Orbán: Ungarn kann Verlängerung der Amtszeit von EU Leyen nicht unterstützen
Wie berichtet hat die imperialistische Einheitsfront der EU, bestehend aus den Fraktionen der EVP (u.a. CDU, ÖVP), S & D (u. a. SPÖ, SPD) und den Liberalen (u. a. FDP, Neos, Macron) sich auf eine Kriegs-Kommission geeinigt mit Ursula von der Leyen und der berüchtigten Premierministerin Estlands Kaja Kallas als Außenministerin. Ungarn kann die Verlängerung des Mandats von EU-Kommissionspräsidentin Leyen nicht unterstützen, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Donnerstag in Brüssel.
In einem Interview vor dem zweitägigen Gipfel des Europäischen Rates sagte Orbán, die polnische Regierung, „die Brüssel immer mit den Mitteln der Rechtsstaatlichkeit unterstützt hat“, habe Änderungen vorgenommen, „die zumindest fragwürdig waren“, ohne dass die Europäische Kommission Bedenken geäußert habe.
„Als ich in einem Brief gefragt habe, ob wir Ungarn das tun könnten, was die neue polnische Regierung in Polen getan hat, haben sie sich nicht einmal herabgelassen zu antworten. Wir sind der Meinung, dass der Präsident einer solchen Kommission nicht im Amt bleiben sollte“, sagte er.
Er sagte, die Europäische Volkspartei, die Sozialdemokraten und die Liberalen hätten eine „Koalition“ gebildet, um die neuen Leiter der EU-Institutionen zu benennen. „Das ist eine Parteienkoalition der Lüge und Täuschung“.
- Mayer, Peter F.(Autor)
The @EPP built a coalition of lies and deceit with the Socialists and the Liberals. We cannot and will not support this shameful agreement. This is not what the European people voted for! #EUCO pic.twitter.com/Mz2MVkutgU
— Orbán Viktor (@PM_ViktorOrban) June 27, 2024
Orbán nannte die Vereinbarung „beschämend“ und sagte, sie sei auf der Grundlage von Parteizugehörigkeiten zustande gekommen, ohne Rücksicht auf die „schlechte Leistung der letzten fünf Jahre“ oder Pläne für die Zukunft.
Die EVP „hat einen Teil der rechten Stimmen eingesammelt und nach links verschoben und so die europäischen Wähler getäuscht“, sagte Orbán. „Das ist eine Unverschämtheit gegenüber den europäischen Wählern, die mehrheitlich rechts gewählt haben und eine rechte Führung sehen wollten“.
„Wir haben keinen Grund, diesen Machtmissbrauch zu unterstützen.“
Zu den länderspezifischen Empfehlungen an Ungarn in den EU-Berichten sagte Orbán: „Wir nehmen diese als Komplimente.“ Die betreffenden Themen seien wichtige Instrumente der ungarischen Wirtschaftspolitik, die dazu beitrügen, dass das ungarische Wachstum weit über dem EU-Durchschnitt liege, fügte er hinzu.
„Das ist der Grund für den ungarischen Erfolg. Sie wollen uns diesen Erfolg wegnehmen, aber wir werden ihn nicht verschenken“.
Auf die am Montag beginnende ungarische EU-Ratspräsidentschaft angesprochen, sagte Orbán, die Hauptschwerpunkte seien Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum. Neben diesen Themen, „die von allen unterstützt werden“, bemühe sich Ungarn auch um Frieden und um die Beendigung der illegalen Migration, fügte er hinzu. „Große Länder unterstützen 95 Prozent unserer Programme“, fügte er hinzu.
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Undemokratisches Verhalten ist die DNA der Europäischen Kommission. Schließlich dient sie der Durchsetzung von Projekten, welche auf demokratischem Weg nicht durchsetzbar wären.
Da hat er vollkomen Recht bzgl. der Uschi von der Lügen…
Herr Orban hat recht und es ist zu hoffen, dieser Kriegstreiberin und Hetzerin wird mittels Absetzung endlich der Stecker gezogen. Wie schädlich diese unfähige von der Leyen als Kommissionspräsidentin wirkte, bekamen die EU-Mitgliedstaaten und vorab deren Bürger massiv zu spüren.
Zuviel Hoffnung in eine Nichtwiederwahl darf man bei diesem schwarz- rot-grünen EU-Filz nicht hegen, war von der Leyen doch deren hilfreicher Steigbügelhalter. Rot-Grün muss weltweit verbannt werden.
Nachahmenswert….Orban hui, von der Leyen pfui! Das wird noch schlimmer mit der EU. Deswegen sind die Briten schon abgehauen. Und die Isländer haben dankend abgelehnt. Absolut berechtigt da Ursula fachlich und menschlich unfähig ist um dieses Amt zu bekleiden…sie hat beweisen, dass sie es schafft 3 Ministerien in D. gegen die Wand zu fahren – ist das etwa die Qualifikation für die EU-Führung? Bitte sofort abwählen…!!! Und angedrohte Strafen bei Nichterreichen von EU-Zielen bei Klima- Migration bei den Nettozahlungen EINBEHALTEN….!!
