrichtungen (links, mitte, rechts) überhaupt noch verwenden kann… Heutzutage kann man den Sozialstaat stärken und auf der anderen Seite aggressiv die NATO Erweiterung fördern und Grundrechte schleifen. Völlig verrückt. Zudem ist es egal welche politischen Vorstellungen jemand vertritt – alle sollten sich an das Grundgesetz halten. Dieses nicht durch teils dreckige Tricks zu umgehen versuchen (Mißbrauch von Justiz und Sicherheitsbehörden).
Hallo,
Linke, wo?
Im Westen gibts keine. Kuba ist unbedeutend. In China regiert eine kommunistische Partei. Aber auch die wäre kein Problem für den Westen, also für die westlichen Großkapitalisten, sondern die chinesischen Kommunisten lassen gerne die ganzen EiFons und sämtlichen restlichen Konsumschrott bei sich produzieren.
Also wenn die westlichen Großkapitalisten einfach nur rational Kapitalisten wären und ihr Kapital vermehrten würden, hätte der Westen nichtmal ein Problem mit den chinesischen Kommunisten.
Aber der Herrschaftsanspruch des Westens ist das Problem, Besserwessis, davon hat der Rest der Welt genug und wendet sich ab.
“Nancy Faeser geht mit einem Vereinsverbot gegen „geistige Brandstifter“ des neurechten Compact-Magazins vor.
Erlaubt das Vereinsrecht überhaupt ein Verbot von Medien?
Experten haben Zweifel.?
Das Verbot von Compact könnte ein juristisches Nachspiel nicht nur in Leipzig und Karlsruhe, sondern auch in Straßburg haben –mit ungewissem Ausgang.”
Mehr dazu im Rechtsmagazin legal tribune online unter “Ist das Compact-Verbot rechts-widrig?“
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus. (Ignazio Silone)
Für Deutschland aktuell der „Faeschismus“
Auch ich bin kein Dauernutzer vom Compact. Aber es gibt dort auch eine Menge hervorragend recherchierter Sonderhefte. Und diese strotzen von Quellenangaben und Zitaten (als solche mit Quelle gekennzeichnet). Niemals wurde auch nur eine solche Quelle oder ein Zitat als FALSCH oder gar ERLOGEN angegangen.
Deswegen bin ich auf die Gerichte gespannt, sollte das Verfassungsgericht allerdings mit der antidemokratischen Frau Faeser mitgehen – haben wir ein Problem. Das glaube ich allerdings nicht.
Es kann aber auch ganz anders kommen. Man denke an 1976. Vor der Ausbürgerung war Biermann lediglich in Fankreisen der Anhänger der Brecht-Weillschen Musik-Lyrik-Art. Danach kannte ihn fast jeder.
Heute Nachmittag sprachen mich schon Menschen an von denen ich genau weiß, das ihnen der Name Elsässer bis dato unbekannt war . . .
So wie sich bisher auch jede Sudelei gegen unbeliebt Parteien (es gibt mehrere) recht schnell zur kostenlosen Wahlkampfhilfe entwickelte.
Mehr möchte ich nicht sagen.
Den Vorwurf der Moslemfeindlichkeit finde ich besonders bemerkenswert: Jürgen Elsässer hat vor ein paar Jahren den Iran bereist und danach auf einem Podium davon berichtet. Er hat da sehr sachlich, wohlwollend und fast schon anerkennend über die iranische Kultur berichtet. Na da hat die Presse hierzulande vielleicht geschäumt. Wir halten also fest: Wenn die Konzern- und Staatspresse ihren Hass auf Muslime auf den Iran oder einen „Krieg gegen den Terror“ projizieren, dann ist das ok, aber wenn ein Elsässer Migration oder Migranten kritisiert, dann hauen sie ihm die Bude kurz und klein.
Die Innenministerin vernichtet auch den Rechtsstaat. Sie hat ja schon im Dezember 2022 vollkommen offen angekündigt, dass die Unschuldsvermutung, also eine der wichtigsten Grundlagen des Rechtsstaates, abschaffen will. Und sie hat das auch umgesetzt. Der Betreiber von des Magazins muss somit beweisen, dass er unschuldig ist. Eine ungeheuerlich Verdrehung der Rechtssprechung. Deutschland ist heute, wie die alte DDR, dank Rot-Grün ein faschistoider Unrechtstaat.
Leider wachen auch diesesmal die bequemen Wähler nicht auf.
Man konfisziert zuerst das Vermögen. Dann sucht man nach Beweismitteln für die angebliche Rechtswidrigkeit. Wie soll sich der geschröpfte Verlag verteidigen? Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr.
