Justiz und Rechtsanwälte für Grundrechte – Hort der Vernunft und Stütze des Rechtsstaats

Wir erleben derzeit eine enge Verflechtung von Politik, Medien, der Digitalindustrie, die die sozialen Medien betreibt, sowie der Gilde der bezahlten „Faktenchecker“. Die Maßnahmen werden in dieser Blase als „alternativlos“ und als „Konsens“ der Wissenschaft hingestellt. Davon abweichende wissenschaftliche Erkenntnisse, selbst von den absoluten Top-Wissenschaftlern und Nobelpreisträgern, werden versucht entweder mit Hilfe der Faktenchecker madig … Weiterlesen Justiz und Rechtsanwälte für Grundrechte – Hort der Vernunft und Stütze des Rechtsstaats

Richter und Staatsanwälte organisieren sich zur Verteidigung des Rechtsstaates

In vielen Ländern setzt sich die Politik über Verfassung, Menschenrechte und demokratische Spielregeln hinweg, mit der Begründung, dies sei die einzige Möglichkeit ihre Bevölkerung vor dem Coronavirus zu schützen. Es werden Maßnahmen verordnet, die völlig unverhältnismäßig sind, angesichts der Tatsache, dass alte und vorerkrankte Menschen um den Faktor 1000 oder noch mehr gefährdet sind als … Weiterlesen Richter und Staatsanwälte organisieren sich zur Verteidigung des Rechtsstaates

Urteil von deutschem Amtsgericht bezeichnet Corona Verordnung als verfassungswidrig

Das Amtsgericht Ludwigsburg hat geurteilt, dass ein Bußgeldbescheid gemäß CoronaVO rechtswidrig und faktenwidrig war und daher wurde ein Freispruch verkündet. Damit bezeichnet ein weiteres Gericht Corona Maßnahmen als verfassungswidrig. Das Urteil zerpflückt nicht nur die rechtliche Seite, sondern  befasst sich auch ausführlich damit, was der öffentliche Raum ist, wie die Nähe und der Abstand von … Weiterlesen Urteil von deutschem Amtsgericht bezeichnet Corona Verordnung als verfassungswidrig

Verwaltungsgerichte kippen auf „Fake Law“ beruhende Corona-Strafen

Gemäß Epidemiegesetz kann die Regierung eine Reihe von Einschränkungen und Verboten erlassen. Diese wurden per Verordnung kundgemacht und von der Regierung via gefühlten 281 Pressekonferenzen und Interviews in Medien kundgetan. Allerdings falsch und rechtswidrig, wie nun das Wiener Verwaltungsgericht feststellt. Das Betreten des öffentlichen Raumes war laut Herrn Kurz nur erlaubt um zum Arzt, in … Weiterlesen Verwaltungsgerichte kippen auf „Fake Law“ beruhende Corona-Strafen