Zu „den Liberalen“: Mit diesem Begriff allein wird schon seit einer gefühlten Ewigkeit allerlei journalistisches Schindluder getrieben. (Auch das mE mit System im War on Sensemaking.) Im Fall Orban hat der zwanghafte Wolf unlängst „entrüstet“ FPÖ-Hafenecker vorgeworfen, der (mithören: böse) Orban wolle ein „illiberales“ Europa. Heute titelt ORF-Online wiederum über die (mitlesen: böse) „ultraliberale“ Regierung Argentiniens. Meiner Ansicht gibt es das ORF-Gesetz nicht her, den Spin der „Liberalität“ in jede beliebig verblödende Richtung zu drehen, wie es Marieluise unc Co eben gerade gefällt. Ich weiß, dass das ein vergleichsweise lächerlich demonstratives Beispiel ist, wie die Obermanipulanten (in meiner Schule war das die Bezeichnung für die Chefputzfrau, die heute ganz gut zum journogetriebenen Hygieneklimastaat passt) vorgehen. Aber ist es im Grunde nicht genau diese an Willkür grenzende, intellektuelle Beliebigkeit, der „DIE“ Wissenschaft der Wolfszeiten entsprang? Die Alphajournalisten halten sich für hoch intelligent. Wird intelligenten Menschen nicht auch auf jene Weise Respekt gezollt, in der sie Verantwortung übernehmen müssen, wenn sie ihre Zwangskunden ANDAUERND für dumm verkaufen?
Wie hier schon gesagt, macht Orban das auch. Vielleicht muss zum Begreifen des „Liberalismus“ zunächst auch ORF-intern geklärt werden, ob wir künftig journalistisch in Europa oder den USA leben wollen.
Auch auf die Gefahr hin, dass der „Tiger“ deshalb im Grab rotieren oder etwa der eine oder andere seiner zahlreichen Nachfolger nukleares Fracksausen bekommen sollte.
Hallo,
es würde ja nicht wundern, wenn die Verdrehung von politischen Begriffen ein Bestandteil einer Verwirrungsstrategie ist.
Insofern wären ,,alternative Medien“ der Diskussionsraum, in dem die Bedeutung politischer Begriffe geklärt werden könnte und m.E. sollte.
Denn es ist ja ein Stück weit normal, dass sich die Bedeutung von Begriffen über Jahrzehnte etwas verändert. Erstens ist Sprache nunmal immer im Fluss und zweitens ändern sich die Zeiten, die Liberalen zu Zeiten der Dampfmaschine waren höchstwahrscheinlich anders als die heutigen Neoliberalen der Digitalindustrie, d.h. es ging und geht immer nur um die Vermehrung des Kapitals, aber die heutigen Bedingungen sind anders, also werden etwas andere Wege gesucht …
Aber diese völlig beliebigen Verdrehungen, wo Parteien und Politiker, die eindeutig Politik für die Großkapitalisten (Großaktionäre) machen, als ,,links“ bezeichnet werden und Menschen, die für Grundrechte / Menschenrechte einstehen (besonders in der großen Hustenhysterie) als ,,rechts“ bezeichnet werden, das ist mit Dummheit nicht mehr zu erklären, da steckt Absicht dahinter, m.E. absichtliche Verwirrung.
Und nochwas; Demokratie sei doch das, wo es einen Wettstreit der politischen Ideen / Konzepte gibt und am Ende abgestimmt wird.
Wenn jemand Liberaler ist – gut.
Damit ist er für mich als Sozialist zwar mein politischer Gegner – und umgekehrt ich sein politischer Gegner – aber warum sollten er oder ich sich als irgendwas anderes bezeichnen, als das, was wir sind?!
Außer natürlich zur absichtlichen Täuschung, aber dann wäre die nächste Frage: wozu die Täuschung?
Das verstehe ich immer nicht, denn wer von seiner politischen Haltung überzeugt ist, der tritt auch unter dieser Flagge an. Und dann kann man offen diskutieren und sich gegenseitig als politische Gegner respektieren. Aber Verlogenheit und Täuschungsmanöver und diese ganzen erbärmlichen Propagandaspielchen; wie soll man solche Leute respektieren?! Da wird es zum Schmierentheater.