Und ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht ist wahrscheinlich erst in 10 Jahren zu erwarten. Und dann kommt da heraus, das es ebnen nicht Rechtens war!
Auf die Launen der BVG-Hofschranzen, die sich bei Häppchen und Stösschen regelmäßig im Bundeskanzleramt ihre Urteilskraft aufrischen lassen, sind wir hier Gott sei Dank nicht angewiesen. Dass das Compact-Verbot link und der Kaiser nackt ist, beweist Faeser ja selbst in ihrer grandiosen Beschränktheit. Wieso hätte sie sonst ein Verbot über den rechtlichen Winkelzug des Vereinsrechts als Instrument ihrer Willkür wählen sollen?
Ich denke, Gerichte werden diesen Fall noch behandeln. Dann werden wir sehen, was „kämpferisch“ bedeutet. Denn dies ist Auslegungssache und hängt stark von der eigenen politische Sichtweise ab. Aber mit Sicherheit werden sich linientreue Richter für die erste Instanz finden. Ob es für die folgenden Instanzen reicht, kann ich jetzt natürlich aufgrund fehlender Aktenlage nicht sagen.
Ich schätze aber, beim Bundesverfassungsgericht wird die Sache gekippt. Wenn nicht, sitzen wir richtig tief in der Schei… Dann würde ich wahrscheinlich auch von einem neuen Faschismus sprechen. Die fortschreitende Vereinheitlichung von Kultur, Presse, politische „geduldeter“ Ansichten, Grundrechte, Entwicklung des Verfassungsschutzes (als Schutzmacht der Verfassung versagt dieser immer mehr) usw. – die Summe aller bisherigen Vorfälle in den letzten 10 Jahren macht Grund zur großen Sorge.
Wer in den letzten Jahren mal in D oder AT in einer Buchhandlung war wird bemerkt haben, dass dort nur eine ganz bestimmte Auswahl an Büchern angeboten wird. Bücher wie „Der echte Anthony Fauci“ oder Bücher über die Geschichte von Covid wie z.B. Peter McCullough’s „The Courage To Face Covid-19“, wo doch KOPP oder M-VG sonst auch immer alles trendige sofort übersetzt, gibt es dort nicht zu sehen. Die Zensur ist also schon seit vielen Jahre in vollem Gange. Dies hier ist nur ein weiterer Schritt, und wird nur wenigen der braven Bürger auffallen, und es werden sich auch sofort so ziemlich fast alle an das tatsächliche Druckverbot gewöhnt haben. Man darf sich erinnern, dass auch „damals“ alle dabei waren, und in der Sekunde als die US durch die Dörfer ging, da hingen die weissen Flaggen schon an den Wänden und „keiner“ war dabei, keiner war dafür, keiner wars gewesen. Deutschland eben.
Man will sich nur noch angeekelt und angewidert abwenden. Wäre ich nicht so alt, würde ich spätestens jetzt meine Koffer packen.
Ich habe mit 74 die Koffer gepackt und keine Minute bereut
Darf man erfahren wohin?
Als 4. Fremdsprache Russisch zu lernen hatte ich eigentlich nicht mehr vor und der Wertewesten ist relativ komplett vereinnahmt, auch in Skandinavien ist man wohl nicht mehr sicher. Die nähergelegenen Alternativen werden knapp. Und diejenigen die ihr soziales Netzwerk im Lande haben werden nicht immer um den halben Globus fliegen wollen.
Den jungen Leuten kann man nur Asien empfehlen und zum Geld verdienen war der Golf immer schon gut.
Deutsche haben im Ausland noch einen guten Ruf. Von der Politikerkaste natürlich abgesehen.
Alles unbequeme und solches was nicht gleicher Meinung und Gesinnung ist verbieten, hatten wir das nicht schon mal?….Nach der Nazi Diktatur der 30er und der Stasi Diktatur der 70er folgt nun die Faschisten Diktatur 2020. Was in all den Jahren, bis heute gleich blieb ist weltweites, ungläubiges Kopfschütteln über Deutschland, wie damals!!!.
Faschisten wissen am besten, wie man Demokratie lebt und bewahrt. Man nimmt sie vorsorglich in Schutzhaft und ersetzt sie durch die von Faeser definierte „UNSERE Demokratie“!
Selbst der versierte Demagoge Goebbels kam nicht auf die geniale Idee, die Unterdrückung und Abschaffung demokratischer Grundrechte zum Ausdruck einer „demokratischern Wehrhaftigkeit“ zu verklären!
