Frankreich bestätigt die brüchige Hegemonie
Die Wahl in Frankreich war eine große Überraschung? Für wen eigentlich?
Für die Journalisten offenbar. Sie haben sich einige Wochen lang in eine regelrechte Hysterie hineingesteigert. Es ist ihnen, wie es scheint, gelungen, einen Teil davon auf einen größeren Kreis politisch Interessierter zu übertragen.
Bleiben wir nüchtern!
Die französischen Wahlen folgten exakt dem Muster, das wir dort seit mehreren Jahrzehnten kennen. Dieses Muster hat sich diesmal vielleicht noch stärker als bisher ausgeprägt. Seine Bedeutung hat sich allerdings geändert. Deswegen gibt es ein oder auch mehrere „aber“. Wir werden darauf zurückkommen. Dieses Muster sprang diesmal parteipolitisch im zweiten Wahlgang besonders in die Augen: Es hieß klar und eindeutig: Alle gegen den FN / RN.
Sehen wir uns einmal die Fakten an. Ich beziehe mich auf Daten, welche France Info ins Netz gestellt hat (www.francetvinfo.fr/elections/resultats/). Da es noch früh am Montagmorgen ist, können sie sich in unwesentlichen Details verändern.
- Schubert, Dr. Dr. Christian(Autor)
Wer hat gewonnen? (In Klammern: bisherige Mandatszahl)
Nouveau Front populaire, 31.9% der Sitze 180 Mandate
LFI (Melenchon) 73 (75) -2
PS 62 (31) +31
ELV (Grüne) 35 (21) +14
PCF 10
Divers gauche 2.5% 14 Mandate
Majorité présidentielle (Macronisten) 26.9% 155 Mandate
Renaissance 98 (169) -71
MoDEm 33 (50) -17
Horizons 25 (31) -6
Divers centre 7 Mandate 1.3%
Les Républicains 11.3% 65 Mandate
RN (Le Pen / Bardella) 24.7% 143 Mandate
Divers 1.8% 10 Mandate
Im Grund ist jeder Kommentar überflüssig.
Ein zweiter Blick auf Daten über den Stimm-Übertrag zwischen den beiden Wahlgängen ist dafür vielleicht die beste Aussage:
Es war Melenchon, welcher als Erster den Rückzug der Drittplacierten bzw. bei Dreier-Konstellationen der jeweiligen Kandidaten gegen den RN vorgeschlagen hat. Die Macronisten haben bei diesem Schulterschluss sogar gezögert. Der Präsident selbst musste ihnen die Wadeln nach vorne richten. Das Ergebnis war:
Von der Linken her hat der Stimm-Übertrag tadellos funktioniert. 72 % der Wähler von LFI haben den Macronisten die Stimme gegeben. Gar nicht gut ging es umgekehrt, im Gegenteil: Stand ein Linker zur Wahl, haben die Ensemble-Wähler den Stimm-Übertrag lediglich zu etwas über 40 % vollzogen. Kann man die schiefe Situation besser abbilden?
Ich habe letzthin geschrieben: Macron hat sich keineswegs verrechnet. Ich kann dies nur wiederholen. Nur in einem muss ich den damaligen Artikel leicht korrigieren: Ich habe Zweifel an seiner weiterblickenden politischen Intelligenz geäußert. Das muss ich in aller Form zurück nehmen. Im Gegensatz zu seiner politischen Hilfstruppe hat Macron begriffen: Es kommt nicht auf die Partei an. Für ihn geht es um das bürokratisch-kapitalistische System. Das aber glaubt er bei den Sozialdemokraten besser aufgehoben als bei den Rechtspopulisten. Für ihn war diese Einsicht leichter als für seine Unterläufel. Er war Bürokrat und kommt nicht aus einer Partei, wenn er auch den Sozialisten nahesteht, Er hat denn auch die Konsequenzen klar gezogen, und zwar, wie man liest, schon vor einiger Zeit. Der erste Schritt dieses Manövers war ein voller Erfolg. Die Linke, man muss geradezu sagen: die angebliche Linke, ist voll auf sein Manöver eingestiegen.
