Kritik an Anstiftung zur illegalen Impfwerbung

Die Ärztekammern fallen  mittlerweile mit immer abstruseren Aktionen auf.  Heute wurde das Gesundheitspersonal zur illegalen Impfwerbung angestiftet. Viele von ihnen protestieren aber unter #soschautswirklichaus. Möglich wird diese Falschinformation der Ärztekammer auch durch die Unterschlagung der Daten über Hospitalisierungen von Geimpften durch die AGES. Bis 28.9. fanden sich Zahlen noch in den Wochenberichten zu den "Impfdurchbrüchen". … Weiterlesen Kritik an Anstiftung zur illegalen Impfwerbung

Gericht kippt Disziplinarurteil der Ärztekammer gegen maßnahmenkritische Ärzte

Die Ärztekammer ist mittlerweile an der vordersten Front der Wissenschaftsleugner und Pharmalobbyisten zu finden. Man unternimmt alles um Immunität durch Infektion zu leugnen und das große Impf-Experiment zu pushen. Politik bestimmt das Handeln der Funktionäre, bei der Verfolgung von Ärzten, die Wissenschaft ernst nehmen. Mittlerweile wehren sich immer mehr Mediziner erfolgreich gegen sie Ärztekammer. Jetzt … Weiterlesen Gericht kippt Disziplinarurteil der Ärztekammer gegen maßnahmenkritische Ärzte

3G-Regel am Arbeitsplatz – gravierender Verstoß gegen Recht und Wissenschaft

Um einen Impfzwang einzuführen plant offenbar die österreichische Bundesregierung schon demnächst die 3G-Regel am Arbeitsplatz einzuführen. Dafür gibt es allerdings weder eine rechtliche Grundlage, noch ist es medizinisch oder wissenschaftlich gerechtfertigt. Offenbar geht es darum auf Ungeimpfte Druck auszuüben, damit die eingekauften Impfstoffe – 1,8 Milliarden oder mehr von der EU und 40 Millionen Dosen … Weiterlesen 3G-Regel am Arbeitsplatz – gravierender Verstoß gegen Recht und Wissenschaft

Gesundheitsminister veröffentlicht vom Verfassungsgerichtshof aufgetragene Änderungen von Verordnungen

Die österreichische Regierungstätigkeit in Sachen Corona wird immer skurriler. Juristische „Spitzfindigkeiten“ wie Verfassungs- und Rechtsmängel kratzen offenbar wenig. Die Regierung verfolgt auch die Taktik, grundsätzlich keine Maßnahmen zu begründen, die verordnet werden. Akten, die vom Verfassungsgerichtshof angefordert werden, scheinen grundsätzlich leer zu sein. Der VfGH hebt dann die Verordnungen auf und hat, mangels inhaltlicher Begründung … Weiterlesen Gesundheitsminister veröffentlicht vom Verfassungsgerichtshof aufgetragene Änderungen von Verordnungen

Berlin am 21. April – ein Bericht von der Demonstration

Über die deutsche Notbremse und warum das Gesetz Wahnsinn ist haben wir hier schon berichtet. Es gibt aber auch positive Zeichen, dass der Wahnsinn nicht widerstandslos hingenommen wird. Hier der Bericht von der Demonstration, dabei war unsere ... ... Gastautorin Andrea Drescher 21.4.2021 – Der Tag, an dem sich der Rechtsstaat in Deutschland zum zweiten … Weiterlesen Berlin am 21. April – ein Bericht von der Demonstration

Rechtsanwälte für Grundrechte: Lockdown neuerlich rechtswidrig

Im Osten Österreichs gilt ein Lockdown für Niederösterreich, Burgenland und Wien bis 11. April, der nun angeblich sogar bis 18. April verlängert werden soll. Die Daten geben dafür überhaupt keine Begründung mehr her und rechtlich ist absolut nichts mehr davon gedeckt. Tatsache ist, dass vor allem in Wien enorm viel getestet wird. Großstädte eigenen sich … Weiterlesen Rechtsanwälte für Grundrechte: Lockdown neuerlich rechtswidrig

Justiz und Rechtsanwälte für Grundrechte – Hort der Vernunft und Stütze des Rechtsstaats

Wir erleben derzeit eine enge Verflechtung von Politik, Medien, der Digitalindustrie, die die sozialen Medien betreibt, sowie der Gilde der bezahlten „Faktenchecker“. Die Maßnahmen werden in dieser Blase als „alternativlos“ und als „Konsens“ der Wissenschaft hingestellt. Davon abweichende wissenschaftliche Erkenntnisse, selbst von den absoluten Top-Wissenschaftlern und Nobelpreisträgern, werden versucht entweder mit Hilfe der Faktenchecker madig … Weiterlesen Justiz und Rechtsanwälte für Grundrechte – Hort der Vernunft und Stütze des Rechtsstaats