Deutschland befindet sich im Übergang von der linksgrünen Brandmauer- Diktatur zur zur Antifa-Despotie. Wie viele Monate geht es noch, bis diese Frau politisch entsorgt wird?…..Alles was ihr in ihrer Unfähigkeit und Machtgier gefährlich werden könnte, eliminiert sie kurzerhand. Dabei schwafelt sie ununterbrochen von Demokratie. Diese Frau ist Brandgefährlich für die Menschen. „Mir wird dabei nur noch übel- wo ist der Kübel???“
In D wundert mich gar nichts mehr. D wird gesteuert von einer inkompetenten und ignoranten Versagerclique in Politik, Beamtenschaft, Wirtschaft und Medien. Bald werden sie wieder sagen: „Wir haben es nicht besser gewusst“.
Andreas Hofer sagte: „Mander es isch Zeit!!!“. Die AFD wirds richten und wer die Ampel wählt, wählt den deutschen Untergang, hoffentlich reißt es Österreich nicht mit!!! Ein Auslandsösterreicher!!!
Adolf läßt grüßen! GG ade!
Meine Mutter und mein Vater, beide Jahrgang 1926, erzählten mir immer wieder wie schön ihre Kindheit war!
Das Bundesverfassungsgericht wird sich garantiert mit dem Verbot beschäftigen.Das Gericht wird auch
u.a.die Tatsache aufklären müssen,ob viele deutsche Bürger sich von mehrenden arabischen Gewalttätern, die mittlerweile in Deutschland sind,ermorden,schänden und verletzen lassen müssen ohne das dieses publiziert werden darf.Ist das rechtsextrem ?. Selbst in Deutschland lebende Juden sind durch arabische Gewalttäter gefährdet.Das alles darf nicht mehr publiziert werden nach dem Willen der sozialistischen Bundesregierung ?.Hier muss der Bundesregierung das Misstrauen ausgesprochen werden.Der nächste Schritt der Bundesregierung wäre das Parteiverbot nicht kompatibler ,jedoch demokratischer Parteien,welches schon lange in Vorbereitung ist.
Ich besuche viele alternative/freie (so hofft man) Medien, ua. auch Compact und schreibe dort ab und zu ein paar Kommentare, schaute mir immer mal wieder Beiträge an.
Immer daran denken, dass diese ganzen Angriffe, alles Angriffe auf uns alle sind!
Hier wird nicht irgendwo jemand mal verboten, oder ein Arzt der Menschen vor Krankheit und Tod bewahrte in den Knast gesteckt, Hausdurchsuchungen durchgeführt, oder permanent im Internet zensiert oder per vorab Moderation einfach normale Wortmeldungen nicht gezeigt.
Hier läuft eine Kampf gegen uns alle.
Jeder dieser Taten ist der Weg in die Vollkontrolle, Niederhaltung und Unfreiheit.
Wenn Compact also nun beseitigt wurde, ist wieder ein Stück mehr unserer Freiheit genommen worden.
Irgendwann klopft es auch an eurer Tür, ob nun direkt, oder durch das Digitale per Zwang… Aber dann ist es schon viel zu spät und das hier ist wieder so ein Stück davon.
Das gilt es zu verstehen, nicht die anderen hat es getroffen.. es trifft die ganze Zeit uns alle.
ich gestehe, compact nur vom hörensagen her zu kennen. habe vermutlich noch nie einen dortigen artikel gelesen. deswegen kann ich zur ausrichtung des magazins nichts sagen. aber was ich sagen kann: derartige verbote haben in einer freien demokratie nicht das geringste verloren. meinungs- und pressefreiheit sind unverhandelbare güter. ich bin kein AfD- oder FPÖ-sympathisant (dazu sind mir diese parteien gesellschafts- wie wirtschaftspolitisch zu weit weg – abgesehen von der corona-thematik gibt es da recht wenige schnittmengen zwischen diesen parteien und meiner weltanschauung), aber während überall hysterisch herumspekuliert wird, was diese parteien hypothetisch und potenziell an demokratiegefährendem ausrichten KÖNNTEN, wenn sie mal an der macht wären, passiert mit solchen verboten demokratiegefährdendes im indikativ bzw. in der realität. selbiges gilt aber nach allen politischen richtungen hin. ich wäre z.b. auch ganz klar gegen ein verbot von plattformen wie indymedia.
Was in Compact steht ist wohl kaum ernstlich gefährlich für die Herrschenden. Woher, warum also dieses Verbot?
Ich habe mehr und mehr das Gefühl, dass der aktuell „regierende“ „links-grüne“ Zeitgeist abgelöst werden soll und auf allen Ebenen daran gearbeitet wird, einen (für die zentralen Bedingungen völlig bedeutungslosen) Schwenk nach „rechts“ eingeleitet wird. Dazu „entlarven“ sich die Regierungen und deren Unterstützer selbst, und mehr und mehr, und immer unübersehbarer für die Menge.