Ihrer schlüssigen Analyse stimme ich zu. Auf ihre Frage am Ende bez. politischer „Haltung“ antworte ich schlicht:
Haltungen, Weltbilder, Überzeugungen etc. sowie Ethik, Moral als auch Recht (welche nichts anderes darstellen als biegsame Hausordnungen im Rahmen von Sozialsystemen einschließlich derer Interessensverflechtungen) leisten besonders in gegenwärtig ausgerollten bzw. sich selbst Sachzwängen unterworfenen Wirklichkeitsgemengelagen verschiedenster Interessenslagen (dem Einzelnen bewußt oder unbewußt) nicht die notwendige Standortbestimmung, um sich ein grundsätzliches Bild der Gesamtlage des Geschehens verschaffen zu können.
Ich empfehle daher den systemtheoretischen Ansatz, von dem aus jeder einzelne Mensch, Teil von verschiedenen Sozialräumen ist, welche in Abhängigkeitsverflechtungen von- als auch untereinander strukturiert sind.
Je komplexer vernetzte Abhängigkeiten sind, umso mehr erweist es sich erhellend, nach welchen Prinzipien als auch Gesetzmäßigkeiten soziales Zusammenleben grundsätzlich funktioniert.
Voraussetzung sind dabei die grundlegensten sprachlichen Begriffsbestimmungen.
Ja! Und die Methodik möglichst viel vom Kuchen ab zu kriegen, bei dem für die Allgemeinheit nur mehr verschimpelnde Reste hingekratzt werden.
Vdl, die Supermammi, die zu wenig für Kritikdasteller abgibt, in der zum Supermarkt von Auserwählten gewordenen EU der Zentralisten?
Als gemeines Teufelchen empfehle ich der Dame, die zu spät fürs gitternbetterne Kreuz ist. mit ihrem Gemahl mit Pharmaturbo einen Orbanturbo zu basteln um v d Leiden der Allgemeinheit mittels gemeinsamen Untergang, zu erlösen!
Des Teufelchens frühe Freude freut den Suam!
Zur Täuschung braucht es nicht viel(e), weil der Rest ohnehin meist nur nachplappert. Hier ist die „Täuschung“ vordergründig Sprach- und Landespolitbarrieren geschuldet. Sie, als selbstverständlicher „Linker“ und „Sozialist“ im europäischen Sinn wären in den USA aus europäischer Sicht übersetzt ein „Liberal“ und aus amerikanischer Sicht ein Hardcorekommunist. Die oben angesprochene Maschinerie, weiß das und nutzt es für ihre Gut-Böse-Comics je nach Bedarf. Also sprich Wolfi: „Du böser FPÖ-Kasperl sperrst den Orbotintifax nicht ordentlich in dü Küste, obwohl er aus dem schönen L-Wort ein Pfuiwort gemacht hat! Und der Milei ist laut Petzibär sowieso ultrapfui, weil das schöne L-Wort allein bei ihm als Harcore-Motorsägen-Tintifax einfach nicht passt.“
Allgemein ist es die schwierigste Übung in allen Belangen (makroökonomisch & mikroökonomisch, makromenschlich & mikromenschlich uswusf) „liberal“ zu sein. Nicht jeder hat ein naturgegebenes Sprach- und Bauchgefühl für die Toleranz wie Gerhard Polt.
Nicht so gemein zu Wahrheit und Sprachbarrieren gern nachzulesen hier:
lobdertorheit.substack.com/p/wahrheit-relativ-und-sie-ist-es-doch
Hallo,
Orban ist ein Rechts-Konservativer. Er setzt sich für das Wirtschaftswachstum der ungarischen Volkswirtschaft ein.
Leyen setzt sich für die Renditen der Aktionäre der Pharmakonzerene und Rüstungskonzerne ein, aber dazu auch noch hauptsächlich für USA-Konzerne und außerdem halten BlackRock und Vanguard sowieso Aktien an allen diesen Konzernen. Die Volkswirtschaften der EU-Staaten interessieren Leyen dabei nicht.
Also ist Leyen wesentlich weiter rechts als Orban. Bei Leyen wäre es astrein die Verschmelzung von Staat und Hochfinanz, wenn die EU ein Staat wäre.
War das nicht die Definition von Faschismus nach Mussolini, d.h. wenn sich der Staat mit der (Finanz-) Industrie ins Bett legt?
Es kommt ja auch nie ein Protest aus der desinteressierten Bevölkerung. Also machen sie weiter und werden jeden Tag frecher! Vielleicht winkt ja sogar noch ein Bundesverdienstkreuz oder ein Friedensnobelpreis für Leyen?
Und was ist mit Georgia Meloni? Hat sie die Krot geschluckt, oder hat man ihr einen anderen italienisch besetzten Posten versprochen, natürlich vom Paralment gewählt.🤢
Von der Leyen fährt mit einem ÖVP-Ticket.
Gesundheitsstadtrat Hacker hat noch öffentlich erklärt, die Spritze verhindere Ansteckung und Infektion, nachdem Pfizer dies vor dem EU-Parlament bereits ausgeschlossen hatte. Hacker mag nicht wissen, was er spricht, aber Epidemiologin Rendi-Wagner hat die Pfizer-Studie ganz sicher verstanden.