Warum dann die Hysterie der letzten Zeit und insbesondere der abgelaufenen Woche? Es ist verständlich, dass es bei den Macronisten Heulen und Zähneknirschen gab. Ein Gutteil von ihnen hat den Platz an der Sonne und an den Trögen verloren. Für sie ging es um sie selbst. Doch der Mohr hat seine Schuldigkeit getan; der Mohr kann gehen. Für Macron geht es um wesentlich mehr, zumal sein eigener Posten sowieso nicht zur Disposition stand. Dass die Journaille hier mit den vom Verlust ihrer Mandate bedrohten Wasserträgern mitging, ist ziemlich klar. Das gehört nicht nur zum Geschäft, das entspricht auch der sprichwörtlichen Beschränktheit eines Großteils dieser Berufsgruppe.
Aber diesmal ist doch etwas mehr dabei. Die „Multikrise“ des Westens (© NZZ, 7. Juli 2024) wurde hier wieder einmal und für Viele schlaglichtartig deutlich. Macron hat sie politisch bisher nicht so schlecht bewältigt. Allerdings war dies erst der erste Schritt. Das Manöver muss weitergehen und wird weitergehen. Macron ist es trotz allem nicht gelungen, eine verlässliche Mehrheit zu bekommen. Oder vielleicht doch? Zählt man die Macronisten im engeren Sinn und die Grünen sowie den PS zusammen, fügt noch die Republicains hinzu, hätten sie deutlich mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Parlament. Aber da kommen die bisherigen mehr persönlichen als politischen Zwistigkeiten ins Spiel. So gut Macrons Manöver gelungen ist, so unsicher geht es weiter.
Und die RS, die populistische Rechte? Die Strategie Le Pen / Bardella ist – im Gegensatz zu Meloni – vorderhand auch gescheitert. Damit stellt sich die Frage: Welche Konsequenzen wird diese Strömung aus ihrer absehbaren Niederlage ziehen?
Die Linke steigt beschädigt aus. Es macht es nicht besser, dass auch unter ihnen die meisten glauben, sie hätten die Wahlen gewonnen. Für die (ehemalige) Linke stellt sich einmal mehr die Frage: Kommt sie aus dem Gefängnis des „republikanischen Denkens“ heraus? Als der alte Le Pen, ein offener Faschist und Vichy-Nostalgiker, die Partei noch führte, war dies verständlich, aber gleichzeitig unnötig. Denn der kam auch nie nur in die Nähe der politischen Macht. Jetzt aber spielen die hegemonialen Kräfte auf dem Klavier der Erinnerung daran. Damit machen sie vergessen, dass sie selbst die neuen Autoritären sind. Nichts belegt dies besser als Macons Politik. Wird die Linke endlich begreifen, dass diese Sorte von „Antifaschismus“ gegen die Rechtspopulisten eine Falle der hegemonialen Schichten ist? Ich glaube es nicht.
Bild Patrice CALATAYU from Bordeaux, France, Les Gilets Jaunes (40559018853), CC BY-SA 2.0
Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten spiegeln nicht unbedingt die Ansichten der fixen Autoren von TKP wieder.
Albert F. Reiterer wurde 1948 in Kärnten geboren, ist Gesellschaftswissenschaftler und lehrte Politik, Soziologie und Anthropologie in Wien, Innsbruck und Graz und ist seit mehreren Jahren in Pension.
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„Es kommt nicht auf die Partei an“
Alle Nuancen zwischen den wahlwerbenden Parteien sind für die herrschende Klasse Frankreichs, für ihre Banken und Konzerne, wesentlich leichter zu verkraften als beispielsweise der Verlust des Einflusses in den „AES“ – Staaten (Niger, Mali, Burkina Faso). Das allein zeigt den Konsens aller dieser Parteien auf, die herrschende Wirtschafts – und Gesellschaftsordnung keinesfalls in Frage zu stellen, nötigenfalls jeden – auch den komprimittierendsten – Kompromiß, jeden Betrug einzugehen, wenn es um die elementaren, z.B. imperialistischen Interessen der herrschenden Klasse geht. Das gilt genauso für Deutschland, Italien etc. – natürlich auch für Österreich. Wie hat jemand gesagt? „Sie werden sich noch wundern, was Alles möglich ist“ (oder so ähnlich). Nur: wundern braucht sich eigentlich niemand mehr. Wir sollten langsam beginnen, uns auf die eigene Kraft zu stützen. Der breite Widerstand gegen die „Pandemie“-Diktatur hat einige gute Anhaltspunkte bezüglich selbständigem Handeln und Organisieren geliefert …
Für mich sieht diese Wahl und das Wahlsystem nach einem manipulierbaren System aus! Die Eliten wollen und werden nichts dem Zufall überlassen!