Wenn der „Pöbel“ den aktuellen Zeitgeist ablehnt schalte man einfach auf den Zeitgeist der „Gegenmannschaft“ um – damit sich in Wahrheit nichts an dem ändert, was für die wesentlich ist.
Ich habe Deutschland letztes Jahr verlassen- wer das nicht tun will, hat nur noch 2 Möglichkeiten: Ernsthaft kämpfen oder schuldig werden.
Wo ging es denn hin ? Verraten Sie es ?
Bundesministerium des Inneren und für HEIMAT?
Das irritiert mich. Ich dachte „Heimat“ wäre ein „böses“ Wort in Deutschland? Ist das denn überhaupt erlaubt?
Wenn die „Guten“ etwas für ihre Sache instrumentalisieren können, ist alles erlaubt. Das sehen wir im inneren wie im äusseren. „Regelbasierte Ordnung“ ist der gängige Euphemismus für die Bezeichnung reiner absoltistischer Willkür
Ich würde ja gern was Passendes schreiben, aber ich kann die Tastatur-Belegung für „Kotzerei-kursiv“ nicht finden….
…ich helfe gerne.🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮
Deutschland ist per Definition schon lange keine Demokratie mehr.
Deshalb da ihre Säulen Justiz und Medien von der Politik unterminiert sind. Daneben ist Deutschland noch immer von der USA besetzt und ihre Politiker vertreten auch den Willen dieser Eliten, anstatt dem ihrer Wähler.
Und seit geraumer Zeit treten die politischen Spitzen auch das Grundgesetz mit Füßen, verschwenden das Geld der Arbeitenden an Sozialtouristen, politische Auftragsschreiber, sinnlose bzw. geradezu schwachsinnige Ökoprojekte, an NGO Klatsch und Schlägervereine (Antifa), orwellschen Wahrheitsministerien (Correctiv…) und die Kriegs- und Waffenlobby. Für was? Für die Gefährdung und die Verarmung Ihres eigenen Volkes.
Das Beispiel zeigt gut, dass wir uns auf dem Weg zum Totalitarismus befinden! Der letzten Regierungsform, bevor das ganze System sich selbst zerlegt!
hallo? das sind die guten ™. sonst wäre bücherverbrennung ja nazi. spaß beiseite: beste werbung für das magazin. wird eh alles von gerichten aufgehoben, auch von unserer scheinjustiz. dauert halt etwas. zwischendurch machen die woanders weiter.
👍🌹
Welch Glück dass die Welt von Suiziden, Schwerversehrten, Behinderten aller Art, lebensverkürzenden Effekten verschont geblieben ist!
-AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel äußern sich wie folgt dazu:
„Das Verbot des Compact-Magazins ist ein schwerer Schlag gegen die Pressefreiheit. Wir beobachten diese Vorgänge mit großer Sorge. Ein Presseorgan zu verbieten, bedeutet eine Verweigerung von Diskurs und Meinungsvielfalt. Ein Verbot ist immer der weitreichendste Schritt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser missbraucht damit ihre Kompetenzen, um kritische Berichterstattung zu unterdrücken. Wir fordern die Ministerin dazu auf, die Pressefreiheit zu respektieren.“
-Insgesamt zeigt sich in ganz Europa ein Muster repressiver Gesetze, übermäßiger Gewaltanwendung, willkürlicher Festnahmen und strafrechtlicher Verfolgung sowie ungerechtfertigter oder diskriminierender Einschränkungen so der aktuelle kritische Amnesty-Bericht der zu einem Zeitpunkt veröffentlicht wird, zu dem abweichende Meinungen in Deutschland zunehmend ausgegrenzt werden.
Amnesty konstatiert: in Deutschland werde, wer gegen Missstände protestiere, immer öfter als «Extremist», als «Terrorist», als «Krimineller» oder auch als «ausländischer Agent» diffamiert – ein bequemes Mittel, dessen sich heute auch hochrangige Politiker bedienten, um missliebige Ansichten zu diskreditieren
Man habe, heisst es, «ein besorgniserregendes Muster» identifiziert: Personen, die friedlich protestierten, würden «festgenommen, angeklagt und vor Gericht gestellt» – dies selbst dann, wenn ihre Taten weder «öffentliches Interesse» gefährdeten noch ernste Schäden anrichteten.
Besonders erwähnt Amnesty dabei den sogenannten Vorbeugegewahrsam, der es erlaubt, Personen auf den blossen Verdacht hin, sie könnten an missliebigen Protesten teilnehmen, zu inhaftieren
–Auch Österreich steht unter Kritik:
Bei Versammlungen kommt es oft zu ungerechtfertigter Gewaltanwendung durch die Polizei – und hier herrschte in Österreich in den letzten Jahren ein Klima der Straflosigkeit. Missbrauchsvorwürfe gegen Polizeibeamtinnen führten in der Vergangenheit fast nie zu einer Anklage und Verfahren wurden meist eingestellt.
