Oberster Gerichtshof der Kanarischen Inseln hebt Einschränkungen für Ungeimpfte und 3G Regeln auf

Auch in Spanien versuchen Politiker durch indirekten Zwang die eingekauften Impfstoffe in die Oberarme der Menschen zu bringen. Ungeimpfte sollen durch Ausschluss vom Zugang zu öffentlichen Einrichtungen zur Impfung gezwungen werden. Angesichts dessen, dass die Gentechnik-Präparate nur eine bedingte Zulassung haben und sich noch in Phase 3 der klinischen Erprobung befinden, ein klar rechts- und … Weiterlesen Oberster Gerichtshof der Kanarischen Inseln hebt Einschränkungen für Ungeimpfte und 3G Regeln auf

Spaniens Verfassungsgericht erklärt ersten Lockdown samt Ausgangssperre für illegal

In Europa urteilen immer wieder Gerichte gegen überzogene Maßnahmen von Regierungen. Gerichte in Portugal, Slowenien, Österreich, Belgien, Italien und anderen Ländern haben alle oder einzelne Maßnahmen immer wieder aufgehoben. Die Auswirkungen auf die Praxis sind leider überschaubar, da sich die Urteile auf längst abgelaufene Verordnungen oder Gesetze beziehen. Nun hat auch das spanische Verfassungsgericht am … Weiterlesen Spaniens Verfassungsgericht erklärt ersten Lockdown samt Ausgangssperre für illegal