Es gibt eine Menge Möglichkeiten der Manipulation von Wahlen, die auch genutzt werden.
Zuerst permanente Propaganda für die Guten und gegen die vermeintlich Schlechten.
Dann Skandale für die Unerwünschten!
Desweiteren manipulierbare Wahlsysteme und Abstimmungen wie in Frankreich und auch Deutschland (Stichwort Fraktionszwang) oder Druck vom Verfassungsschutz.
Oder die Behinderung von erfolgreichen Kandidaten, die plötzlich vor Gericht gezerrt werden!
Dann manipulierbare Wahlautomaten wie in den USA.
Oder auch der Eingriff in Briefwahlen.
Usw usw.
Die Eliten müssen immer einen Zugriff haben, denn wenn es für sie ungünstig läuft, wollen sie eingreifen können! Der Bürger soll aber denken, dass Wahlen etwas verändern würden!
Der letzte Schachzug ist aber, Wahlen komplett überflüssig zu machen, weil die Regierung von außerhalb und übergeordnet kommt! Stichwort Europäische Kommission oder WHO! Die Eliten schaffen sich immer den perfekten Zugriff auf die Macht!
Das französische Wahlsystem ist äußerst seltsam. Man lässt die Bevölkerung wählen, dann macht man ein paar Korrekturen und sorgt dafür, dass beim zweiten Mal was anderes rauskommt. Wer das am besten kann, hat gewonnen .. .. Überraschung? Nicht wirklich.
Hallo,
,,Wird die Linke endlich begreifen, dass diese Sorte von „Antifaschismus“ gegen die Rechtspopulisten eine Falle der hegemonialen Schichten ist? Ich glaube es nicht.“
Garantiert nicht.
Wer nicht spätestens seit den faschistoiden Grundrechtsverletzungen der großen Hustenhysterie, oder spätestens seit der Entwicklung der Kriege in Syrien und der Ukraine, oder allerspätestens seit der Eskalation des letzteren, oder spätestens seit dem Völkermord von USA/Israel an den Palästinenser … kurz wer immer noch nichts begriffen hat, der wird auch nie was begreifen.
Und was ist denn faschistischer?
Der Rassismus der Rechtspopulisten oder die hegemoniale Politik einschließlich WHO-,,Pandemien“ und all der Kriege?
Was wollen das denn für ,,Antifaschisten“ sein?! Nützliche Idioten sind das.
Dieser Text sticht durch zwei Aussagen heraus:
„Die „Multikrise“ des Westens (© NZZ, 7. Juli 2024) wurde hier wieder einmal und für Viele schlaglichtartig deutlich. Macron hat sie politisch bisher nicht so schlecht bewältigt.“ Nicht so schlecht? für wen?
„Und die RS, die populistische Rechte?“ Was soll diese „populistische“? Das ist Quatsch. Wenn Politiker populistisch sind, dann sind es doch wohl ALLE! Das ist das Wesen repräsentativer Parteien-„Demokratien“.
Insgesamt trifft die Analyse meine Einschätzung:
es ist ein deutlicher Schwenk bei den Wählern von den Linkes-Etikett-Trägern hin zu den Rechtes-Etikett-Trägern zu beobachten, das ist nicht nur in DE so, nicht nur in NL so, nicht nur in FR so, sondern auch in GB so – auch wenn Wahlrecht und Tricks diesen Schwenk (bisher) nicht in der politischen Repräsentation sichtbar werden lassen.