Charlotte Deiss, Juristin bei Amnesty International kritisiert auch die Tatsache, dass in Österreich mit Gegenklagen durch die Polizei geantwortet wurde.
Auch der zunehmende Einsatz neuer Technologien und Überwachungsinstrumente durch viele europäische Staaten, darunter auch Österreich, um Demonstrierende gezielt und in großem Umfang zu kontrollieren, wird in dem Amnesty-Bericht scharf kritisiert. Zu diesen Maßnahmen gehören etwa Gesichtserkennungstechnologien, das Tracking und die Überwachung von Aktivitäten sowie die Erfassung, Analyse und Speicherung von Daten.
Für Österreich etwa fordert Amnesty International eine ausdrückliche Ausnahme der Anzeigepflicht bei spontanen Versammlungen.
Last but not least ist im Zuge der Versammlungsfreiheit auch der Einsatz von Journalistinnen zu schützen. Amnesty kritisiert in diesem Zusammenhang u.a. Österreich, wo etwa die Polizei in Wien bei mehreren Protesten Journalistinnen daran gehindert hat, das Geschehen zu beobachten und darüber zu berichten, oder sie nicht angemessen vor Angriffen durch Demonstrierende geschützt hat
*https://www.amnesty.at/presse/europa-repressive-gesetze-und-systematische-einschraenkungen-verhindern-friedlichen-protest/
91 Jahre später, quasi eine neue Bücherverbrennung. Rechtsextremes Handeln, getarnt als Kampf gegen Rechts. Wenn Deutschland so weiter macht, sehe ich schwarz für Europas Zukunft. Oder besser gesagt rotbraun verbrannte Erde.
Die Welt der Farben ist faszinierend und komplex, und kein Aspekt dieser Welt ist so spannend wie die Farbsynthese.
Die Mischverhältnisse spielen eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Grün und Rot zu kombinieren. Dieser Prozess, der wertvolle Einsichten in die Farbtheorie gewährt, kann als eine Form der Alchemie betrachtet werden, bei der aus Primär- und Sekundärfarben eine ganz neue kreative Farbpalette entstehen kann.
Werfen wir nun einen Blick darauf, wie sich unterschiedliche Mischverhältnisse auf das Resultat auswirken.
Bei einem Übergewicht von Grün erscheint der Braunton in der Regel olivartiger, während ein dominanter Rotton einen wärmeren, erdigeren Braunton zur Folge hat.
Quelle der Weisheit: https://www.meinherzsagtkunst.de/gruen-rot-mischen/
Werfen Sie noch ein wenig schwarz dazu, sowie ein Tröpfchen gelb, das unbeeindruckt im Farbengemisch versickert, dann erhalten Sie 👉 schwarz-braun….und schon wird der alte Hit wie aktuell, der bislang n o c h gesungen werden darf und natürlich von einer Bio-Haselnuß handelt. Voll Öko 🥳: Schwarzbraun ist die Haselnuß, Schwarzbraun bin auch ich, 🎶ja bin auch ich…( jetzt folgt die Aktualisierung😂) Schwarzbraun muß mein Tschender sein, gerade so wie ich…holdrio, dubidubije haß sasa..
Hallo,
da fällt mir mal wieder Georg Schramm ein: ,,Das Böse müssen wir uns als etwas Großes vorstellen, da kann es die Bundesregierung schonmal nicht sein. Die ist höchstens ein Furunkel am Gesäß des Bösen, diese schwarz-gelben Pünktchen…“
Genau, für das Böse sind diese Einfaltspinsel, die nur Nachplappern können, was ihre „Berater“ ihnen vorgeben in jeder Hinsicht zu unbedeutend. Aber als Werkzeuge, um den Weg des Bösen zu bereiten, braucht man genau solch unsouveränen, durch ein unwichtiges Magazin wie Compact narzisstisch kränkbaren Minderbemittelten.
Um ein sattes Braun zu bekommen, musst du Rot und Grün mischen, oder – wenn du von den Primärfarben ausgehst – Rot, Gelb und Blau. Soll dein Braun heller werden, gib etwas Weiß dazu, soll es dunkler werden, ein wenig Schwarz oder Blau.
Das primäre interessierte nur Kreisky.
Und am Anfang der Nacht schon, sind alle Katzen grau aber nicht satt.