Auch über den Rechtsstaat war es nicht möglich, die Schädigung der Keimbahn durch mRNA-Injektionen zu verhindern.
Es wäre an der Zeit, dass eine Koalition der Vernunft eine Fortführung dieses Kurses stoppt!
Bulgarien hat durch Schwarzes Meer eine Verbindung mit der ganzen Welt; das Land gilt als russlandfreundlich. Ungarn ist zwar ein Binnenstaat, doch den Streifen Bulgarien-Serbien-Ungarn-Slowakei könnte das Imperium nicht wirklich blockieren – wenn es so hart kommen sollte. Ich glaube, die vier Länder sollten absprechen, wie man von der EUdSSR zum BRICS schwenken könnte. Würde auch Rumänien mitspielen? Österreich, Tschechien und Polen sind wohl noch nicht reif dafür. Die kleinen Länder an der Adria wohl auch nicht?
Die Zeit läuft allerdings, durch korrupte EUdSSR-Spinnereien wie der „Green Deal“ zum Beispiel. Das Böse Medium bringt heute den Artikel „Die Europäische Industrie wird übermorgen begraben“ – Stromkosten 5mal höher als in China und den USA; ähnlich bei den Rohstoffen.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die BRICS-Staaten Polen in ihren Reihen haben wollen.
Wenn man die Russophobie dort ablegen könnte – warum nicht? Viermal größer als Ungarn und öfter in der Spitze des BIP-Zuwachses in der gesamten EUdSSR. Nach Kaufkraft BIP pro Nase ungefähr so hoch wie in Ungarn.
Ich glaube, es war vor zwei Jahren, als China noch Zero Covid überwinden musste – in Polen war man mächtig stolz darauf, wenigstens einmal mehr BIP-Zuwachs erreicht zu haben als in China.
Hasdrubal
28. Juni 2024 at 10:26
Russophobie gehört zum Wesenskern der polnischen Eliten. Vergessen Sie nicht, dass Polen, nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit 1918, als Erstes Russland und die Ukraine überfallen hat.
Viel der Russophobie könnte davon kommen, dass sich Polen und Russland zu ähnlich sind – was man ungerne zugeben würde. In Russland gibt es das Sprichwort: „Kura nie ptica, Polscha nie zagranica“ (Huhn sei kein Vogel, Polen sei kein Ausland). Als man in Polen nach ein paar ausländischen Wahlkönigen im 17. Jahrhundert endlich einen heimischen wählen wollte, nahm man einen… russischen (halbwegs polonisierten) Magnaten, Michail Wisniowiecki von den Rurikiden.
Irgendwann wird man vielleicht die slawischen Gemeinsamkeiten wieder entdecken – besonders wenn in Polen klar wird, dass man für Länder weiter westlich („Garten“) genauso „Dschungel“ ist wie Russland.
Mein Cousin hat eine polnische Frau. Sie sind wirklich nicht gut auf die Russen zu sprechen. Das ist historisch so entstanden, dass Polen immer wieder in die russische Unterdrückung geraten ist, zuerst sind große Gebiete an den Zaren gefallen, dann erfolgte durch den Hitler-Stalin-Pakt und der Aufteilung Polens zwischen den zwei Diktatoren das nächste nationale Trauma. Und nach dem Krieg fiel es unter den Einflussbereich der Sowjetunion, in dem es ähnlich zuging wie heute in Deuschland und der deutschwoke geführten EU….
Vernünftig wäre es, sich auch den BRICS anzuschließen. Polen gehört immerhin zur Visegrád-Gruppe, zu der Ungarn, Polen, Slowakei und Tschechien gehören. Aber mit Tusk?
@Ed Uscho
Die USA brauchen Polen als Kriegsstandort und nützliche Kriegs-Idioten gegen Russland! Die werden Polen niemals zu den BRICS gehen lassen!
Hallo,
UdSSR bedeutete bekanntlich Union der sozialistischen Sowjet-Republiken. Daran war schon zu Zeiten ihres Bestehens falsch, dass es keine Räte-Republiken waren (Sowjet russ. = Rat dt.), sondern alles zentral regiert (oder auch diktiert) wurde. Und da könnte man ja vielleicht eine Parallele zur EU sehen.
Aber die UdSSR war ein Staat, die EU ist ein Staatenbund, das ist der erste Unterschied.
Die UdSSR war sozialistisch, die EU ist kapitalistisch (und im Dienste der USA sogar imperialistisch), das ist ein grundsätzlicher Unterschied.
Cojones pur!
Manda, s‘ isch Zeit! Raus aus diesen Verbrecherpfühlen EU, WHO, UNO, etc… aber schon Vorvorgestern.