Der Schwenk muss aber irgendwann durchschlagen. Darauf bereiten sich die Eliten längst vor. Denen ist es völlig Wurscht ob die „linke“ Mannschaft oder die „rechte“ Mannschaft gerade am Ball ist. Das ist das ganze Affentheater für den Pöble, den man jetzt mit Angst vor „rechts“, in anderen Zeiten mit Angst vor „links“ lenkt.
Das Spiel in FR wurde genauso inszeniert wie das letzte Mal: angeblich um den Gottseibeiuns, also die LePens bzw FN oder RN zu verhindern haben die „Linken“ das vermeintlich kleinere Übel, den neoliberalen Kapitalistenbratling Macron, gewählt. Genau so machen sich die „Linken“ kaputt. Genau das ist der Fahrplan um das nächste oder übernächste Mal erfolgreich „Rechte“ zu installieren – die dann wieder alles genauso weitermachen, wie es den Ausbeutern und Bedrückern gefällt.
So lange dieses „links“-„rechts“-Affentheater nicht als das erkannt wird, was es ist, so lange wird alles nichts. Nichts wird für uns besser. Die Superreichen werden noch superreicher, wir müssen für die noch mehr rackern, wir verlieren noch mehr Rechte, unser Leben wird noch mehr entfremdet, eingeschränkt, reduziert, Käfighaltungs-gemäß ausgestaltet inklusive Umzäunung („15-Minuten-Städte“, „Du wirst nichts haben …“, „Sozialbonus“-Systeme, Einschränkungen der Reisefreiheit, …) und regelmäßiger Impfung unter Druck.
Und wer bitte kommt an die Macht bei einem nicht repräsentativen System?
Dieser/m Unterart/Zwischending der Demokratie!
Der liebe Gott?
Macron wird für das Chaos arbeiten und die Vollendung seines berühmten „Denn das ist unser Projekt“ (das globalistische Projekt der totalen Zerstörung des angestammten Frankreichs) zum größten Unglück des Landes und der Franzosen, unabhängig von ihrer Herkunft, ihrer Religion, ihrer Position auf der sozialen Leiter usw., ermöglichen.
Die einzigen „französischen“ Gewinner werden wer sein?
Die Ultrareichen, die Emmanuel Macron zu diesem morbiden Zweck an die Macht gebracht haben.
Die Probleme sind jedoch nach wie vor vorhanden und die Wahlvernebelung wird immer deutlicher sichtbar. The show must go on.
Jetzt beginnen die Verhandlungen um die Rolle des Premierministers, nachdem Attal seinen Rücktritt mit der Begründung abgelehnt hatte, dass die Olympischen Spiele bevorstünden.
Gibt es überhaupt noch eine Partei, die den Dampfer Frankreich regieren will? Abgetrieben von einer abgrundtiefen Verschuldung, die versucht, sich in einem föderalistischen Europa zu verschmelzen, das wieder einmal die wahren Probleme des Verlusts der Wettbewerbsfähigkeit und der Unabhängigkeit Frankreichs verschleiert.
Ein neues Spiel mit der Angst steht bevor, auf das man mit „Europa ist unser Haus“ antworten wird, ohne Beweise dafür zu liefern, außer dass das Geld in Strömen fließt, natürlich nur, wenn der republikanische Bogen an der Macht ist, denn wenn es die RN wäre, würde diese spiegelbildliche Quelle wie durch Zauberei verschwinden.
Aus dem Artikel “la Boum” francesoir.
Übrigens: Nach der “Enttäuschung” bei den Parlamentswahlen und in Erwartung des „aufgeschobenen Sieges“, wie Marine Le Pen es formulierte kündigte der Rassemblement National ihren Beitritt zur neuen Gruppe der „Patrioten für Europa“ an, die von Viktor Orban gegründet wurde.
Man muss bei allen Diskussionen über Politik, Parteien und Regierungen immer einen Merksatz im Hinterkopf behalten: Der Staat ist das Machtinstrument der herrschenden Klasse.