Hallo,
,,2020, als erstmals bürgerliche Grundfreiheiten eingeschränkt worden waren“
Darüber, wann erstmals Grundrechte eingeschränkt wurden, mögen sich Historiker streiten. Massiv (im Sinne der Anzahl betroffener Menschen) eingeschränkt wurden Grundrechte ab 2005, Hartz-IV.
,,Das Verbot ist auch nicht mit dem RT-Verbot zu vergleichen (wenngleich es bereits ein Vorzeichen war), da es sich dabei um ein ausländisches „Feindmedium“ gehandelt hat“
Doch, und zwar vollumfänglich, denn:
UN-Menschenrechtserklärung, Artikel 19
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
Da steht ausdrücklich: Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen.
Ach ja und in Grundgesetz Artikel 1 Absatz 2 steht: Darum bekennt sich das deutsche Volk zu den unveräußerlichen Menschenrechten.
Zwar habe ich das Gefühl, die Mehrheit der Deutschen kapiert gar nicht, dass das ihre eigenen Rechte sind, aber das kommt mir sicherlich nur so vor, das sehe ich bestimmt falsch. :-)
Sie dürfen Ihre Meinung frei äußern, aber Sie dürfen keine falschen Fakten äußern. Falsche Fakten sind Fakten, die für die Herrschenden oder zumindest für Anja Kohl falsch sind. Die Journalistin Anja Kohl wäre für ein Verbot der Teilnahme Wagenknechts an einer Talkshow, weil sie nicht ihre Meinung gesagt, sondern „falsche Fakten“ gebracht habe – wobei sie Wagenknecht dann falsch zitiert. Als Laschet sagte, man müsse doch „Frieden jetzt“ sagen dürfen, antwortete Kohl, man könne auch sagen, die Erde sei eine Scheibe (das wäre nach Kohl dann wohl kein falscher Fakt, sondern eben Meinung).
Ausschnitt aus der Sendung (und Bericht darüber) „Der Sonntags-Stammtisch“ des Bayerischen Rundfunks (BR), gibt es auf https://www.nachdenkseiten.de/?p=118142
Hallo,
deswegen schaue ich schon seit 20 Jahren kein Fernsehen mehr, einfach unerträglich.
Diese Anja Kohl ist eine typische Transatlantikerin.
Aber es kommen gerade Meldungen über erste Anzeichen von Verhandlungsbereitschaft in Kiew. Der Westen (d.h. USA) hat verloren, hartes Brot für Transatlantiker.
Andreas I.
17. Juli 2024 at 10:11
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hat erstmals Bereitschaft für eine Teilnahme Russlands an einer Ukraine-Friedenskonferenz gezeigt, ohne auf einem Abzug russischer Truppen zu bestehen. Er sagte am Montag – dem »Tag der ukrainischen Staatlichkeit«, an dem an die Christianisierung der Kiewer Rus im Jahr 988 erinnert wird – auf einer Pressekonferenz in Kiew: »Ich glaube, dass russische Vertreter an dem zweiten Gipfel teilnehmen sollten.« (junge Welt)
Dabei hat doch Selenskij Verhandlungen mit Putin verboten.
Es ist nicht Faeser allein, da ja die Hausdurchsuchungen mindesten formal durch richterliche Unterschrift bestätigt werden müssen und die Medien bereits wieder mit eingebettet waren. Ein weiterer gesamtgesellschaftlicher Offenbarungseid.
Es soll niemand so denken, wie Faeser denkt, dass die so denken. Weil wenn jemand so denkt, der hat kein Recht auf Meinungsfreiheit. Besser gleich die Meinungsfreiheit verbieten, weil vielleicht machen das irgendwann wahrscheinlich andere einmal. (Satire)
DAS GEHT GARNICHT …
Nein. Ich mag Compact nicht. Überhaupt nicht. Habe während der Corona-Zeit jede Bühne vermieden, wo Elsässer auftrat.
Erst gestern antwortete ich einem Bekannten, der mich mit den Worten „Schon gesehen“ auf eine Sendung bei Compact hinwies: „nein – aber danke für den Hinweis. schau ich mir gerne an. ansonsten ist für mich else ja ein rotes/braunes Tuch …“
Aber ich hänge an einem Leben in Freiheit. Dazu gehören Presse- und Meinungsfreiheit unverzichtbar dazu. Auch die Presse- und Meinungsfreiheit von Leuten wie Elsässer.
Ob Frau Faeser Martin Niemöller überhaupt kennt?
Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler.
Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.
Ich kann nicht schweigen!
Kannte bis heute weder Herrn Elsässer noch Compact, kann aber an der anklagenden Überschrift, die das „politische System als Corona- oder Impf-‚Diktatur“ bezeichnet nichts Verwerfliches entdecken.
„ Nein. Ich mag Compact nicht. Überhaupt nicht. Habe während der Corona-Zeit jede Bühne vermieden, wo Elsässer auftrat.“
Darf ich fragen, warum ?
Ein Reichsbürger scheint er ja nicht zu sein, sonst wäre er wohl bereits verhaftet und rechtsextrem ist heutzutage schon jeder Bauer..😁
Da müssen Sie in der Zeit von 2014ff bei compact nachlesen. Er gehört zum klassischen rechten Lager, seine islamkritischen Beiträge waren teilweise weit unter der menschlichen Gürtellinie. Differenziert war da garnichts. 2020 hat er – wie andere rechte Medien – in meinen Augen Kreide gefressen und war eher konservativ-bürgerlich-rechts in seiner Schreiberei.
Aber man muss bei ihm sogar noch mehr in die Vergangenheit gehen. Als Ex von Jutta Dittfurt war er ganz früher einer der heftigen Vertreter des (widerlichen) Antideutschen Lagers – in dem Sprüche fielen wie „Bomber Harris, do it again“ – auch wenn der jetzt grade nicht von ihm stammt. Das ist alles so lang her.
Aber seitdem ist er mir bekannt – als jemand, um den ich einen maximal großen Bogen mache.
@andrea drescherfurth
16. Juli 2024 at 13:44
„Als Ex von Jutta Dittfurt…“
Wirklich? Mir ist nur bekannt, dass Elsässer Ditfurth geklagt hat, weil sie ihn als glühenden Antisemiten bezeichnet hat. Elsässer bekam Recht.
Danke für die Information. Von links (Ditfurth) nach rechts….da wird es einem ganz schwindlig. Auf jeden Fall ist er h a r t im Nehmen, was Frau Ditfurth betrifft….😁👍🤓..
Verehrte Frau Drescher, Sie haben völlig Recht.
Ja, jetzt geht das wieder los. Die BRD wurde zur DDR 2.0. Merkel hat die Vorarbeit geleistet.
Sozialisten ≠ Sozialdemokraten
Und die deutsche Ausführung steht mit der Demokratie bekanntlich besonders auf Kriegsfuß, s. „Deutsch demokratische Republik“. Wahrscheinlich dürfen die Westdeutschen jetzt auch nur noch Märchenfilme drehen…
Wann wird sich die Menschheit endlich von Religion und Ideologie befreien? Beides hat bitte in der Politik nichts zu suchen. Ein drittes Mal wird Deutschland das nicht überstehen. Deutschland ist perdue… baba..winkewinke
Aber um nicht einsetig zu sein… die BlackRock CDU – und mittlerweile alle Politiker der Einheitspartei – findet das sicher auch klasse, die Opposition einfach zu diskreditieren und auszuschalten. Faschisten aller Coleur sind sich darin einig. Nur noch die als „Rechte“ beschimpften sind demokratisch. Sobald alle Macht bei ihnen läge, auch die Medien usw., würden sie bestimmt auch so unverschämt sein. Denn es ist menschliches Verhalten. Macht korrumpiert. Besonders schnell die Kleingeister und Nichtsnutze…
Deswegen hatten wir ursprünglich Kontr o llmechanismen, das zu verhindern. ZB Grundrechte, Gesetze, Medien… aber das alles wurde bereits aus- und gleichgeschaltet. Jetzt geht es rasch. Sie kennen keine Hemmungen mehr… niemand hält sie auf. Als nächstes bauen sie wieder Lager…
Hallo,
,,BRD wurde zur DDR“
Medientechnisch könnte man es inzwischen vergleichen, aber nicht bei den Rezipienten.
In der DDR war der Mehrheit klar, dass die DDR-Medien reine Propaganda verbreiten. Das hatte sich spätestens 1989 gezeigt.
In der BRD glaubt die Mehrheit jeden noch so abstrusen Schwachsinn, das hat sich spätestens ab 2020 gezeigt.
Naja, ob das wirklich die Mehrheit ist? Ich hoffe zumind, dass sich viele bloß nicht trauen. Das sind auch Parallelen übrigens. Das System arbeitet ja mit Einschüchterung. Aber bis sie so weit sind, dass sie aufstehen, wird von D nichts mehr übrig sein.
In Ostdeutschland sind es allerdings wesentlich mehr, die das längst geschnallt haben, dass es schon wieder in Richtung Diktatur geht….
Das Verbot von Compact wird „unsere Demokratie“ bestimmt retten.
Für mich sind das eher Symptome der Verzweiflung. Man schlägt mittlerweile völlig wild um sich. Alles, was unbequem ist, ist heute Nazi, rechts, radikal, Verschwörungsmystik, demokratiegefährdend, -delegetimierend, usw.