Damit gibt es in letzter Konsequenz keinen Unterschied zwischen Selensky und irgendeinem westlichen Politiker. Auch die aktuelle, von Macron verfolgte Strategie stammt nicht von ihm selbst, dazu ist er als YGL gar nicht in der Lage. Leider glauben selbst kritische bürgerliche Intellektuelle immer noch an das Primat der Politik, wie christliche Religionsfanatiker an den heiligen Geist glauben. Damit verliert man sich allerdings in Details und sieht das große Ganze nicht mehr. Wie die Kernphysik weiß: Je genauer man hinschaut, um so weniger sieht man.
Gut zusammengefasst. Ich denke, auch darum ist „Verschwörungstheorie“ so ein häufiger Vorwand, um Menschen zu diffamieren, die diesem von Ihnen beschriebenen Irrtum eben nicht aufsitzen und diesen Nebel mit Fragen zu durchdringen versuchen.
Dass sich das politische gravimetrische Zentrum ausserhalb der Parlamente befindet, weil sich die Masse der „Volksvertreter“ um ganz andere Zentren dreht als den Souverän – angetrieben von der „Dunklen Materie“ wie Blackrock – ist amS mittlerweile messbar evident. Die Bilder dieser schwarzen Löcher sind halt noch zu verschwommen für ein echtes Fahndungsfoto. Die Iden des Merz nähern sich aber mit großen Schritten…..
👍👍👍👍.🥂
Es kommt nicht auf Links oder Rechts an, sondern ob der Staat angesichts der Ressourcenkrise seine Aufgaben noch erfüllen kann.
In Bezug auf die Grundrechtssituation bei Corona, die Sicherheitssituation, die Migration, die Administration, Justiz, Verteidigung, Bildung, Forschung, ÖR sieht es nicht so gut aus.
Ca. 1/3 wünscht sich deutliche Änderungen durch Rechtsparteien – ob die durchsetzbar wären, siehe Italien, steht auf einem anderen Blatt.
Die zersplitterte Opposition verheddert sich in moralischer Detailkritik. Die Rückführung einer Handvoll Migranten kann keine jahrelange Inflationsrate von 10% kompensieren.
Wenn jetzt noch ein Dollarcrash oder WW3 dazu kommt, werden die Leute von ihrer Empörung nicht lange leben können, auch wenn es eine zeitlang den Blutdruck erhöht.
Wir lernen auf tkp, dass es niemals eine Hungersnot geben kann, da Malthus unmoralisch war und Menschen immer etwas einfalle.
Ich plädiere dafür, diese Sichtweise durch einen Blick auf Ressourcen, die sich immer auch in Nahrungsmittel übersetzen, zu ersetzen – und entsprechende Planungen der Administration einzufordern.
Also: Wenn wir weiter tun, was Baerbock will, welche Konsequenzen hat das auf die Ernährungssituation in 10 Jahren?
Derzeit reden wir über Frisuren.
Die Franzosen echauffieren sich über Details. Im Falle eines Dollarcrashs oder von WW3 stehen keine billigen Nahrungsmittelimporte zur Verfügung. Bis zur nächsten Ernte dauert es ein Jahr. Diese muss verarbeitet und transportiert werden. Düngemittel bestehen aus Erdöl. Eine Umstellung kostet Zeit.
Ich erinnere mich noch an Zeiten, in den Westeuropa gigantische landwirtschaftliche Überschüsse produzierte, bei ähnlicher Bevölkerung wie heute. Ohne Massenzuwanderung wäre die Bevölkerung gefallen und ohne den Lobby-Öko-Quatsch würde die Landwirtschaft reichlich erzeugen.
Ich las TKP plus Malthus bisher auch aufmerksam. weder bei TKP und deren Essayisten noch bei Kommentatoren hätte ich das als großes Thema bemerkt?
Besonders aufgefallen ist mir der Zusammenhang auch bezüglich Ernährung nicht wirklich?
Aufgefallen ist mir, dass sie Ihr „Ölthem“a verbunden mit der Landwirtschaft/Ernährung nun unter dem Titel Energie vermitteln!
Und das ist zuvorderst gut so.
Und Alternativlosigkeit- ein Hautkritikpunkt von mir, ist auch nicht mehr zu merken!
Danke dafür!