Ich bin kein Leser dieses Magazins, aber solange dort nichts strafbares verbreitet wird, soll, nein muss es erscheinen dürfen.
Zensieren, verbieten, blocken, verstecken, boykottieren.
Unsere Herrscher drehen langsam durch.
Was das Land und deren Bevölkerung gefährdet, ist die idiotische Politik der Regierung sowie der EU. Wenn die so weitermachen, dann liegt Deutschland in wenigen Jahren wieder(!) komplett und buchstäblich(!) in Schutt und Asche.
Aber nicht wegen der AfD, Compact, Ballweg, Ken Jebsen, Coronaleugnern und Staatsdelegetimierern, sondern wegen Verrätern und/oder Idioten.
…spätestens ab jetzt sollte man diese regierung/regierungsmitglieder noch genauer ins visier nehmen…
Sie meinten sicherlich in den Fokus nehmen. ;-) Dazu wäre aus meiner Sicht ein rationales Setting nicht mehr ausreichend. Was wir gerade erleben ist wohl am ehesten in therapeutischen Kategorien zu fassen.
Es ist so offensichtlich, dass es bei den handelnden Personen nur auf kognitiver Ebene pseudo-verarbeitete Bewusstseinsinhalte vorliegen, die wild und ohne Sinn und Verstand projeziert werden. Tragischerweise wird man dabei selbst zum Werkzeug dessen, was das Tagesbewusstsein fürchtet (Radikalisierung, Verlust von Freiheit und Demokratie usw.).
Es sind kleine ängstliche Kinder, die so handeln. Es wäre albern, dass inhaltlich ernst zu nehmen. Gleichwohl kann man die Gefahr, dass die desorientierten Lümmel beim Spielen mit ihren Streichhälzern Land und Schauen anstecken, nicht ernst genug nehmen.
Wenn solche infantil-unreflektierten Leute wie Faser nicht auf gesunde und erwachsene Weise gestoppt werden, werden sie zum Garanten dafür, das zu Reinszenieren, wovor sie am lautesten warnen. Für ein traumatsiertes Volk wie das Deutsche vermutlich kein Zufall, das es (erst mal) diesen Lauf der Dinge nehmen muss. Hoffentlich diesmal nicht bis zum bitteren Ende!
Gegen Hetze und Hass gibt es Strafgesetze. Diese haben offenbar nicht ausgereicht. Das Magazin war ein (inoffizielles) Sprachrohr der AfD, Gesprächspartner aus der Partei waren allgegenwärtig. Man muss Elsässers Inhalte nicht gut finden, um Pressefreiheit zu unterstützen.
Das Magazin hatte eine Auflage um die 40.000, was nicht wenig ist. Es ist auch ein Eingriff in Elsässers Berufsfreiheit und Eigentum. Einen Strafvorwurf gibt es offenbar keinen.
Deutschland in der Hand von Zwangsneurotikern auf dem Weg ins Mittelalter. Gute Nacht!
Unrecht und Willkür vertragen keinen Widerspruch. Genau das hat Faeser gerade öffentlich demonstriert.🤮
Jetzt rächt sich der Bildungsnotstand in der BRD. Man hat den Menschen der BRD immer erklärt, dass Faschismus ist, wenn braune Horden „Juden raus“ brüllend durch die Straßen ziehen. Seitdem sitzt der gemeine Bundesmichel am Fenster und passt auf. Bis jetzt sieht er auch keine Gefahr, denn die Straßen sind ja leer. Jeden Abend läuft auf irgendeinem Sender eine Doku über das 3. Reich, in dem die Einzigartigkeit Hitlers erklärt wird und dass das nichts mit dem Kapitalismus an sich zu tun haben könnte.
Der gelernte DDR-Bürger hat etwas anderes über Faschismus gelernt und ist dadurch der gefährlichste, natürliche Feind der BRD. Deshalb werden seit 34 Jahren DDR-Bürger konsequent von allen wichtigen Positionen ferngehalten. Behaupte jetzt bitte niemand, Frau Merkel wäre DDR-Bürgerin gewesen. Sie wurde in Hamburg geboren und kam mit ihren Eltern als Trojaner in die DDR.
Was wir jetzt erleben, sind die logischen Konsequenzen von 1990. Von seinen Fesseln befreit, frisst der Kapitalismus seine Kinder.
Hallo,
ich orientiere mich an Mussolinis Definition; Verschmelzung von Hochfinanz und Staat.
Totalitär, verbrecherisch und einfach nur krank wird diese Mischung von ganz alleine.
„Von seinen Fesseln befreit, frisst der Kapitalismus seine Kinder.“
Ich erkenne hier Kommunismus, keinen Kapitalismus. Wahrscheinlich haben Sie das auch so gemeint